D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt e.V. setzt sich für die umfassende Gewährleistung der Freiheits- und Persönlichkeitsrechte ein. Wir begrüßen das jüngste Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH), nach dem das Setzen von Cookies einer informierten und freiwilligen Einwilligung bedarf. Von Website-Betreibern voreingestellte Häkchen genügen diesen Anforderungen nicht.

Der rechtliche Rahmen in der digitalen Welt muss es ermöglichen, eine wirklich freie Entscheidung treffen zu können, ob Nutzungsverhalten gespeichert und analysiert werden darf oder nicht. Nur dann ist ein selbstbestimmtes digitales Leben möglich.

Die 2018 wirksam gewordene Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) hat die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger auf Achtung des Privatlebens und den Schutz personenbezogener Daten gestärkt und europaweit vereinheitlicht. Die seit 2002 geltende e-Privacy-Richtlinie sollte zur Verordnung weiterentwickelt werden und zeitgleich in Kraft treten. Die Verordnung ist notwendig, um die allgemeinen Regelungen der DSGVO mit speziell auf die digitale Kommunikation zugeschnittenen zu ergänzen. Stattdessen werden sich die Mitgliedstaaten jedoch bis heute nicht einig.

Ziel der Modernisierung der e-Privacy-Richtlinie muss ein hohes Schutzniveau für die Privatsphäre sein. Einwilligungen in Tracking dürfen nicht auf (auch unbewusst) manipulativem Design beruhen. Stattdessen müssen Webseiten und Apps so gestaltet sein, dass die gewünschten Privatsphäre-Einstellungen leicht verständlich sind und ohne unterschwellige Beeinflussung ausgewählt werden können. Dies muss ergänzt werden durch Werkzeuge, in denen Nutzerinnen und Nutzer in Betriebssystemen, Browsern und Apps ihre Entscheidung, ob sie in Tracking einwilligen oder dies verweigern, allgemein hinterlegen. Unternehmen sollten verpflichtet sein, diese Entscheidung zu akzeptieren und sie nicht über Cookie-Banner auf jeder Seite erneut zu hinterfragen. Der technische Standard hierfür existiert bereits: Do-Not-Track.

D64 fordert die Bundesregierung auf, die e-Privacy-Verordnung während der anstehenden deutschen Ratspräsidentschaft voranzubringen und sich für eine Sicherung der Rechte der Nutzerinnen und Nutzer stark zu machen. Am Ende muss eine Verordnung stehen, die die informierte, freiwillige und somit aktive Einwilligung in Tracking-Cookies voraussetzt. Es darf keine Abschwächung dieser Rechte zu Gunsten von überkommenen Geschäftsmodellen geben, die zu einem großen Teil nur funktionieren, wenn die Nutzerinnen und Nutzer nicht frei entscheiden. Der technische Do-Not-Track-Standard muss auch rechtlicher Standard werden.

Vergangenen Mittwoch haben wir ein neues Format gestartet: #D64diskutiert. Über eine Stunde lang hat unser Moderationsteam Vera Weidmann und Erik Tuchtfeld mit Peter Dabrock, Stephan Noller, Lorena Jaume-Palasi, Karl Lauterbach und Lea Beckmann über den Gesetzesentwurf des Bundesgesundheitsministeriums diskutiert, welcher Lockerungen der Freiheitsbeschränkungen für ehemals COVID 19-Erkrankte vorsah. Klar war: Voraussetzung für so eine Diskussion muss sein, dass die Immunität infolge einer Erkrankung wissenschaftlich überhaupt bestätigt ist.

