Gruppenbild der Teilnehmenden der Superklausur 2022

D64 Superklausur 2022 – So war die #d64klassenfahrt

Vom 4. bis zum 6. November trafen sich über 100 D64-Mitglieder drei Tage lang im Bildungszentrum Erkner bei Berlin. Denn jedes Jahr findet die D64-Superklausur statt, eine mehrtägige Mitgliedertagung mit Barcamp und Mitgliederversammlung, bei der die Mitglieder die inhaltlichen Grundlagen für die Vereinsarbeit des nächsten Jahres legen. Dass die Mitglieder, wie schon bei der Superklausur 2021 in Walsrode, alle gemeinsam an einem Ort untergebracht sind, erzeugt eine besondere Atmosphäre. Auf der #d64klassenfahrt feiern wir unsere Erfolge und schmieden neue Pläne.

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Ein Gruppenfoto von Erik Tuchtfeld, Anne Schwarz, Ralf Jäger, Lena M. Stork, Bendix Sältz, Philipp Marten, Verena Holtz, Monika Ilves

D64 wählt neuen Vorstand

Berlin, 08.11.2022: Am 5. November 2022 wählten über 100 Mitglieder des progressiven, digitalpolitischen Vereins D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt e. V. auf einer Mitgliederversammlung in Erkner den Juristen Erik Tuchtfeld und die Kommunikationsexpertin Anne Schwarz zu den neuen D64 Co-Vorsitzenden. Anne Schwarz und Erik Tuchtfeld folgen auf Marina Weisband und Henning Tillmann, die sich nicht erneut zur Wahl stellten. Im neuen Vorstand sind zudem Schatzmeister Ralf Jäger sowie als Beisitzer:innen Anna Lob, Bendix Sältz, Lena M. Stork, Monika Ilves, Philipp Marten und Verena Holtz.

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Sharepic von D64. Im linken Drittel steht vor weißem Grund: "D64 Zentrum für Digitalen Fortschritt". In den rechten beiden Dritteln steht vor hellblauem Grund: "Digitale Souveränität und Zivilgesellschaft. Blogpost. d-64.org"

Digitale Souveränität gelingt nur mit der Zivilgesellschaft

Die Ausgangslage

Durch Corona, die immer stärker wankende europäische Ordnung und das globale Erstarken autoritärer Strukturen haben unsere Gesellschaft und unsere Wirtschaft erstmals seit vielen Jahren deutlich zu Spüren bekommen, wie abhängig wir in der globalisierten Welt geworden sind. Diese Abhängigkeit betrifft auch den digitalen Bereich, wie der kürzlich veröffentlichte Digital Dependence Index (DDI) mahnend festhielt. Bei einer vergleichenden Analyse von 23 Staaten in Bezug auf Abhängigkeiten im Handel von Internet-Kommunkations-Technologien, Lieferketten und Informationsinfrastruktur weist Deutschland eine große Abhängigkeit in den Kategorien Hardware und Software auf. Weiterlesen

Sharepic von D64. Im linken Drittel steht vor weißem Grund "D64 Zentrum für Digitalen Fortschritt". In den rechten zwei Dritteln steht vor einem Bild mit Europa-Fahnen auf blauem Grund "DSA: Verhaltenskodex statt Grundgesetz für das digitale Zeitalter. Blogpost. d-64.org"

Der Digital Services Act – Die Arbeit kann beginnen

Ein Grundgesetz für das Internet – so wurde der Digital Services Act (DSA) angekündigt. Heute, am 27. Oktober 2022, wurde das Papier im offiziellen Journal der EU veröffentlicht. Damit wird der DSA noch diesen Herbst in Kraft treten und ab Anfang 2024 anwendbar sein – mit Ausnahme einiger Bestimmungen für „very large online platforms“ (VLOPs), für die das Gesetz schon im Frühjahr 2023 greifen wird. Wir begrüßen, dass es mit dem DSA nun einen europäischen Rechtsrahmen gibt, der den Flickenteppich nationaler Regulierungsinitiativen beendet und die E-CommerceRichtlinie für die Realitäten unserer Zeit anpasst. Doch kann der DSA den Anspruch eines „Internet-Grundgesetzes“ erfüllen?

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D64 mahnt die Ampelkoalition und Nancy Faeser: Strafverfolgung im Internet auch ohne permanente Verletzung von Grundrechten möglich

Berlin, 20.09.2022: Der progressive, digitalpolitische Verein D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt begrüßt, dass der Europäische Gerichtshof mit seinem Urteil vom 20. September 2022 erneut die Rechte von Bürger:innen gegen anlasslose Überwachung stärkt. Als Teil der Zivilgesellschaft setzt sich D64 seit mehr als zehn Jahren gegen die Vorratsdatenspeicherung ein. Die im Urteil genannten möglichen Ausnahmen dürfen in Deutschland nicht zur Regel werden.

