Antifaschistischer Monatsrückblick Schleswig-Holstein 12/18

By on 03.01.2019

Was ist der antifaschistische Monatsrückblick?

Öffentliche Meldungen stellen nur die Spitze des Eisbergs antifaschistischem Engagements dar. Der Großteil spielt sich außerhalb der medialen Öffentlichkeit ab, sei es im Betrieb, der Schule, der Familie, der Nachbarschaft oder dem Verein. Trotzdem können Artikel aus der Presse oder von antifaschistischen Gruppen einen Eindruck über antifaschistische Kämpfe in Schleswig-Holstein geben. Einzelmeldungen sowohl zu rechten Umtrieben wie auch zu antifaschistischem Widerstand gehen jedoch oft unter. Deshalb wollen wir diese des letzten Monats hier nochmals bündeln. Dabei erheben wir keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Wir wählen die Texte und Aktionen nicht danach aus ob sie uns gefallen, sondern danach ob sie für antifaschistische Kämpfe relevant sind. Wir möchten unseren Leser_innen die Grundlage geben, selbst das Für und Wider bestimmter Aktionsformen und Analysen zu bewerten.

Wenn wir etwas übersehen haben sollten oder ihr Hinweise über rechte Umtriebe habt, schreibt uns .

02.12.2018: Die antifaschistische Kampagne “Titanic versenken” veranstaltet in Neumünster eine Vernissage (https://twitter.com/AntifaNMS/status/1069297924759261184)

04.12.2018: Die AfD-Fraktion des  Landtags schließt ihre Landesvorsitzende Doris von Sayn-Wittgenstein wegen der Mitgliedschaft in einem rechten Verein aus (https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/AfD-Fraktion-schliesst-Sayn-Wittgenstein-aus,afd2088.html)

05.12.2018: Der Landesvorsitzenden der AfD Doris von Sayn-Wittgenstein droht ein Parteiausschlussverfahren durch den Bundesvorstand der Partei (https://www.shz.de/regionales/schleswig-holstein/doris-von-sayn-wittgenstein-muss-dem-afd-bundesvorstand-rede-und-antwort-stehen-id21879647.html)

08.12.2018: Etwa 200 Menschen demonstrieren in Kiel gegen ein geplantes Abschiebegefängnis in Glückstadt (www.kn-online.de/Kiel/Gegen-Abschiebegefaengnis-in-Gluecksstadt-200-Demonstranten-zogen-durch-Kiel)

10.12.2018: Die antifaschistische Kampagne “Titanic versenken” macht den Verein “Norddart e.V.” auf die rechten Umtriebe der Kneipe “Titanic” in Neumünster aufmerksan (http://eisberge.blogsport.eu/?p=446)

12.12.2018: Die Landesvorsitzende der AfD nimmt an der ersten Sitzung des Landtags nach ihrem Rauswurf aus der eigenen Fraktion als fraktionslose Abgeordnete teil (http://eisberge.blogsport.eu/?p=481#titanicversenken)

12.12.2018: Die antifaschistische Kampagne “Titanic versenken” aus Neumünster fordert die Carlsberg-Brauereien auf, nicht länger mit der rechten Kneipe “Titanic” zu kooperieren (https://www.shz.de/regionales/newsticker-nord/afd-landeschefin-als-fraktionslose-abgeordnete-im-landtag-id21947882.html)

13.12.2018: Andreas Speit berichtet in der “taz” über die Neonazikneipe “Titanic” in Neumünster (http://eisberge.blogsport.eu/?page_id=477)

13.12.2018: Die antifaschistische Kampagne „Titanic versenken“ aus Neumünster übergibt eine Spende von 200€ and die Initiative „Zebra e.V.“ zur Unterstützung Betroffener rechter Angriffe (https://twitter.com/AntifaNMS/status/1073326017211703296)

13.12.2018: Im Rahmen der antifaschistischen Kampagne “Titanic versenken” wird der Film “Blut muss fließen” im Kulturverein Dada in Neumünster gezeigt (https://www.shz.de/lokales/holsteinischer-courier/neonazi-konzerte-floessen-angst-ein-id21965607.html)

14.12.2018: Wie der „blick nach rechts“ berichtet, wächst die Reichsbürgerszene in Schleswig-Holstein (https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/reichsb-rger-szene-im-wachsen)

15.12.2018: Die Antifa Kiel veröffentlicht einen Artikel, in dem sie die jüngsten Entwicklungen rund um den Neonazi-Laden „PLS“ in Kiel beleuchtet (https://www.antifa-kiel.org/2018/12/15/a-never-ending-story-neuigkeiten-vom-naziladen-pls-in-gaarden/)

15.12.2018: Eine Veranstaltung des AStA der Uni Kiel in Kooperiation mit der „Roten Hilfe“ wird von rechten Studierenden kritisiert (https://www.shz.de/regionales/schleswig-holstein/uni-kiel-studentenstreit-um-rote-hilfe-id21986077.html)

16.12.2018: 250 Menschen demonstrieren in Neumünster gegen die rechte Kneipe „Titanic“ (http://eisberge.blogsport.eu/?p=521)

16.12.2018: Militante Neonazis, darunter ein Mitglied der kürzlich bekannt gewordenen Kameradschaft „Nordic Division“, schützen während einer antifaschistischen Demonstration die Nazikneipe „Titanic“ (https://twitter.com/AntifaNMS/status/1074891317677834240)

17.12.2018: Die Landesvorsitzende der AfD Schleswig-Holstein Doris von Sayn-Wittgenstein wird vom Bundesvorstand der Partei wegen ihrer Verbindungen ins rechtsradikale Milieu von ihren Ämtern enthoben und muss mit einem Parteiausschlussverfahren rechnen (https://exif-recherche.org/?p=5496)

17.12.2018: Die „taz“ veröffentlicht weitere Verstrickungen der AfD-Landesvorsitzenden Doris von Sayn-Wittgenstein in die Neonazi Szene (https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Von-Sayn-Wittgenstein-Parteiausschluss-beantragt,wittgenstein116.html)

18.12.2018: Der AfD-Kreisverband Schleswig-Flensburg hält die Namen seines neu gewählten Vorstands aus Angst vor Angriffen geheim (http://www.kn-online.de/Nachrichten/Schleswig-Holstein/Flensburg-AfD-Kreisvorstand-bleibt-in-Oeffentlichkeit-anonym?utm_medium=Social&utm_source=Twitter#Echobox=1545132944)

19.12.2018: Auf den linken Treffpunkt „Li(e)ber Anders“ in Kiel wird in der Nacht ein Brandanschlag verübt (https://www.antifa-kiel.org/events/kiel-nach-dem-brandanschlag-auf-den-lieber-anders-morgen-fest-der-antifaschistischen-solidaritaet-liba-gaarden/)

20.12.2018: Über 100 Leute zeigen sich auf einer spontanen Kundgebung soldiarisch mit dem linken Treffpunkt „Li(e)ber Anders“ in Kiel, auf den jüngst ein rechter Brandanschlag verübt wurde. (https://www.antifa-kiel.org/2018/12/22/ueber-100-leute-bei-spontanem-fest-der-solidaritaet-vorm-lieber-anders/)

21.12.2018: Der Grünen-Landtagsabgeordnete Lasse Petersdotter befragt die Landesregierung in einer kleinen Anfrage zum Rechtsrockkonzert am 4.8.2018 in Dahme (https://luebeck.systemausfall.org/das-afd-schmierentheater-in-schleswig-holstein-geht-weiter/)

21.12.2018: Die Antifa Lübeck kommentiert in einem Artikel die jüngsten Entwicklungen der AfD Schleswig-Holstein und ihre Verstrickungen in die Neonazi-Szene. (www.ln-online.de/Lokales/Ostholstein/Gruenen-Politiker-fordert-Infos-zu-rechtem-Konzert-in-Dahme)

22.12.2018: Aktivist_Innen verteilen in der Flensburger Innenstadt Flugblätter, um auf den Brandanschlag auf den linken Treffpunkt „Li(e)ber Anders“ in Kiel hinzuweisen und kritisieren darin auch die polizeiliche Einordnung des Anschlags als unpolitisch. (http://www.ln-online.de/Nachrichten/Politik/Politik-im-Rest-der-Welt/Hat-AfD-Fuerstin-Sayn-Wittgenstein-den-Holocaust-geleugnet)

22.12.2018: Die AfD-Politikerin Doris von Sayn-Wittgenstein soll in einem Gespräch mit einem Mitarbeiter den Holocaust geleugnet haben (https://de.indymedia.org/node/27384)

25.12.2018: Das Freie Radio Neumünster berichtet über die Reichsbürgerbewegung in Schleswig-Holstein (https://freiesradio-nms.de/2018/reichsbuergerinnen-in-neumuenster/)

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Antifaschistischer Monatsrückblick Schleswig-Holstein 10-11/18

By on 02.12.2018

Was ist der antifaschistische Monatsrückblick?

Öffentliche Meldungen stellen nur die Spitze des Eisbergs antifaschistischem Engagements dar. Der Großteil spielt sich außerhalb der medialen Öffentlichkeit ab, sei es im Betrieb, der Schule, der Familie, der Nachbarschaft oder dem Verein. Trotzdem können Artikel aus der Presse oder von antifaschistischen Gruppen einen Eindruck über antifaschistische Kämpfe in Schleswig-Holstein geben. Einzelmeldungen sowohl zu rechten Umtrieben wie auch zu antifaschistischem Widerstand gehen jedoch oft unter. Deshalb wollen wir diese des letzten Monats hier nochmals bündeln. Dabei erheben wir keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Wir wählen die Texte und Aktionen nicht danach aus ob sie uns gefallen, sondern danach ob sie für antifaschistische Kämpfe relevant sind. Wir möchten unseren Leser_innen die Grundlage geben, selbst das Für und Wider bestimmter Aktionsformen und Analysen zu bewerten.

Wenn wir etwas übersehen haben sollten oder ihr Hinweise über rechte Umtriebe habt, schreibt uns .

