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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen („Bedingungen“) regeln den Zugang zu den Diensten und deren Nutzung, einschließlich unserer verschiedenen Websites, SMS, Programmierschnittstellen (APIs), E-Mail Benachrichtigungen, Anwendungen, Schaltflächen und Widgets (die „Dienste“ oder „Twitter“) sowie der Informationen, Texte, Grafiken, Fotos oder anderer Materialien, die hochgeladen, heruntergeladen oder im Zusammenhang mit der Bereitstellung der Dienste angezeigt werden (zusammengefasst bezeichnet als „Inhalte“). Der Zugriff auf die Dienste und deren Nutzung setzen voraus, dass Sie die vorliegenden Bedingungen akzeptieren und diese einhalten. Durch den Zugriff auf die Dienste oder durch deren Nutzung erklären Sie sich einverstanden, rechtlich an diese Bedingungen gebunden zu sein.
1. Grundlegende Bedingungen
Sie sind für die Nutzung der Dienste verantwortlich. Ebenso für die Inhalte, die Sie im Rahmen der Dienste übermitteln sowie für alle sich daraus ergebenden Folgen. Die Inhalte, die Sie übermitteln oder veröffentlichen, können von anderen Benutzern der Dienste sowie von externen Diensten und Websites eingesehen werden (gehen Sie auf die Kontoeinstellungen, um zu kontrollieren, wer Ihre Inhalte einsehen kann). Sie sollten nur Inhalte übermitteln, die Sie Dritten bedenkenlos mitteilen wollen.
Tipp: Was auf Twitter mitgeteilt wird, kann von Benutzern in der ganzen Welt sofort eingesehen werden. Sie sind, was Sie twittern!
Sie können die Dienste nur dann nutzen, wenn Sie einen rechtlich verbindlichen Vertrag mit Twitter abschließen dürfen und nach dem Recht der Vereinigten Staaten oder anderer Rechtsordnungen nicht davon ausgeschlossen sind, Dienste in Anspruch zu nehmen. Falls Sie sich im Namen einer Firma, Organisation, Regierung oder einer anderen juristischen Person mit den vorliegenden Bedingungen und der Nutzung der Dienste einverstanden erklären, so gewährleisten Sie, dass Sie hierzu befugt sind. Sie dürfen die Dienste nur unter Einhaltung dieser Bedingungen und aller anwendbaren lokalen, regionalen, nationalen und internationalen Gesetze, Vorschriften und Richtlinien nutzen.
Die von Twitter angebotenen Dienste werden kontinuierlich weiterentwickelt, so dass die Form und Art der bereitgestellten Dienste jeweiligen Änderungen unterliegen können, die keiner Vorankündigung bedürfen. Twitter behält sich darüber hinaus vor, die Bereitstellung der Dienste (oder Funktionen innerhalb der Dienste) für einzelne oder alle Benutzer zeitweise oder dauerhaft einzustellen. Es ist Twitter gegebenenfalls nicht möglich, dies vorher anzukündigen. Wir behalten uns außerdem das Recht vor, nach eigenem Ermessen jederzeit und ohne Vorankündigung Einschränkungen in Bezug auf die Nutzung und Speicherkapazitäten festzulegen.
Die Dienste können Werbung enthalten, die gezielt auf die Inhalte, Informationen oder auf die über die Dienste gestellten Abfragen und andere Informationen abgestimmt sein können. Hinsichtlich Art und Umfang der von Twitter im Rahmen der Dienste angezeigten Werbung sind Änderungen vorbehalten. Dafür dass Twitter Ihnen den Zugang zu den Diensten und deren Nutzung gewährt, erklären Sie Ihr Einverständnis, dass Twitter und seine Drittanbieter und Partner im Rahmen der Dienste oder im Zusammenhang mit den Inhalten oder Informationen, die Sie oder andere im Rahmen der Dienste bereitstellen, entsprechende Werbung platzieren dürfen.