Selbst dann – hier wurde sich die Runde schnell einig – ist Immunität jedoch der falsche Ansatzpunkt. Mehr Freiheit für Immune würde ein fatales und falsches Signal senden. Wenn zukünftig überhaupt Lockerungen vom Gesundheitsstatus abhängig gemacht werden sollen, was beispielsweise bei Besuchsregelungen in Alten- und Pflegeheimen notwendig sein könnte, müssen diese darauf basieren, dass man negativ bzgl. COVID-19 ist, also das Virus nicht in sich trägt. Dafür müssen ausreichend Aktivtests zur Verfügung gestellt werden, die es ermöglichen, eine Infektion mit dem Virus festzustellen. Die Testergebnisse behalten dann aber natürlich auch nur einen sehr kurzen Zeitraum Gültigkeit. Möglich wäre es dann zum Beispiel, Immune in einem solchen System insoweit zu privilegieren, dass bei ihnen die Notwendigkeit regelmäßiger Tests entfällt.

Die Vorteile digitaler Lösungen liegen auf der Hand. Auf diese Art und Weise können Testergebnisse schnell und kurzfristig aktualisiert werden. Mit der richtigen Architektur sind die hinterlegten Gesundheitsdaten zudem besser geschützt als auf einer analogen Dokumentation. Dabei ist es jedoch absolut notwendig, dass hohe Anforderungen an Datenschutz und -sicherheit erfüllt werden. Jede digitale Umsetzung einer Gesundheitsdokumentation muss deshalb quelloffen sein.

Die Offenlegung der Gesundheitsdaten an Private muss außerdem grundsätzlich verhindert werden. Das Teilen solch persönlicher Informationen darf nicht zur Voraussetzung für Supermarkt- oder Restaurantbesuche werden. Um dies effektiv zu verhindern, sollte jede staatliche Regelung, die die Dokumentation des COVID 19-Status etablieren möchte, eine Nutzung dieser Information durch Private bestrafen.

Die erste Ausgabe von #D64diskutiert konnte verschiedene Perspektiven aufzeigen, welche berücksichtigt werden müssen, wenn ein digitales Gesundheitszertifikat in Betracht gezogen wird. Es war uns eine Freude, eine Plattform für einen so konstruktiven Austausch bieten zu können. Wir bedanken uns an dieser Stelle noch einmal ganz ausdrücklich bei den Panelistinnen und Panelisten, unserem technischen Partner ContentFlow sowie allen interessierten Zuschauerinnen und Zuschauern. Auch in Zukunft wollen wir mit #D64diskutiert wertvolle Impulse zu digitalpolitischen Themen liefern!

D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt e.V. fordert gemeinsam mit weiteren Unterstützerinnen und Unterstützern in einem offenen Brief den Bundesgesundheitsminister und an den Kanzleramtsminister dazu auf, keine Corona-Tracing-App auf Basis des PEPP-PT-Ansatzes zu verfolgen und die Forderungen aus der Wissenschaft und die Bedenken der IT-Expertinnen und -Experten ernstzunehmen. 

Sehr geehrter Herr Bundesminister Spahn,
sehr geehrter Herr Kanzleramtsminister Braun,

wie Medienberichten zu entnehmen ist, plant das Bundesgesundheitsministerium nun mit einer Corona-Tracing-App auf Basis des Softwaregerüsts der Initiative PEPP-PT (Pan-European Privacy-Preserving Proximity Tracing) mit zentralem Matching. Diese Entscheidung stößt bei uns zwischenzeitlich auf großes Unverständnis, da gerade dies der problematischste unter den vorliegenden Entwürfen ist. Nachdem PEPP-PT nicht in der Lage war, schnell eine halbwegs funktionierende und datenschutzfreundliche Lösung zu liefern, sollte nun den technisch ausgereiften und datenschutzrechtlich gebotenen Ansätzen unbedingt der Vorzug gegeben werden. In der derzeitigen politischen Diskussion werden Erwartungen für eine Corona-Tracing-App geschürt, die möglicherweise nicht eingehalten werden können. Inwiefern sie die Pandemie-Bekämpfung unterstützen kann, wird erst in Monaten zu beurteilen sein. Wir bitten aus diesen Gründen darum, eine Neubewertung der verschiedenen Optionen zu vollziehen und dabei die Argumente und Vorbehalte vieler Expertinnen und Experten stärker zu berücksichtigen sowie ausschließlich auf Lösungen zu setzen, die – im Gegensatz zu dem vorliegenden Vorschlag – technisch von den Betriebssystem-Anbietern auch umsetzbar sind.

