Monat: Mai 2011

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29. Mai 2011 · Quelle: Unterstützungsgruppe

Abschiebehaftanstalt Eisenhüttenstadt muss 1000 Euro zahlen

Die Abschiebe­haf­tanstalt Eisen­hüt­ten­stadt zahlt 1000 € an die Keni­aner­in Alice Kamau, die von Bedi­en­steten der Anstalt im Jahr 2003 ins­ge­samt 42 Stun­den gefes­selt wurde. Die Anwältin der Geschädigten bestätigte den Ein­gang der Zahlung. In einem Ver­wal­tungs­gerichtsver­fahren, mit dem die Rechtswidrigkeit der Maß­nahme fest­gestellt wer­den sollte, ver­trat das Oberver­wal­tungs­gericht Berlin-Bran­­den­burg am 01.10.2010 die Auf­fas­sung, dass es […]

28. Mai 2011 · Quelle: Antifaschistisches Netzwerk [AFN]

Brunch statt (NPD) Stand

Als Gege­nak­tion zu einem Info­s­tand des NPD Kreisver­ban­des Hav­el-Nuthe hat­ten heute mehrere Men­schen zu einem spon­ta­nen Polit­brunch auf dem Neustädtis­chen Markt in Bran­den­burg an der Hav­el ein­ge­laden. Kuchen gegen Nazipro­pa­gan­da Bei her­rlichen Son­nen­schein kamen zeitweise bis zu 50 Men­schen zusam­men, um bei Kaf­fee und Kuchen lock­er und leicht gegen (Neo)nazismus in Bran­den­burg an der Havel […]

27. Mai 2011 · Quelle: U.R.I.

Gutschein-Boykott in Hennigsdorf

Für den 1.6.2011 pla­nen die Bewohner_innen des Flüchtling­sheims Stolpe Süd in Hen­nigs­dorf einen Boykott der ihnen monatlich aus­gezahlten Wertgutscheine. Das Sozialamt wurde bere­its postal­isch informiert, dass es die Leis­tun­gen für Juni als Bargeld auszahlen soll und die Erniedri­gung und Aus­gren­zung durch Gutscheine nicht weit­er hin­genom­men wer­den. Um diesen Boykott zu unter­stützen und unserem Protest gegen […]

27. Mai 2011 · Quelle: Inforiot

Randale in der Hauptstadt

Nazi­ran­dale am 14. Mai 2011 in Berlin   INFORIOT Am vorver­gan­genen Sonnabend ver­sucht­en rund 140 Neon­azis eine heim­lich vor­bere­it­ete Demon­stra­tion durch Berlin-Kreuzberg durchzuführen. Trotz der Geheimhal­tung gelang es rund 500 Men­schen mit­tels ein­er Block­ade, die Neon­azis am Marsch durch Kreuzberg zu hin­dern. Die inzwis­chen bekan­nt gewor­de­nen Absprachen zwis­chen Polizei und Neon­azis und eine all­ge­mein völlig […]

25. Mai 2011 · Quelle: United against Racism and Isolation (u.r.i.) Hennigsdorf

Gutscheinstreik / Voucher-strike in Hennigsdorf

ENGLISH VERSION BELOW Hal­lo Freund_innen und Mitstreiter_innen, In Hen­nigs­dorf, Ober­hav­el, haben wir Flüchtlinge beschlossen das Gutschein­sys­tem zu boykot­tieren. Trotz jahre­langer Bemühun­gen, trotz der regelmäßi­gen Unter­wan­derung der Gutschein­regelung durch den Anti­raeinkauf, trotz Demon­stra­tio­nen, trotz gemein­samer Arbeit in kom­mu­nalen Bünd­nis­sen, trotz ein­deutiger Sig­nale der Lan­desregierung für Bargel­dauszahlung und trotz Artikel 1 GG gehört Ober­hav­el zu den letzten […]

21. Mai 2011 · Quelle: Inforiot

Feuerlöscher-Attacke auf Nazidemo

INFORIOT Auf­grund ein­er Sab­o­tageak­tion kon­nte eine Neon­azi-Demon­s­tra­­tion am Sam­stag in Sprem­berg (Spree-Neiße) nur mit mas­siv­er Ver­spä­tung stat­tfind­en. Oben­drein wurde der NPD-Aufzug zu einem späteren Zeit­punkt aus einem leer ste­hen­den Haus in eine Feuer­lösch­er-Nebelschwade gehüllt. An der recht­en Demo nah­men 120 Per­so­n­en teil. An ver­schiede­nen Protes­tak­tio­nen beteiligten sich ins­ge­samt mehrere hun­dert Men­schen. Keine deutsche Pünk­tlichkeit Offenbar […]

18. Mai 2011 · Quelle: Gisela Müller

Gisela Müller lädt zur sagenumwobenen Spendengala

Mit der Spendenkam­pagne “5 Euro für eine lebendi­ge Zivilge­sellschaft — und gegen CDU-Pop­ulis­­mus” wird von der Rent­ner­in Gisela Müller zusam­men mit dem Demokratis­chen Jugend­FO­RUM Bran­den­burg seit März dieses Jahres Geld für zivilge­sellschaftliche Basis­pro­jek­te in Bran­den­burg gesam­melt. Am 28.Mai 2011 wollen wir die bis­lang gesam­melten Spenden an die lokalen Bran­den­burg­er Pro­jek­te auf der großen sagenum­wobe­nen Spendengala […]

16. Mai 2011 · Quelle: Autonome Antifa Teltow Fläming [AATF]

Neonazis planen Aufmarsch durch Luckenwalde

Diese konkrete Infor­ma­tion deckt sich mit der Ver­mu­tung der Autonom­enAn­tifa Tel­­tow-Fläming, das auch in diesem Jahr wieder neon­azis­tis­cheAktiv­itäten aus dem Umfeld der FKTF zum Tag des Grundge­set­zes zuer­warten sind. Mit ein­er – damals noch angemelde­ten – Demon­stra­tion am 23. Mai 2009durch Luck­en­walde starteten die FKTF ihre neue Kam­pagne unter dem Mot­to„Frei­heit statt BRD“, mit der […]

14. Mai 2011 · Quelle: Inforiot

“Ich glaub’, wir haben ’ne Chance!”

Knapp 50 Men­schen unter­schiedlich­sten Alters haben sich am Don­ner­stagabend zum Grün­dungstr­e­f­fen der Ini­tia­tive in den Räu­men des Kabaretts „Obelisk“ in Pots­dam ver­sam­melt. Sie grün­de­ten die Ini­tia­tive “Pots­dam ohne Gar­nisonkirche”, die sich gegen den Wieder­auf­bau der Gar­nisonkirche ein­set­zen will. Die Initiator_innen des Tre­f­fens hat­ten fest­gestellt, dass die Protagonist_innen des Wieder­auf­baus der Gar­nisonkirche in den let­zten Jahren sehr […]

13. Mai 2011 · Quelle: Flüchtlingsrat Brandenburg

Den Weg nach Europa öffnen!

Visumver­weigerung, Zäune und Schiff­s­pa­trouillen gegen Migrant/innen und Flüchtlinge haben das Ver­hält­nis der EU zu ihren Nach­barn nach­haltig neg­a­tiv geprägt. Nun schlägt diese Abschot­tungspoli­tik nach innen zurück: Ressen­ti­ment­ge­laden wird die Wiedere­in­führung der Gren­zkon­trollen im Innern gefordert, um Flüchtlinge aus Libyen und Migrant/innen aus Tune­sien abzuwehren. Tat­säch­lich kommt aber nur ein Bruchteil der aus Libyen Fliehen­den nach […]

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