[Niederlande] 19 november, Bekämpft Repression! Stoppt die Repression gegen AntifaschistInnen und AnarchistInnen!

20161119_Den_Haag_fight_repression_demo_flyerAm Samstag, den 19. November gibt es in Den Haag eine Demonstration gegen die Repressionswelle, der Den Haager AntifaschistInnen und AnarchistInnen seit dem letzten Jahr ausgesetzt sind. Wenn jemand eine(n) von uns angreift, greift uns alle an. Solidarität durch Kampf!

Im letzten Jahr wurde die Repression gegen AntifaschistInnen und AnarchistInnen deutlich verschärft, mit Den Haag im Zentrum des Geschehens. Als Versuch den Kampf gegen die rassistische, gewalttätige und mörderische Polizei zu zerschlagen, wurde AnarchistInnen ein Aufenthaltsverbot für das Viertel Schilderswijk erteilt. Danach wurde ein weiteres Aufenthaltsverbot ausgesprochen, dieses Mal gegen AntifaschistInnen, die sich den extrem-rechten Pegidademonstrationen entgegenstellten. 50,000 Euro Schadensersatzforderungen wurden mehreren Anarchisten auferlegt, die Widerstand gegen die Räumung des Sozialen Zentrums De Vloek geleistet haben, das für 13 Jahre besetzt war. Der Bürgermeister versuchte auch das lokale Autonome Zentrum zu schließen. Außerdem wurden anschließend Demonstrationen verboten, Leute wurden zu Hause und auf der Straße von der Polizei eingeschüchtert, zahlreiche präventive Festnahmen wurden durchgeführt und Versuche unternommen, Spitzel zu rekrutieren. [weiter ..]

[Niederlande] Aufenthaltsverbote gegen AnarchistInnen in einem breiteren Kontext mit der Repression in Den Haag

2015_zestien_aanhoudingen_bij_rellen_schilderswijkAm 3. August erhielten mehrere AnarchistInnen aus Den Haag und eine Person von außerhalb der Stadt einen Brief vom Bürgermeister Van Aartsen. Er hatte den Zweck ein Aufentshaltsverbot für zwei Monate für Schilderswijk zu verhängen, einem Arbeiter- und MigrantInnenviertel in der Innenstadt von Den Haag. Der Bürgermeister möchte das sogenannte „Fußballgesetz“ nutzen, das jetzt zum ersten Mal gegen politische AktivistInnen eingesetzt wird. In letzter Zeit sind AnarchistInnen in Den Haag starker Repression ausgesetzt. Vieles kommt dabei direkt vom Büro des Bürgermeisters.

50,000 Euro Schadensersatzforderung für die Räumung von De Vloek
Während der Räumung des für dreizehn Jahre besetzten Sozialen Zentrums wurden zehn Leute verhaftet. Fünf verblieben für zwei Wochen mit dem Vorwurf im Gefängnis Gewalt gegen die Polizei angewendet zu haben. Mehrere Monate nach ihrer Entlassung erhielten diese zehn Personen einen Brief vom Bürgermeister Den Haags, der einen Schadensersatzsanspruch über 50,000 Euro geltend machte. [weiter ..]