Eine Corona-Tracing-App sollte, wenn überhaupt, nur auf Basis eines dezentralen Ansatzes – wie beispielsweise das Konzept DP-3T (Decentralized Privacy Preserving Proximity Tracing) – aufgebaut und programmiert werden. Andernfalls steht zu befürchten, dass der geringe Datenschutz eines zentralen Ansatzes und das Fehlen technischer Beschränkungen gegen Zweckentfremdung dazu führen wird, das Vertrauen in die Verwendung einer solchen App auszuhöhlen und damit die Akzeptanz für spätere digitale Lösungen leichtfertig zu unterminieren.

In der Tat können digitale Lösungen in vielen Fällen maßgeblich dabei helfen, Probleme zu identifizieren und zu lösen – auch bei der Bekämpfung der Pandemie haben digitale Lösungen durchaus ihren Platz. Das haben zivilgesellschaftliche Projekte wie der #WirVsVirus-Hackathon gezeigt. Doch die am Mittwoch veröffentlichten Pläne des Bundesgesundheitsministeriums sind nur eine scheinbar sinnvolle Verwendung digitaler Lösungen im Kampf gegen die Ausbreitung des Corona-Virus. In Wahrheit sind sie für unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft hochproblematisch und ignorieren die Fachdebatte.

Rund 300 internationale Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler haben diese Woche einen offenen Brief unterzeichnet, in dem sie das Datenschutzkonzept von PEPP-PT aufgrund des zentralen Datenspeicherungsansatzes deutlich kritisieren und davon abraten. Zwar wird die zentrale Speicherung unter Datenschutzaspekten damit verteidigt, dass die Daten pseudonymisiert werden. Eine Zurückverfolgung und De-Anonymisierung etwa von infizierten Personen ist bei der Datenerhebung jedoch mit deutlich geringerem Aufwand als bei einem dezentralen Ansatz möglich, wenn die versendeten IDs auf Personen zurückführbar sind. Jedem Ansatz eines möglichen Missbrauchs von Gesundheitsdaten muss entschieden entgegengetreten werden.

Die Europäische Union hat derzeit weltweit ein Alleinstellungsmerkmal mit hohen Datenschutzanforderungen und der auch international wegweisenden Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Durch Forderungen – unter anderem der deutschen Regierung –, Datenschutzanliegen im Angesicht der Pandemie hintanzustellen, werden Glaubwürdigkeit und Gestaltungswirkung für die Zukunft verspielt. Zudem ist ein gemeinschaftlicher europäischer Ansatz bei der Bekämpfung des Virus und für die Kontaktnachverfolgung im gemeinsamen europäischen Binnenmarkt essentiell.

Uns besorgen zudem die immer lauter werdenden Rufe nach einer „Pflicht zur App“ für gewisse Bereiche des Lebens. Die gemeinsame Bekämpfung der Pandemie benötigt Vertrauen und die Kooperation aller. Die Bereitschaft dazu wird mit einer Pflicht ohne Not verspielt. Eine allgemeine Bürgerpflicht, die jede Bürgerin und jeden Bürger zur Preisgabe sensibler Informationen verpflichtet, ist mit einem freiheitlichen Staat nicht zu vereinbaren. Auch die Einführung einer indirekten App-Pflicht, die das Betreten bestimmter Orte von ihrer Verwendung abhängig machen würde, lehnen wir ausdrücklich ab.

