Anarchist Black Cross Dresden

Solidarity is our weapon

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30 Mrz

Vortrag zur Zensur von Indymedia linksunten

Vortrag und Diskussion

am 19. April um 18:30 Uhr

im Seminarraum von Coloradio im Zentralwerk, Riesaerstr. 32

Im August 2017 wurde Indymedia linksunten vom Bundesinnenministerium verboten. Um das Presserecht auszuhebeln, nutzte das Innenministerium das Vereinsrecht. Kurzerhand erklärten sie einige ihnen bekannte Freiburger Autonome zu Mitgliedern eines Vereins „Indymedia linksunten” und das Autonome Zentrum KTS Freiburg zum „Vereinsheim“. Das bei den Durchsuchungen aufgefundene Geld wurde als „Vereinsvermögen“ deklariert und beschlagnahmt. Einschließlich der beschlagnahmten Technik beläuft sich der materielle Schaden auf etwa 80.000 Euro. Weiterlesen →

25 Aug

Innenministerium verbietet linkes Nachrichtenportal „linksunten.indymedia.org“

Es ist ein schwerer Angriff auf die linke Bewegung und die Pressefreiheit: Heute früh wurde das Portal „linksunten.indymedia.org“ verboten.

Laut Medienberichten wurde eine entsprechende Verbotsverfügung den mutmaßlichen Betreibern bei drei Hausdurchsuchungen in Freiburg zugestellt. Demnach richte sich die Website gegen die „verfassungsmäßige Ordnung“ und laufe „nach Zweck und Tätigkeit den Strafgesetzen zuwider“ (§3 VereinsG). Festnahmen gab es keine. „Linksunten.indymedia.org“ ist jedoch momentan weiterhin online. Der Server konnte bisher noch nicht ausfindig gemacht werden. Weiterlesen →