Dortmund und Digitalisierung: Ja, aber nur gemeinwohlorientiert

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Aktuelle Inside ver.di zum Thema Digitalisierung erschienen

Logo ver.di Inside

Bild: ver.di Bezirk Westfalen

Anlässlich der heutigen Personalversammlung der Stadt Dortmund hat der ver.di Bezirk Westfalen eine Ausgabe der Inside (Dezember 2018), der ver.di-Zeitung für Beschäftigte der Stadtverwaltung Dortmund, veröffentlicht. Damit hat ver.di sich in der städtischen Digitalisierungsdebatte auf der Vollversammlung des städtischen Personals klar positioniert: Dortmund und Digitalisierung: Ja, aber nur gemeinwohlorientiert – Gegen IT-Lobbyismus in Smart City. Der Artikel beschränkt sich dabei allerdings nicht ausschließlich auf Überlegungen zur Smart City, sondern bezieht sich darüber hinaus auf den Masterplan „Digitale Stadtverwaltung“.
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Freie Software bei der Stadt Dortmund – ein Tor zur Kommunalebene in NRW

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Gastbeitrag für das Offene Kommune.NRW Institut

Logo: Offene Kommunen.NRW

Logo: Offene Kommunen.NRW Institut (© Offene Kommunen.NRW Institut)

Kürzlich durfte Do-FOSS einen Gastbeitrag für das Offene Kommunen.NRW Institut – unserem jüngsten Kooperationspartner – verfassen. Da dieser einen zusammenfassenden Einblick in die Arbeit von Do-FOSS bietet, wird dieser nun auch hier veröffentlicht. Besonders hingewiesen sei auf das Barcamp nach dem Vorbild von OK.NRW in Dortmund 2019.
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Kooperationen um Offene Kommunen.NRW Institut erweitert

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Handschlag - Kooperationen

Bild: Tommyv580 (CC-BY-SA)

Do-FOSS bettet sich weiter in bestehende gesellschaftliche Strukturen ein. Nachdem bereits die Free Software Foundation Europe, die FOSS-AG, der ver.di Bezirk Westfalen, die Document Foundation, digitalcourage, die Open Source Business Alliance und Pauluskirche und Kultur als Kooperationen aufgeführt sind, erweitern wir unser Wissens- und Handlungsnetzwerk um das Offene Kommunen.NRW Institut (OK.NRW).

Das Offene Kommunen.NRW Institut, kurz OK.NRW Institut, setzt sich dafür ein, den Prozess der Offenheit, Zusammenarbeit und Transparenz auf landespolitischer und kommunaler Ebene in NRW voranzubringen und zu gestalten. Das OK.NRW Institut setzt sich für eine zukunftsfähige Gesellschaft ein, die ihre Kraft und Innovationsfähigkeit aus einem Geist der Offenheit und Selbstverantwortung schöpft. Diese Gesellschaft lädt zum Mitmachen ein; sie setzt auf Kooperation und gesellschaftlichen Ausgleich. Der Verein ist eine zivilgesellschaftliche Initiative, die zeigt, dass durch Offenheit positive Veränderung möglich ist. U.a. das Open Government Manifest NRW ist ein wichtiger Beitrag des OK.NRW Instituts, um die Digitalisierung in NRW für Bürgerinnen und Bürger mitbestimmbar zu gestalten. In diesem Sinne organisiert das OK.NRW Institut diverse Veranstaltungen wie die jährlichen Barcamps, ein Konferenzformat, welches zum Abbau von institutionalisierten Wissenshierarchien beiträgt.
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Veranstaltungshinweis: Digitale Emanzipation – Open Source als Keimzelle der Mündigkeit?

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Heinrich-Böll-Stiftung Nordrhein-Westfalen

Logo: Heinrich-Böll-Stiftung Nordrhein-Westfalen (© Heinrich-Böll-Stiftung Nordrhein-Westfalen)

Freie Software Thema beim Feierabendtalk bei der Heinrich Böll Stiftung NRW

Am Freitag, den 19. Oktober 2018, ist Do-FOSS von 17:30 Uhr bis 19:30 Uhr bei der Heinrich-Böll-Stiftung Nordrhein-Westfalen für einen Vortrags- und Diskussionsabend zu Gast. Der Einladungstext findet sich im Folgenden. Der Abend wird der Frage nachgehen, warum das Verständnis von Freier Software für die Digitalisierung wesentlich ist. Einen Vorgeschmack auf den Abend gibt ein kurzes Interview mit Christian Nähle von Do-FOSS. Zur Teilnahme an dem Veranstaltungsabend wird um Anmeldung gebeten. Do-FOSS freut sich auf den gemeinsamen Abend bei der Heinrich Böll Stiftung NRW!
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Wie unterstützt die Landesre­gierung von Nordrhein-Westfalen Freie Software?

