Aufgebrachte Bürger riefen am 29.05.08, gegen 13:50 Uhr, die Polizei an, da eine Gruppe von Jugendlichen laut grölend über die Spreepromenade zog. Einige von ihnen sollen angetrunken sein. Eine Zeugin wollte auch rechte Parolen gehört haben, die aus der Gruppe heraus gerufen wurden. Die Revierpolizisten und Streifenwagen-besatzungen stellten von insgesamt 18 Personen die Personalien und […]
Monat: Mai 2008
Studenten vertreiben Steinbach
Die Uni Potsdam sagt eine dreiteilige Vortragsreihe der Präsidentin des Bundes der Vertriebenen nach Protesten ab (TAZ, Peter Nowak, 30.5.08) Dass sie in Polen auf Widerstand stößt, ist der CDU-Politikerin und Präsidentin der Vertriebenen, Erika Steinbach, klar. Doch in der brandenburgischen Landeshauptstadt Potsdam hat sie wohl kaum damit gerechnet. Drei Veranstaltungen sollte die CDU-Politikerin im […]
Votum gegen NPD-Schulungsheim
Die Stadtverordneten von Rheinsberg (Ostprignitz-Ruppin) haben sich geschlossen gegen ein geplantes Schulungsheim der rechtsextremen NPD ausgesprochen. Sie verabschiedeten eine entsprechende Entschließung einstimmig. Das teilte die Verwaltung am Freitagmorgen mit. Die NPD hatte Interesse an einem Grundstück am Stadtrand bekundet, das seit langem ungenutzt ist. Mittlerweile gibt es aber einen zweiten Kaufinteressenten für das Objekt.
Mann aus Pakistan niedergeschlagen
Donnerstag kurz vor Mitternacht wurde ein 44 Jahre alter Mann in der Flämingstraße von einem Unbekannten niedergeschlagen. Der gebürtige Pakistani erhielt mehrere Schläge mit einem unbekannten Gegenstand auf den Kopf. Er erlitt mehrere Platzwunden und musste im Krankenhaus ärztlich versorgt werden. Der Täter flüchtete in unbekannte Richtung. Das Opfer beschrieb den Täter als einen Mann […]
Ministerinnen streiten über Studie zur Lage der Frauen
POTSDAM. Wissenschaftsministerin Johanna Wanka (CDU) hat gestern eine von Sozialministerin Dagmar Ziegler (SPD) herausgegebene Studie zur Lebenssituation von Frauen in Brandenburg scharf kritisiert. Im Gegensatz zu dort getroffenen Behauptungen lägen die Hochschulen des Landes bei der Frauenförderung im bundesweiten Spitzenfeld, so Wanka. Mehr als die Hälfte der Studierenden seien Frauen. Das Sozialministerium räumte Mängel an […]
Platzeck: Land hat Problem mit Rechtsextremen
Mit einem Appell zum Kampf gegen Rechtsextremismus hat Ministerpräsident Mattias Platzeck (SPD) an die Gründung des “Handlungskonzepts Tolerantes Brandenburg” vor zehn Jahren erinnert. Die Nazis als geistige Väter der rechtsextremen Parteien hätten ein verwüstetes Europa hinterlassen, sagte Platzeck im Landtag. Damit habe die DVU das Recht verwirkt, an der Zukunft Brandenburgs mitzuwirken. Das Land habe […]
Vizechef empört Juristen
Potsdam — Nach einem Eklat auf einer Podiumsdiskussion sind schwere Vorwürfe gegen den Vizechef der brandenburgischen CDU und Vorsitzenden des Rechtsausschusses des Landtages, Sven Petke, erhoben worden: Er soll die Unabhängigkeit der Justiz infrage gestellt haben. Der Vorsitzende der Richterbundes Brandenburg, Klaus-Christoph Clavee, legte Petke den Rückzug aus dem Rechtsausschuss nahe. Nach übereinstimmenden Aussagen mehrerer Teilnehmer […]
Vertriebenen-Präsidentin abgeblockt
Sprechchöre, blockierte Türen eines Hörsaals und schließlich ein Polizeieinsatz, bei dem Studenten verletzt wurden. Erinnerungen an 1968 kommen hoch. Diese Szenen spielten sich jedoch am Dienstagabend an der Potsdamer Universität ab. Etwa 80 Menschen protestierten gegen den geplanten Auftritt der Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach. Die CDU-Bundestagsabgeordnete war als Rednerin zu der Veranstaltungsreihe »Siedlungsgeschichte […]
Kampf gegen Rechtsextremismus
Potsdam — Mit einem Appell zum Kampf gegen Rechtsextremismus hat Ministerpräsident Mattias Platzeck (SPD) an die Gründung des Handlungskonzepts Tolerantes Brandenburg vor zehn Jahren erinnert. Die Nazis als geistige Väter der rechtsextremen Parteien hätten ein verwüstetes Europa hinterlassen, sagte Platzeck heute im Landtag. Damit habe die DVU das Recht verwirkt, an der Zukunft Brandenburgs mitzuwirken. […]
Steinbach konnte nicht reden
Rund einhundert Studierende der Uni Potsdam verhinderten heute (Dienstag) die Eröffnung einer Vorlesungsreihe, mit der die Universität Potsdam der Vorsitzenden des Bundes der Vertriebenen die Gelegenheit geben will, ihr revisionistischen, gegen Polen und Tschechien gerichteten Positionen im akademischen Rahmen salonfähig zu machen. Dabei wurden sie von Mitgliedern des „Rings Christlich Demokratischer Studierender“ (RCDS) tätlich angegriffen. […]