02.10.2018: Klaus-Martin Stapelmann tritt als Fraktionsvorsitzender der AfD Ostholstein zurück (http://www.ln-online.de/Lokales/Ostholstein/AfD-Fraktionschef-im-Kreistag-abgetreten)

06.10..2018: Mehr als 1000 Menschen gehen in Elmshorn beim “Fest der Demokratie” auf die Straße (https://www.shz.de/lokales/norddeutsche-rundschau/elmshorner-setzen-starkes-zeichen-fuer-demokratie-id21261762.html)

08.10.2018: Ein Kieler Neonazi wird für die Entführung, Misshandlung und Scheinhinrichtung seiner ehemaligen Partnerin zu einer Bewährungsstrafe verurteilt, obwohl der Richter den Fall selbst als einen der brutalsten seiner Laufbahn bezeichnet. Das Urteil wird in Sozialen Netzwerken breit diskutiert (http://www.kn-online.de/Kiel/Amtsgericht-Kiel-Bewaehrungsstrafe-nach-Scheinhinrichtung)

10.10.2018: Auch die Schleswig-Holsteinische Bildungsministerin Karin Prien kritisiert die Online-Portale der Hamburger AfD, auf denen Schüler politische Äußerungen von Lehrern melden können (https://www.shz.de/regionales/schleswig-holstein/politik/karin-prien-haelt-lehrer-pranger-der-afd-fuer-perfide-und-durchschaubar-id21294502.html)

10.10.2018: Laut einer Mitteilung der Linkspartei wurde ein Gedenkort in Heide für die Opfer des Nationalsozialismus versetzt (https://twitter.com/LINKE_HEI/status/1050010116408381441)

11.10.2018: Wie die Kieler Nachrichten berichten, verweigert der Kleingartenverein Suchsdorft Menschen aufgrund ihrer Herkunft eine Mitgliedschaft (http://www.kn-online.de/Kiel/Kritik-vom-Ortsbeirat-Kleingaertner-nehmen-Iraker-nicht-auf)

12.10.2018: Im Raum Lübeck sind neue antifaschistische Graffitis aufgetaucht (https://twitter.com/LaRageHL/status/1050776680716017664)

13.10.2018: Bei der Neonazi-Kampfsportveranstaltung „Kampf der Nibelungen“ ist erneut auch Malte Redeker aus Schleswig-Holstein involviert (https://runtervondermatte.noblogs.org/der-kampf-der-nibelungen-2018-eine-erste-auswertung/)

16.10.2018: Unbekannte haben in Lunden eine Hauswand mit Hakenkreuzen beschmiert (https://www.shz.de/regionales/polizeiticker/lunden-farbschmierereien-id21352587.html)

16.10.2018: An der “1. Pinneberger Boxgala” soll auch der Rechtsterrorist Klemens Otto aus Pinneberg teilnehmen (https://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=712742379091804&id=199047287127985&__tn__=-R)

16.10.2018: Wie die SHZ berichtet tobt im AfD-Kreisverband Schleswig-Flensburg ein Machtkampf zwischen dem aktuellen Voristzenden Lambert Gatzen sowie dessen Vorgänger Frank Hansen (https://www.shz.de/lokales/schleswiger-nachrichten/die-afd-zerlegt-sich-selbst-id21680182.html)

17.10.2018: Auf Initiative des Runden Tisches gegen Rechts werden in Flensburg “Stolpersteine” in Gedenken an Opfer des Nationalsozialismus verlegt (https://www.shz.de/lokales/eckernfoerder-zeitung/mahnmale-gegen-das-vergessen-id21367652.html)

17.10.2018: Die Ausstellung „Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen“ im Flensburger Rathaus ist bereits vor der Eröffnung Opfer von rassistischen Schmierereien geworden (https://www.shz.de/lokales/flensburger-tageblatt/schautafel-im-rathaus-beschmiert-id21360627.html)

18.10.2018: Kaltenkirchens Bürgermeister Hanno Krause wird von Rechten bedroht (https://www.abendblatt.de/region/norderstedt/article215589961/AfD-Anhaenger-rufen-online-zu-Gewalt-auf.html)

20.10.2018: Die Auftaktveranstaltung der antifaschistischen Kampagne “Für mehr Eisberge – Titanic versenken” findet im AJZ Neumünster statt (http://www.kn-online.de/Lokales/Neumuenster/AJZ-und-Unterstuetzer-starten-in-Neumuenster-Aktion-gegen-rechte-Gewalt)

22.10.2018: Eine Veranstaltung der CDU mit dem, für seine rechtspopulistischen Ausfälle bekannten, Vorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt wurde gestört und musste abgebrochen werden (https://luebeck.systemausfall.org/kommentar-warum-die-feuerwehr-manchmal-auch-gegen-nazis-hilft/)

22.10.2018: Etwa 500 Menschen demonstrieren in Kiel unter dem Motto #Seebrücke gegen den gesellschaftlichen Rechtsruck (http://www.kn-online.de/Kiel/Bewegung-Seebruecke-Demo-fuer-Kiel-als-sicherer-Hafen#Echobox=1540230042)

24.10.2018: 500 Menschen demonstrieren in Heide im Kreis Dithmarschen gegen Rassismus (https://www.boyens-medien.de/artikel/dithmarschen/bunt-gegen-rechts-hunderte-demonstrieren-in-heide.html)

24.10.2018: Manuel Ochsenreiter, Chefredaktur des Neonazi-Magazins “Zuerst” aus Martensrade arbeitet als Fraktionsmitarbeiter im Bundestag für den AfD-Abgeordneten Markus Frohnmaier (http://www.fr.de/politik/afd-referent-vom-rechten-rand-a-1606895)

25.10.2018: Nachdem der Staatsschutz Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen den AfD-Politiker Michael Dalheimer aus Kaltenkirchen angekündigt hat, legt dieser sein Mandat nieder und tritt aus der Partei aus (http://www.kn-online.de/Lokales/Segeberg/Kaltenkirchen-AfD-Politiker-legt-Mandat-nieder-und-tritt-aus-der-AfD-aus)

25.10.2018: Einer Forsa-Umfrage zufolge liegt die AfD in Schleswig-Holstein momentan bei 11% (https://www.shz.de/regionales/schleswig-holstein/politik/die-zustimmung-steigt-afd-in-schleswig-holstein-im-aufwind-id21450972.html)

27.10.2018: Wie der Spiegel berichtet haben Verfassungsschutz und Polizei bereits im September die Neonazigruppe “Nordic Division” ausgehoben. Gegen die Gruppe, der auch drei Personen aus Schleswig-Holstein angehören sollen, wird wegen des Verdachts der Volksverhetzung und eines möglichen Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz ermittelt (http://www.spiegel.de/panorama/justiz/kiel-ermittlungen-gegen-rechtsextreme-nordic-division-a-1235316.html)

31.10.2018: Über 1000 Menschen demonstrieren in Berkenthin im Kreis Lauenburg gegen Rassismus (http://www.ln-online.de/Lokales/Lauenburg/Klares-Zeichen-fuer-Mitmenschlichkeit-in-Berkenthin)

31.10.2018: Laut einer Pressemitteilung der AfD wurde in der Lübecker Innenstadt ein Mitglied der Partei angegriffen (https://twitter.com/AntifaLuebeck/status/1059431795790372864)

02.11.2018: Rund 150 Menschen demonstrieren vor dem Kieler Landeshaus gegen eine Veranstaltung der AfD-Fraktion (https://twitter.com/antifa_kiel/status/1058543348506517507)

03.11.2018: Etwa 600 Menschen beteiligen sich zum 100. Jubiläum des Matrosenaufstands an der revolutionären Gedenkdemo in Kiel (https://twitter.com/antifa_kiel/status/1058823588059336704)

03.11.2018: Das AfD-Mitglied Marcel Enzmann hält am Holstentor in Lübeck eine fünfminütige Kleinstkundgebung ab und verteilt Nazipropaganda (https://twitter.com/AntifaLuebeck/status/1059455286992424961)

04.11.2018: Die Kampagne “Titanic versenken” aus Neumünster fordert den Vermieter der Neonazi-Kneipe “Titanic” in einem offenen Brief auf, der Kneipe die Räumlichkeiten zu kündigen (http://eisberge.blogsport.eu/?p=307)

04.11.2018: Auch Neonazis aus Schleswig-Holstein beteiligen sich am “Schild und Schwert”-Festival in Ostritz (https://twitter.com/AntifaLuebeck/status/1059817647536332801)

06.11.2018: Unbekannte haben sich zu einem Farbanschlag auf das Haus des Kieler AfD-Funktionärs Ulrich Weddigen in Kiel-Gaarden bekannt (https://de.indymedia.org/node/25848)

06.11.2018: Hakenkreuz-Schmiererein in Pinneberg am Gebäude des Diakonievereins (https://twitter.com/AntifaPinneberg/status/1059782225393262593)

07.11.2018: Annette Walther, Mitglied der AfD Stormarn, spricht auf der “Merkel muss weg”-Kundgebung in Hamburg (https://twitter.com/AntifaLuebeck/status/1060255729989419010)

08.11.2018: Das “Freie Radio Neumünster” veröffentlicht eine Reportage zur rechtsterroristischen Gruppe “Nordic Division” mit Mitgliedern aus Schleswig-Holstein (https://freiesradio-nms.de/2018/nordic-division-bornhoeved)

08.11.2018 Anlässlich des Jahrestags der Reichspogromnacht putzen Aktivisten aus Lübeck “Stolpersteine” (https://twitter.com/IL_Luebeck/status/1060643617113628673)

10.11.2018: LIDA-SH berichtet von antisemitische Sachbeschädigung in Kiel (https://twitter.com/LIDAntisem/status/1059787880871149571)

12.11.2018: Aktivisten haben in Lübeck Nazipropaganda entfernt (https://twitter.com/AntifaLuebeck/status/1062065841959772166)

12.11.2018: Nach der Spendenaffäre der AfD fordert der Der DGB-Nord auch die Finanzen der AfD-Landesverbände Schleswig-Holstein, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern zu prüfen (https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/DGB-fordert-Aufklaerung-ueber-AfD-Finanzierung-im-Norden,polkaehn116.html)

13.11.2018: Unbekannte haben in Lübeck das Mahnmal für die Opfer des Brandanschlags in der Hafenstraße mit SS-Runen und Hakenkreuzen geschändet (http://www.ln-online.de/Lokales/Luebeck/Mahnmal-in-der-Hafenstrasse-geschaendet)

14.11.2018: Eine Vorführung des Films “Wildes Herz” über die Punkband “Feine Sahne Fischfilet” in Bad Schwartau wurde nach rechten Drohungen gegen den Kinobetreiber abgesagt (https://www.shz.de/regionales/schleswig-holstein/nach-drohung-dokumentarfilm-ueber-feine-sahne-fischfilet-wird-in-bad-schwartau-nicht-gezeigt-id21654567.html)