Dass es auch anders geht, zeigen die Schweiz und Österreich. Dort wurden Empfehlungen von Expert*innengruppen berücksichtigt, und die Regierungen setzen auf dezentrale und transparente Konzepte. Dabei handelt es sich um exakt den Ansatz, für den sich die beiden Marktführer für Smartphone-Betriebssysteme, Google und Apple, bereits zur Kooperation bereit erklärt haben. Dies ist eine Bedingung, die für den Erfolg einer App immanent ist, denn ohne die Zusammenarbeit mit den beiden Unternehmen, die fast 100 Prozent des Smartphone-Marktes abdecken, ist ein Scheitern der Tracing-App vorhersehbar. Denn der hier gewünschte Einsatzzweck der Bluetooth-Technologie ist neu und in diesem Ausmaß gänzlich unerprobt. Ob die Technologie verlässliche Ergebnisse liefern kann, ist umstritten. Es ist daher unabdingbar, die Betriebssystemhersteller mit einzubeziehen, um eine realistische Chance für einen neuen Einsatzzweck der Technologie zu ermöglichen.

Eine App, die zumindest eine Aussicht auf Erfolg haben soll, muss ein transparentes Konzept verfolgen, quelloffen programmiert werden, auf zentrale Datenspeicherung verzichten und die Anonymität der Nutzerinnen und Nutzer so weitgehend wie möglich schützen. Diese Anforderungen erfüllt der nun eingeschlagene Weg nicht.

Sehr geehrter Herr Bundesminister Spahn, sehr geehrter Herr Kanzleramtsminister Braun, als Unterzeichnende bitten wir Sie deshalb, die Forderungen aus der Wissenschaft und die Bedenken der IT-Expertinnen und -Experten ernstzunehmen und nicht auf einen Weg zu bauen, der von vornherein absehbar zu deutlichen Akzeptanzproblemen führen wird. Das von Ihnen präferierte Konzept für die App ist nicht der richtige Weg. So wird der Gedanke einer digitalen Lösung zur Bruchlandung – und das kann sich in der Bekämpfung der Pandemie niemand leisten.

Unterzeichnende:

• D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt e.V.
• Chaos Computer Club e.V. (CCC)
• LOAD e.V. – Verein für liberale Netzpolitik
• Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung e. V.
• Gesellschaft für Informatik (GI) e.V.
• Stiftung Datenschutz

Die momentan notwendigen Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus haben Deutschland fest im Griff. In diesen Tagen fällt es vielen Eltern sicherlich schwer, für Abwechslung in den eigenen vier Wänden zu sorgen. Kitas und Schulen sind geschlossen, nach draußen sollen die jungen Menschen eigentlich auch nicht und irgendwie sollte der Zeitvertreib auch pädagogisch wertvoll sein. Aus diesem Grund hat sich das D64 Ticker-Team mit der AG Bildung zusammengeschlossen, um eine (sich hoffentlich fortschreibende) Liste mit Tipps und Empfehlungen für digitale Lernangebote zu kuratieren. Here we go:

Unterricht nach Netzplan
Home-Schooling könnte der neue Trendbegriff werden. Unter dem gleichnamigen Link verbirgt sich deshalb ein ganzes Sammelsurium an digitalen Lernangeboten und Tipps für den Unterricht Zuhause. Alle Fächer, alle Klassenstufen. (Grundschule, Mittel- und Oberstufe)

Schule daheim, online lernen? ARD Alpha hat den bayerischen Lehrplan mit einer ganzen Reihe an Videos und Reportagen hinterlegt. Hier werden neben Deutsch, Englisch und Mathe auch die Naturwissenschaften und andere Fremdsprachen gebüffelt. All das natürlich in der Mediathek. (Mittel- und Oberstufe)

Chemie, Physik und Bio sind kompliziert und langweilig? Nicht mit Terra X. Die ZDF-Sendung hat einen eigenen YouTube-Kanal und eine Mediathek-Themenseite ins Leben gerufen: Terra X statt Schule. Dort gibt es auch Wissenswertes zu Mathe, Deutsch oder Geschichte, übersichtlich nach Schulfächern sortiert. (Mittel- und Oberstufe)

