Die Wahlen vom 28. April in Spanien sind noch einmal glimpflich verlaufen. Dank einer starken Mobilisierung von Nichtwähler*innen (die Wahlbeteiligung stieg gegenüber 2016 um 6%), wurde die drohende Rechtsregierung aus PP, Ciudadanos und faschistischer VOX verhindert. Im neuen spanischen Parlament kommt der Rechtsblock nun auf 147 Sitze, das sind zwölf weniger als 2016. Innerhalb der Rechten haben sich die Kräfteverhältnisse massiv verschoben: Während die rechtskonservative PP, bisher stärkste Partei, als Folge zahlreicher Korruptionsskandale die Hälfte ihrer Mandate verlor, legte v.a. VOX stark zu und sprang von 0,2 % auf 10,3 %.
Erik Olin Wright war Soziologieprofessor an der University of Wisconsin. Drei Jahrzehnte lange forschte er im Rahmen des »Real Utopias Project« zu emanzipatorischer Transformationspolitik. 2017 erschien »Reale Utopie« im Suhrkamp-Verlag auf Deutsch. Im Interview erklärt er, wie man antikapitalistische Politik nach den Niederlagen von Revolutionen und Reformismus denken müsste.
Wright starb am 23. Januar 2019.
Die USA, die EU, aber auch viele Venezolaner*innen blasen zum Sturz der Regierung Maduro. Tatsächlich ist die ökonomische Krise in dem südamerikanischen Land unerträglich geworden. Doch aus dem Blick gerät, dass auch die Opposition das strukturelle Problem des Landes ignoriert: die Abhängigkeit vom Öl und die "Rentenökonomie" von Staat und Gesellschaft.
Bei Neue Halberg Guss wurde in Leipzig und Saarbrücken im Sommer mehr als 40 Tage lang gestreikt. Im September wurde die Arbeit erneut niedergelegt. Im Interview spricht der Organizer und Gewerkschaftssekretär Michael Knopp (IG Metall Saarbrücken) über Organisierung, Streiken, Solidarität und den Kampf gegen rechts. Besonders interessiert hat uns auch die grundsätzliche Frage, warum Arbeitskämpfe so wichtig sind, um die Verbreitung rassistischer und nationalistischer Ideen zu stoppen.
Andrea Ypsilanti war lange Jahre eine der renommiertesten VertreterInnen des linken Parteiflügels in der SPD. Sie war hessische Landesvorsitzende, Mitgründerin der linken Programmwerkstatt Institut Solidarische Moderne und erklärte Gegnerin der neoliberalen Hartz-IV-Reformen. 2008 wurde sie trotz eines Wahlsiegs von innerparteilichen Gegnern gestürzt und in die dritte Reihe verbannt. Zum Ende ihres zwanzigjährigen Abgeordnetenlebens hat sie in diesen Tagen das Buch „Und morgen regieren wir uns selbst“ (Westend-Verlag) veröffentlicht – eine Streitschrift über die Krise der Sozialdemokratie.
Zum 200. Geburtstag von Karl Marx wird auf allen Kanälen wieder einmal nach der Aktualität seines Werks gefragt. In meinem Text mache ich vier Aspekte stark:
i) für einen materialistic turn, ii) Gesellschaft von unten denken, iii) eine Wissenschaft der Krisen, iv) die wahre Welt der Warenwelt.
Aus dem Buch: Lucas / Pfriem / Thomasberger (Hg.):
"Auf der Suche nach dem Ökonomischen"
(Metropolis-Verlag)
Am 27. Oktober hat das katalanische Parlament mit den Stimmen der Mehrheitsparteien, der sozialliberalen Koalition Junts pel Sí und der linksradikalen CUP, die Republik ausgerufen. Die spanische Regierung hat daraufhin das Autonomiestatut suspendiert und die katalanische Regierung abgesetzt. Am 21. Dezember soll gewählt werden. Weil in deutschen Medien die Verteidigung der EU-Nationalstaaten Staatsräson zu sein scheint, werde ich in den nächsten Wochen regelmäßig ein paar Nachrichten bloggen, die in den großen Medien unter den Tisch fallen.
En estas semanas, siempre se escuchan las mismas tesis: los catalanes no quieren compartir, el gobierno Puigdemonte es irresponsable, ¿no sería mucho mejor una reforma democrática de toda España? … Aquí mis 13 FAQs sobre el conflicto catalán.