15.11.2018: Die Antifa Lübeck zeichnet in einem Artikel die Geschehnisse, die zur Absage des Films “Wildes Herz” in Bad Schwartau geführt haben nach (https://luebeck.systemausfall.org/rene-metz-762-mm-vollmantelgeschosse-die-afd/)

15.11.2018: Aktivisten hängen in Neumünster ein Banner zur Kampagne “Titanc versenken” auf (https://twitter.com/AntifaNMS/status/1063146873899376640)

17.11.2018: Der AfD-Kreisverband Herzogtum Lauenburg um Sprecher Hasso Füsslein wird vom eigenen Landesverband wegen antisemitischer Äußerungen zum Rücktritt aufgefordert (http://www.ln-online.de/Lokales/Lauenburg/AfD-fordert-Ruecktritt-des-Kreisvorstandes)

17.11.2018: Ein AfD-Stand in Neumünster wird von Mitglieder der Kieler Kameradschaft “Bollstein Kiel” geschützt (https://twitter.com/AntifaNMS/status/1063876585030328320)

18.11.2018: Anlässlich des Volkstrauertags führt der NPD-Kreisverband Südost-Holstein in Lübeck-Israelsdorf ein “Heldengedenken” durch (https://twitter.com/AntifaLuebeck/status/1064569265209135104)

20.11.2018: In Reinfeld im Kreis Stormarn tauchen im Bereich des Bahnhofs vermehrt Hakenkreuz-Schmierereien auf (https://twitter.com/AntifaLuebeck/status/1064863520083378179)

21.11.2018: Wie die Lübecker Nachrichten berichten, hat der Stormarner Fraktionsvorsitzende der AfD, Arnulf Fröhlich, 1990 an einem Neonazi-Kongress mit Holocaustleugner David Irving teilgenommen (http://www.ln-online.de/Lokales/Lauenburg/Funktionaer-der-AfD-bestaetigt-Teilnahme-an-Neonazi-Kongress)

21.11.2018: Wie die Lübecker Nachrichten berichten, ist die Zahl rechtsextremer Konzerte 2017 auch in Schleswig-Holstein stark gestiegen (http://www.ln-online.de/Nachrichten/Norddeutschland/Immer-mehr-Rechtsrock-Konzerte-im-Norden-SPD-fordert-schaerfere-Massnahmen)

22.11.2018: Etwa 100 Menschen gedenken in Mölln der Opfer der Brandanschläge vor 26 Jahren (http://www.ln-online.de/Lokales/Lauenburg/Gedenken-an-die-Moellner-Brandanschlaege)

24.11.2018: Die Fanabteilung des BVB berichtet in Neumünster über ihren Umgang mit Neonazis und Rechten (https://twitter.com/AntifaNMS/status/1066615601551024129)

24.11.2018: Die antifaschistische Kampagne “Titantic versenken” organisiert eine Kundgebung in Neumünster (https://twitter.com/AntifaNMS/status/1066616346622996481)

27.11.2018: Ein Mitglied der AfD wird von Antifaschisten des Weihnachtsmarktes verwiesen (https://twitter.com/AntifaLuebeck/status/1067756537391796224)

28.11.2018: Die AfD Schleswig-Holstein unterstützt einen Verein von Holocaust-Leugnern (http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/rechtsextremismus-afd-politikerin-unterstuetzt-verein-von-holocaust-leugnerin-15914058.html)

28.11.2018: Die Landtagsfraktion der AfD berät über den Ausschluss der Landesvorsitzenden Doris v. Sayn-Wittgenstein (https://www.shz.de/regionales/schleswig-holstein/politik/afd-fraktion-diskutiert-ausschluss-von-doris-von-sayn-wittgenstein-id21806067.html)

30.11.2018: Aktivisten entrollen beim Konzert der Band “Feine Sahne Fischfilet” in Kiel ein Banner der antifaschistischen Kampagne “Titanic versenken” (https://twitter.com/AntifaNMS/status/1068814538974380032)

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Antifaschistischer Monatsrückblick Schleswig-Holstein 9/18

By on 19.10.2018

Was ist der antifaschistische Monatsrückblick?

Öffentliche Meldungen stellen nur die Spitze des Eisbergs antifaschistischem Engagements dar. Der Großteil spielt sich außerhalb der medialen Öffentlichkeit ab, sei es im Betrieb, der Schule, der Familie, der Nachbarschaft oder dem Verein. Trotzdem können Artikel aus der Presse oder von antifaschistischen Gruppen einen Eindruck über antifaschistische Kämpfe in Schleswig-Holstein geben. Einzelmeldungen sowohl zu rechten Umtrieben wie auch zu antifaschistischem Widerstand gehen jedoch oft unter. Deshalb wollen wir diese des letzten Monats hier nochmals bündeln. Dabei erheben wir keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Wir wählen die Texte und Aktionen nicht danach aus ob sie uns gefallen, sondern danach ob sie für antifaschistische Kämpfe relevant sind. Wir möchten unseren Leser_innen die Grundlage geben, selbst das Für und Wider bestimmter Aktionsformen und Analysen zu bewerten.

Wenn wir etwas übersehen haben sollten oder ihr Hinweise über rechte Umtriebe habt, schreibt uns .

01.09.2018: Über 600 Menschen demonstrieren in Lübeck für sichere Häfen und gegen die rassistischen Vorfälle in Chemnitz (https://twitter.com/AntifaLuebeck/status/1035623093543346182)

01.09.2018: Unter dem Motto “Seebrücke statt Massengrab” sind in Flensburg fast 1.200 Menschen auf die Straße gegangen (https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/schleswig-holstein_magazin/Demonstranten-fordern-humanere-Fluechtlingspolitik,shmag56424.html)

02.09.2018: In Kiel findet ein Flashmob in Solidarität mit Betroffenen rechter Gewalt statt (https://de.indymedia.org/node/23948)

03.09.2018: In Kiel haben rund 4000 Menschen gegen Rassismus und für Respekt und Menschenwürde demonstriert (https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/schleswig-holstein_magazin/Kundgebung-gegen-Rassismus-in-Kiel,shmag56476.html)

05.09.2018: Der Landtag befasst sich in einer aktuellen Stunde mit rassistischen Äußerungen der AfD-Landesvorsitzenden Doris von Sayn-Wittgenstein (https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/schleswig-holstein_magazin/Aktuelle-Stunde-im-Landtag-Empoerung-ueber-AfD,shmag56516.html)

05.09.2018: Der Kieler Rechtsanwalt Alexander Hoffmann kritisiert die juristische Aufarbeitung der NSU-Verbrechen (https://www.shz.de/lokales/landeszeitung/nsu-prozess-opfer-anwalt-spricht-klartext-id20949542.html)

06.09.2018: Das Ehrengrab des Freikorpsführes Wilfried von Loewenfeld auf dem Kieler Nordfriedhof wurde anlässlich des Gedenktags der Novemberrevolution Ziel eines Farbanschlags (https://de.indymedia.org/node/24079)

08.09.2018: 600 Menschen demonstrieren in Neumünster gegen Rechts (https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/schleswig-holstein_magazin/Neumuenster-Hunderte-demonstrieren-gegen-Rechts,shmag56596.html)

11.09.2018: Projektstart der Landesweiten Informations- und Dokumentationsstelle Anitsemitismus in Schleswig-Holstein (https://www.lida-sh.de/)

12.09.2018: In Neumünster kam es zu einem Anquatschversuch durch mutmaßlich Mitarbeiter des Innenministeriums (http://antifanms.blogsport.de/2018/09/26/anquatschversuch-in-neumuenster/)

13.09.2018: Das Kieler Antifa-Café informiert zur Neumünsteraner Nazikneipe “Titanic” und stellt die antifaschistische Kampangne „Für mehr Eisberge – Titanic versenken“ vor (http://antifanms.blogsport.de/2018/09/04/ki-antifa-cafe-kampagne-fuer-mehr-eisberge-titanic-versenken/)

14.09.2018: Wegen einer gemeinsamen Stellungenahme aller Fraktionen der Kaltenkirchener Stadtvertretungen gegen die AfD, fordert diese eine Unterlassungerklärung (http://www.kn-online.de/Lokales/Segeberg/AfD-Kaltenkirchen-fordert-Unterlassungserklaerung)

14.09.2018: Manuel Ochsenreiter, Chefredakteur des Neonazi-Magazins “Zuerst!” aus Martensrade, wird als Burschenschafter geoutet (https://twitter.com/korpokritik/status/1040576668216250368)

14.-16.09.2018: In der Alten Meierei in Kiel findet ein Antifa-Wochenende statt, in dessen Rahmen wird u.a. ein Foto in Solidarität mit dem in Frankreich getöteten Antifaschisten Clément aufgenommen und veröffentlicht (https://antifawe.noblogs.org/, https://twitter.com/antifa_kiel/status/1045095555146420225)

15.09.2018: In Neumünster startet die antifaschistische Kampagne “Titanic Versenken – Nazikneipen Dichtmachen” (http://eisberge.blogsport.eu/)

17.09.2018: Aktion in Solidarität mit einem verletzten Berliner Antifaschisten in Lübeck (https://twitter.com/AntifaLuebeck/status/1041642981172936705)

17.09.2018: Eine Gedenkplatte gegen den Thor Steinar-Laden in Glinde wurde von Unbekannten gestohlen (https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Gedenkplatte-in-Glinde-verschwunden,glinde290.html)

19.09.2018: Neonazis aus dem Raum Pinneberg pflegen Verbindung zur militanten, finnischen Neonazi-Szene (http://antifapinneberg.blogsport.de/2016/09/19/helsinkipinneberg-neonazimord-in-finnland/)

24.09.2018: Neonazis stören in Neumünster eine Informationsveranstaltung zu der Unterkunft für Geflüchtete (http://antifanms.blogsport.de/2018/10/05/nms-diskussionen-um-ankerzentrum-in-der-stadt/)

26.09.2018: In Wedel im Kreis Pinneberg findet ein Informationsabend über Beratungsangebote gegen Rechtsextremismus in Schleswig-Holstein statt (http://antifapinneberg.blogsport.de/2018/09/26/kreis-pinneberg-wedel-informationsabend-ueber-beratungsangebote-gegen-rechtsextremismus-in-schleswig-holstein/)

28.09.2018: Das Parteibüro der CDU in Neumünster wurde mit AfD-Parolen beschmiert (https://www.shz.de/lokales/holsteinischer-courier/cdu-parteibuero-beschmiert-polizei-sucht-zeugen-id21099732.html)

28.09.2018: In Kiel wird eine Straße nach der kommunistischen Widerstandskämpferin Anni Wadle benannt (https://schleswig-holstein.vvn-bda.de/2018/10/03/kiel-ehrt-widerstandskaempferin-gegen-den-faschismus/)

29.09.2018: Die Antifa Lübeck veröffentlicht einen Kommentar zum Umgang mit der AfD in der Bürgerschaft (https://luebeck.systemausfall.org/kommentar-mund-auf-gegen-rechte-hetze-in-der-luebecker-buergerschaft/)

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Antifaschistischer Monatsrückblick Schleswig-Holstein 7-8/18

By on 08.09.2018

Was ist der antifaschistische Monatsrückblick?