Darüber hinaus hat das ZDF außerdem noch ein “virtuelles Klassenzimmer” eingerichtet, in dem für alle Altersstufen und Fachbereiche interessante Sendungen veröffentlicht werden. (Kita, Grundschule, Unter-, Mittel- und Oberstufe)

Bei der Bewältigung von Hausaufgabern und Lernstoff sind viele Schülerinnen auf ihre Eltern angewiesen oder bleiben auf sich allein gestellt. Die Corona School vernetzt deswegen ehrenamtliche Studierende mit jungen Menschen, um digitale Nachhilfe anzubieten.

Mathe macht glücklich! Glauben die Mitarbeitenden des Mathematikums Gießen  und zum Beweis haben sie nicht nur eine ordentliche Linksammlung zusammengestellt, sondern stellen auch selbst regelmäßig Kniffel/Knobelaufgaben online. Aktuell gibt es einen Bastelboden für archimedische Körper zum runterladen (Mittel- und Oberstufe)

Allgemeinbildung & Unterhaltung
Auf Kindersache.de finden Kinder ihrem Alter entsprechende Informationen rund um die Rechte von Kindern, Tipps zum sicheren Surfen und kurze Artikel kindgerecht aufbereitet. Natürlich können die Kleinen auch mitmachen und eigene Artikel oder Kommentare schreiben. (Grundschule, Mittelstufe)

Ebenfalls eine gute Anlaufstelle ist Klicksafe. Hier gibt es neben einer Übersicht guter Kinder- und Jugendseiten passende Tipps und Infos für den sicheren Einstieg ins Netz sowie das digitale Leben.

In der Mediathek der ARD findet sich gleich eine ganze Palette an Wissenssendungen. Von der Sendung mit der Maus über Wissen macht Ah oder den Checker bis hin zu Quarks. Hier lernen auch noch die Großen dazu. (Kita, Grundschule, Mittel- und Oberstufe)

Mirko Drotschmann alias MrWissen2Go durfte schon die Kanzlerin interviewen (vielleicht erinnert sich der ein oder andere an dieses YouTuber-Interview-Format). Bekannt wurde er durch seinen YouTube-Kanal – und hier dreht sich alles um Geschichte. Spannend erzählt und anschaulich erklärt. (Mittel- und Oberstufe)

Das Naturkundemuseum Berlin hat – wie viele andere Museen – sein digitales Angebot erweitert. Neben Street-View Rundgängen finden sich VR-Youtube-Videos und so Perlen wie die “Animal Beatbox” (aus Tierklängen selbst Musik machen). (Mittel- und Oberstufe)

Die Bücher aus dem Buchregal sind alle schon hundert mal vorgelesen, aber die Buchhandlung bleibt geschlossen? Da muss nicht unbedingt auf Amazon zurückgegriffen werden. Es gibt auch Bücher bei Einfach Vorlesen oder PDFs bei der Stiftung Lesen.

Altersgerechte Hörspiele schaffen notwendige Freiheiten für die Arbeit, den Haushalt oder einfach die Nerven. Deshalb gibt es bei Die Kurzgeschichte altersgerechte Hörgeschichten für Kinder bis 12 Jahre zum kostenlosen streamen oder downloaden.

Die Kleinen dürfen auch schon mal ein Smartphone benutzen? Dann sollte die Toggolino App definitiv installiert sein. Sie bietet über 2.000 Videos, Spiele, Hörspiele und Lieder für Kinder ab 2 Jahren.

