#1MillionForDigitalRights

Kalender der guten Orte
Beiträge

Mark Zuckerberg
Datenschutz

EU-GeneralanwaltVerbandsklagen gegen Facebook sind zulässig

Dürfen Verbraucher:innenverbände Facebook wegen Datenschutzverletzungen verklagen? Der Generalanwalt der EU sagt: ja. Solche Klagen könnten den Konzern teuer zu stehen kommen. Zugleich droht neuer Ärger: EU-Kommissarin Jourová warnt, Konzerne dürften sich nicht hinter „juristischen Tricks“ verstecken.

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Frau sitzt in einem Einkaufswagen
Kultur

Freiheit und DigitalisierungKeine Demokratie ohne Privatheit

„Wir haben keinerlei Vorstellung davon, was alles gewusst wird“, sagt Harald Welzer über die kommerziellen Datenkonzerne. In einem Gespräch mit Datenschützer Stefan Brink redet der Soziologe und Sachbuchautor über unsere schöne neue Datenwelt, Gesichtserkennung, Beschäftigten-Datenschutz und die Veränderung der Arbeitsverhältnisse, auch unter pandemischen Bedingungen.

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Detlef Scheele
Öffentlichkeit

Open DataArbeitsagentur kämpft gegen offene Schnittstelle

Open-Data-Aktivist:innen und die Bundesagentur für Arbeit liefern sich ein Wettrüsten. Die Arbeitsagentur versucht eine Schnittstelle zur Jobbörse zu schließen, doch nach zwei Tagen ist sie wieder neu dokumentiert im Internet. Diesen Kampf gegen offene Daten scheint die Behörde nicht zu gewinnen.

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Demokratie

AnalyseSchwerpunkt Digitalisierung im Koalitionsvertrag Berlin

In der Hauptstadt formiert sich erneut ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis. Zu den Top-Prioritäten zählt die Digitalisierung von Schulen und Verwaltung. Die „Kontrollquittung“ der Polizei wird ein interessantes Experiment. Aus bürgerrechtlicher Position kritisch ist der Ausbau polizeilicher Videoüberwachung, wenngleich er maßvoll ausfallen soll. Wir analysieren das Berliner Koalitionspapier.

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Das Bild zeigt vier martialisch ausgerüstete, dunkelgrün uniformierte, vermummte und bewaffnete Beamte mit einem Patch das sie unter anderem als Einheiten aus Österreich ausweist.
Demokratie

Koordination durch EuropolEuropäische Spezialtruppe trainiert mit Sprengstoff-Drohne und Schreitroboter

Seit diesem Jahr verfügt der ATLAS-Verbund über ein Unterstützungsbüro bei Europol. Die Polizeiagentur koordiniert damit die grenzüberschreitenden Einsätze von Sondereinheiten aus Schengen-Staaten. Einem EU-Papier zufolge nimmt Großbritannien trotz Brexit an der Zusammenarbeit teil.

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Eine Hand reicht einen kleinen Blumenstrauß durch die Latten eines Zauns.
Netzpolitik Podcast

NPP 241 – Blind im NetzMit Bildbeschreibungen Barrieren überwinden

Dagmar ist 2007 erblindet. Als Computer-affiner Mensch war ihr damit plötzlich die Welt des Internets verwehrt. Mit einem Screenreader hat sie sich wieder herangetastet und festgestellt: Das Internet ist voller Barrieren. Sie versucht, das zu verbessern, aufzuklären und fordert vor allem eins: Macht Bildbeschreibungen!

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Datenschutz

Datenschutzgesetze, Datenschutz, kommerzielle Überwachung, Big Data, Scoring, Datenlecks.

Max Schrems und Mark Zuckerberg
Datenschutz

Eskalation im Facebook-VerfahrenSchrems zeigt irische Datenschutzbehörde an

Neue Wendung im Verfahren gegen Facebook: Der österreichische Jurist und Datenschützer Max Schrems hat jetzt die für ihre facebookfreundliche Position bekannte irische Datenschutzbehörde bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft angezeigt.

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Überwachung

Staatliche Überwachung, Innenpolitik, Cybermilitär und Geheimdienste.

