Alternative News & Termine für Brandenburg
Wer organisiert das edu:action? — Brandenburger Gruppen, die sich in ihren Städten und Regionen für Antifaschismus, Selbstorganisation und linke Politik und Kultur einsetzen. — In der Tradition der Selbstbehauptungsseminare des DJB e.V. Wer kann mitmachen? — Gruppen, Freundeskreise und Personen, die genau das wollen: gemeinsam in Brandenburg aktiv sein, sich selbst vertreten wollen und sich […]
INFORIOT In Premnitz (Landkreis Havelland) spitzt sich die Diskussion um ein geplantes Flüchtlingsheim zu. Lieferte sich zunächst die Stadt mit dem Kreis (dem designierten Heimbetreiber) einen Disput um den Heimstandort, offenbaren sich im Zuge der weiteren Debatte rassistische Ressentiments gegen die künftigen Heimbewohner_innen. Rassistische Stimmung in Premnitz Am Donnerstag wurde beispielsweise ein Transparent vom künftigen […]
Der Bericht der Landesregierung zum „Unterbringungskonzept für Flüchtlinge im Land Brandenburg steht am 29. August 2013 auf der Tagesordnung der Parlamentssitzung. Bereits am 07. Juni 2012 beauftragte der Landtag die Landesregierung, bis Ende März 2013 ein Unterbringungskonzept für Flüchtlinge in Brandenburg zu erarbeiten. Statt ein Unterbringungskonzept vorzulegen bleibt die Landesregierung mit dem Bericht weit hinter […]
Heute haben wir uns in einem offenen Brief an die Landtagsabgeordneten Brandenburg gewendet, in dem wir über die Situation in Sammelunterkünften für Asylsuchende informieren und die Landtagsabgeordneten dringend bitten, sich für eine sofortige Verbesserung der Situation einzusetzen. Der offene Brief als PDF Zum Hintergrund: Am Donnerstag, den 29. 08.2013 wird die Landesregierung über die Unterbringungskonzeption des Landes […]
INFORIOT — Als der brandenburgische Verfassungsschutzbericht für 2012 veröffentlicht wurde, glaubten einige Leute ihren Augen nicht. Wie auch schon im VS-Bericht des Nachbarbundeslandes Mecklenburg-Vorpommern, führten auch die Kollegen aus Brandenburg ihre Strategie fort, Punkbands zu kriminalisieren und in einen relativierenden Zusammenhang mit Nazirockbands zu stellen. Wir führten ein Interview mit einer der betroffenen Bands aus […]
INFORIOT — Auch in Brandenburg geht die NPD auf Stimmenfang. Zeit einen Blick auf die Kandidat_innen und die Wahlkampfstrategie der Neonazipartei zu werfen. Die Kandidat_innen: Brandstifter, Biedermänner und eine hohe FrauenquoteBei der Bundestagswahl 2009 kam die NPD auf ein bescheidenes Ergebnis von 1,8 Prozent der Erststimmen und 1,5 Prozent der Zweitstimmen. In Brandenburg bekam die […]
PRO ASYL fordert: Schluss mit den rechtswidrigen Inhaftierungen in Justizvollzugsanstalten Flüchtlingsrat Brandenburg kritisiert: Das Land Brandenburg missachtet EU-Recht und will im Krankheitsfall in der JVA vollziehen Wegen eines möglichen Verstoßes der deutschen Abschiebungshaft-Praxis gegen EU-Recht hat der Bundesgerichtshof (BGH) den Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg angerufen. In der jetzt bekannt gewordenen BGH-Vorlage vom 11. Juli […]
Das Fußballspiel am 3. August 2013 zwischen dem SV Babelsberg 03 und dem 1. FC Lokomotive Leipzig zog auf Seiten der Gästefans viele bekannte Neonazis aus Berlin, Leipzig und Umgebung an. Beteiligt an den Übergriffen und neonazistischen Sprechchören waren auch die beiden anwesenden Neonazis Oliver Oeltze und Christian Bentz vom “Nationalen Widerstand Berlin”. Oeltze war […]
Im kürzlich veröffentlichten Verfassungsschutzbericht des Landes Brandenburg, heißt es unter der Rubrik „Hass-Musik im Extremismus – 2.2 Musik mit linksextremistischen Bezügen“: „Auf Bewährung“ (Mecklenburg-Vorpommern) trat 2012 viermal in Brandenburg auf. Im April in Luckenwalde (TF), im Mai in Neuruppin (OPR), im Oktober in Cottbus und im Dezember in Potsdam. Auch diese Punkrockband hat auf ihrem […]
Ein oder mehrere Unbekannte hatten gegen Mittag an dem Gedenkort offensichtlich mit einem Messer die Plane des Sonnen- und Regenschutzes mehrmals aufgeschlitzt und die Betonfüße einer Bank zertrümmert. Sie waren erst am Vortag auf dem frei zugänglichen Gelände von der „Initiative für einen Gedenkort ehemaliges KZ Uckermark“ errichtet worden. Verena Hartung von der Initiative erklärt: […]