2. Datenschutz
Sämtliche Informationen, die Sie Twitter zur Verfügung stellen, unterliegen unserer Datenschutzrichtlinie, in der festgelegt ist, inwiefern wir Ihre Daten erfassen und verwenden. Durch Nutzung der Dienste erkennen Sie an, dass diese Daten gemäß der Datenschutzrichtlinie erfasst und verwendet werden und zwecks Speicherung, Verarbeitung und Verwendung durch Twitter in die Vereinigten Staaten und/oder in andere Länder übertragen werden. Im Rahmen der Bereitstellung der Dienste müssen wir Ihnen gegebenenfalls Mitteilungen, wie Servicemeldungen und administrative Bekanntmachungen zukommen lassen. Diese Mitteilungen sind Bestandteil der Dienste und Ihres Twitter-Kontos, deren Zusendung Sie nicht abbestellen können.
Tipp : Sie können die meisten Mitteilungen von Twitter, wie unseren Newsletter, E-Mails von neuen Followern usw., abbestellen. Weitere Hinweise dazu finden Sie in den Einstellungen unter „Benachrichtigungen“.
3. Passwörter
Sie sind für den Schutz Ihres Passwortes verantwortlich, das Sie für den Zugriff auf die Dienste und alle damit verbundenen Aktivitäten verwenden. Wir empfehlen Ihnen, für Ihr Benutzerkonto „starke“ Passwörter zu verwenden (Passwörter, die sich aus einer Kombination aus Groß- und Kleinbuchstaben, Zahlen und Symbolen zusammensetzen). Twitter kann und wird keine Haftung für Verluste oder Schäden übernehmen, die im Falle der Nichteinhaltung der oben genannten Hinweise entstehen.
4. Im Rahmen der Dienste bereitgestellte Inhalte
Alle Inhalte, die öffentlich oder privat übermittelt werden, liegen in der alleinigen Verantwortung der Person, von der diese Inhalte stammen. Die über die Dienste veröffentlichten Inhalte werden von uns nicht überprüft oder überwacht, so dass wir für die Inhalte keine Verantwortung übernehmen können. Die Nutzung oder das Vertrauen auf die über die Dienste veröffentlichten Inhalte oder Materialien erfolgt auf eigene Gefahr.
Die Vollständigkeit, der Wahrheitsgehalt, die Richtigkeit oder die Verlässlichkeit der über die Dienste veröffentlichten Inhalte oder Mitteilungen werden von uns nicht befürwortet, unterstützt, vertreten oder garantiert. Ebenso wenig stimmen wir den über die Dienste geäußerten Meinungen zu. Durch die Nutzung der Dienste erkennen Sie an, dass Sie gegebenenfalls anstößigen, schädlichen, falschen oder anderweitig unangebrachten Inhalten oder gegebenenfalls auch Beiträgen ausgesetzt sein können, die falsch bezeichnet oder anderweitig irreführend sind. Twitter haftet unter keinen Umständen für Inhalte jedweder Art, insbesondere nicht für fehlerhafte oder unvollständige Inhalte oder für Verluste oder Schäden jedweder Art, die aufgrund der Nutzung der über die Dienste oder anderswo veröffentlichten, per E-Mail versandten, übertragenen oder anderweitig zur Verfügung gestellten Inhalte entstehen.
5. Ihre Rechte
Sie behalten die Rechte an allen Inhalten, die Sie über die Dienste übermitteln, veröffentlichen oder anzeigen. Durch Übermittlung, Veröffentlichung oder Anzeigen von Inhalten über die Dienste gewähren Sie uns eine weltweite, nicht exklusive, unentgeltliche Lizenz (mit dem Recht zur Unterlizenzierung), diese Inhalte in sämtlichen Medien und über sämtliche Verbreitungswege, die gegenwärtig bekannt sind oder in Zukunft bekannt sein werden, zu verwenden, zu vervielfältigen, zu reproduzieren, zu verarbeiten, anzupassen, abzuändern, zu veröffentlichen, zu übertragen, anzuzeigen und zu verbreiten.
Tipp Mit dieser Lizenz erteilen Sie uns die Erlaubnis, Ihre Tweets weltweit verfügbar zu machen und dies auch Dritten zu ermöglichen.
