Berlin – Am 20. November wurde vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) die Klage der sogenannten „Widerstandsbewegung Südbrandenburg“, besser bekannt als „Spreelichter“ gegen das brandenburgische Innenministerium verhandelt. Eine Woche später fiel das Urteil: Die Klage wird abgewiesen, die „Spreelichter“ bleiben verboten. Die neonazistische Gruppierung, die seit mindestens 2009 immer wieder durch spektakuläre, größtenteils konspirativ vorbereitende Aktionen […]
Monat: November 2013
Erneuten Diffamierungsversuchen gegen Nobert Müller aufgrund seiner Mitgliedschaft in der Roten Hilfe (RH)
Erklärung der Ortsgruppe Potsdam der Roten Hilfe e.V. zu erneuten Diffamierungsversuchen gegen den Linksparteipolitiker Nobert Müller aufgrund seiner Mitgliedschaft in der Roten Hilfe (RH) Wieder einmal versuchen die Potsdamer Neuesten Nachrichten (PNN), ein konservatives Lokalblatt in der Stadt Potsdam, den Linksparteipolitiker Norbert Müller aufgrund seiner Mitgliedschaft in der Roten Hilfe e.V. öffentlich zu diffamieren. Anlässlich […]
“Jetzt erst recht, Vati!”
Wolfgang Knabe starb vor 70 Jahren – im Jahr 1943. Er konnte das Ende des Nationalsozialismus, den er so vehement bekämpft hatte, nicht mehr erleben. Er starb im Untersuchungsgefängnis Moabit. Zuvor war er zu fünf Jahren Zuchthaus verurteilt worden, denn er unterstützt den Widerstand gegen das NS-Regime. Knabe zeigte Zivilcourage in dieser grausamsten Zeit deutscher Geschichte. Am […]
Opferperspektive zur Antirassismus-Novelle der Brandenburger Landesverfassung
Heute verabschiedet der Brandenburger Landtag in dritter Lesung zwei Verfassungsänderungen. Mit der neuen Antirassismusklausel wird der Schutz vor rassistischer Stimmungsmache zum Staatsziel erklärt. Außerdem wird durch eine Ergänzung der Schutz vor rassistischer Diskriminierung zum Verfassungsgut erhoben. Damit das Bekenntnis zum Schutz vor Rassismus und rassistischer Diskriminierung nicht bloße Absichtserklärung bleibt, fordern wir die Landesregierung auf, […]
Gedenkkundgebung für Rolf Schulze
Am 07. November 2013 findet in Lehnin, Lkr. Potsdam-Mittelmark, auf dem Markgrafenplatz um 18:30 eine Gedenkkundgebung für den von (Neo)nazis brutal ermordeten Rolf Schulze statt. Wie auch im vergangen Jahr organisieren Antifaschist_innen der Brandenburger Antifa [BAF], des Antifaschistischen Netzwerks Brandenburg/Havel, Premnitz, Rathenow [AFN], der Antifa Westbrandenburg und die Partei DIE Linke Potsdam-Mittelmark eine Gedenkkundgebung […]