Öffentliche Meldungen stellen nur die Spitze des Eisbergs antifaschistischem Engagements dar. Der Großteil spielt sich außerhalb der medialen Öffentlichkeit ab, sei es im Betrieb, der Schule, der Familie, der Nachbarschaft oder dem Verein. Trotzdem können Artikel aus der Presse oder von antifaschistischen Gruppen einen Eindruck über antifaschistische Kämpfe in Schleswig-Holstein geben. Einzelmeldungen sowohl zu rechten Umtrieben wie auch zu antifaschistischem Widerstand gehen jedoch oft unter. Deshalb wollen wir diese des letzten Monats hier nochmals bündeln. Dabei erheben wir keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Wir wählen die Texte und Aktionen nicht danach aus ob sie uns gefallen, sondern danach ob sie für antifaschistische Kämpfe relevant sind. Wir möchten unseren Leser_innen die Grundlage geben, selbst das Für und Wider bestimmter Aktionsformen und Analysen zu bewerten.

Wenn wir etwas übersehen haben sollten oder ihr Hinweise über rechte Umtriebe habt, schreibt uns .

04.07.2018: Wie der SHZ vermeldet, verliest in Langballig Kerstin Hansen von der SPD einen Brief für ihren Mann Frank Hansen von der AfD im Gemeinderat (https://www.shz.de/lokales/schleswiger-nachrichten/spd-frau-kerstin-hansen-verliest-brief-ihres-afd-mannes-ruege-vom-kreisvorstand-id20349137.html)

06.07.2018: In der aktuellen Ausgabe des “Antifaschistischen Infoblatts” findet sich auch ein Artikel zu rechten Kommunalwahlergebnissen in Schleswig-Holstein (https://www.antifainfoblatt.de/artikel/rechte-kommunalwahlergebnisse-schleswig-holstein)

07.07.2018: Im Kieler Stadtteil Gaarden mobilisieren AntifaschistInnen mit einem Stadtteilspaziergang zur Demo “Kein Schlussstrich – NSU-Komplex aufklären und auflösen” am 11.07. (https://de.indymedia.org/node/22655)

10.07.2018: Antifaschist_Innen machen im Kieler Stadtteil Gaarden mit einer symbolischen Straßenumbennenung auf die Opfer des NSU aufmerksam (http://www.kn-online.de/Kiel/Strassenname-und-Demo-Aktivisten-in-Kiel-erinnern-an-NSU-Opfer)

11.07.2018: Mehr als 600 Menschen sind in Kiel anlässlich der Urteilsverkündung im NSU-Prozess auf die Straße gegangen (http://www.kn-online.de/Kiel/Demo-nach-NSU-Urteil-in-Kiel-Teilnehmer-gegen-Schlussstrich)

11.07.2018: Anlässlich der Urteilsverkündung im NSU Prozess hat auch in Elmshorn eine Kundgebung stattgefunden (http://antifapinneberg.blogsport.de/2018/07/12/kundgebung-in-elmshorn-zur-urteilsverkuendung-beim-nsu-prozess/)

13.07.2018: Die Kieler Nachrichten berichten über die lokale Debatte um historisch belastete Straßennamen (http://www.kn-online.de/Kiel/Aerger-um-Graf-Luckner-Plastik-ist-historisch-problematisch)

14.07.2018: Plakataktion von Antifaschist*innen in Pinneberg anlässlich des Urteils im NSU-Prozess (https://twitter.com/AntifaPinneberg/status/1018076861442809856)

15.07.2018: Von Neonazis im Raum Rendsburg-Eckernförde zu Propagandazwecken aufgestellte Holzkreuze wurden von AntifaschistInnen entfernt (https://de.indymedia.org/node/22835)

15.07.2018: Die für einen Tortenwurf auf Beatrix von Storch zu einer Gefängnisstrafe Verurteilte Julia Pie, berichtet im “Antifaschistischen Infoblatt” von ihren Erfahrungen (https://www.antifainfoblatt.de/artikel/%E2%80%9Ewarum-ich-meine-geldstrafe-im-knast-absitze%E2%80%9C)

16.07.2018: Der NDR berichtet über Lokalpolitiker*innen aus Schleswig-Holstein, die rassistisch bedroht werden (https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Kommunalpolitiker-trotzen-Anfeindungen,hassimnetz100.html)

16.07.2018: Das Recherche-Portal EXIF veröffentlicht eine umfassende Recherche zu Combat 18. Eine der Zellen in Deutschland ist demnach in Schleswig-Holstein aktiv (https://exif-recherche.org/?p=4399)

18.07.2018: In Lübeck wurden Neonazis der NPD geoutet (https://twitter.com/AntifaLuebeck/status/1019541566120189953)

20.07.2018: 800 Menschen in Kiel bei einer Seebrücke-Aktion auf der Straße (http://www.kn-online.de/Kiel/Demo-in-Kiel-Hunderte-fordern-sichere-Fluchtwege)

26.07.2018: Wie shz.de berichtet, wurde das Fussballspiel zwischen Wankendorf und Neumünster abgebrochen, weil es nach einer rassistischen Beleidigung von einem Mitglied des Schiedsrichterteams gegenüber einem Spieler Neumünsters zu Tumulten kam (https://www.shz.de/nachrichten/meldungen/eskalation-nach-morddrohung-pokalspiel-endet-mit-skandal-id20546467.html)

26.07.2018: In Ahrensburg darf eine geflüchtete Familie nicht in ein Haus einziehen, weil die Nachbar_innen rassistisch hetzen (https://www.abendblatt.de/region/stormarn/article214932889/Hausgemeinschaft-weist-Fluechtlingsfamilie-ab.html)

27.07.2018: Wie die Antifa Freiburg berichtet, hat sich innerhalb der AfD ein Akademikerverband gegründet, in dem auch Mitglieder aus Schleswig-Holstein aktiv sind (https://autonome-antifa.org/?article352)

28.07.2018: Die Kieler Nachrichten berichten über einen Bürgermeisterkandidaten aus Bad Bramstedt, der rassistisch angefeindet wird (http://www.kn-online.de/Lokales/Segeberg/Bad-Bramstedt-Buergermeister-Kandidatur-stoesst-auf-Applaus-und-Rassismus)

04.08.2018: Rechtsrockkonzert in Dahme (https://exif-recherche.org/?p=5177)

04.08.2018: 500 Menschen bei Seebrücke-Aktion in Kiel (http://www.kn-online.de/Kiel/Demonstration-in-Kiel-fuer-Aufnahme-von-Fluechtlingen-und-Seenotrettung)

15.08.2018: Seebrücke-Aktion in Lübeck (https://twitter.com/AntifaLuebeck/status/1030040717584949249)

18.08.2018: Neonazis aus Schleswig-Holstein nehmen an Heß-Marsch in Berlin teil (https://twitter.com/AntifaLuebeck/status/1031857263571599360)

21.08.2018: sportbuzzer.de berichtet über rassistische Vorfälle bei einem Amateurfussballspiel (http://www.sportbuzzer.de/artikel/rassistische-ausfalle-gegen-den-altenholzer-webessie/)

21.08.2018: Jörg Nobis von der AfD berichtet im NDR-Sommerinterview von massiven Streitigkeiten in der AfD, insbesondere zwischen dem Landesvorstand und der Landtagsfraktion (https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/AfD-Fraktionschef-Nobis-haelt-nichts-vom-Spurwechsel,sommerinterviewnobis106.html)

22.08.2018: Seebrücke-Flashmob in Lübeck (https://twitter.com/AntifaLuebeck/status/1032627250909335552)

25.08.2018: Neonazis aus Schleswig-Holstein nehmen an Rechtsrockkonzert in Thüringen teil (https://twitter.com/AntifaLuebeck/status/1034008915313389568)

28.08.2018: Eine Veröffentlichung auf Indymedia.org analysiert den vergangenen Kommunalwahlkampf der NPD (https://de.indymedia.org/node/23803)

30.08.2018: Werner Vieler zieht als Nachrücker für die AfD in die Lübecker Bürgerschaft ein (https://twitter.com/AntifaLuebeck/status/1036666069707091968)

31.08.2018: Wie die SHZ berichtet tritt der Kreisvorsitzende der AfD-Schleswig Frank Hansen von seinem Posten zurück (https://www.shz.de/lokales/schleswiger-nachrichten/frank-hansen-gibt-afd-vorsitz-ab-id20879287.html?p=0&nojs=true)

31.08.2018: Über 600 Menschen gehen gegen den Rechtsruck und die rassistisch motivierten Krawalle in Chemnitz in Lübeck auf die Straße (https://twitter.com/AntifaLuebeck/status/1035623093543346182)

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Antifaschistischer Monatsrückblick Schleswig-Holstein 5-6/18

By on 15.07.2018

Was ist der antifaschistische Monatsrückblick?

Öffentliche Meldungen stellen nur die Spitze des Eisbergs antifaschistischem Engagements dar. Der Großteil spielt sich außerhalb der medialen Öffentlichkeit ab, sei es im Betrieb, der Schule, der Familie, der Nachbarschaft oder dem Verein. Trotzdem können Artikel aus der Presse oder von antifaschistischen Gruppen einen Eindruck über antifaschistische Kämpfe in Schleswig-Holstein geben. Einzelmeldungen sowohl zu rechten Umtrieben wie auch zu antifaschistischem Widerstand gehen jedoch oft unter. Deshalb wollen wir diese des letzten Monats hier nochmals bündeln. Dabei erheben wir keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Wir wählen die Texte und Aktionen nicht danach aus ob sie uns gefallen, sondern danach ob sie für antifaschistische Kämpfe relevant sind. Wir möchten unseren Leser_innen die Grundlage geben, selbst das Für und Wider bestimmter Aktionsformen und Analysen zu bewerten.

