Vielmals Danke!

Wir haben die Rolle Deutschlands und der deutschen Geheimdienste im Kontext der älteren und jüngeren Erkenntnisse — von Echelon über Prism bis Eikonal — zusammen mit Euch beleuchtet und Handlungsoptionen erarbeitet. Natürlich muss die Bearbeitung nun weitergehen.

Am 7. und 8. November 2014 lädt das Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) zur FIfFKon 2014 ein. Wir werfen den längst überfälligen Blick unter Deutschlands eigenen Geheimdienst-Teppich, denn spätestens nach den jüngsten Enthüllungen zur Rolle Deutschlands im globalen Geheimdienstroulette ist es absurd, nur mit dem Finger über den Atlantik oder auf die Britischen Inseln zu zeigen. Insbesondere Deutschland agiert willentlich als Dreh- und Angelpunkt globaler geheimdienstlicher Aktivitäten und treibt die flächendeckende Überwachung voran.

Wir wollen die Rolle der deutschen Geheimdienste beschreiben und verstehen, wie die Überwachungssysteme gebaut sind, nach welchen Menschen- und Weltbildern sie konzipiert und in welchen Kontexten sie verwendet werden. Mit Experten, Betroffenen, Politikern und der Öffentlichkeit werden technische, politische, rechtliche, wirtschaftliche und historische Aspekte betrachtet – von Echelon über Prism bis Eikonal. Die Zusammenarbeit von Geheimdiensten, deutschen Telekommunikationsanbietern und Technikern bedarf der besonderen Aufmerksamkeit.

Nötig ist der Blick unter den eigenen Teppich auch, weil die deutsche parlamentarische Aufklärungsarbeit zu den Machenschaften von NSA, GCHQ, BND und Co. nur schleppend vorankommt und angesichts der systematischen Missachtung von Menschenrechten und Grundrechten deutscher Geheimdienste halbherzig wirkt. Zudem sabotiert die Bundesregierung das parlamentarische Unterfangen absichtsvoll und maßgeblich: Sei es durch fast durchgehend geschwärzte oder gänzlich zurückgehaltene Dokumente, durch die Verhinderung von Zeugenvernehmungen oder durch die monatelange Verzögerungen. Die Regierung und ihre Geheimdienste haben offenbar aktiv vergessen, dass sie eigentlich vom Parlament kontrolliert werden sollten und nicht andersrum.

Wir laden alle Interessierten zu Vorträgen und Diskussionen mit Ute Bernhardt, Matthias Bäcker, Wolfgang Coy, Hans-Jörg Kreowski, Constanze Kurz, Wolfgang Nešković, Frank Rieger, Anne Roth, Ingo Ruhmann, Peter Schaar, Erich Schmidt-Eenboom, Patrick Sensburg, Hans-Christian Ströbele, Gregor Wiedemann und Andy Müller-Maguhn ein. Das Nö-Theater wird am Samstagabend das Stück »V wie Verfassungsschutz« aufführen.

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