Altenstadt reißt den „Demokraten“ die Maske vom Gesicht
Montag, 09 September 2019
Die meisten Politiker, die sich derzeit über eine Ortsvorsteher-Wahl im hessischen Altenstadt-Waldsiedlung echauffieren, werden von dem Örtchen bis vor fünf Tagen noch nie etwas gehört haben. Das hindert sie allerdings nicht daran, sämtliche Grundlagen dessen, was sie sonst als das Allerheiligste bezeichnen, mit einem Schlag in Zweifel zu ziehen. Demokratie, freie Wahlen, Grundgesetz – all
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Wetzlarer Magistrat erhält Lehrstunde in Rechtsstaatlichkeit
Donnerstag, 05 September 2019
Die Nicht-Überlassung der Stadthalle Wetzlars durch OB Wagner und die Stadtregierung Wetzlars war rechtswidrig. Dies stellte das Verwaltungsgericht Gießen in der Verhandlung am 03. September fest.Die von der Stadt eingereichte Hilfswiderklage für den Fall eines Sieges der NPD wurde vom Gericht ebenso abgewiesen, da diese auch nur die Gültigkeit allgemeiner Rechtsprechung bestätigen würde, also überflüssig
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Causa Wetzlar: Verweigerung der Hallenüberlassung war rechtswidrig!
Dienstag, 03 September 2019
Mit Urteil vom 03.09.2019 hat das VG Gießen im Hauptsacheverfahren entschieden, dass die Weigerung der Stadt Wetzlar, dem örtlichen NPD-Verband die Stadthalle am 24.03.2018 für eine Wahlkampfveranstaltung zu überlassen, rechtswidrig war. Die Stadtverwaltung hatte seinerzeit eine einstweilige Anordnung des VG Gießen und des BVerfG, wonach der NPD Zugang zu gewähren war, einfach ignoriert und sich
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Wenn Sie sich mit nur einem dieser Punkte identifizieren können, dann ist die NPD Ihre Partei!
KLAUS BEIER
Pressesprecher
Telefon: 030 / 650 110
- 09/09/2019inMeldungen
Altenstadt reißt den „Demokraten“ die Maske vom Gesicht
Die meisten Politiker, die sich derzeit über eine Ortsvorsteher-Wahl im hessischen Altenstadt-Waldsiedlung echauffieren, werden von dem Örtchen bis vor fünf Tagen noch nie etwas gehört haben. Das hindert sie allerdings nicht daran, sämtliche Grundlagen dessen, was sie sonst als das Allerheiligste bezeichnen, mit einem Schlag in Zweifel zu ziehen. D... - 05/09/2019inDS-TV, Kommunalpolitik
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Wir wurden nicht mit einer Stimme geboren, um zu schweigen, wenn unser Volk verraten und verkauft wird!
- Frank Franz -
