(Bernd Baumann) Die umstrittene Gesundheitsreform erhält durch die SPD/CDU-Koalition in Brandenburg volle Rückendeckung. »Sie ist viel besser als ihr Ruf«, behauptete Gesundheitsministerin Dagmar Ziegler (SPD) gestern. »Sie bringt weit reichende Verbesserungen für Ärzte, Krankenkassen und die Versicherten in der Mark.« Am Freitag soll das Reformwerk vom Bundestag beschlossen werden. »Brandenburg und die anderen neuen Länder […]
Monat: Januar 2007
Ja zum Landtag gegen Geld für Kitas
(Gerlinde Krahnert) Heute stimmen die Potsdamer Stadtverordneten erneut über den Bebauungsplan für einen Landtag auf dem Alten Markt ab. Die spannende Frage ist, ob es diesmal eine Mehrheit für das Projekt gibt. In den vergangenen vier Wochen, die für die Linksfraktion »kein Spaziergang waren«, gab es Bewegung, machte Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg gestern deutlich. Eine Probeabstimmung in […]
Dennis Milholland wurde freigesprochen
Am 25.Januar versammelten sich viele Menschen vor dem Gerichtssaal 310 im Potsdamer Amtsgericht um den Angeklagten Milholland durch ihre Präsenz zu unterstützen. Dennis Milholland stand vor Gericht, weil er sich gegen einen Angriff wehrte, dem rassistische Beleidigungen voraus gegangen waren. Oliver K. griff Milholland und seine 2 Begleiter am 27.Mai 2005 am Potsdamer Hauptbahnhof an. Nachdem er einen […]
Stellungnahme vom Linken Bündnis Potsdam
Inforiot dokumentiert an dieser Stelle die Stellungnahme des Linken Bündnis Potsdam zu dem Geständnis eines Berliner FAU –Mitglieds, der sich nach einer Veranstaltung in Potsdam als Vergewaltiger bekannte. Die Replik der F.A.U. Potsdam findest du hier. Das Gedächtnisprotokoll findest du hier. Die Stellungnahme des Allgemeinen Syndikats (Asy) der F.A.U. Berlin findest Du hier. Vergewaltiger in der FAU […]
Dokumentation
In Potsdam ist es vor geraumer Zeit auf einer Veranstaltung dazu gekommen, dass ein Mitglied der F.A.U. Berlin eine Vergewaltigung eingestanden hat. In Anbetracht der Tatsache, dass es mittlerweile eine Debatte in Potsdam gibt, wie mit dem Fall umzugehen ist, haben wir uns nach Rücksprache mit den Gruppen dazu entschlossen die Auseinandersetzung zu dokumentieren. Das […]
Diskussionsstand aus Berlin
Inforiot dokumentiert an dieser Stelle die Debatte um das Geständnis eines Berliner FAU –Mitglieds, der sich nach einer Veranstaltung in Potsdam als Vergewaltiger bekannte. Dieser Text ist eine Replik auf eine Stellungnahme des Linken Bündnisses Potsdam. Du findest diesen Text hier. Das Gedächtnisprotokoll auf den in diesem Text Bezug genommen wird, findest du hier. Die Stellungnahme […]
Rechte Schmiereien an Haustür
In der Nacht zum Montag haben Unbekannte ein Haus in der Ludwigsfelder S.-Allende-Straße mit einem Hakenkreuz in den Abmessungen von 75 x 75 cm mit braunem Fettstift von außen an die Haustür geschmiert. Eine Strafanzeige wurde gegen Unbekannt aufgenommen. Nach Sicherung der Beweise und Aufnahme der Anzeige entfernte eien Bewohnerin die Schmiererei von ihrer Haustür.
Faschisten unter Beschuss in Frankfurt/Oder
(Indymedia, 29.01.2007 von Antifa) +++ 1500 DemonstratInnen gegen den NPD Aufmarsch in Frankfurt a.O. +++ Minutenlanger Beschuss der Faschisten mit Schneebällen durch GegendemonstrantInnen +++ Am 27. Januar marschierten etwa 200 Neofaschisten durch Frankfurt (Oder) +++ Geschützt wurden sie von einem Großaufgebot der Polizei +++ Die NPD hatte zum Protest gegen den Landesparteitag der brandenburgischen CDU […]
Kritik an Polizeigewalt: Knochenbrüche bei Nazigegner
Erklärung der Autonomen Antifa Frankfurt (Oder) zu den Aktivitäten gegen den NPD-Aufmarsch am 27. Januar 2007 Die Autonome Antifa Frankfurt (Oder) hatte neben vielen anderen Gruppen und Organisationen zu Aktivitäten und zu zivilem Ungehorsam gegen die NPD-Demo am diesjährigen Holocaustgedenktag aufgerufen. Erfreulich ist für uns die breite Teilnahme an den Protesten, die Antifas aus verschiedenen Städten Brandenburgs, […]
Eine Kammer erinnert an Clara Zetkin
Als »ein Haus mit sonnigen Zimmern und einem größeren abgeschlossenen Garten, in dem ich spazieren, humpeln und eingepackt liegen kann«, beschrieb die KPD-Reichstagsabgeordnete Clara Zetkin das Domizil in Birkenwerder. 1929 hatte der Sohn Konstantin das Haus in der damaligen Bahnhofsallee 14 für die Mutter gekauft. Der alten Frau sollte die beschwerliche Anfahrt aus Sillenbuch bei […]