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NRW-Zeichen

Bild: Land NRW

Auskunft der Landesregierung

Die Diskussion um eine Freie-Software-Strategie in der Stadt Dortmund verursachte nicht nur eine breite Medienresonanz, sondern wurde auch im Landtag von Nordrhein-Westfalen wahrgenommen. Aus der Landtagsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN wurde eine entsprechende Kleine Anfrage gestellt, um eine Auskunft der Landesregierung zu Freier Software und Offenen Standards zu erhalten. Do-FOSS freut sich darüber, dass Dortmund als positives Beispiel für eine Diskussion im Landtag dient.

Die Antwort der Landesregierung ist erst einmal aufschlussreich, um eine grobe Vorstellung der Sichtweise der Landesregierung auf Freie Software zu erhalten. Außerdem gibt die Antwort einen Kurzüberblick über die praktische Erfahrung der Landesregierung mit Freier Software. Aus Sicht von Do-FOSS ist besonders hervorzuheben, dass die ministerienübergreifende Antwort vom „Innen- und Digitalisierungsminsterium“ Herstellerunabhängigkeit[1] als positiv einordnet. Ferner werden Offene Standards als unterstützenswert anerkannt.
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Charta Digitales Dortmund 2018 – 2030

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Stadt Dortmund schreibt Offene Standards fest

Charta

Bild: Charta

Oberbürgermeister Ullrich Sierau hat zusammen mit dem Personalrat der Stadt Dortmund die Charta Digitales Dortmund 2018 – 2030 unterzeichnet, welche Offene Standards für die Informations- und Kommunikationstechnologien der Stadt Dortmund vereinbart. Diese ist darauf folgend im Ausschuss für Personal und Organisation in dessen Sitzung vom 01.12.2017 zur Kenntnis genommen worden.

Diese Vereinbarung freut Do-FOSS, da die Stadt Dortmund in ihrer Pressemitteilung vom 04.04.2017 noch von dem unscharfen Begriff der „gemeinsamen Standards“ gesprochen hat. Damals stellte Do-FOSS bereits fest, dass es sich bei den gemeinsamen Standards um Offene Standards handeln müsse. Für Do-FOSS ist die Vereinbarung der Charta Digitales Dortmund 2018 – 2030 damit Ausdruck eines gereiften Erkenntnisprozesses zur digitalen Zukunft der Verwaltung. Die Charta ist darüber hinaus im Hinblick auf die Bestrebungen zur Smart City Dortmund interessant und entfaltet für diesen Verwaltungsbereich ebenfalls eine bindende Wirkung.
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Masterplan Digitale Stadtverwaltung: Arbeitsgrundlage der AG Freie Software beleuchtet

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Die Entwicklung zum Masterplan Digitale Stadtverwaltung

Masterplan Digitale Stadtverwaltung

Bild: Masterplan Digitale Stadtverwaltung

In dem Blogbeitrag Masterplan Digitale Stadtverwaltung: dosys. und Do-FOSS gemeinsam in der AG Freie Software berichtete Do-FOSS bereits darüber, dass die Stadt Dortmund gemeinsam mit Do-FOSS an dem Thema Freie Software arbeitet. Die Grundlage für diese gemeinsame Arbeit, der Masterplan Digitale Stadtverwaltung, wird in diesem Blogbeitrag genauer vorgestellt.

Wie Do-FOSS ebenfalls berichtete gab es zunächst einen Ratsbeschluss vom 07.07.2016 zur Erarbeitung eines Masterplans Digitales Dortmund. Aus diesem leitete sich auch die letzte Zielsetzung von Do-FOSS ab. An den Beschluss zur Erarbeitung des Masterplans Digitales Dortmund schloss sich die Ankündigung der Stadt zur Aufteilung des Masterplans in drei spezialisierte Masterpläne, u.a. in den Masterplan Digitale Stadtverwaltung, an. Im Folgenden stellt Do-FOSS die entsprechende Verwaltungsvorlage Masterplan Digitales Dortmund: Weiterentwicklung des Projektzuschnitts vom 04.04.2017 genauer vor, welche der Rat mit Datum vom 01.06.2017 beschlossen hat.
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Public Money? Public Code! – Software als Gemeingut

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Do-FOSS unterstützt politische Kampagne der FSFE

Public Money? Public Code!

