FOSS – Voraussetzung für demokratiekonforme Open-Government-Lösungen?

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Offene IT-Architektur als Basis für Open-Government

Open Government NRW

Bild: Moritz Kosinsky (CC-BY-SA)

Eine Welt ohne Open-Source-Software ist eine Welt in der wir Gefangene von proprietären Soft­ware-Anbietern sind, die unsere Leben betreiben. [1]

Eine Voraussetzung jeder Demokratie ist ein Zugang zu ihren Verwaltungsstrukturen, über welche die Bürgerinnen und Bürger ihre Stimme einbringen können. Damit möglichst jede Stimme ihre be­absichtigte Wirkung entfalten kann, muss die Funktionsweise der Verwaltung durch die Bürgerin­nen und Bürger nachvollziehbar sein.

Schon seit Jahren besteht jedoch ein Widerspruch zwischen dieser demokratischen Vorausset­zung und der Nachvollziehbarkeit der Funktionsweise von aktuell verwandter Software in der öf­fentlichen Ver­waltung. Diese Diskrepanz wird sich immer stärker auf die Gesamtgesell­schaft aus­wirken, da sich immer mehr Dienstleistungen weg von einer Mensch-zu-Mensch­-Interaktion hin zum automatisier­ten Dialog verlagern: Nicht nur, dass immer mehr Bücher im Internet gekauft und Reisen online ge­bucht werden, auch der Kontakt zwischen Bevölke­rung und Verwaltung wird zu­nehmend über Computerprogramme bewerkstelligt. Diese In­formations- und Kommunikationstech­nologien bilden die Basis für E-Government-Lösun­gen und damit auch für IT-gestützte Open­-Government-Lösungen.
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Stellungnahme des digitalcourage e.V.

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digitalcourage e.V. unterstreicht die Datenschutzleistung von Freier Software

Perspektive auf Do-FOSS

Perspektive auf Do-FOSS

Zur Ausarbeitung Open-Source-Software im geschäftskritischen Einsatz bei der Stadt Dortmund hat der Vorsitzende des digitalcourage e.V. freundlicherweise bereits am 12.09.2014 eine Stellungnahme beigesteuert.

Der Verein digitalcourage (ehem. FoeBuD) setzt sich seit 1987 für einen starken Datenschutz, Privatsphäre und den Erhalt von demokratischen Grundrechen in der digitalen Welt ein. Der digitalcourage e.V. verleiht u.a. den – in der Presse vielbeachteten – Negativpreis BigBrotherAward an Firmen, Organisationen und Personen, welche in besonderer Weise und nachhaltig die Privatsphäre von Menschen beeinträchtigen oder persönliche Daten Dritten zugänglich machen (vgl. bigbrotherawards.de).

Der digitalcourage e.V. wurde 2008 mit der Theodor-Heuss-Medaille ausgezeichnet und erhielt 2014 den For..Net Award für Engagement im Datenschutz der Universität Passau.

Stellungnahme des digitalcourage e.V.

[…] vielen Dank für die Ausarbeitung Open Source Software im geschäftskritischen Einsatz bei der Stadt Dortmund von Herrn Till Schäfer, welche Open Source Software im Sinne von – Freier Software – allgemein beleuchtet.

Dazu steuern wir gerne folgende grundsätzliche Datenschutzüberlegung bei.
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Stellungnahme des Open Source Business Alliance e.V.

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Open Source Business Alliance e.V. bietet Netzwerk zur Umsetzung von Open-Source-Software-Projekten

Perspektive auf Do-FOSS

Perspektive auf Do-FOSS

Zur Ausarbeitung Open-Source-Software im geschäftskritischen Einsatz bei der Stadt Dortmund hat der Vorstandsvorsitzende des Open Source Business Alliance e.V. freundlicherweise bereits am 02.09.2013 eine Stellungnahme beigesteuert.

Die Open Source Business Alliance – kurz OSB Alliance – ist Europas größtes Netzwerk von Unternehmen und Organisationen, die Open Source Software entwickeln, darauf aufbauen oder sie anwenden. Ziel der OSB Alliance ist es, Open Source Software und andere Formen offener Zusammenarbeit erfolgreicher zu machen. Die OSB Alliance verwirklicht ihre Ziele durch das Verbreiten von Informationen, das Schaffen von positiven Rahmenbedingungen für Hersteller und Anwender, sowie durch das aktive Vernetzen von Herstellern, Kunden und Dienstleistern. Dabei spielt insbesondere Interoperabilität zwischen verschiedenen Open Source Systemen sowie mit proprietärer Software eine wichtige Rolle. (vgl. osb-alliance.de)

Stellungnahme des Open Source Business Alliance e.V.

[…] die Open Source Business Alliance ist die im deutschen Raum führende, gemeinsame Organisation von Unternehmen – die Open Source Software entwickeln und dafür Dienstleistungen erbringen – sowie von Anwenderorganisationen und wissenschaftlichen Einrichtungen. Zu unseren Mitgliedern zählen große Konzerne wie IBM oder T-Systems und viele mittelständische Unternehmen, öffentliche Körperschaften und Forschungseinrichtungen.
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Stellungnahme der Free Software Foundation Europe

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Unterstützung von Dortmunder Überlegungen zu Open-Source-Software im geschäftskritischen Einsatz bei der Stadt Dortmund

Perspektive auf Do-FOSS

Perspektive auf Do-FOSS

Zur Ausarbeitung Open-Source-Software im geschäftskritischen Einsatz bei der Stadt Dortmund hat der Vizepräsident und Deutschlandkoordinator der Free Software Foundation Europe freundlicherweise bereits am 16.07.2013 eine Stellungnahme beigesteuert.