Sie bestätigen, dass Twitter mit dieser Lizenz das Recht hat, die Dienste bereitzustellen, zu fördern und zu verbessern und die über die Dienste übermittelten Inhalte gemäß unseren Nutzungsbedingungen anderen Unternehmen, Organisationen oder Einzelpersonen zur Verfügung zu stellen, die mit Twitter zwecks Syndizierung, Übertragung, Verbreitung oder Veröffentlichung dieser Inhalte in anderen Medien und Diensten im Rahmen einer Partnerschaft zusammenarbeiten.
Tipp: Twitter verfügt über ein Regelwerk, das kontinuierlich weiterentwickelt wird, und in dem die Art und Weise festgelegt ist, wie Netzwerkpartner mit Ihren Inhalten umgehen dürfen. Anhand dieser Regeln soll ein offenes Netzwerk unter Berücksichtigung Ihrer Rechte ermöglicht werden. Dabei gilt jedoch die Devise: „Was Dein ist, bleibt Dein“ – Sie sind Eigentümer Ihrer Inhalte (und Ihre Fotos gehören dazu).
Die von Ihnen übermittelten, veröffentlichten, übertragenen oder anderweitig bereitgestellten Inhalte können so von Twitter oder anderen mit Twitter zusammenarbeitenden Unternehmen, Organisationen oder Einzelpersonen zusätzlich verwendet werden, ohne dass Ihnen hierfür eine Vergütung gezahlt wird.
Um die Übertragung, Verbreitung und/oder Anzeige Ihrer Inhalte über Computernetzwerke und innerhalb diverser Medien zu ermöglichen, darf Twitter diese Inhalte modifizieren oder anpassen und/oder solche Änderungen daran vornehmen, wie es zur Anpassung der Inhalte an die Erfordernisse und Beschränkungen dieser Netzwerke, Geräte, Dienste oder Medien notwendig ist.
Sie sind für Ihre Nutzung der Dienste verantwortlich und für die von Ihnen bereitgestellten Inhalte sowie für alle sich daraus ergebenden Folgen. Dies gilt auch für die Nutzung Ihrer Inhalte durch andere Benutzer und unserer externen Partner. Sie erkennen an, dass Ihre Inhalte von unseren Partnern syndiziert, übertragen, verbreitet oder veröffentlicht werden dürfen. Wenn Sie nicht befugt sind, Inhalte für eine derartige Verwendung zu übermitteln, können Sie zur Haftung herangezogen werden. Wir übernehmen keine Verantwortung oder Haftung, wenn wir Ihre Inhalte gemäß den vorliegenden Bedingungen nutzen. Sie gewährleisten und sichern zu, dass Sie über alle Rechte, Vollmachten und Befugnisse verfügen, die erforderlich sind, um die hierin eingeräumten Rechte an den von Ihnen übermittelten Inhalten zu gewähren.
6. Lizenz zur Nutzung der Dienste
Twitter gewährt Ihnen eine persönliche, weltweit gültige, unentgeltliche, nicht übertragbare und nicht exklusive Lizenz zur Nutzung der Software, die Twitter Ihnen im Rahmen der Dienste zur Verfügung stellt. Diese Lizenz dient dem alleinigen Zweck, Ihnen zu ermöglichen, die von Twitter bereitgestellten Dienste gemäß den vorliegenden Bedingungen zu nutzen und deren Vorteile zu genießen.
7. Die Rechte von Twitter
Alle Rechte, Rechtstitel und Nutzungsrechte an den Diensten sind und bleiben mit Ausnahme der von den Benutzern übermittelten Inhalte alleiniges Eigentum von Twitter und seinen Lizenzgebern. Die Dienste sind durch das Urheberrecht, Markenrecht und andere in den Vereinigten Staaten und im Ausland geltenden Gesetzen geschützt. Mit den vorliegenden Bedingungen wird Ihnen nicht das Recht gewährt, den Namen "Twitter" oder die Marken, Logos, Domainnamen und sonstige charakteristische Markenzeichen von Twitter zu verwenden. Alle Rückmeldungen, Kommentare oder Vorschläge, die Sie in Bezug auf Twitter oder die Dienste übermitteln, sind absolut freiwillig, und es steht uns frei, diese Rückmeldungen, Kommentare oder Vorschläge nach eigenem Ermessen zu verwenden, ohne dass uns Ihnen gegenüber Verpflichtungen entstehen.
