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31. Oktober 2003 · Quelle: RBB Online

Proteste gegen “Sozialkahlschlag”

Gew­erkschaften und Sozialver­bände rufen am Sam­stag in Berlin zu ein­er Kundge­bung gegen Sozial­ab­bau auf (RBB) Zu der Demon­stra­tion unter dem Mot­to “Es reicht! Alle gemein­sam gegen Sozialkahlschlag” wür­den min­destens 10 000 Teil­nehmer aus dem gesamten Bun­des­ge­bi­et erwartet, sagte Mitor­gan­isator Pedram Shah­yar vom Koor­dinierungskreis “Attac”. Die Demon­stra­tion richte sich vor allem gegen die Gesund­heit­sre­form und die Arbeitsmarktreformen […]

31. Oktober 2003 · Quelle: BM / Tagesspiegel

Gedenkstein für Marinus Schöberl enthüllt / Tatbeteiligter frei

Pot­zlow: 18-Jähriger bleibt frei (BM) Neu­rup­pin — Ein­er der drei verurteil­ten Peiniger des ermorde­ten Schülers Mar­i­nus Schöberl bleibt auf freiem Fuß. Die Staat­san­waltschaft habe ihre Beschw­erde gegen die Aufhe­bung des Haft­be­fehls zurückgenom­men, sagte gestern ein Sprech­er des Landgerichts Neu­rup­pin.  18-Jähriger bleibt frei Beschw­erde zurück­ge­zo­gen (Tagesspiegel) Die Staat­san­waltschaft hat ihre Beschw­erde gegen die Aufhe­bung des Haft­be­fehls für den […]

31. Oktober 2003 · Quelle: Brandenburger Antira

World Socialist Web Site (WSWS) jagt AntirassistInnen!

Oder: Was geht wirk­lich in den Köpfen des WSWS vor? In der Nacht zum 16. Sep­tem­ber fand eine Aktion unbekan­nter Anti­ras­sistIn­nen gegen die Aus­län­der­be­hörde in Frankfurt/Oder statt. U.a. wur­den Türen verklebt, Parolen gesprüht und Fen­ster eingeschla­gen. Am Tatort fand die Polizei einen Artikel von der WSWS, der sich kri­tisch mit der Flüchtlingspoli­tik der Bun­desregierung auseinan­der­set­zte. Der Bran­den­burg­er Verfassungschutz […]

30. Oktober 2003 · Quelle: WSWS

Was geschah wirklich in Frankfurt/Oder?

(WSWS, Ulrich Rip­pert) Sechs Wochen nach­dem der Ver­fas­sungss­chutz des Lan­des Bran­den­burg einen Anschlag auf die Aus­län­der­be­hörde von Frankfurt/Oder zum Anlass nahm, der World Social­ist Web Site (WSWS) die Förderung von Gewalt­bere­itschaft vorzuw­er­fen und sie in das Umfeld des gewalt­täti­gen “link­sex­trem­istis­chen Spek­trums” zu rück­en, liegen die wirk­lichen Ereignisse jen­er Nacht noch immer weit­ge­hend im Dunkeln.  Unbekannte […]

30. Oktober 2003 · Quelle: LR

«Als Rentner will ich wieder zurück nach Kamerun»

Afrikan­er standen Jugendlichen aus Cot­tbus und dem OSL-Kreis Rede und Antwort Peters Vater ist Mosam­bikan­er. Gle­ich nach dem Studi­um in der DDR musste er in seine Heimat zurück. Seit­dem hat Peter keinen Kon­takt mehr zu ihm. Jedoch ist dem 19-jähri­­gen Schüler aus Sen­ften­berg ein großes Inter­esse für Afri­ka geblieben. Unbe­d­ingt wollte er deshalb an dem […]

29. Oktober 2003 · Quelle: BM / Tagesspiegel / LR

Revision gegen Potzlow-Urteile

(BM) Neu­rup­pin — Die Staat­san­waltschaft Neu­rup­pin will gegen alle drei Urteile im Pot­­zlow-Prozess Revi­sion ein­le­gen. Ihr Haup­tkri­tikpunkt ist, dass nur ein Angeklagter wegen Mordes verurteilt wurde und dieses Urteil mit achtein­halb Jahren Jugend­strafe unter ihrem Antrag blieb. Kor­rek­turbe­darf sehen die Ankläger vor allem im Fall Sebas­t­ian F., der zwei Jahre Jugend­strafe wegen Kör­per­ver­let­zung erhielt, zunächst aber in […]

29. Oktober 2003 · Quelle: Diverse

Potzlow-Prozess: Neuer Zeuge unglaubwürdig

(BM) Neu­rup­pin — Selb­st die anson­sten so geduldige Rich­terin Ria Bech­er wink­te nach ein­er hal­ben Stunde ab. Der als “let­zter Zeuge” im Mord­prozess von Pot­zlow geladene Enri­co H. löste bei allen Prozess­beteiligten nur noch Kopf­schüt­teln aus, nach­dem er auch auf wieder­holtes Nach­fra­gen nicht plau­si­bel erk­lären kon­nte, woher er denn von ange­blichen Mord­plä­nen des ältesten Angeklagten Mar­co Sch. gegenüber […]

29. Oktober 2003 · Quelle: ProzessbeobachterInnen

Urteil im Potzlow-Prozess

Heute wurde im Landgericht Neu­rup­pin das Urteil zum Mord an Mar­i­nus verkün­det. Die drei Angeklagten Mar­co Sch., sein Brud­er Mar­cel Sch. und Sebas­t­ian F., standen seit Mai gemein­sam vor Gericht. In 24 Prozessta­gen wurde ver­sucht, die Geschehnisse des Som­mer­abends vom 12. Juli zum 13.Juli 2002 zu rekon­stru­ieren und zu erfahren, was dort geschehen ist. […]

29. Oktober 2003 · Quelle: Diverse

Urteil im Potzlow-Prozess

Pot­­zlow-Prozess: Mord ohne Grund Der Pot­­zlow-Prozess gibt noch immer Rät­sel auf / Das Urteil wird mor­gen verkün­det   (MAZ, Frank Schau­ka) NEURUPPIN/POTZLOW — In den Urteilen zum Pot­­zlow-Prozess ste­ht die große Jugend­kam­mer des Landgerichts Neu­rup­pin mor­gen vor der Auf­gabe, die Tötung von Mar­i­nus Schöberl durch drei Neon­azis erk­lären zu müssen, obwohl sie möglicher­weise keinen Grund hat­ten, den […]

29. Oktober 2003 · Quelle: Junge Welt

Potzlow-Prozess: Nur ein »Mittäterexzeß«?

Der Richter­spruch im Neu­rup­pin­er Landgericht überzeugte wed­er Staat­san­waltschaft noch Vertei­di­gung. Am 24. Okto­ber wur­den nach ein­er weit­eren Woche Verzögerung die Urteile im Mord­fall von Pot­zlow bekan­nt­gegeben (siehe jW vom 25./26.10.). Der 18jährige Haupt­täter Mar­cel Sch. wurde wegen Nöti­gung in Tatein­heit mit mehrfach­er schw­er­er Kör­per­ver­let­zung sowie Mordes an dem 16jährigen Mar­i­nus Schöberl nach dem Jugend­strafrecht zu […]

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