Wenn wir etwas übersehen haben sollten oder ihr Hinweise über rechte Umtriebe habt, schreibt uns .

01.05.2018: Neonazis aus Schleswig-Holstein nehmen an der 1. Mai Demonstration der NPD in Erfurt teil (https://exif-recherche.org/?p=3452)

02.05.2018: In Kiel wurden Aufkleber gegen die AfD-Kandidaten Robert Schmidt und Eike Reimers verklebt (https://de.indymedia.org/node/20514)

02.05.2018: Auf Indymedia wird ein Text über türkisch-nationalistische Umtriebe in Neumünster veröffentlicht (http://antifanms.blogsport.de/2018/05/02/nms-hintergrundartikel-zu-verstrickungen-der-uetd/)

03.05.2018: Eine Veranstaltung der AfD-Ostholstein in Lensahn wurde von Gegenprotesten begleitet (https://www.shz.de/lokales/ostholsteiner-anzeiger/100-kamen-zur-afd-70-zur-demo-id19753566.html)

03.05.2018: In Pinneberg wurden Flyer gegen die “Identitäre Bewegung” verteilt (https://mobile.twitter.com/AntifaPinneberg/status/991968575970861058?p=v)

03.05.2018: Ein Artikel von “Blick nach Rechts” fasst den rechten Wahlkampf in Schleswig-Holstein zusammen (https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/afd-schw-chelt-im-hohen-norden)

03.05.2018: Ein Artikel der Antifa Kiel über den Wahlkampf der AfD anlässlich der Kommunalwahlen (http://www.antifa-kiel.org/index.php/news/items/afd-wahlkampf-unter-druck.html)

03.05.2018: Rassistischer Übergriff in Bad Segeberg (http://www.ln-online.de/Lokales/Segeberg/Syrerin-in-der-Fussgaengerzone-von-Deutschem-angegriffen)

03.05.2018: Gedenken an die Toten der Cap Arcona in Neustadt i.H. (http://www.ln-online.de/Lokales/Ostholstein/Neustadt-Gedenken-an-Cap-Arcona)

04.05.2018: Mutmaßlicher Steinwurf auf das Haus der AfD-Kandidaten Marcel Enzmann und Diana Kehrer (https://mobile.twitter.com/AntifaLuebeck/status/992351495730409474/photo/1)

05.05.2018: Wahlkampfstand der NPD in Neumünster mit Unterstützung aus Kiel (https://mobile.twitter.com/AntifaNMS/status/992661369223811072?p=v)

05.05.2018: Kundgebung gegen die AfD auf dem Asmus-Bremer-Platz in Kiel (https://twitter.com/AgR_SH_Presse/status/992690842812010496)

06.05.2018: Die NPD Neumünster zieht mit zwei Mandaten in die Ratsversammlung ein (https://mobile.twitter.com/ExifRecherche/status/993416629609553920/photo/1)

06.05.2018: Die AfD erhält bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein im Durchschnitt 5.5% (http://www.kn-online.de/Nachrichten/Politik/Kommunalwahl-2018-Ergebnisse-fuer-Kiel-Rendsburg-Ploen-Segeberg-Neumuenster)

13.05.2018: Das Bündnis “Aufstehen gegen Rassismus” veröffentlicht den ersten Artikel auf ihrem “AfD-Watchblog” (http://www.afd-watchblog-sh.de/)

14.05.2018: Die Kampagne “Runter von der Matte – Kein Handshake mit Nazis” veröffentlicht Hintergründe zur rechten Kampfsportszene und beleuchtet dabei u.a. Sören Radtke aus Wilster (https://runtervondermatte.noblogs.org/rueckblick-und-auswertung-des-kampfsportturniers-kampf-der-nibelungen-auf-dem-neonazi-festival-schild-schwert-am-21-04-2018/)

16.05.2018: Stadtteilrundgang von Antifaschist_innen in Lübeck (https://twitter.com/basishl/status/997179313609846784)

23.05.2018: Antifaschist aus Flensburg wird bei Prozess in Kiel freigesprochen (https://twitter.com/antifa_kiel/status/999274520748986368)

24.05.2018: Die Werferin einer Torte auf Beatrix von Storch in Kiel berichtet auf einer Vortragstour von ihren Erfahrungen (https://de.indymedia.org/node/21267)

24.05.2018: Die Autonome Antifa-Koordination Kiel veröffentlicht Text anlässlich ihres zehnjährigen Bestehens (http://www.antifa-kiel.org/index.php/news/items/right-back-to-where-we-started-from-zur-entstehungsgeschichte-der-autonomen-antifa-koordination-kiel.html)

28.05.2018: Einladung in die Jüdische Gemeinde Pinneberg um gemeinsam Strategien gegen die AfD zu beraten (http://antifapinneberg.blogsport.de/2018/05/22/einladung-zum-ratschlag-in-pinneberg-am-28-mai-um-19-uhr/)

07.06.2018: Durchsuchung des Büros sowie der Wohnung von Volker Schnurrbusch durch die Polizei im Juli vergangenen Jahres war rechtswiedrig (https://www.shz.de/regionales/kiel/durchsuchung-bei-afd-abgeordnetem-volker-schnurrbusch-war-rechtswidrig-id20063117.html?nojs=true)

09.06.2018: Neonazis aus Schleswig-Holstein nehmen an rechter Kampfsportveranstaltung in Sachsen teil (https://runtervondermatte.noblogs.org/das-extrem-rechte-kampfsportturnier-tiwaz-kampf-der-freien-maenner/)

10.06.2018: Rechter Farbanschlag auf das Haus von Monika Riekhof (CDU), die Bürgermeisterin von Hetlingen im Kreis Pinneberg (https://www.shz.de/lokales/wedel-schulauer-tageblatt/empoerung-ueber-schmierereien-vor-dem-haus-von-hetlingens-buergermeisterin-id20106802.html?nojs=true)

11.06.2018: Der neu gewählte Kandidat der AfD für die Lübecker Bürgerschaft Marcel Enzmann tritt bereits vor der konsitutierenden Sitzung zurück (https://twitter.com/AntifaLuebeck/status/1006127096941498368)

12.06.2018: Die Antifa Neumünster mobilisiert zu einer Kundgebung vor dem Rathaus um gegen den erneuten Einzug der NPD in die Ratsversammlung zu demonstrieren (https://twitter.com/AntifaNMS/status/1004813713990438912)

12.06.2018: Ein Neumünsteraner wurde wegen rassistischer Beleidigung zu einer Geldstrafe verurteilt (https://www.shz.de/lokales/holsteinischer-courier/akademischer-disput-um-kanaker-id20103737.html?nojs=true)

13.06.2018: Langballigs SPD-Ortsvorsitzende Kerstin Hansen verließt im Kreistag eine Erklärung der AfD (https://www.shz.de/lokales/schleswiger-nachrichten/schluss-mit-privatsache-id20349137.html?nojs=true)

14.06.2018: Das Bündnis “Solidarisch gegen den Hass” mobilisierte etwa 100 Menschen zu einer Kundgebung vor der Lübecker Bürgerschaft gegen den Einzug der AfD (http://www.ln-online.de/Lokales/Luebeck/Demo-gegen-den-Einzug-der-AfD-in-der-Buergerschaft)

14.06.2018: Wegen rassistischer Posts hat die Polizei die Wohnung eines Beschuldigten im Kreis Ostholstein durchsucht (http://www.ln-online.de/Lokales/Ostholstein/Hasspostings-Ermittler-stellen-Handy-sicher)

17.06.2018: Der schleswig-holsteinische Neonazi Volker Zierke wird bei der Identitären Bewegung in Cottbus und, bereits im Mai, in Berlin gesichtet (https://twitter.com/AntifaLuebeck/status/1008730419804721152)

19.06.2018: Die AfD Fraktion im Kreistag Plön schließt ihr Mitglied Karin Kaiser aus (https://www.shz.de/lokales/ostholsteiner-anzeiger/afd-fraktion-im-kreistag-dezimiert-id20193072.html?nojs=true)

20.06.2018: Etwa 150 Menschen demonstrieren gegen den Einzug der AfD in den Pinneberger Kreistag (http://antifapinneberg.blogsport.de/2018/06/21/pinneberg-rund-150-teilnehmerinnen-an-kundgebung-gegen-den-einzug-der-afd-und-fuer-ein-solidarisches-miteinander-vorm-rathaus/)

24.06.2018: Zur Sonnenwendfeier in Jameln reisten laut Presseberichten auch Neonazis aus Schleswig-Holstein an (http://www.ostsee-zeitung.de/Mecklenburg/Grevesmuehlen/Wiese-an-Neonazi-Mitstreiter-verpachtet)

26.06.2018: Wie die Antifa Lübeck berichtet, veröffentlicht das Wochenblatt “Lübeck Erleben” wiederholt rechte Propaganda (https://twitter.com/AntifaLuebeck/status/1011643773372260355)

27.06.2018: Der rechte YouTuber Nikolai Nerling war in den letzten Wochen in Schleswig-Holstein unterwegs (https://twitter.com/AntifaLuebeck/status/1011944400216363008)

29.06.2018: Auf indymedia.org werden Aktionen gegen AfD und NPD im vergangenen Kommunalwahlkampf mit Bildern dokumentiert (https://de.indymedia.org/node/22346)

29.06.2018: Während des Fussballspiels zwischen dem TSV Büsum und Holstein Kiel wird ein Spieler Kiels rassistisch beleidigt, der TSV Büsum entschuldigt sich öffentlich (http://www.sportbuzzer.de/artikel/holstein-kiel-tsv-busum-entschuldigt-sich-nach-den-rassistischen-rufen/)

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Antifaschistischer Monatsrückblick Schleswig-Holstein 4/18

By on 19.05.2018

Was ist der antifaschistische Monatsrückblick?

Öffentliche Meldungen stellen nur die Spitze des Eisbergs antifaschistischem Engagements dar. Der Großteil spielt sich außerhalb der medialen Öffentlichkeit ab, sei es im Betrieb, der Schule, der Familie, der Nachbarschaft oder dem Verein. Trotzdem können Artikel aus der Presse oder von antifaschistischen Gruppen einen Eindruck über antifaschistische Kämpfe in Schleswig-Holstein geben. Einzelmeldungen sowohl zu rechten Umtrieben wie auch zu antifaschistischem Widerstand gehen jedoch oft unter. Deshalb wollen wir diese des letzten Monats hier nochmals bündeln. Dabei erheben wir keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Wir wählen die Texte und Aktionen nicht danach aus ob sie uns gefallen, sondern danach ob sie für antifaschistische Kämpfe relevant sind. Wir möchten unseren Leser_innen die Grundlage geben, selbst das Für und Wider bestimmter Aktionsformen und Analysen zu bewerten.