8. Einschränkungen in Bezug auf die Inhalte und die Nutzung der Dienste
Lesen Sie bitte die Twitter-Regeln (die Bestandteil dieser Bedingungen sind), um sich einen besseren Überblick darüber zu verschaffen, was im Rahmen der Dienste unzulässig ist. Wir behalten uns im Zusammenhang mit den Diensten jederzeit das Recht vor (sind jedoch nicht verpflichtet), Inhalte zu löschen oder deren Verbreitung zu verweigern, Benutzer zeitweilig auszuschließen oder ihnen zu kündigen und den Benutzernamen zu entziehen, ohne dass wir ihnen gegenüber haftpflichtig sind.
Wir behalten uns außerdem das Recht vor, auf Informationen zuzugreifen, diese zu lesen, aufzubewahren und offenzulegen, wenn wir Grund zu der Annahme haben, dass dies notwendig ist, um (i) geltende Gesetze und Vorschriften, Rechtswege oder behördliche Anforderungen zu erfüllen, (ii) die vorliegenden Bedingungen durchzusetzen und Ermittlungen im Falle möglicher Verstöße gegen diese Bedingungen durchzuführen, (iii) Betrug und sicherheitsrelevante oder technische Probleme aufzudecken, zu verhindern oder anderweitig darauf zu reagieren, (iv) auf Supportanfragen von Benutzern zu antworten oder (v) die Rechte, das Eigentum oder die Sicherheit von Twitter, seinen Benutzern und der Öffentlichkeit zu schützen.
Tipp Twitter legt Dritten gegenüber keine Daten zur Identifikation von Personen offen, es sei denn, dies erfolgt in Übereinstimmung mit unserer Datenschutzrichtlinie.
Sofern über die Dienste, gemäß den vorliegenden oder den unter dev.twitter.com festgelegten Bedingungen nicht etwas anderes zulässig ist, sind Sie verpflichtet, die Twitter-API zu verwenden, wenn Sie die Inhalte oder Dienste reproduzieren, modifizieren, verbreiten, verkaufen, übertragen, weiterleiten, öffentlich anzeigen oder vorführen, diese anderweitig verwenden oder hiervon abgeleitete Werke erstellen wollen.
Tipp: Wir unterstützen und erlauben eine weitgefächerte Wiederverwendung von Inhalten. Die Twitter-API dient dazu, dies zu ermöglichen.
Wenn Sie auf die Dienste zugreifen oder diese nutzen, ist es Ihnen untersagt: (i) auf nicht öffentliche Bereiche innerhalb der Dienste, auf Computersysteme von Twitter oder auf die technischen Bereitstellungssysteme unserer Anbieter zuzugreifen oder diese zu nutzen, (ii) Schwachstellen im System oder Netzwerk auszukundschaften, zu scannen oder zu testen oder gegen Sicherheits- bzw. Identifizierungsmaßnahmen zu verstoßen oder diese zu umgehen, (iii) mit anderen (automatisierten oder anderweitigen) Mitteln als mit unseren derzeit verfügbaren und veröffentlichten Schnittstellen von Twitter auf die Dienste zuzugreifen oder diese zu durchsuchen bzw. dies zu versuchen, es sei denn, Sie sind aufgrund einer gesonderten Vereinbarung mit Twitter ausdrücklich hierzu befugt (wobei dies auch nur gemäß den vorliegenden Bedingungen erfolgen darf) (HINWEIS: Das sogenannte "Crawling" der Dienste ist erlaubt, wenn es gemäß den Vorgaben der robots.txt-Datei erfolgt. Das sogenannte "Scraping" der Dienste ist ohne vorherige Genehmigung von Twitter ausdrücklich untersagt), (iv) den TCP/IP Paketheader oder Teile der Headerinformationen in E-Mails oder Beiträgen zu fälschen oder die Dienste zu nutzen, um veränderte oder irreführende Informationen oder Informationen unter Angabe falscher Quellen zu versenden oder (v) den Zugang von Benutzern, Hosts oder Netzwerken zu behindern oder zu unterbrechen (oder dies zu versuchen) und insbesondere Viren zu übertragen und die Dienste überzubelasten und mit Paketen und unerwünschten E-Mails zu überschwemmen oder zu bombardieren und durch Skripting Inhalte zu erstellen, um die Dienste auf ungebührliche Art und Weise zu beinträchtigen oder zu belasten.