Die Free Software Foundation Europe ist eine gemeinnützige, regierungsunabhängige Organisation, die sich um die Belange von Freier Software mit Schwerpunkt in Europa kümmert. 2010 erhielt die Free Software Foundation Europe die Theodor Heuss Medaille für ihr Engagement in neuen Arten der kooperativen Wertschöpfung und für verantwortungsvolles Handeln zur Erzielung einer gerechteren Welt (vgl. Wikipedia: Theodor Heuss Stiftung).

Stellungnahme der Free Software Foundation Europe

[…] vielen Dank für die gut gelungene Ausarbeitung Open Source Software im geschäftskritischen Einsatz bei der Stadt Dortmund von Herrn Schäfer, welche die Möglichkeiten Freier Software herausstellt. Anbei einige Anmerkungen und Vertiefungen:
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Stellungnahme des LiMux-Projekts

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LiMux-Projekt reflektiert Dortmunder Überlegungen zu Open-Source-Software im geschäftskritischen Einsatz bei der Stadt Dortmund

Perspektive auf Do-FOSS

Perspektive auf Do-FOSS

Zur Ausarbeitung Open-Source-Software im geschäftskritischen Einsatz bei der Stadt Dortmund hat der damalige Leiter des Münchener LiMux-Projekts Peter Hofmann freundlicherweise bereits am 31.05.2013 eine Stellungnahme beigesteuert.

Im Rahmen des Limux-Projekts wurden mehr als 18.000 Arbeitsplätze (> 80%) der Stadverwaltung München auf Linux und Open/Libre-Office umgestellt. Nach eigenen Angaben hat die Stadt München von Beginn des Projekts bis zum Jahr 2012 etwa 25% ihrer IT-Kosten eingespart.

Stellungnahme des LiMux-Projekts

Zu der von Ihnen freundlicherweise uns zugeleiteten Ausarbeitung möchte ich Folgendes bemerken:

Diese Ausarbeitung stellt sehr gut die Gründe und Vorteile der Nutzung von OSS für die Stadt Dortmund dar. Die von Ihnen vorgeschlagene OSS-Strategie ist sicherlich die richtige Strategie für die Dortmunder IT.
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Open-Source-Software im geschäftskritischen Einsatz bei der Stadt Dortmund

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Ausarbeitung von Till Schäfer: Grundstein für Do-FOSS

Perspektive von Do-FOSS

Perspektive von Do-FOSS

Die Ausarbeitung Open-Source-Software im geschäftskritischen Einsatz bei der Stadt Dortmund wurde am 01.10.2012 von Till Schäfer herausgegeben und legte den Grundstein für die Bürgerinitiative Do-FOSS.

Während Do-FOSS heute den Begriff der Freien Software bevorzugt, sollte in der Ausarbeitung der Transparenzanspruch an die städtische IT durch den Begriff Open Source hervorgehoben werden. Das Verständnis von Open-Source-Software wurde jedoch bereits in der Ausarbeitung im Sinne von Freier Software definiert. In kommenden Blogposts wollen wir diese Ausarbeitung schrittweise aufarbeiten. Im Einzelnen wollen wir darstellen:
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Unterstützung der Dortmunder ver.di: öffentliche Diskussion über IT-Fremdbestimmung

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Vertrauensleutevollversammlung der Stadt Dortmund fragt einstimmig nach selbstbestimmter Software für die Stadt Dortmund

Do-FOSS-Sendet

ver.di Logo

Am 11.02.2015 nahm die ver.di Vertrauensleutevollversammlung der Stadt Dortmund durch einen Vortrag zur Kenntnis, dass das Wissen, wie Softwareverfahren der städtischen IT im Genauen arbeiten, meist nur noch private Anbieter haben – die anders als die Stadt allerdings nicht gemeinwohlorientiert kalkulieren und produzieren. Während die städtische Verwaltung zwar die Konfiguration und Administration der proprietären Software vornimmt, wird ihr die Funktionsweise dieser Software von den Herstellern aus Marktkalkül vorenthalten.

Diese Vorenthaltung umfasst unter anderem sicherheitsrelevantes Wissen hinsichtlich der Frage, ob die Datenverarbeitung auch korrekt und zweckgebunden erfolgt. Es bedeutet ebenfalls, dass das ansich in einer Kommunalverwaltung notwendige Wissen für Entscheidungs- und Handlungskomptenz für einen selbstbestimmten öffentlichen IT-Betrieb durch private Interessen blockiert wird. Damit wird die Datenverarbeitung der Verwaltung für die Öffentlichkeit nur unzureichend darstellbar. Das fehlende Wissen über Softwareschnittstellen erzeugt zudem eine Abhängigkeit von bestimmten Softwareanbietern. Dies schränkt die Auswahl von passenden IT-Anwendungen und Geräten stark ein und bedeutet in der Folge eine Störung bzw. Schwächung der kommunalen Selbstverwaltungshoheit.
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