Wenn wir etwas übersehen haben sollten oder ihr Hinweise über rechte Umtriebe habt, schreibt uns .

02.04.2018: Die Antifa Neumünster veröffentlicht einen offenen Brief an AfD-Wähler*innen (http://antifanms.blogsport.de/2018/04/02/nms-offener-brief-an-die-afd-waehlerinnen/)

03.04.2018: Das “Zentrum für Betroffene rechter Angriffe e.V.” registrierte im Jahr 2017 62 rechte Angriffe in Schleswig-Holstein (https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/rechte-gewalt-im-hohen-norden)

04.04.2018: In Schleswig werden vermehrt rechte Sticker verklebt (https://www.shz.de/lokales/schleswiger-nachrichten/kampf-gegen-rechtsradikale-sticker-id19486081.html?nojs=true)

09.04.2018: Statement von laDIYfest Kiel zu rechten, antifeministischen Anfeindungen an der Universität (http://ladiyfestkiel.blogsport.de/2018/04/09/statement-des-ladiyfest-kiel-zu-antifeminismus-an-der-cau/)

10.04.2018: Der Initator der rechten “Merkel muss weg”-Demo in Kiel wurde geoutet (https://de.indymedia.org/node/19859)

10.04.2018: Angriff auf einen Gedenkstein für einen Nazi in Ratzeburg (http://www.ln-online.de/Lokales/Lauenburg/Anschlag-auf-Gedenkstein-Keine-Wuerdigung-fuer-Nazi#Galerie)

10.04.2018: Axel Schnoor von der AfD Ostholstein wird geoutet (https://de.indymedia.org/node/19860)

14.04.2018: Wahlkampfstand der NPD in Neumünster
(http://antifanms.blogsport.de/2018/04/16/auftakt-des-npd-strassenwahlkampfs-in-neumuenster-von-hirngespinsten-und-laugengebaeck/)

14.04.2018: In der Kieler Innenstadt nahmen 200 Menschen an einer Kundgebung gegen Rechts teil und im Stadtteil Mettenhof wurde ein Wahlkamfstand der AfD von mehreren Antifaschist*innen gestört (https://de.indymedia.org/node/20051)

15.04.2018: Antifaschist*innen haben eine unangemeldete Kundgebung vor dem Wohnhaus des AfD-Kandidaten Andreé Beckers durchgeführt (https://de.indymedia.org/node/20094)

16.04.2018: Angriff auf Haus von AfD-Mitglied in Kiel (https://chronik.blackblogs.org/?p=8203)

17.04.2018: Unter anderem in Schleswig-Holstein hat die Polizei Hausdurchsuchungen bei mutmaßlichen Rechtsterroristen der Gruppe “Nordadler” durchgeführt
(https://www.ndr.de/nachrichten/Razzia-bei-Neonazis-in-Norddeutschland,extremismus148.html)

17.04.2018: Wie das Rechercheportal Exif berichtet, handelt es sich bei dem mutmaßlichen Rechtsterroristen aus Schleswig-Holstein (s.o.) um Patrick Schallat (https://exif-recherche.org/?p=2977)

17.04.2018: Der Pinneberger CDU-Politiker Baris Karabacak wurde rassistische bedroht (https://www.shz.de/lokales/pinneberger-tageblatt/offener-hass-gegen-den-pinneberger-cdu-politiker-baris-karabacak-id19630541.html?reduced=true&nojs=true)

18.04.2018: Antifaschist*innen veröffentlichen Mobi-Video gegen den rechten Wahlkampf (https://youtu.be/Ol7qkesF9Dw)

19.04.2018: In Schwarzenbek wurde Wahlkampfplakate der AfD zerstört (https://de.indymedia.org/node/20132)

20.04.2018: Der Neonazi Sören Radtke aus Wilster in Schleswig-Holstein hat am Kampfsportturnier des “Schild und Schwert”-Festivals in Ostritz teilgenommen (https://mobile.twitter.com/ExifRecherche/status/988426363102224384/photo/1)

21.04.2018: Protest gegen AfD in Itzehoe (https://twitter.com/Dorfafa/status/987629349871521792)

21.04.2018: Die AfD ist mit einem Wahlkampfstand in Mettenhof (Kiel) (https://mobile.twitter.com/antifa_kiel/status/987624932686401536?p=v)

21.04.2018: Der TuS Appen ändert seine Satzung um den Landeschef der NPD Lennart Schwarzenbach auszuschließen (https://www.shz.de/lokales/pinneberger-tageblatt/klare-mehrheit-fuer-neue-satzung-beim-tus-appen-id19638281.html?reduced=true&nojs=true)

22.04.2018: Laut eines Artikels auf indymedia.org trifft sich die AfD Ostholstein in der Gaststätte “Bei Marco” in Lensahn (Ostholstein) (https://de.indymedia.org/node/20200)

24.04.2018: Antifaschistische Gruppen rufen für den Tag der Urteilsverkündung im NSU-Prozess zu einer Demonstration in Kiel auf (http://www.antifa-kiel.org/index.php/news/items/kein-schlussstrich-aufruf-zu-einer-demonstration-zu-beginn-der-urteilsverkuendung-im-nsu-prozess-auch-in-kiel-708.html)

25.04.2018: Stadtteilrundgang von Antifaschist*innen in Lübeck anlässlich der Kommunalwahl (https://twitter.com/basishl/status/989257289017290752)

25.04.2018: Protest gegen “Freiwild”-Konzert in Kiel (http://www.kn-online.de/Kiel/Demonstration-am-Exerzierplatz-in-Kiel-Protest-gegen-Konzert-von-Freiwild)

28.04.2018: Faktencheck zur NPD Neumünster (https://de.indymedia.org/node/20388)

29.04.2018: In Pinneberg wurden Flyer gegen die AfD verteilt (https://mobile.twitter.com/AntifaPinneberg/status/990919260703772672/photo/1)

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Antifaschistischer Monatsrückblick Schleswig-Holstein 3/18

By on 19.04.2018

Was ist der antifaschistische Monatsrückblick?

Öffentliche Meldungen stellen nur die Spitze des Eisbergs antifaschistischem Engagements dar. Der Großteil spielt sich außerhalb der medialen Öffentlichkeit ab, sei es im Betrieb, der Schule, der Familie, der Nachbarschaft oder dem Verein. Trotzdem können Artikel aus der Presse oder von antifaschistischen Gruppen einen Eindruck über antifaschistische Kämpfe in Schleswig-Holstein geben. Einzelmeldungen sowohl zu rechten Umtrieben wie auch zu antifaschistischem Widerstand gehen jedoch oft unter. Deshalb wollen wir diese des letzten Monats hier nochmals bündeln. Dabei erheben wir keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Wir wählen die Texte und Aktionen nicht danach aus ob sie uns gefallen, sondern danach ob sie für antifaschistische Kämpfe relevant sind. Wir möchten unseren Leser_innen die Grundlage geben, selbst das Für und Wider bestimmter Aktionsformen und Analysen zu bewerten.

Wenn wir etwas übersehen haben sollten oder ihr Hinweise über rechte Umtriebe habt, schreibt uns .

01.03.2018: Das Fussballmagazin 11Freunde berichtet über den TUS Appen und dessen Auseinandersetzung mit dem Hamburger NPD-Funktionär Lennart Schwarzbach (https://www.11freunde.de/artikel/wie-sich-ein-kreisliga-verein-gegen-npd-spieler-wehrt)

06.03.2018: Erneut sind auch Neonazis aus Schleswig-Holstein an rechtem Aufmarsch in Hamburg beteiligt (https://exif-recherche.org/?p=2523)

08.03.2018: 800 Menschen begehen in Kiel den Frauen*kampftag und beziehen sich dabei u.a. auf einen Aufruf der bundesweiten antifaschistischen Kampagne Nationalismus ist keine Alternative (http://www.kn-online.de/Kiel/Internationaler-Frauentag-in-Kiel-Rund-800-Menschen-auf-der-Strasse, https://nationalismusistkeinealternative.net/maerz-make-feminism-a-threat/)

10.03.2018: Der TuS Appen will den Hamburger NPD-Vorsitzenden Schwarzbach erneut ausschließen (https://www.shz.de/lokales/pinneberger-tageblatt/rauswurf-tus-appen-startet-einen-neuen-versuch-id19293561.html?nojs=true)

10.03.2018: Konzert in Uetersen der Rechtsrockband “Fremd im eigenen Land” (https://exif-recherche.org/?p=2615)

12.03.2018: Die Antifa Pinneberg berichtet erneut über den Neonazi Sören Radtke (http://antifapinneberg.blogsport.de/2018/03/12/schleswig-holstein-neonazi-soeren-radtke-gibt-selbstbehauptungstraining-fuer-kinder-und-beteiligte-sich-an-der-zerstoerung-des-gedenkorts-fuer-die-todesopfer-des-nsu/)

13.03.2018: Der Fussballverein Babelsberg 03 solidarisiert sich mit dem TUS Appen der im Rechtsstreit mit Lennart Schwarzbach von der NPD Hamburg liegt und spendet (https://babelsberg03.de/blog/2018/03/13/nazisrausausdenstadien-nulldrei-unterstuetzt-den-tus-appen/)

15.03.2018: Antirassistische Aktivist_innen führen in Kiel ein Straßentheater in Solidarität mit einer abgeschobenen Familie auf (http://www.antifa-kiel.org/index.php/news/items/und-wissen-nicht-wie-wir-hier-laenger-ueberleben-sollen-strassentheater-aktion-gegen-abschiebungen-vor-kieler-gesundheitsamt.html)

18.03.2018: Zwei unangemeldete Kundgebungen bei AfD-Kadern in Kiel (https://de.indymedia.org/node/19164)

21.03.2018: Es wird bekannt, dass bei der Kommunalwahl in Neumünster die AfD der NPD das Feld überlässt (https://twitter.com/AntifaLuebeck/status/976479027920887811)

22.03.2018: Wie der Ostholsteiner Anzeiger meldet, werden in Eutin verstärkt rechte Parolen geschmiert (https://www.shz.de/lokales/ostholsteiner-anzeiger/braunes-parolen-geschmiere-in-eutin-haeuft-sich-id19398346.html)

