Online-Händler, die einen Magento-Shop betreiben, können mit dem neuen ShopVote-Plugin für Magento jetzt einfach, automatisiert, datenschutzkonform und rechtssicher Kundenbewertungen sammeln und diese dann in ihrem Magento-Shop inklusive Bewertungssternen und der Bewertungsnote anzeigen lassen.
Betreiber von WooCommerce Shops können mit dem neuen ShopVote-Plugin jetzt einfach, automatisiert, datenschutzkonform und rechtssicher Kundenbewertungen sammeln und diese anschließend in ihrem WooCommerce-Shop inklusive Bewertungssternen und der Bewertungsnote anzeigen lassen.
Geringe Bestellmengen können Shop-Betreibern ein (finanzieller) Dorn im Auge sein. Während sich die Fixkosten für Verpackung, Lieferschein und Co ab einem bestimmten Bestellwert amortisieren, bleiben Online-Händler bei einem niedrigen Bestellwert möglicherweise zu einem gewissen Teil auf ihren Kosten sitzen. Ein sinnvolles Preiskorrektiv kann in diesem Fall ein sogenannter Mindermengenzuschlag sein. Doch für die Erhebung eines solchen Zusatzbetrags gelten bestimmte Vorschriften. Hält sich der Online-Händler nicht an diese, drohen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen. Die IT-Recht Kanzlei erläutert im Folgenden, wie Shop-Betreiber Mindermengenzuschläge konkret ausweisen müssen, um teure wettbewerbsrechtliche Abmahnungen zu vermeiden.
Viele Händler, die gesundheitlich unbedenkliche Textilien anbieten, verwenden für ihre Produkte das Qualitätssiegel der Oeko-Tex Gemeinschaft. Doch wie bei jeder Werbung mit einem markenrechtlich geschützten Prüfzeichen gibt es auch hier rechtliche Stolpersteine. Im aktuellen Beitrag der IT-Recht Kanzlei erfahren Sie, wie Händler korrekt mit dem Oeko-Tex-Siegel werben können.
Diese Woche war mal wieder der Versand ein beliebtes Abmahn-Thema - hier gibt es aber auch wirklich einiges falsch zu machen: keine Versandkostenangaben, versicherter Versand, unklare Lieferzeiten. Zudem wurde die fehlende Textilkennzeichnung und falsche oder fehlende Grundpreise abgemahnt - beides auch Dauerthemen. und: Relativ exotisch: Ein verstoß gegen die Biozid-Verordnung. Im Markenrecht hat sich diese Woche wiedermal VW zu Wort gemeldet..
Das LG Dortmund (Urteil vom 14.06.2017, AZ: 10 O 13/17) hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob die Verlängerung einer zeitlich begrenzten Rabattaktion, ohne vernünftige Gründe, einen Verstoß gegen den Wettbewerb darstellt. Das Gericht führte hierbei aus, dass die Verlängerung einer Rabattaktion, wie im vorliegenden Fall, irreführend sei, da der Verbraucher in Kenntnis der zeitlichen Verlängerung möglicherweise eine andere Kaufentscheidung getroffen hätte.
Bei der Anmeldung einer Marke stehen drei Wege zur Verfügung, und zwar eine Anmeldung auf nationaler Ebene (= Markenschutz in der Bundesrepublik Deutschland), eine Anmeldung auf europäischer Ebene (= einheitliche Anmeldung zum Schutz in der vollständigen Europäischen Union) sowie – auf der Grundlage einer Basismarke – auf internationaler Ebene (= internationale Anmeldung in einzeln ausgewählten Ländern). Die Vor- und Nachteile des europäischen Schutzrechtssystems im Vergleich zu den anderen Systemen werden mit diesem Beitrag herausgearbeitet.
Das OLG Hamm entschied mit Urteil vom 30.11.2017 (Az.: I-4 U 88/17), dass im Falle unterschiedlicher Firmenangaben in der Widerrufsbelehrung einerseits und im Muster-Widerrufsformular anderserseits eine Irreführung des Verbrauchers darstellen und damit unzulässig sei. Dies soll nach Ansicht des Gerichts auch dann gelten, wenn die Plattform Amazon einen einfacheren Weg zur Rückabwicklung eines Vertrages zur Verfügung stellen sollte. Die gesetzlichen Vorgaben an den Online, Händler bleiben von der Rückgabemöglichkeit durch die Plattform Amazon unberührt. Lesen Sie mehr zu dieser Entscheidung in unserem Beitrag:
Schnell ist die eigene Marke angemeldet und registriert. Ist damit alles getan, um sicheren Markenschutz genießen zu können? Man könnte meinen, jetzt darf sich zurückgelehnt und auf die eingetragene Marke und den damit verbundenen Schutz vertrauen zu dürfen. Doch wer diese Annahme teilt, irrt. Um die eigene Marke vor identischen oder ähnlichen Zeichen zu schützen, sollte sie fortlaufend überwachen lassen.
Sobald ein Telemedium geschäftsmäßig und nicht ausschließlich für private Zwecke genutzt wird, muss der Verwender unabhängig vom konkreten Bereitsteller des Dienstes nach §5 Abs. 1 TMG zwingend ein Impressum vorhalten. Weil dieser Pflicht nach gegenwärtiger richterlicher Spruchpraxis auch gewerblich genutzte Social-Media-Profile unterfallen, soll im Folgenden aufgezeigt werden, wie das Impressum in Accounts des Fotodienstes „Instagram“ rechtssicher eingegliedert werden kann.
Bequem und schnell: Die Zahlung per Nachnahme ist für viele Kunden beim Online-Shoppen auch in Zeiten von PayPal und Klarna eine beliebte Versand- und Zahlungsmethode. Kunden, die den Nachnahme-Service der Deutschen Post DHL Group nutzen möchten, mussten bislang ein Nachnahmeentgelt und eine Übermittlungsgebühr zahlen. Diese Praxis wird sich zum 1. März 2018 ändern.
Die Pflicht, nach §5 Abs. 1 TMG bei der geschäftsmäßigen Nutzung von Telemedien ein Impressum vorzuhalten, hat die Rechtsprechung in den letzten Jahren kontinuierlich auf gewerbliche Social-Media-Profile ausgedehnt. Gerade auf Facebook stellte die neuartige Impressumspflicht die Accountinhaber zu Beginn noch vor erhebliche Darstellungsprobleme. Allerdings haben die Betreiber inzwischen reagiert. Wie Sie mit wenigen Schritten ein Facebook-Impressum rechtssicher einbinden können, lesen Sie im folgenden Beitrag.
Kommentar von Johannes Klose zum Beitrag Gewährleistungsausschluss: In Privatverkauf-AGB wirksam zu regeln?
Kommentar von Jörg Weber zum Beitrag Frage des Tages: Besteht beim Verkauf von Blankwaffen eine waffenrechtliche Hinweispflicht zur Erwerbsberechtigung?
Kommentar von Daniel zum Beitrag Brauchen wir PayPal? Über Sinn und Unsinn des Online-Bezahlsystems
Kommentar von Thomas zum Beitrag Transparente Preise: Wie müssen Online-Shops auf Mindermengenzuschläge hinweisen?
Kommentar von Werner Kock zum Beitrag Gewährleistung und Garantie bei Saturn – Rechtskenntnisse von einem anderen Stern
Kommentar von Chris zum Beitrag eBay-Reform ab 15.10.2012: Verbesserung des Schutzes für Verkäufer gg. unangemessenes Käuferverhalten (z.B. unfaire Negativbewertungen) oder Augenwischerei?
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