In den Diskussionen dieser Tage tauchen immer wieder dieselben Thesen auf: Die reichen Katalanen wollen nicht teilen, die Regierung Puigdemont handelt unverantwortlich, sollte man nicht besser auf eine Reform innerhalb Spaniens setzen ? ... Hier meine 13 FAQs zum katalanischen Konflikt.
Nachdem diese Woche Millionen Menschen in Katalonien für das Selbstbestimmungsrecht und gegen Polizeigewalt auf der Straße waren, ist heute erst mal wieder relative Normalität eingekehrt. Auf den Plätzen sieht man nur vereinzelt ein paar Leute Transparente malen. Ansonsten nutzen viele nach einer Woche auf der Straße die Ruhe, um einzukaufen oder Wäsche zu waschen. Ein paar Beobachtungen aus dem Alltag und Einschätzungen zur weiteren Entwicklung.
In Barcelona herrscht in diesen Tagen, kurz vor dem Unabhängigkeitsreferendum am 1. Oktober, angespannte Stimmung. Schon seit Monaten lässt der spanische Staat nichts unversucht, um die vom Regionalparlament beschlossene und laut Umfragen von 75% der katalanischen BürgerInnen gewünschte Volksabstimmung zu verhindern. Doch in der vergangenen Woche ist die Situation eskaliert: Madrid hat die Konten der Autonomieregierung einfrieren lassen, 13 hochrangige Regierungsmitglieder wurden verhaftet und 40 Büros bzw. Wohnungen durchsucht. Nach eigenen Angaben hat die Guardia Civil 10 Millionen Wahlzettel und 1,3 Millionen Plakate beschlagnahmt. Im Hafen von Barcelona sind mehrere Tausend Einsatzpolizisten auf für diesen Zweck extra verlegten Schiffen untergebracht, und gegen 700 der 950 katalanischen BürgermeisterInnen laufen Strafverfahren.
Auf den ersten Blick scheint der katalanische Konflikt ein weiteres Beispiel für den wiedererstarkenden Nationalismus in Europa zu sein. Das gängige Stereotyp lautet, reiche Katalanen wollten sich der Solidarität mit dem armen Süden verweigern. Doch tatsächlich liegt der Fall anders. Die Unabhängigkeitsbewegung, die in den letzten 7 Jahren in Katalonien entstanden ist, steht den europäischen Nationalismen in vieler Hinsicht diametral entgegen.
Deutschland scheint kein anderes Thema mehr zu kennen als die Hamburger Krawallnacht. Dabei wird das Ausmaß der Ereignisse maßlos übertrieben. Schon am Morgen nach den Unruhen bot das Schanzenviertel ein überraschend normales Bild, und die im Internet kursierenden Handyaufnahmen zeigen auch, dass dort eher eine zufällig zusammengewürfelte Menge als organisierte Gruppen zugange waren.
Doch die von Sicherheitspolitikern geschürte Hysterie erfüllt einen wichtigen Zweck. Sie erleichtert nicht nur Gesetzesverschärfungen und macht die Kritik an den G20 vergessen. V.a. verdeckt sie, was die Gipfelproteste eigentlich auszeichnete:
Erzählungen aus 20 Jahren: Von Kettenraucherinnen, die als Fluchthelfer reüssieren, Jugendlichen, die sich falsch verlieben, einem Schriftsteller, der als Phantom im Untergrund lebt, Abiturkurden aus Iserlohn, die sich unverhofft einen Namen als Vorstadt-Gangster machen. Zeliks Geschichten sind Grenzgänger-Storys über Menschen, die nicht genau wissen, wo sie hingehören. Melancholische, aber immer auch ironische Erzählungen über Reisen, Fremdheit, Migration und widerlegbare Vorurteile.