Sport
Kindern und Jugendlichen wollen sich viel bewegen und auspowern. ALBAs tägliche Sportschule bringt jeden Tag Übungen zu Bewegung und Fitness in die eigenen vier Wände. (Kita, Grundschule, Mittelstufe)

Ideen für Analoge Zeitvertreibe
Ihr habt absolut keine Idee, welche Freizeit-Aktivitäten in den eigenen vier Wänden in den Alltag mit Kindern passend sind? Stimmt vermutlich nicht. Beim Digitalen Dschungel gibt es 30 tolle Ideen frei Haus, angefangen bei Brettspielen. (Alle Altersgruppen)

Kunst und Kultur
Nicht nur bespaßen, sondern mitwirken: Eine weltweite Aktion ruft Kinder dazu auf, Regenbögen zu malen und diese in ihre Fenster zu kleben – als Mutmacher in der Quarantäne, sowohl für die drinnen als auch diejenigen, die draußen vorbeigehen. Die Idee kommt wohl aus Italien, eine Bildergalerie aus Deutschland findet man zum Beispiel hier.

Museen und Ausstellungen sind für die meisten Kinder eher öde, aber hier tun sich Digitalisierung und Corona zusammen. Google Arts&Culture bietet eine unheimliche Auswahl an Kunstwerken in Hochauflösung, da kann man sich mit älteren Kindern durchaus mal durch die Museen der Welt klicken. Der vielfältige Content ist leider meist nur auf Englisch verfügbar, dafür gibt es viel zu entdecken; aktuell zum Beispiel einen digitalen Rundgang durch Machu Picchu. (Mittel- und Oberstufe)

Kreatitivitätsförderung im Wohnzimmer
Kreativität will auch in diesen schwierigen Zeiten gefördert werden. Die Organisatoren des internationalen Jugendwettbewerbs “jugend creativ” stellen mit ihrer Aktion “Das kreative Wohnzimmer” einen Werkzeugkoffer mit wöchentlich neu erscheinenden Aufgaben zur Verfügung, die Spaß machen sollen und gleichzeitig herausfordern. Enthalten sind Gestaltungsanregungen, die Eltern mit ihren Kindern in kleinen und großen Projekten erarbeiten können. (Grundschule bis Mittelstufe)

Was ist D64?

D64 ist die Denkfabrik des digitalen Wandels. Unsere Mitglieder sind von der gesamtgesellschaftlichen Auswirkung der digitalen Transformation auf sämtliche Bereiche des öffentlichen und privaten Lebens überzeugt und wollen diese progressiv und inklusiv gestalten. Dabei liefern wir Impulse um die digitale Transformation zum positiven Gelingen zu bringen. Wir sind uns einig, dass man eine Politik der Zukunft nicht mit Konzepten von gestern machen kann. D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt e.V. wurde 2011 gegründet und ist gemeinnützig, überparteilich und unabhängig. Wir haben über 500 Mitglieder bundesweit, die sich allesamt ehrenamtlich engagieren und über das vereinseigene „digitale Vereinsheim“ organisieren. D64 bringt Expertinnen und Expertise aus Wissenschaft, Wirtschaft, Kultur, Zivilgesellschaft, Bildung und Politik zusammen und bringt diese Expertise in die politische Debatte ein.

D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt e.V. setzt sich gemeinsam mit weiteren zivilgesellschaftlichen Organisationen dafür ein, dass der Aufbau eines gemeinwohlorientierten digitalen Ökosystems endlich politische Priorität bekommt. 

In Krisensituationen zeigt sich die Bedeutung von unabhängigen und belastbaren digitalen Infrastrukturen, die es Menschen, Organisationen und Firmen ermöglichen, ihren alltäglichen Aufgaben nachzukommen. Von den Umstellungen zur Eindämmung von Covid-19 haben allerdings bislang vor allem die großen Technologiekonzerne profitiert: Die Verlagerung des Lebens in die digitale Sphäre beschert ihnen größere Marktanteile, Nutzungszahlen und Datensammlungen. Um in Krisenzeiten nicht von ihnen abhängig zu sein, braucht es ein aktives digitales Ökosystem, das echte Wahlmöglichkeiten bietet.