9. Urheberrechtsrichtlinien
Twitter respektiert die geistigen Eigentumsrechte Dritter und erwartet von den Benutzern der Dienste, dies ebenfalls zu tun. Hinweise auf vermeintliche Urheberrechtsverletzungen, die den Vorgaben geltender Gesetze entsprechen und uns ordnungsgemäß angezeigt werden, werden von uns verfolgt. Wenn Sie der Ansicht sind, dass Ihre Inhalte in einer Weise kopiert wurden, die einen Verstoß gegen das Urheberrecht darstellt, bitten wir Sie um folgende Angaben: (i) eine handschriftliche oder elektronische Unterschrift des Urheberrechtsinhabers oder einer Person, die befugt ist, in dessen Namen zu handeln, (ii) die genaue Bezeichnung des urheberrechtlich geschützten Werks, das vermeintlich verletzt wurde, (iii) eine genaue Bezeichnung des Materials, das angeblich das Urheberrecht verletzt oder Gegenstand eines Verstoßes ist und das entfernt werden oder auf das der Zugriff unterbunden werden soll sowie alle für die Lokalisierung des Materials benötigten Informationen, (iv) Ihre Kontaktdaten, einschließlich Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse, (v) eine Erklärung, in der Sie nach Treu und Glauben Ihre Überzeugung darlegen, dass die umstrittene Verwendung des Materials vom Rechteinhaber oder von seinem Beauftragten nicht genehmigt wurde oder gesetzlich nicht zulässig ist und (vi) eine Erklärung, dass die Angaben in Ihrer Anzeige korrekt sind sowie eine Erklärung an Eides statt, dass Sie befugt sind, im Namen des Rechteinhabers zu handeln.
Wir behalten uns das Recht vor, vermeintlich rechtswidrige Inhalte ohne vorherige Ankündigung und nach eigenem Ermessen zu entfernen, ohne dass wir Ihnen gegenüber haftpflichtig sind. Darüber hinaus wird Twitter unter gegebenen Umständen Benutzerkonten kündigen, wenn sich herausstellt, dass der entsprechende Benutzer wiederholt gegen Rechte verstoßen hat. Unser Beauftragter für die Anzeige von Urheberrechtsverletzungen ist:
Twitter, Inc.
Attn: Copyright Agent
1355 Market Street, Suite 900
San Francisco, CA 94103
Meldungen: https://support.twitter.com/forms/dmca
E-Mail: copyright@twitter.com
10. Beendigung
Die vorliegenden Bedingungen bleiben so lange gültig, bis sie entweder von Ihnen oder von Twitter kann wie folgt gekündigt werden:
Sie können Ihre rechtliche Vereinbarung mit Twitter jederzeit aus beliebigem Grund kündigen, indem Sie Ihr Benutzerkonto deaktivieren und die Nutzung der Dienste einstellen. Sie müssen Twitter nicht speziell darüber in Kenntnis setzen, wenn Sie die Dienste nicht mehr nutzen. Wenn Sie die Nutzung der Dienste ohne Deaktivierung Ihrer Konten beenden, können die Konten nach längerer Zeit der Inaktivität gemäß unserer Richtlinie über inaktive Benutzernamen deaktiviert werden.