»Bei Zelik wird die Bastardisierung der Sprache zur Strategie gegen das Diktat der Spaßgesellschaft.«
Ulrich Noller, TAZ
Alex, Mitte dreißig, kehrt im Rahmen eines Forschungsprojekts ins Baskenland zurück, wo er früher regelmäßig seine Ferien verbrachte. Nach seiner Ankunft erfährt er, dass auch sein alter Freund Zubieta zurückgekehrt ist, der nach einer Gefangenenbefreiung Mitte der achtziger Jahre im Untergrund lebt. Als Alex eine Nachricht von Zubieta zugespielt wird, ist er hin- und hergerissen. Die beiden verbindet eine tiefe Freundschaft, doch das Risiko, sich mit Zubieta zu treffen, ist groß. Der Freund gehört zu den meistgesuchten Terroristen Europas. Schließlich ringt Alex sich durch und begleitet Zubieta auf eine Reise über die iberische Halbinsel – eine 1000 Kilometer lange Fahrt zwischen Angst und Zweifeln. Ein Buch über Europa und das Wesen von Identität, Gewalt und Politik, das mit Elementen des Kriminalromans von einer außergewöhnlichen Freundschaft erzählt.
»Man kann diesen Roman nach der Lektüre nicht gleich weglegen. Seine nachdenkliche, deeskalierende Erzählweise ist ein wohltuendes Antidot gegen die aufgeheizten Terrorismusdiskurse unserer Tage.«
Beatrix Langner, Neue Zürcher Zeitung
Mario lebt recht zufrieden in einer WG am alten Mauerstreifen in Berlin. Doch dann wird es plötzlich unerwartet voll in der Küche. Wohnungslose rumänische Bauarbeiter, die seit Monaten vergeblich auf ihren Lohn warten, erhalten Asylrecht in der Wohngemeinschaft. Da die fettigen Pfannengerichte und das »Kusturica-Geklimper« Mario schon bald auf die Nerven zu gehen beginnen, fasst er einen folgenreichen Beschluss: Er wird den Gästen zur Seite springen und die Löhne für sie eintreiben.
Zeliks Roman – inspiriert von einem mit Detlev Buck geschriebenen Drehbuch – ist nicht nur eine höchst unterhaltsame Geschichte über Liebe und Anarchie, sondern auch ein scharfes Porträt der Berliner Republik von unten.
»Wie Raul Zelik den Leser durch das Berlin von heute führt, Geschichten findet, Pointen, Witze, Grausamkeiten, und wie er all die Geschichten zu einer großen zusammenbindet, zu einem echten Roman von hier und heute, das ist großartig.«
Volker Weidermann, Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung
Flacoloco, Elektrotechniker in Medellín, hat Probleme: Seine mysteriösen Auftraggeber geben sich wortkarg. Die Jugendlichen im Viertel, mit denen er nach Feierabend Stücke von Dario Fo probt, stehen mehr auf Telenovelas als auf »Theater der Unterdrückten«. Die von ihm angebetete Luisa, genannt La Negra, will von einer Liebesbeziehung nichts wissen. Und zu allem Überfluss jagen die Mörder seiner Mutter auch ihn. Auf wahren Begebenheiten beruhend erzählt dieser Roman vom Krieg in Kolumbien – zwischen brutaler Gewalt und grenzenlosem Optimismus.
»Ein grandioser Roman ... ein großartiges Thrillerdebüt.«
Tobias Gohlis, DIE ZEIT
Musik, Rumhängen, Basketball, Filme und gelegentliche Jobs. Das ist der Alltag einer Gruppe von Jugendlichen aus Familien unterschiedlicher Nationalitäten. Gegen den Rassismus, den sie täglich erfahren, setzen sie sich zur Wehr. Als es bei einer ihrer Aktionen gegen Mitglieder einer rechtsradikalen Partei zu Tumult und Messerstecherei kommt, in deren Folge ein Parteifunktionär stirbt, ist der lässige Sommer im Kiez abrupt zu Ende. Gefängnis und Flucht werfen bedrohliche Schatten, einige aus dem Freundeskreis werden verhaftet, andere unter Mordverdacht mit Haftbefehl gesucht. Zurückhaltend, aber mit genauem Blick erzählt Raul Zelik von den Ereignissen, die Anfang der neunziger Jahre als Kaindl-Fall bekannt geworden sind.