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Sharepic von D64. Im linken Drittel steht vor weißem Grund: "D64 Zentrum für Digitalen Fortschritt". In den rechten beiden Dritteln steht vor hellblauem Grund: "Digitalstrategie ohne Zeitenwende. Eine To-do Liste für die Bundesregierung. d-64.org"

Wir vermissen eine Zeitenwende in der Digitalstrategie!

Eine Einordnung des Entwurfs der nationalen Digitalstrategie der Bundesregierung

Schon der Titel des aktuellen Entwurfs der nationalen Digitalstrategie lässt einem die Nackenhaare aufstellen: Statt eines umfassenden digitalen Aufbruchs sollen „gemeinsam digitale Werte geschöpft“ werden. Damit ist die Marschrichtung bereits festgelegt: An erster Stelle steht die Wirtschafts- und Technologiepolitik. Nutzer:innen werden als Arbeitskräfte interpretiert, Gesellschafts- oder Nachhaltigkeitsthemen spielen – wenn überhaupt – eine untergeordnete Rolle. Themen wie Teilhabe, Gerechtigkeit, Solidarität und Nachhaltigkeit werden gewissenhaft angeschnitten, ohne dies im Kontext einer digitalen Gesellschaft mit Leben zu füllen.
Eine Einordnung des Entwurfs und Hausaufgaben für die Bundesregierung. Weiterlesen

Fundament für die zukunftsfähige digitale Verwaltung

Die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung klemmt auf allen Ebenen und scheitert im Klein-Klein der Zuständigkeiten. Wie schon der Normenkontrollrat im letzten Jahr feststellte, werden die Forderungen des Onlinezugangsgesetzes bis zum Jahresende nicht einmal ansatzweise erfüllt. Ausgehend von den Erfahrungen aus den bisherigen zähen Prozessen, aber auch dem, was im Koalitionsvertrag der Ampelkoalition und im Bundeshaushalt 2023 steht, hat unsere D64-Arbeitsgemeinschaft Open Source Forderungen entwickelt, die wir als Fundament für die zukunftsfähige digitale Verwaltung sehen.

Wer Open Source auf Lizenzen und Rechte reduziert, ignoriert den eigentlichen Kern des Ansatzes: Transparentes, vernetztes und kooperatives Handeln und Gestalten.“ – ist die Kernaussage dieses Papiers. Weiterlesen

D64 Footprints meets Digitalpolitik im Bundestag

Ein Jahr nach der Bundestagswahl freuen wir uns auf den Austausch mit vier engagierten Digitalpolitikerinnen im Bundestag. Am Dienstag, den 20. September um 18:00 werden D64-Mitglied Verena Hubertz (SPD), Anke Domscheit-Berg (DIE LINKE), D64-Mitglied Anna Kassautzki (SPD) und Misbah Khan (Bündnis 90/Die Grünen) von ihrem Werdegang und ihrer Arbeit als Bundestagsabgeordnete berichten. 

Wo sehen sie Herausforderungen in der Digitalpolitik? Welche Themen treiben sie um? Wie blicken sie auf das Thema Diversity? Zur Anmeldung geht es hier. Eine Anmeldung ist bis Mittwoch, den 14. September 2022 um 17 Uhr möglich und ist zwingend notwendig.  Weiterlesen

Ein Sharepic. Links ein Drittel weiße Fläche mit dem Schriftzug D64 Zentrum für Digitalen Fortschritt. Rechts eine gezeichnete Abbildung eines Menschen vor einem Computer mit einer Wolke in der API steht. Dazu der Text: Baut APIs, nicht Apps! Damit Polizeiarbeit im 21. Jahrhundert funktioniert, braucht es standardisierte Schnittstellen. d-64.org

Eine Justizschnittstelle für digitale Strafverfolgung

Ende Mai hat es das Neo Magazin Royale von Jan Böhmermann mit der #polizeikontrolle-Recherche erneut gezeigt: Die Polizei in Deutschland hängt bei der Bekämpfung von Hasskriminalität hinterher, das Problem wird nach wie vor oft nicht ernst genommen. Polizeiarbeit muss im 21. Jahrhundert ankommen. Anders als viele Innenminister:innen es verstehen, heißt das weder Massenüberwachung noch Klarnamenspflicht, sondern Kommunikation und Ermittlungsarbeit effizient zu gestalten, Digitalkompetenz auszubauen und vor allen Dingen Hürden für Betroffene und Anzeigeerstatter:innen abzubauen. Dafür bedarf es der – in unserem Konzept der Login-Falle integrierten – Justizschnittstelle.

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