„Eine funktionierende und unabhängige digitale Infrastruktur ist Grundlage für das gesellschaftliche Bestehen im digitalen Zeitalter. Die Corona-Krise zeigt noch einmal deutlich, wie abhängig die gesamte Gesellschaft von der digitalen Infrastruktur ist – und dennoch liegt sie in der Hand von Wenigen. Das müssen wir verändern!“, so D64 Co-Vorsitzender Henning Tillmann.

Software und dezentrale Plattformen ohne kommerziellen Hintergrund stammen oft aus gemeinwohlorientiertem Engagement. Nicht nur Unternehmen und Selbständigen bricht gerade die Finanzierung weg, sondern auch ehrenamtlich getragenen Organisationen. Wichtige Teile unserer digitalen Infrastruktur beruhen auf ihrer Arbeit. Für sie gibt es aber kein milliardenschweres Hilfspaket.

Um besser vorbereitet zu sein für zukünftige Krisensituationen, muss ihre Arbeit gestärkt werden. Das Gute ist: Es gibt bereits ein weitreichendes Netz an Menschen und Organisationen, die gemeinsam an dezentraler und damit widerstandsfähiger digitaler Infrastruktur arbeiten und so die Grundlage dafür schaffen, dass wir in der nächsten Krise besser aufgestellt sind. Sie arbeiten an freiem Zugang zum Internet wie die Initiativen für freie Funknetze, der Bereitstellung von sicheren Kommunikationswegen, Angeboten zu Freiem Wissen bis hin zu Open-Data- und Freien-Software-Anwendungen. Bisher erhalten sie dafür noch nicht genug Unterstützung von öffentlicher Seite. Jetzt liegt es an der Politik, auf sie zuzugehen und sie zu unterstützen.

„Jetzt ist ein guter Zeitpunkt für die Politik, auch zivilgesellschaftlichen Organisationen den Zugang zu finanzieller Unterstützung zu ermöglichen, ihr Engagement angemessen zu fördern und damit ein gesundes und krisenfestes digitales Ökosystem zu errichten“, ergänzt D64 Co-Vorsitzende Laura-Kristine Krause.

Mit dem Aufruf schlagen die unterzeichnenden Organisationen daher folgende konkrete Maßnahmen vor:

Öffnung der Digitalpolitik für gesellschaft­lichen Input

Digitalpolitik, die das Gemeinwohl ins Zentrum stellt, lässt sich nur gemeinsam mit gesellschaftlichen Akteurinnen, Akteuren und Initiativen verwirklichen. Hierfür muss sich die Politik noch weiter für Vorschläge aus der Gesellschaft öffnen und diese in die Politikgestaltung miteinbeziehen. Dazu braucht es die Anerkennung zivilgesellschaftlicher Expertise und ein klares Bekenntnis, deren Wissen und Kompetenzen zu nutzen.

Gezielte Förderung

Die digitale Zivilgesellschaft ist nur durch das ehrenamtliche Engagement und die Spenden von Bürgerinnen und Bürgern arbeitsfähig. Gerade in Krisensituationen brechen diese Stützpfeiler schnell weg und bedrohen die Existenz von Vereinen, Stiftungen und Initiativen. In Deutschland mangelt es an niedrigschwelliger finanzieller Unterstützung für Organisationen und Sozialunternehmen aus der digitalen Zivilgesellschaft. Es braucht neue Fördermechanismen, die den Aufbau nachhaltiger Strukturen unterstützen und nicht nur Innovation im Blick haben, sondern auch die Instandhaltung und Weiterentwicklung bestehender Technologien. Möglich wäre eine solche Förderung beispielsweise durch eine vom Bund geförderte Stiftung öffentlichen Rechts, die Entwicklung, Wartung und Bereitstellung digitaler Technologien für die Gesellschaft fördert.