»Zelik brother, willkommen an der Front. Der Kampf geht weiter: gegen die Meute!«
Feridun Zaimoglu
Las movilizaciones del 15M y el ascenso de Podemos han sacudido a la sociedad española. El colapso económico ha llevado a una repolitización frenética y sorprendente de nuestro país. Pero la crisis española no se debe exclusivamente a las altas tasas de desempleo, al incremento dramático de los desahucios o a la corrupción política. El país se encuentra hundido también en una profunda crisis constitucional y territorial, heredada de la Transición y consecuencia de la falta de una ruptura democrática con el régimen franquista. Con la perspectiva externa de un buen conocedor de los múltiples conflictos subterráneos del Estado español, Raul Zelik desarrolla una versión heterodoxa de la historia reciente de España.
Este estudio que es fruto de más de una década de investigaciones de campo, examina detenidamente los vínculos entre crisis del Estado, economía ilegal y violencia extrema en Colombia. Un libro que busca aportar tanto al análisis de la actualidad colombiana como a la memoria histórica de cinco décadas de conflicto armado.
Con una actualización sobre el desarrollo del neoparamiliarismo desde 2010.
Publicado por la fundación Friedrich Ebert, el Instituto Goethe y Siglo de Hombre Editores.
Zum ersten Mal in der Geschichte der Menschheit leben wir in einem echten Weltsystem: dem Kapitalismus. Er ist dabei, sich zu Tode zu siegen. Der Ausstieg aus der heißlaufenden Maschine Kapitalismus stellt eine gewaltige Herausforderung dar. Auf der Suche nach gesellschaftlichen Alternativen kommen wir um die Frage nach dem Gemeineigentum nicht herum.
Der katalanische Ministerpräsident Carles Puigdemont die Durchführung eines Unabhängigkeitsreferendums bis spätestens September 2017 angekündigt. Die Entscheidung geschah maßgeblich auf Druck der linksradikalen Candidatura d'Unitat Popular (CUP), die die bürgerliche Regierung von Junts pel Sí im katalanischen Parlament toleriert.
Die katalanische CUP (Candidatura D'Unitat Popular) ist ein Unikat in Europa. Die linke Wahlplattform definiert sich als Teil des „europäischen Zapatismus“, kennt keine formale Mitgliedschaft und setzt sich aus lokalen Vollversammlungen zusammen. Obwohl mit 8% im katalanischen Parlament vertreten, bemüht man sich v.a. um eine Verankerung in Stadtteilen und Dörfern. 3000 Aktive, mehr als 100 soziale Zentren, 400 Gemeinderäte und 30 Bürgermeister bilden das Rückgrat der Organisation, die keine Partei sein will.
Auf Einladung gewerkschaftlicher Basisgruppen und des "BUKO Internationalismus" waren Mitte Oktober mehrere AktivistInnen von griechischen Anti-Privatisierungsinitiativen in Deutschland. Im Interview berichten Marianna Grigoraskou von der Betriebsgewerkschaft der kommunalen Wasserwerke Thessaloniki und die Hochschullehrerin Eleni Portaliou von der Initiative gegen die Privatisierung des ehemaligen Athener Flughafens Hellinikon über den Troika-Putsch, den Ausverkauf öffentlichen Eigentums und die Zerstörung gesellschaftlicher Gegenmacht durch die Syriza-Regierung.
Nach den Berlin-Wahlen ist wieder viel von rot-rot-grünenKoalitionen die Rede. Es gehe um realistische Perspektiven, heißt es, die Linke müsse Hoffnung auf Veränderung wecken. Das Argument würde schon einleuchten – wäre es denn richtig. Das Problem ist nämlich, dass Mitte-Links-Regierungen in den vergangenen 30 Jahren eigentlich nirgends in Europa linke Reformpolitik gemacht haben. Im Gegenteil – sie haben die Gesellschaft in wichtigen Fragen nach rechts verschoben.
Das stimmt nicht nur für die rotgrüne Koalition in Deutschland, die die ersten Kriegseinsätze der Bundeswehr ermöglichte und den Sozialstaat mit Hartz-IV und Riester-Rente demontierte.
In Theoriezirkeln und Theatern werden die gesellschaftlichen Verhältnisse auf höchstem Niveau kritisiert – die über den Kapitalismus hinausreichende Perspektive kann fast schon als gesetzt gelten. Doch selten hat diese Radikalität etwas mit dem zu tun, was organisierte Linke und Bewegungen in ihrer Praxis machen. Selbst für diejenigen, die sich mit Theorie beschäftigen und politisch aktiv sind, fallen die beiden Bereiche oft weit auseinander.