22.03.2018: Laut Lokalpresse darf die AfD ihr Werbematerial für die Kommunalwahl nicht verwenden (https://www.shz.de/regionales/schleswig-holstein/politik/afd-dithmarschen-darf-wahlflyer-nicht-verteilen-id19400216.html)

22.03.2018: Es wird bekannt, dass der offen-rechte Unternehmer Winfried Stöcker aus Lübeck bei der Kommunalwahl für die FDP antritt (https://twitter.com/AntifaLuebeck/status/976800051681951744)

25.03.2018: Wahlkampfveranstaltung der NPD in der “Titanic” in Neumünster (http://antifanms.blogsport.de/2018/03/31/nms-npd-ratsherr-macht-wahlkampf-mit-mehrfach-vorbestraftem-nsu-unterstuetzer/)

27.03.2018: Rechte Hetze gegen eine Kandidatin der FDP Neumünster (https://www.shz.de/lokales/holsteinischer-courier/rechte-szene-aetzt-gegen-fdp-kandidatin-kilic-id19425256.html?nojs=true)

30.03.2018: Die Rechtsrock Band “Kraftschlag” löst sich nach dreißigrährigem Bestehen auf (http://oireszene.blogsport.de/2018/03/30/kraftschlag-loest-sich-auf/)

30.03.2018: Die Autonome Antifa-Koordination Kiel veröffentlicht Text indem sie zu Aktivitäten gegen den rechten Wahlkampf aufruft (http://www.antifa-kiel.org/index.php/news/items/-722.html)

31.03.2018: Ein anlässlich der Kommunalwahlen stattfindender Infotisch der AfD in Kiel-Elmschenhagen wurde von Antifaschist*innen gestört (https://de.indymedia.org/node/19510)

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Antifaschistischer Monatsrückblick Schleswig-Holstein 2/18

By on 11.03.2018

Was ist der antifaschistische Monatsrückblick?

Öffentliche Meldungen stellen nur die Spitze des Eisbergs antifaschistischem Engagements dar. Der Großteil spielt sich außerhalb der medialen Öffentlichkeit ab, sei es im Betrieb, der Schule, der Familie, der Nachbarschaft oder dem Verein. Trotzdem können Artikel aus der Presse oder von antifaschistischen Gruppen einen Eindruck über antifaschistische Kämpfe in Schleswig-Holstein geben. Einzelmeldungen sowohl zu rechten Umtrieben wie auch zu antifaschistischem Widerstand gehen jedoch oft unter. Deshalb wollen wir diese des letzten Monats hier nochmals bündeln. Dabei erheben wir keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Wir wählen die Texte und Aktionen nicht danach aus ob sie uns gefallen, sondern danach ob sie für antifaschistische Kämpfe relevant sind. Wir möchten unseren Leser_innen die Grundlage geben, selbst das Für und Wider bestimmter Aktionsformen und Analysen zu bewerten.

Wenn wir etwas übersehen haben sollten oder ihr Hinweise über rechte Umtriebe habt, schreibt uns .

03.02.2018: 400 Menschen auf Antifaschistischer Demonstration in Flensburg (http://antifaflensburg.blogsport.de/)

04.02.2018: Wanderausstellung zum Thema Opfer des NSU beginnt in Neumünster (http://antifanms.blogsport.de/2018/02/05/nms-ausstellung-opfer-des-nsu-ist-in-der-stadt/)

05.02.2018: Für einen Tortenwurf auf die AfD-Politikern von Storch im November 2016 tritt die Kieler Studentin Julia Pie ihre Haftstrafe in der JVA-Lübeck an (https://www.shz.de/regionales/newsticker-nord/attacke-auf-afd-politikerin-haft-statt-geldstrafe-id19001101.html?nojs=true, http://www.antifa-kiel.org/index.php/news/items/unsere-genossin-geht-in-den-knast-aber-nie-allein.html)

06.02.2018: Das Rechercheportal Exif benennt die Täter_innen der Zerstörung eines Gedenkorts für die Verstorbenen des NSU-Terrors in Hamburg, beteiligt u.a. Sören Radtke aus Beidenfleth (https://exif-recherche.org/?p=2039)

08.02.2018: Wie die shz berichtet tragen rivalisierende Kreisverbände der AfD ihre Differenzen erneut öffentlich aus (https://www.shz.de/regionales/schleswig-holstein/politik/afd-dithmarschen-hetzt-auf-facebook-oeffentlich-gegen-parteimitglied-id19028861.html?nojs=true)

09.02.2018: Mehrere lokale Medien dokumentieren mutmaßlich volksverhetzende Äußerungen des AfD Landtagsabgeordneten Jörg Nobis (https://www.shz.de/regionales/kiel/tweet-des-afd-politikers-joerg-nobis-sorgt-fuer-empoerung-im-netz-id19037696.html?nojs=true)

14.02.2018: Solidaritätsaktion für die inhaftierte Antifaschistin vor der JVA Lübeck (https://de.indymedia.org/node/18042)

17.02.2018: Wie die Lübecker Nachrichten berichten wird die AfD mangels Personal zur Kommunalwahl nicht flächendeckend antreten (http://www.ln-online.de/Lokales/Ostholstein/Rolle-rueckwaerts-AfD-tritt-doch-nicht-in-der-Flaeche-an)

17.02.2018: NPD-Schleswig-Holstein Vorsitender Stawitz ist bei NPD-Veranstaltung in Karlshöfen (Niedersachsen), mit anschließendem Lunikoff-Konzert , aufgetreten (https://exif-recherche.org/?p=2230)

18.02.2018: Die für einen Tortenwurf auf die AfD-Politikern von Storch, Anfang des Monats inhaftierte, Julia Pie wurde aus der Haft entlassen (http://subtilus.blogsport.de/2018/02/18/antifaschistische-tortenwerferin-aus-jva-entlassen/)

18.02.2018: Solidaritätsaktion in Rostock für den durch Volker Zierke vor einem Jahr verletzten Antifaschisten (https://twitter.com/AntifaLuebeck/status/965540108333146112)

19.02.2018: AfD-Direktkandidat Daniel Johannes Buhl aus Schleswig-Holstein bei “Merkel muss weg”-Demo in Hamburg (http://www.fr.de/politik/rechtsextremismus/merkel-muss-weg-demo-in-hamburg-frauen-an-die-front-a-1452115)

23.02.2018: AfD Schleswig-Holstein will Geflüchtete zu medizinischen Tests zur Altersbestimmung zwingen (https://www.shz.de/regionales/schleswig-holstein/politik/schleswig-holstein-fuehrt-reformationstag-als-feiertag-ein-stimmen-aus-kiel-id19140411.html?nojs=true)

23.02.2018: Ein Auschlussverfahren des TuS-Appen gegen den Vorsitzenden der Hamburger NPD Schwarzbach ist gescheitert (https://www.shz.de/lokales/pinneberger-tageblatt/npd-chef-darf-weiter-beim-tus-appen-kicken-id19174901.html?nojs=true)

24.02.2018: Die AfD sagt ihren Wahlkampfauftakt für die Kommunalwahl kurzfristig ab (https://twitter.com/antifa_kiel/status/965907073165942785)

28.02.2018: Auch in Elmshorn wird die AfD mangels Personal nicht antreten (https://www.shz.de/lokales/pinneberger-tageblatt/wedel-schonfrist-fuer-faehrmannssand-afd-tritt-nicht-in-elmshorn-an-joergen-habedank-stellt-in-barmstedt-aus-id19204456.html?nojs=true)

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Antifaschistischer Monatsrückblick Schleswig-Holstein 1/18

By on 11.02.2018

Was ist der antifaschistische Monatsrückblick?

Öffentliche Meldungen stellen nur die Spitze des Eisbergs antifaschistischem Engagements dar. Der Großteil spielt sich außerhalb der medialen Öffentlichkeit ab, sei es im Betrieb, der Schule, der Familie, der Nachbarschaft oder dem Verein. Trotzdem können Artikel aus der Presse oder von antifaschistischen Gruppen einen Eindruck über antifaschistische Kämpfe in Schleswig-Holstein geben. Einzelmeldungen sowohl zu rechten Umtrieben wie auch zu antifaschistischem Widerstand gehen jedoch oft unter. Deshalb wollen wir diese des letzten Monats hier nochmals bündeln. Dabei erheben wir keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Wir wählen die Texte und Aktionen nicht danach aus ob sie uns gefallen, sondern danach ob sie für antifaschistische Kämpfe relevant sind. Wir möchten unseren Leser_innen die Grundlage geben, selbst das Für und Wider bestimmter Aktionsformen und Analysen zu bewerten.

Wenn wir etwas übersehen haben sollten oder ihr Hinweise über rechte Umtriebe habt, schreibt uns .

04.01.2018: Offener Brief der Antifaschistischen Aktion Neumünster an den Musiker “Big Harry” wegen geplanten Auftritt in der rechten Kneipe “Titanic” in Neumünster (http://antifanms.blogsport.de/2018/01/04/nms-big-harry-which-side-are-you-on/)

06.01.2018: Bannerdrop in Gedenken an Oury Jalloh an Neumünster mit anschliessender Polizeiaktion (http://antifanms.blogsport.de/2018/01/06/nms-polizeiaktion-gegen-bannerdrop-zu-ouryjalloh/)

06./07.01.2018: Neonazistischer Anschlag auf Sozialkaufhaus in St. Michaelisdonn (http://www.boyens-medien.de/artikel/dithmarschen/sozialkaufhaus-mit-hakenkreuzen-beschmiert.html)

09.01.2018: Prozess um Messerstecherei, Drogenhandel und Waffenbesitz im Umfeld der “Titanic” in Neumünster (https://www.shz.de/lokales/holsteinischer-courier/messerstecherei-an-der-gaststaette-titanic-uebrig-blieb-eine-geldstrafe-id18756866.html)

11.01.2018: Nachdem “Big Harry” sein Konzert abgesagt hat, verbreitet die NPD Falschmeldungen über angebliche Bedrohungen von dessen Familie durch Antifaschist_innen (http://antifanms.blogsport.de/2018/01/11/nms-presse-bestaetigt-vorwuerfe-des-npd-ratsherrn-gegen-die-antifa-waren-erfunden/)

09.01.2018: Die Autonome Antifa Koordination Kiel veröffentlicht Text zu Antifa-Aktionen vor Weihnachten (http://www.antifa-kiel.org/index.php/news/items/outings-und-ein-kaputtes-auto-unfreiwillig-hektische-adventszeit-fuer-einige-rechte-in-schleswig-holstein.html)

