D64 betreibt seit kurzem eine eigene Mastodon-Instanz, zunächst nur für Mitglieder. Allgemein steigen die Nutzer:innen-Zahlen von Mastodon täglich stark. Wer hätte gedacht, dass Elon Musk 44 Milliarden US-Dollar dafür ausgeben würde, um Mastodon zu promoten? Jetzt, wo alle drüber reden, klärt D64-Mitglied Steffen Voß die wichtigsten Fragen.
Vom 4. bis zum 6. November trafen sich über 100 D64-Mitglieder drei Tage lang im Bildungszentrum Erkner bei Berlin. Denn jedes Jahr findet die D64-Superklausur statt, eine mehrtägige Mitgliedertagung mit Barcamp und Mitgliederversammlung, bei der die Mitglieder die inhaltlichen Grundlagen für die Vereinsarbeit des nächsten Jahres legen. Dass die Mitglieder, wie schon bei der Superklausur 2021 in Walsrode, alle gemeinsam an einem Ort untergebracht sind, erzeugt eine besondere Atmosphäre. Auf der #d64klassenfahrt feiern wir unsere Erfolge und schmieden neue Pläne.
Berlin, 08.11.2022: Am 5. November 2022 wählten über 100 Mitglieder des progressiven, digitalpolitischen Vereins D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt e. V. auf einer Mitgliederversammlung in Erkner den Juristen Erik Tuchtfeld und die Kommunikationsexpertin Anne Schwarz zu den neuen D64 Co-Vorsitzenden. Anne Schwarz und Erik Tuchtfeld folgen auf Marina Weisband und Henning Tillmann, die sich nicht erneut zur Wahl stellten. Im neuen Vorstand sind zudem Schatzmeister Ralf Jäger sowie als Beisitzer:innen Anna Lob, Bendix Sältz, Lena M. Stork, Monika Ilves, Philipp Marten und Verena Holtz.
Durch Corona, die immer stärker wankende europäische Ordnung und das globale Erstarken autoritärer Strukturen haben unsere Gesellschaft und unsere Wirtschaft erstmals seit vielen Jahren deutlich zu Spüren bekommen, wie abhängig wir in der globalisierten Welt geworden sind. Diese Abhängigkeit betrifft auch den digitalen Bereich, wie der kürzlich veröffentlichte Digital Dependence Index (DDI) mahnend festhielt. Bei einer vergleichenden Analyse von 23 Staaten in Bezug auf Abhängigkeiten im Handel von Internet-Kommunkations-Technologien, Lieferketten und Informationsinfrastruktur weist Deutschland eine große Abhängigkeit in den Kategorien Hardware und Software auf. Weiterlesen
Ein Grundgesetz für das Internet – so wurde der Digital Services Act (DSA) angekündigt. Heute, am 27. Oktober, wurde das Papier im offiziellen Journal der EU veröffentlicht. Damit wird der DSA noch diesen Herbst in Kraft treten und ab Anfang 2024 anwendbar sein – mit Ausnahme einiger Bestimmungen für „very large online platforms“ (VLOPs), für die das Gesetz schon im Frühjahr 2023 greifen wird. Wir begrüßen, dass es mit dem DSA nun einen europäischen Rechtsrahmen gibt, der den Flickenteppich nationaler Regulierungsinitiativen beendet und die -CommerceRichtlinie für die Realitäten unserer Zeit anpasst. Doch kann der DSA den Anspruch eines „Internet-Grundgesetzes“ erfüllen?
Berlin, 10.10.2022: Der progressive, digitalpolitische Verein D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt richtet sich als Erstunterzeichner eines Aufrufes der Kampagne Chatkontrolle STOPPEN! gegen die Pläne der Europäischen Kommission zur massenhaften Überwachung von Kommunikation und Onlineinhalten.
Marina Weisband, Co-Vorsitzende von D64 kommentiert:
Schon der Titel des aktuellen Entwurfs der nationalen Digitalstrategie lässt einem die Nackenhaare aufstellen: Statt eines umfassenden digitalen Aufbruchs sollen „gemeinsam digitale Werte geschöpft“ werden. Damit ist die Marschrichtung bereits festgelegt: An erster Stelle steht die Wirtschafts- und Technologiepolitik. Nutzer:innen werden als Arbeitskräfte interpretiert, Gesellschafts- oder Nachhaltigkeitsthemen spielen – wenn überhaupt – eine untergeordnete Rolle. Themen wie Teilhabe, Gerechtigkeit, Solidarität und Nachhaltigkeit werden gewissenhaft angeschnitten, ohne dies im Kontext einer digitalen Gesellschaft mit Leben zu füllen.
Eine Einordnung des Entwurfs und Hausaufgaben für die Bundesregierung. Weiterlesen
Die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung klemmt auf allen Ebenen und scheitert im Klein-Klein der Zuständigkeiten. Wie schon der Normenkontrollrat im letzten Jahr feststellte, werden die Forderungen des Onlinezugangsgesetzes bis zum Jahresende nicht einmal ansatzweise erfüllt. Ausgehend von den Erfahrungen aus den bisherigen zähen Prozessen, aber auch dem, was im Koalitionsvertrag der Ampelkoalition und im Bundeshaushalt 2023 steht, hat unsere D64-Arbeitsgemeinschaft Open Source Forderungen entwickelt, die wir als Fundament für die zukunftsfähige digitale Verwaltung sehen.
„Wer Open Source auf Lizenzen und Rechte reduziert, ignoriert den eigentlichen Kern des Ansatzes: Transparentes, vernetztes und kooperatives Handeln und Gestalten.“ – ist die Kernaussage dieses Papiers. Weiterlesen
Ein Jahr nach der Bundestagswahl freuen wir uns auf den Austausch mit vier engagierten Digitalpolitikerinnen im Bundestag. Am Dienstag, den 20. September um 18:00 werden D64-Mitglied Verena Hubertz (SPD), Anke Domscheit-Berg (DIE LINKE), D64-Mitglied Anna Kassautzki (SPD) und Misbah Khan (Bündnis 90/Die Grünen) von ihrem Werdegang und ihrer Arbeit als Bundestagsabgeordnete berichten.
Wo sehen sie Herausforderungen in der Digitalpolitik? Welche Themen treiben sie um? Wie blicken sie auf das Thema Diversity? Zur Anmeldung geht es hier. Eine Anmeldung ist bis Mittwoch, den 14. September 2022 um 17 Uhr möglich und ist zwingend notwendig. Weiterlesen
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