Wir können Ihre Benutzerkonten zeitweilig sperren oder kündigen oder Ihnen die Bereitstellung der Dienste jederzeit aus beliebigem Grund verwehren, insbesondere, wenn wir Grund zu der Annahme haben, dass (i) Sie gegen die vorliegenden Bedingungen (http://twitter.com/tos) oder die Twitter-Regeln verstoßen haben, (ii) Sie für uns eine Gefahr oder ein mögliches rechtliches Risiko darstellen oder (iii) es wirtschaftlich nicht mehr vertretbar ist, Ihnen die Dienste bereitzustellen. Wir werden uns nach besten Kräften bemühen, Sie über die mit Ihrem Benutzerkonto verbundene E-Mail-Adresse oder bei Ihrem nächsten Zugriff auf Ihr Benutzerkonto hierüber zu informieren.
In allen diesen Fällen erlischt die Gültigkeit der vorliegenden Bedingungen, insbesondere Ihre Lizenz zur Nutzung der Dienste. Hiervon ausgenommen sind die Absätze 4, 5, 7, 8, 10, 11 und 12, die weiterhin gültig bleiben.
Durch die Bestimmungen dieses Absatzes bleiben die Rechte von Twitter unberührt, die Bereitstellung der Dienste ohne Vorankündigung, wie oben in Absatz 1 festgelegt, zu ändern, zu beschränken oder einzustellen.
11. Haftungsausschluss und Haftungsbeschränkungen
Lesen Sie diesen Abschnitt bitte sorgfältig durch, da hiermit die Haftung von Twitter und seinen Tochtergesellschaften, verbundenen Unternehmen, Führungskräften, Mitarbeitern, Vertretern, Partnern und Lizenzgebern (zusammengefasst die "Twitter-Rechtsträger") beschränkt wird. Jeder der nachstehenden Unterabsätze gilt nur im weitestgehend gesetzlich zulässigen Rahmen. In einigen Rechtsprechungen ist es nicht erlaubt, in Verträgen stillschweigende Gewährleistungen auszuschließen oder die Haftung zu beschränken, so dass die Bestimmungen dieses Abschnitts möglicherweise für Sie nicht gelten. Die Bestimmungen dieses Abschnitts dienen nicht dazu, die Ihnen gegebenenfalls zustehenden Rechte einzuschränken, die nach geltendem Recht nicht eingeschränkt werden dürfen.
A. Bereitstellung der Dienste ohne Mängelgewähr („WIE BESEHEN“)
Der Zugang zu den Diensten und den Inhalten sowie deren Nutzung erfolgen auf Ihre eigene Gefahr. Sie erkennen an, dass Ihnen die Dienste ohne Gewähr und Anspruch auf Vollständigkeit („WIE BESEHEN“ und „WIE VERFÜGBAR“) bereitgestellt werden. Ohne die vorstehenden Bestimmungen einzuschränken, SCHLIESSEN DIE TWITTER-RECHTSTRÄGER ALLE AUSDRÜCKLICHEN ODER STILLSCHWEIGENDEN GEWÄHRLEISTUNGEN UND BEDINGUNGEN HINSICHTLICH DER MARKTGÄNGIGEN QUALITÄT, EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK UND DER NICHTVERLETZUNG VON SCHUTZRECHTEN DRITTER AUS.
Die Twitter-Rechtsträger übernehmen keine Garantie und lehnen jede Verantwortung und Haftung in Bezug auf Folgendes ab: (i) Vollständigkeit, Richtigkeit, Verfügbarkeit, Aktualität, Sicherheit oder Zuverlässigkeit der Dienste oder Inhalte, (ii) etwaige Schäden an Ihren Computersystemen, Datenverlust oder andere Schäden, die durch Zugang zu den Diensten und Inhalten oder deren Nutzung entstehen, (iii) Löschung, Nichtspeicherung oder Nichtübertragung von etwaigen, mit den Diensten verbundenen Inhalten und anderen Mitteilungen und (iv) die Erfüllung Ihrer Anforderungen sowie die ununterbrochene, sichere und fehlerfreie Bereitstellung der Dienste. Die von den Twitter-Rechtsträgern oder über die Dienste entweder schriftlich oder mündlich erteilten Auskünfte und Informationen stellen keine Garantie dar, wenn diese nicht ausdrücklich in den vorliegenden Bedingungen festgelegt ist.