Public Money? Public Code! (CC-BY-SA 4.0 fsfe.org)

Warum wird durch Steuergelder finanzierte Software nicht als Freie Software veröffentlicht? Die Free Software Foundation Europe (FSFE) bringt diese Frage mittels der politischen Kampagne Public Money? Public Code! stärker ins öffentliche Bewusstsein – speziell richtet sich die Öffentlichkeitsarbeit der FSFE an politische Entscheidungsträgerinnen und -träger. Die FSFE führt zur Begründung der Kamapgne an:

Wir wollen rechtliche Grundlagen, die es erfordern, dass mit öffentlichen Geldern für öffentliche Verwaltungen entwickelte Software unter einer Freie-Software- und Open-Source Lizenz veröffentlicht wird. Wenn es sich um öffentliche Gelder handelt, sollte auch der Code öffentlich sein!

Von allen bezahlter Code sollte für alle verfügbar sein!

Der Kerngedanke der Initiative ist daher, dass öffentlich finanzierte Software auch im öffentlichen Eigentum sein sollte, d.h. als Gemeingut behandelt wird. Eigenschaften von Freier Software wie Technikneutralität, eine hohe Datenschutzfreundlichkeit, Transparenz, organisatorische Flexibilität und Vertrauen spielen im Verwaltungsumfeld eine außerordentlich wichtige Rolle. Schließlich muss der öffentliche Raum für alle Bürgerinnen und Bürger mit ihren unterschiedlichen Bedürfnissen annehmbar sein. Es handelt sich hier, um unser gemeinsames Umfeld, in dem wir leben. Dieses sollten wir gemeinsam und frei gestalten sowie verstehen dürfen.
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Masterplan Digitale Stadtverwaltung: dosys. und Do-FOSS gemeinsam in der AG Freie Software

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Gemeinsame Strategieentwicklung zur Reduzierung der Monopolstellungen von Softwareanbietern

AG Freie Software

Bild: AG Freie Software

In den vergangenen Monaten haben verschiedene Gespräche zwischen der Stadt Dortmund und Do-FOSS stattgefunden. In diesen Gesprächen konnte Do-FOSS einige Mitarbeiter der Stadt persönlich kennen lernen und es hat sich ein Dialog mit positivem Ausblick für die Zukunft entwickelt. Vor allem konnte Do-FOSS viel Vertrauen in Mitarbeiter des Dortmunder Systemhauses (dosys.) aufbauen. Do-FOSS ist in den Gesprächen hochengagierten Beschäftigten begegnet, die in der Frage nach digitaler kommunaler Selbstbestimmung das Potenzial Freier Software für die städtischen Prozesse nutzen möchten.

Die Ernsthaftigkeit dieses Bestrebens unterstreicht die Stadt Dortmund durch die Gründung der Arbeitsgruppe Freie Software im Rahmen des Masterplans Digitale Stadtverwaltung. Die Stadt Dortmund setzt damit die Zusage von Herrn Oberbürgermeister Ullrich Sierau und Frau Stadträtin Diane Jägers um, Freie Software im Rahmen des Masterplans zu behandeln. Die ersten Zwischenergebnisse der Arbeitsgruppe Freie Software werden im Rahmen des Masterplans Digitale Stadtverwaltung dem Rat 2018 öffentlich zur Verfügung gestellt werden, womit die Stadtverwaltung aus Sicht von Do-FOSS ihrer politischen Rechenschaftspflicht nachkommt.
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Masterplan Digitale Stadtverwaltung: Gemeinsame digitale Standards finden

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Stadt Dortmund bereitet Prozessveränderungen vor

Masterplan Digitales Dortmund

Bild: Masterplan Digitales Dortmund

In der Pressemitteilung Masterplan Digitales Dortmund – Das Projekt nimmt konkrete Formen an vom 04.04.2017 gibt die Stadt Dortmund die Aufteilung des Masterplans Digitales Dortmund in drei spezialisierte Masterpläne (Verwaltung, Bildung, Wirtschaft) bekannt. Zudem geht die Stadt näher auf die Herausforderungen einer digitalen Stadtverwaltung ein. Sie kommt in dieser Pressemitteilung zu dem Schluss, dass es das Ziel des Masterplans Digitale Stadtverwaltung sein muss, gemeinsame digitale Standards zu finden, um die Flexibilität im Bereich der sich stetig ändernden Anforderungen im IT-Umfeld zu erhöhen. Um eine solche Standardisierung zu erreichen, sieht die Stadt Bedarf an umfangreichen Prozessveränderungen innerhalb der Verwaltung.

Für Do-FOSS ist klar, dass es sich bei gemeinsamen Standards nur um Offene Standards handeln kann, denn nur diese garantieren eine herstellerunabhängige und wettbewerbsneutrale Flexibilität in Bezug auf zukünftige Anforderungen.
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