Das Bild zeiht einen kiesigen Strand, an dem viele, teils uniformierte Menschen um einige am Boden sitzende Menschen herumstehen, im Wasser liegt ein Seenotrettungsboot mit Kajüte.
Überwachung

Migration nach GroßbritannienEU-Polizeien wollen versteckte Kameras an Stränden installieren

Mit mehreren Polizeiaktionen wollen die Anrainer des Ärmelkanals unerwünschte Überfahrten von Migrant:innen verhindern. Trotz Brexit nimmt Großbritannien an diesen vom Rat der EU finanzierten Maßnahmen teil. Deutsche Behörden planen Internet-Kampagnen gegen den Verkauf von Schlauchbooten und Motoren.

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Frau mit Handy in der Hand läuft über gelben Zebrastreifen.
Überwachung

Überwachung in der PartnerschaftJeder Dritte hält Stalkerware für akzeptabel

Den Partner oder die Partnerin mit Stalkerware online überwachen? Eine Online-Umfrage der IT-Sicherheitsfirma Kaspersky zeigt, dass ein Drittel der Befragten dazu unter bestimmten Umständen bereit ist. Dass der Partner oder die Partnerin fremdgehen könnte, zählt zu den Hauptgründen.

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Netze

Netzneutralität, Breitbandausbau, Plattformen, Freie Netze, Störerhaftung und Internet Governance.

Öffentlichkeit

Meinungs- und Pressefreiheit, Zensur, Menschenrechte, Whistleblowing, Transparenz, Öffentlichkeitswandel, Datenjournalismus und Open Data. 

Ein Mutterflusspferd badet mit einem Babyflusspferd im Wasser.
Öffentlichkeit

Wochenrückblick KW46Millionenschwere Entscheidungen und keine Konsequenzen für Staatstrojaner-Firmen

Diese Woche feiern wir den Start unserer Spendenkampagne, während sich deutsche Sicherheitsbehörden auf der BKA-Herbsttagung feiern. In Berlin übt sich die Bundesregierung in Toleranz gegenüber Staatstrojaner-Firmen und Lieferfahrer*innen protestieren gegen schlechte Arbeitsbedingungen.

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Demokratie

Alles zu digitaler Demokratie, politischer Kommunikation, Wahlkampf, e-Government, Wahlen, Lobbyismus, Campaigning, soziale Bewegungen & Protest.

Annalena Baerbock, Olaf Scholz, Christian Lindner
Demokratie

KoalitionsvertragDas plant die Ampel in der Netzpolitik

Was steht im Koalitionsvertrag zu Netzpolitik, Datenschutz, digitaler Infrastruktur und Bürgerrechten? Wir haben die 177 Seiten der Ampelparteien durchforstet und fassen für euch die wichtigsten Punkte zusammen.

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Technologie

Künstliche Intelligenz, Drohnen, selbstfahrende Autos, Cyborgs, Roboter und IT-Sicherheit.

Das Bild zeigt eine weiße Starrflügler-Drohne auf einer Startrampe auf einer ausgedörrten Wiese.
Technologie

Übernahme von EMTRheinmetall steigt wieder ins Geschäft mit Drohnen ein

Die Ausrüstung der Heeresaufklärungstruppe mit neuen LUNA-Drohnen scheint gesichert, ein Verkauf des insolventen deutschen Herstellers nach Israel ist damit vom Tisch. Die Bundeswehr hat außerdem eine Studie für Kamikazedrohnen beauftragt, ein solches System bietet auch Rheinmetall an.

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Nutzer:innenrechte

Verbraucherschutz, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Algorithmen....

WhatsApp
Nutzerrechte

Digitale-Märkte-GesetzEU-Abgeordnete wollen Interoperabilität erzwingen

Marktdominante soziale Netzwerke und Messenger sollen gezwungen zu werden, den Austausch von Nachrichten und Posts mit anderen Diensten zuzulassen. Mit dieser Forderung geht das EU-Parlament in die Verhandlungen über ein neues Gesetz, das die digitale Welt prägen könnte.

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Mutter mit zwei Kleinkindern auf dem Schoss hält ein Smartphone in der Hand.
Nutzerrechte

JugendschutzAbgeordnete wollen Kindersicherung auf allen Geräten in Frankreich

Abgeordnete der französischen Regierungspartei wollen Minderjährige besser vor Pornografie im Netz schützen. Ein Gesetzesvorschlag fordert jetzt eine vorinstallierte Kindersicherung für Computer und Smartphones. Dafür bekommen sie Applaus von ganz oben.

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Kultur

Meme, Veranstaltungen, Kunst, Museen, Remixe, Musik, Internetphänomene, Computerspiele und Archive.

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