B. Links
Die Dienste können Links zu Webseiten Dritter oder Ressourcen enthalten. Sie erkennen an, dass die Twitter-Rechtsträger weder eine Verantwortung oder Haftung übernehmen für (i) die Verfügbarkeit oder Richtigkeit dieser Webseiten oder Ressourcen noch für (ii) die Inhalte, Produkte oder Dienste, die mit diesen Webseiten oder Ressourcen zur Verfügung gestellt werden. Links zu diesen Webseiten oder Ressourcen sind keineswegs dahingehend zu verstehen, dass die Twitter-Rechtsträger diese Webseiten und Ressourcen oder die darin verfügbaren Inhalte, Produkte oder Dienste unterstützen. Sie übernehmen die alleinige Verantwortung und alle Risiken für die Nutzung dieser Webseiten oder Ressourcen.
C. Haftungsbeschränkungen
SOWEIT ES NACH GELTENDEM RECHT ZULÄSSIG IST, HAFTEN DIE TWITTER-RECHTSTRÄGER WEDER FÜR INDIREKTE, BEILÄUFIG ENTSTANDENE, KONKRETE ODER FOLGESCHÄDEN UND GEWÄHREN KEINEN STRAFSCHADENSERSATZ, NOCH HAFTEN SIE FÜR ENTGANGENE GEWINNE ODER UMSATZEINBUSSEN, GLEICH OB DIREKT ODER INDIREKT, NOCH FÜR DATENVERLUSTE, NUTZUNGSAUSFÄLLE, VERLUST DES FIRMENWERTES ODER ANDERE IMMATERIELLE VERLUSTE, WENN DIES (i) AUF DEN ZUGANG ZU DEN DIENSTEN ODER AUF DEREN NUTZUNG BZW. AUF FEHLENDE ZUGANGS- ODER NUTZUNGSMÖGLICHKEITEN, (ii) AUF DAS VERHALTEN DRITTER ODER DIE VON IHNEN IM RAHMEN DER DIENSTE BEREITGESTELLTEN INHALTE, INSBESONDERE AUF VERLEUMDERISCHES, ANSTÖSSIGES ODER RECHTSWIDRIGES VERHALTEN DRITTER, (iii) AUF DIE ÜBER DIE DIENSTE IN ANSPRUCH GENOMMENEN INHALTE ODER (iv) AUF UNERLAUBTE ZUGRIFFE, NUTZUNGEN ODER ÄNDERUNGEN IHRER INHALTE ODER ÜBERMITTELTEN INFORMATIONEN ZURÜCKZUFÜHREN IST.
JE NACHDEM, WELCHER BETRAG HÖHER IST, DARF DIE GESAMTHAFTUNG DER TWITTER-RECHTSTRÄGER IN KEINEM FALL EINHUNDERT US-DOLLAR (USD 100,00) ODER DENJENIGEN BETRAG ÜBERSTEIGEN, DEN SIE IN DEN VERGANGENEN SECHS MONATEN GEGEBENENFALLS AN TWITTER FÜR DIE DIENSTE GEZAHLT HABEN, AUF DIE DER ANSPRUCH ZURÜCKZUFÜHREN IST.
DIE BESCHRÄNKUNGEN DIESES UNTERABSATZES GELTEN FÜR ALLE HAFTUNGSTHEORIEN, UNABHÄNGIG DAVON, OB ES SICH UM EINE GEWÄHRLEISTUNGSHAFTUNG ODER EINE VERTRAGLICHE, GESETZLICHE ODER DELIKTISCHE (FAHRLÄSSIGKEIT EINSCHLIESSENDE) ODER ANDERWEITIGE HAFTUNG HANDELT UND UNABHÄNGIG DAVON, OB DIE TWITTER-RECHTSTRÄGER ÜBER DIE MÖGLICHKEIT EINES SOLCHEN SCHADENS IN KENNTNIS GESETZT WURDEN UND SELBST EIN HIER FESTGELEGTER RECHTSBEHELF DEN MASSGEBLICHEN ZWECK VERFEHLT HAT.