Die in dieser Flugschrift versammelten Essays sind Versuche, diese Kluft zu überbrücken. Ihnen liegt die Frage zugrunde, was radikale Theorie zu den politischen Auseinandersetzungen der Gegenwart an Problembewusstsein und Antworten beisteuern kann. Sie gehen von der These aus, dass wir uns in den gesellschaftlichen Konflikten der Gegenwart souveräner bewegen würden, wenn wir uns daran erinnerten, was ein offener Marxismus und andere herrschaftskritische Theorien an Wissen erarbeitet haben. Sie sind auch dem Anliegen verpflichtet, kritische Theorien wieder als radikale Interventionen erkennbar zu machen.
Zur Verlagsseite: VSA: Verlag
Wie sehr der Neoliberalismus nicht nur „von oben“, sondern auch aus der Gesellschaft heraus produziert wird, hat sich seit 2008 nicht zuletzt daran gezeigt, wie wenig über Alternativen zum Kapitalismus gesprochen wurde. Obwohl das globale Kreditsystem fast kollabierte, scheint etwas Anderes als der Kapitalismus auch heute undenkbar. Selbst in der Linken geht es eher um Korrekturen als um Alternativen. Thomas Piketty mahnt eine bessere Verteilung der Vermögen an, Axel Honneth plädiert mit Gemeinplätzen für eine soziale Bürgergesellschaft, Mark Terkessidis lobt Kooperation und Eigenverantwortung in Projekten – auch unter neoliberalen Vorzeichen. Eine Debatte, die dem fragilen Zustand des Kapitalismus angemessen wäre, ist das alles nicht.
Zwei Jahre, nachdem Ada Colau von der Bewegung gegen Zwangsräumungen PAH (Plataforma de Afectados por la Hipoteca) zur „demokratischen Revolution“ aufrief, und ein Jahr nach der Wahl der früheren Hausbesetzerin zur Bürgermeisterin der Millionenstadt bietet Barcelona das bekannte Bild. Touristenhorden wälzen sich auch außerhalb der Saison durch das Barri Gòtic, das Altstadtviertel in der Nähe des Rathauses. Backpacker überprüfen per Smartphone ihren Weg zur AirBnb-Unterkunft. Auf den Ramblas preisen – legale wie illegale – Verkäufer chinesische Souvenirs an: Trikots, Postkarten, Plastikkitsch.
Wer die innerparteilichen Auseinandersetzungen in der LINKEN bislang einigermaßen zu verstehen glaubte, sieht sich in diesen Tagen eines Besseren lehrt. Parteilinke, die bisher v.a. für ihren Widerstand gegen falsche Kompromisse bekannt waren, pochen auf Realpolitik. Offene Grenzen seien unrealistisch, so sagen sie, wenn man nicht gleichzeitig den Kollaps des Sozialstaats in Kauf nehmen wolle. Ohne Umverteilung auf Kosten der Reichen werde die Zuwanderung nämlich die öffentlichen Haushalte überlasten und die Lebensverhältnisse der Unterschicht noch weiter verschlechtern.
Als Rainald Goetz 2013 seinen Roman „Johann Holtrop“ veröffentlichte, bemängelte so mancher Kritiker, die Personen seien ohne jedes Mitgefühl geschildert worden. Von „einer eintönigen Abscheu-Inszenierung“, war beispielsweise bei Volker Weidermann die Rede, einer „Giftzwergprosa“, durch die man nichts über die inneren Konflikte erfahre. Dabei war das vermutlich das Abgefahrene an dem Roman: das empathielose System totaler ökonomischer Herrschaft wurde nicht von irgendwelchen emotionalen Unterhaltungselementen zugekleistert. Über die Film-Trilogie „Mitten in Deutschland“, die die Geschichte der rassistischen Terrororganisation NSU nachzeichnet, lässt sich nichts Vergleichbares sagen. Hier wird aus allen Rohren gemenschelt – so als dürfe dem Fernsehpublikum die radikale Empathielosigkeit des Rassismus auf keinen Fall zugemutet werden.
Design zersetzer. freie grafik / Berlin
Programmierung, Umsetzung G@HServices Berlin V.V.S.
Kopfbild Freddy Sanchez Caballero / Kolumbien