Vor inzwischen mehr als 10 Monaten, wurde das alternative Jugendzentrum “Maquis” von dem einschlägig bekannten Neonazi Marcel Stechert niedergebrannt. Am 02. April 2009 um 09.00 Uhr wird der Prozess gegen den rechtsextremen Täter stattfinden, nachdem der erste Termin vom 19. März 2009 ausgefallen ist. Am neuen Prozesstermin soll gegen den Aktivisten der so genannten “Kameradschaft Märkisch […]
Monat: März 2009
Übergriff nach NPD Aktion
„In Brandenburg soll es wieder Wölfe geben“ heißt es in einem populären Musikstück unserer Zeit. Und in der Tat – es gibt sie, allerdings nicht ganz so wie es die Satire verspricht. Im havelländischen Premnitz versammelten sich nämlich am heutigen Samstag die oft besagten „Wölfe im Schafspelz“ in Gestalt der „NPD“ auf dem örtlichen […]
Welle in Wallmow: „flur 1“ startet Diskussionsreihe “Miteinander im Gespräch”
Wallmow — Freitagabend letzter Woche hatte der Dorfkrug in Wallmow zahlreichen Besuch. Etwa 50 WallmowerInnen – die Hälfte davon unter 30 — waren gekommen, um sich den Film „Die Welle“ von Dennis Gansel anzuschauen und hinterher darüber zu diskutieren, ob “Faschismus” in Deutschland wieder möglich wäre. Die sich an den Film anschließende Diskussion, die von […]
Protestkundgebung gegen Naziladen „On the Streets“
Protestkundgebung gegen Naziladen „On the Streets“(Hennigsdorf) am 2.4.2009. Start: Postplatz 17:30 Uhr! Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter – an alle demokratischen Unterstützer ringsum Oberhavel und Berlin. Viel zu lange schon müssen wir mit einem Schandfleck vor unserer eigenen Haustürleben: dem Hennigsdorfer Naziladen „On the Streets“. Beinahe ungehindert gehen dortTShirts und CDs, heiße Tipps und neue Kontakte über […]
Ein “Versöhnungshaufen” an Frau Steinbach
INFORIOT Am Donnerstag, den 26.März, protestierten ca. sechzig Menschen in Potsdam am Neuen Markt, als die Vorsitzende des „Bundes der Vertriebenen“ (BdV), Erika Steinbach, in Potsdam eine Veranstaltung gegen 19Uhr abhielt. Unter dem Motto „60 Jahre Demokratie- von der Vertreibung zur Versöhnung“ referierte sie auf Einladung der Potsdamer CDU-Fraktion. Ende Mai letzten Jahres plante schon […]
Oberverwaltungsgerichtsentscheidung über die militärische Nutzung des Bombodromgeländes
Berlin, 27. März 2009 2007 hat das Verwaltungsgericht Potsdam in drei Musterverfahren in erster Instanz entschieden, den Bescheid des Verteidigungsministeriums zur militärischen Nutzung aufzuheben. Daher durfte die Bundeswehr das Gelände bisher nicht militärisch nutzen. Dagegen hat die Bundeswehr Beschwerde eingelegt. Heute hat das Oberverwaltungsgericht die Aufhebung des Nutzungsbescheids bestätigt. Zunächst war während der Ausführungen der […]
Tat und Opfer rücken in den Hintergrund
Die Beweisaufnahme im Mordprozess gegen Sven P. und Christian W. vor dem Landgericht Neuruppin, kommt erneut nicht zum Ende. Nachdem die Kammer den Befangenheitsantrag gegen den Vorsitzenden Richter abgelehnt hatte, lehnte wiederum wie erwartet der Verteidiger von Sven P. die gesamte Kammer ab. Die Verhandlung wurde auf nächsten Dienstag vertagt. Der Verteidiger von Sven P. […]
“Sie wollten heim ins Reich, wir schickten sie” [V. Havel]
Am 26.3.09 um 19.00 Uhr wird Erika Steinbach, Vorsitzende des Bundes derVertriebenen, einen zweiten Versuch starten, um einen Vortrag in Potsdam zu halten.Diesmal im Restaurant “La manage” im Kutschstall am Neuen Markt. Beim ersten Mal imMai 2008 wollte sie ihre Vortragsreihe zur Siedlungsgeschichte der Deutschen inOstmitteleuropa an der Universität Potsdam beginnen. Damals musste sie unterheftigem […]
Schönbohm: NPD in Brandenburg nicht kampagnenfähig
Brandenburgs Innenminister Jörg Schöhnbohm hat in Potsdam den Verfassungsschutzbericht 2008 vorgestellt. Dabei bescheinigte er der NPD, in dem Bundesland nicht kampagnenfähig zu sein. Allerdings habe die Nachwuchsorganisation “Junge Nationaldemokraten” seit 2004 ihre Mitgliederzahl von 130 auf rund 300 erhöhen können. Die NPD nazifiziere sich zunehmend, so Schönbohm. Ihre Strategie, sich ein bürgerliches Gewand zu verpassen, […]
Weniger rechte Gewalttaten in Brandenburg
Die Opferperspektive hat 2008 deutlich weniger rechte Gewalttaten gezählt als in den Jahren zuvor. 104 rechte Gewalttaten hat der Potsdamer Verein für das vergangene Jahr erfasst. 174 Personen waren von den Angriffen betroffen. Zwar werden erfahrungsgemäß noch Nachmeldungen hinzukommen. Der Rückgang zum Vorjahr, als 159 Übergriffe mit 262 Geschädigten gezählt wurden, ist aber deutlich. Von […]