12. Allgemeine Bestimmungen
A. Verzicht und Teilnichtigkeit
Sollte Twitter es versäumen, ein Recht oder eine der vorliegenden Bestimmungen geltend zu machen, so gilt dies nicht als Verzicht auf die Geltendmachung dieses Rechts oder dieser Bestimmung. Sollten einzelne in diesen Nutzungsbedingungen enthaltene Bestimmungen für unwirksam oder nicht durchsetzbar erklärt werden, so wird diese Bestimmung auf den erforderlichen Mindestumfang beschränkt oder gestrichen, und die übrigen Bestimmungen bleiben uneingeschränkt wirksam.
B. Geltendes Recht und Gerichtsstand
Die vorliegenden Bedingungen sowie alle damit verbundenen Handlungen unterliegen dem Recht des US-Bundesstaates Kalifornien, wobei die Anwendung der kollisionsrechtlichen Vorschriften von Kalifornien oder Ihrem Wohnsitzstaat oder -land ausgeschlossen sind. Sämtliche Ansprüche, Gerichtsverfahren oder Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit den Diensten werden ausschließlich vor die bundes- oder einzelstaatlichen Gerichte im Verwaltungsbezirk San Francisco, USA gebracht, und Sie erklären sich mit der Zuständigkeit dieser Gerichte und dem Gerichtsstand einverstanden und verzichten auf die Einrede der örtlichen oder sachlichen Nichtzuständigkeit der Gerichte.
Wenn Sie die Dienste im Namen einer bundes-, einzelstaatlichen oder lokalen Regierungsstelle der Vereinigten Staaten in amtlicher Funktion nutzen und rechtlich außer Stande sind, die vorstehenden Bestimmungen in Bezug auf das geltende Recht, die gerichtliche Zuständigkeit oder den Gerichtsort anzuerkennen, so finden diese Bestimmungen für Sie keine Anwendung. Für diese bundesstaatlichen US-Regierungsstellen unterliegen die vorliegenden Bedingungen und alle damit verbundenen Handlungen dem Recht der Vereinigten Staaten von Amerika (unter Ausschluss der Kollisionsnormen). In Ermangelung bundesstaatlichen Rechts und sofern es nach US-amerikanischen Bundesrecht zulässig ist, unterliegen diese Bedingungen und die damit verbundenen dem Recht des US-Bundesstaates Kalifornien (unter Ausschluss der Rechtswahl).
C. Gesamte Vereinbarung
Die vorliegenden Bedingungen sowie die Twitter-Regeln und Datenschutzrichtlinie stellen die gesamte und ausschließliche Vereinbarung zwischen Twitter und Ihnen in Bezug auf die Dienste dar (mit Ausnahme der Dienste, für die Sie mit Twitter eine gesonderte Vereinbarung abgeschlossen haben, die diese Bedingungen ausdrücklich ergänzt oder ersetzt), und alle vorherigen zwischen Twitter und Ihnen in Bezug auf die Dienste abgeschlossenen Vereinbarungen werden durch die vorliegenden Bedingungen aufgehoben und ersetzt. Mit Ausnahme der Mitglieder der Unternehmensgruppe, deren Muttergesellschaft Twitter, Inc. ist, können keine weiteren Personen oder Unternehmen die vorliegenden Bedingungen als Drittbegünstigte geltend machen.
Wir sind berechtigt, diese Bedingungen von Zeit zu Zeit zu überarbeiten. Die aktuellste Version wird immer unter twitter.com/tos bereitgestellt. Sollte nach unserem Ermessen eine Überarbeitung notwendig sein, werden wir Sie über ein @Twitter-Update oder per E-Mail an die mit Ihrem Benutzerkonto verbundene E-Mail-Adresse benachrichtigen. Wenn Sie nach Inkrafttreten dieser Änderungen weiterhin auf die Dienste zugreifen und diese nutzen, erklären Sie Ihr Einverständnis, rechtlich an die geänderten Bedingungen gebunden zu sein.
Diese Dienstleistungen werden betrieben und angeboten von Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103. Falls Du irgendwelche Fragen dazu hast, nimm Kontakt zu uns auf.
Gültig ab dem 25 Juni 2012
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