Öffentliches Geld, Öffentliches Gut

Es braucht rechtliche Grundlagen, die es verpflichtend machen, dass mit öffentlichen Geldern erarbeitete Inhalte offen zugänglich und weiterverwendbar gemacht werden. Der Datenschutz muss dabei immer gewahrt sein. Dazu gehören: öffentlich finanzierte Software, Datenbestände und Informationen öffentlicher Stellen, Forschungs- und Bildungsinhalte öffentlich getragener Institutionen sowie die Inhalte des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

Entwicklung öffentlicher digitaler Infrastruktur

Wir empfehlen kontinuierliche staatliche Investitionen in die Entwicklung und Instandhaltung digitaler Infrastruktur und den Aufbau widerstandsfähiger Netze. Wir fordern die Förderung von Dezentralisierung und einem breiten Ökosystem von Betreibern digitaler Infrastruktur, um digitale Souveränität zu erlangen und Abhängigkeiten von einzelnen Anbietern aufzulösen, durch den Abbau von Betreibermonopolen sowie dem konsequenten Einsatz von offenen Standards, Freier- und Open-Source-Software-Technologien.

Erstunterzeichnende Organisationen:
Chaos Computer Club, Digitale Gesellschaft e. V., D64 – Zentrum für Digitalen Fortschritt e. V., Epicenter.Works, Free Software Foundation Europe, Stiftung Neue Verantwortung e. V., Superrr Lab, Wikimedia Deutschland e. V.

Eure Organisation möchte den Aufruf ebenfalls mitzeichnen? Das geht ganz einfach hier über die Kampagnenwebsite.

Was ist D64?

D64 ist die Denkfabrik des digitalen Wandels. Unsere Mitglieder sind von der gesamtgesellschaftlichen Auswirkung der digitalen Transformation auf sämtliche Bereiche des öffentlichen und privaten Lebens überzeugt und wollen diese progressiv und inklusiv gestalten. Dabei liefern wir Impulse um die digitale Transformation zum positiven Gelingen zu bringen. Wir sind uns einig, dass man eine Politik der Zukunft nicht mit Konzepten von gestern machen kann. D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt e.V. wurde 2011 gegründet und ist gemeinnützig, überparteilich und unabhängig. Wir haben über 500 Mitglieder bundesweit, die sich allesamt ehrenamtlich engagieren und über das vereinseigene „digitale Vereinsheim“ organisieren. D64 bringt Expertinnen und Expertise aus Wissenschaft, Wirtschaft, Kultur, Zivilgesellschaft, Bildung und Politik zusammen und bringt diese Expertise in die politische Debatte ein.

D64 ist die Denkfabrik des digitalen Wandels. Unsere über 500 Mitglieder bundesweit sind von der gesamtgesellschaftlichen Auswirkung der digitalen Transformation auf sämtliche Bereiche des öffentlichen und privaten Lebens überzeugt und wollen diese progressiv und inklusiv gestalten. Dabei liefern wir Impulse, um die digitale Transformation zum positiven Gelingen zu bringen. D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt e.V. wurde 2011 gegründet und ist gemeinnützig, überparteilich und unabhängig. Uns ist es ein Anliegen, Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft, Kultur, Zivilgesellschaft, Bildung und Politik zusammenzubringen.

Zur Koordinierung der Vereinsarbeit und Unterstützung des ehrenamtlichen Vorstandes suchen wir zum 1. Mai 2020 für 15 Stunden/Woche eine Studentische Hilfskraft (w/m/d).

Du bist an der digitalpolitischen Zukunft interessiert, kannst eigenständig und organisiert arbeiten und studierst in einem politiknahen Studiengang? Dann lies dir unsere Ausschreibung durch und bewirb dich bei uns! 

Bewerbungsfrist ist der 05. April 2020. Weitere Details finden sich in der Ausschreibung.