10./11.01.2018: Einbruch bei Black Mosquito in Flensburg. Die Täter_innen hinterlassen Nazi-Symbole (https://black-mosquito.org/einbruch)

11.01.2018: Die AfD erklärt Verzicht auf den Wahlantritt zur Kommunalwahl in Flensburg, weil sie keine Kandidat_innen findet (https://www.shz.de/lokales/flensburger-tageblatt/kein-kandidat-gefunden-afd-verzichtet-auf-flensburg-id18776551.html)

11.01.2018: Die Lübecker Nachrichten berichten über sexistische Äusserungen des Lübecker Unternehmers und Professors Winfried Stöcker, der sich bereits in der Vergangenheit wiederholt rassistisch und sexistisch positioniert hat (http://www.ln-online.de/Lokales/Luebeck/Stoecker-wettert-gegen-MeToo-Bewegung)

13.01.2018: Haus in Friedrichstadt wird mit rechten Parolen beschmiert (https://www.shz.de/lokales/husumer-nachrichten/das-ist-einfach-inakzeptabel-id18858501.html)

14.01.2018: Prozess um Brandanschlag auf Geflüchtete in Schleswig (https://www.shz.de/lokales/schleswiger-nachrichten/bewaehrungsstrafe-fuer-den-haupttaeter-id18807716.html)

19.01.2018: Lokalpresse berichtet über rechten Drohbrief der in Neumünster kursiert (https://www.shz.de/lokales/holsteinischer-courier/rechtsextremer-brief-beschaeftigt-ermittler-id18858226.html)

20.01.2018: 450 Antifaschist_innen demonstrieren nach einer Aktionswoche anlässlich des Jahrestags des Brandanschlags in der Hafenstraße durch Lübeck (https://luebeck.systemausfall.org/rueckblick-zur-aktionswoche-hafenstrasse96/)

20.01.2018: Rassistischer Angriff auf Taxifahrer in Lübeck (http://www.ln-online.de/Lokales/Luebeck/Brutale-Gewalt-gegen-Taxifahrer)

24.01.2018: Die Antifa Koordination Lübeck berichtet, dass die Lübecker Nachrichten einen Leserbrief von dem ehemaligen NPD-Funktionär Reinhard Kessow veröffentlicht haben (https://twitter.com/AntifaLuebeck/status/956191535778983936)

25.01.2018: Die Kieler Nachrichten veröffentlichen Hintergründe zu einem Streit um die Benennung eines Platzes nach Gottfried Kuhnt, der in der Bundesrepublik zahlreiche NS-Täter begnadigte (http://www.kn-online.de/Kiel/Kiel-Duesternbrook-Streit-um-Kuhnt-spitzt-sich-weiter-zu)

25.01.2018: Das Portal Belltower News veröffentlicht Jahresrückblick über die rechte Szene in Schleswig-Holstein (http://www.belltower.news/artikel/schleswig-holstein-2017-subkulturelle-statt-parteigebundene-rechte-13225)

25.01.2018: Der NDR berichtet, dass die AfD-Landesvorsitzende Doris von Sayn-Wittgenstein aufgrund interner Streitereien nicht mehr an den Fraktionssitzungen der AfD im Kieler Landtag teilnimmt (https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/schleswig-holstein_magazin/Querelen-in-der-AfD,shmag51180.html)

30.01.2018: 80 Antifaschist_innen protestieren gegen Kriegerdenkmal am Pinneberger Bahnhof (https://www.shz.de/lokales/pinneberger-tageblatt/80-menschen-bei-friedlicher-kundgebung-am-pinneberger-bahnhof-id18954291.html)

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Hintergründe zum “Polizeiskandal” in Schleswig-Holstein

By on 29.09.2017


Alexander Hardt (rechts) mit Lars Bergeest (links daneben) im dänischen Kolding

Hintergründe zum “Polizeiskandal” in Schleswig-Holstein

Seit einigen Monaten erschüttert der so genannte “Polizeiskandal” die Landespolitik in Schleswig-Holstein. Wir wollen mit diesem Artikel einige Hintergründe aus der Mischszene zwischen Rockern, Neonazis und Polizist_innen beleuchten. Einer Mischszene, in der Grenzen zwischen den Beteiligten fliessend und persönliche Intrigen, Machtstreben und menschenfeindliche Ideologien kaum noch voneinander zu trennen sind. So äußerlich unterschiedlich der spießige Polizeifunktionär, der zigfach vorbestrafte Neonazi und der Rockerboss wirken mögen: Wenn es ihnen nützt, sind unheilige Allianzen genauso recht wie Rechtsbrüche zur Durchsetzung der eigenen Dominanzansprüche billig. Und so erinnert die Situation frappierend an das staatlich geförderte und gedeckte Biotop, in dem der NSU sich Jahrzehnte lang ausbreiten konnte.

Im Mai deckten die Kieler Nachrichten, ein sonst nicht gerade für seine kritische Herangehensweise bekanntes Lokalblatt, einen vermeintlichen “Skandal” im LKA Schleswig-Holstein auf. Wobei das Wort “Skandal” zu unrecht suggeriert, dass es sich um einen besonders schlimmen Einzelfall handelt, was mit diesem Artikel widerlegt werden soll. Der Kreis der Beteiligten umfasst eine machtbessene Clique um den Landespolizeidirektor Ralf Höhs, seinen Vorgesetzten im Kieler Innenministerium Jörg Muhlack, den Chef des LKA Schleswig-Holstein Thorsten Kramer, Vize-Leiterin der Landespolizeischule (und Ehefrau von Kramer) Maren Freyher, sowie LKA-Vize Stephan Nietz und Chefermittler der SOKO Rocker Mathias Engelmann. Außerdem mit von der Partie: Rockerboss Ralf Bacher von den verbotenen “Bandidos Neumünster” sowie sein Vize, der langjährige Neonazifunktionär Peter Borchert. Wer an einer detaillierten Darstellung der Schmierenkomödie in scheinbar zahllosen Akten und mit offene Ende interessiert ist, dem sei die Lektüre der Lokalpresse empfohlen. Für alle anderen hier eine kurze Zusammenfassung der bisher öffentlichen Erkenntnisse: Am 13. Januar 2010 überfiel eine unbekannte Anzahl


Peter Borchert

“Bandidos” verfeindete “Red Devils” im Eingangsbereich des “Subway” in der Innenstadt von Neumünster. Mehrere “Red Devils” wurde u.a. durch Messerstiche schwer verletzt. Für den Angriff wurde der ehemalige NPD-Funktionär Peter Borchert zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt. In dem Verbotsverfahren gegen die “Bandidos Neumünster” wurde der Angriff als wichtiges Argument für ein Vereinsverbot verwendet. Die Kieler Nachrichten haben nun recherchiert, dass Ralf Bacher ein Spitzel der Polizei war und somit besondere Privilegien besaß, insbesondere die Strafverfolgung betreffend. Außerdem sagte er aus, dass Peter Borchert nicht an dem Angriff auf die Red Devils beteiligt gewesen sei. Diese entlastende Aussage wollten zwei Ermittler der SOKO Rocker des LKA zu den Akten nehmen. Die Clique um Ralf Höhs verhinderte dies und mobbte die beiden Ermittler massiv. Die “Bandidos” wurden in Neumünster verboten und Peter Borchert öffentlichkeitswirksam verurteilt. Die Polizei hat vermeintliche Erfolge bei der Bekämpfung von Rockerstrukturen vorzuweisen. Vermutlich hätte beides mit der Aussage Bachers und dem Wissen, dass die “Bandidos Neumünster” staatlich gelenkt wurden, vor Gericht keinen Bestand gehabt. Im Nachgang der Veröffentlichungen der Kieler Nachrichten und anderer Medien taten die Beamten, was sie am besten können: Sie bliesen zum Angriff.
Vermeintlich kritische Polizist_innen wurden abgehört und observiert, da LKA-Funktionär Nietz praktischerweise auch Polizeigewerkschafter des BDK (Bund deutscher Kriminalbeamter) ist, leitete er eine Öffentlichkeitskampagne gegen Kritiker_innen ein, ein Emailkonto der Kieler Nachrichten wurde gehackt und das Auto eines KN-Redakteurs verwanzt. Dass ein großer Teil dieser Maßnahmen illegal ist, verwundert in dieser Gemengelage eigentlich niemanden mehr. Ebensowenig, dass Konsequenzen bisher ausgeblieben sind.

Was öffentlich bisher nicht bekannt ist: Der Polizei liegen noch andere Aussagen vor, die sich mit der Aussage von Bacher decken. Es wird sogar ein konkreter Tatverdächtiger benannt. Doch der Reihe nach: Zu einem bisher unbekannten Zeitpunkt, vermutlich so um die Jahre 2011 und 2012 kam es zum Zerwürfnis zwischen dem Wirt der Neonazikneipe “Titanic” in Neumünster, Horst Micheel, und den “Bandidos”. Genaue Gründe liegen bisher im Dunkeln. Möglicherweise hatte der Klinsch mit seinem Sohn Björn zu tun, der sich von den “Supportern” der “Bandidos”, den “Contras”, abgewandt hat. Vielleicht gab es finanzielle Streitigkeiten oder eine Kneipenschlägerei zuviel, wobei sich alle Beteiligten alkoholbedingt weder an Ursprung noch Verlauf der Auseinandersetzung erinnern können dürften. Jedenfalls hieß es, die “Bandidos” hätten ab jetzt Hausverbot in der “Titanic”. Uneins ist man sich, ob dieses Hausverbot von den “Bandidos” für ihre Mitglieder oder von den Micheels ausgesprochen wurde. So oder so: die Fronten sind verhärtet. Die Micheels haben bei diversen Gelegenheiten gegen die “Bandidos” ausgesagt, was für Alexander Hardt zu einer Haftstrafe führte , Im Gegenzug wird aus Kreisen der “Bandidos” die “Titanic” mit Vorwürfen überzogen. So heißt es, die “Titanic” habe die Neonaziszene um Geld betrogen, indem sie nach antifaschistischen Anschlägen von Rechten Geld gesammelt hat und gleichzeitig von der Versicherung die Schäden ebenfalls ersetzt bekam.

Im Herbst 2013 sah nun Horst Micheel eine neue Chance den “Bandidos” eins auszuwischen. Der frühere Borchert-Vertraute Dirk Zollondz wurde aus der Haft entlassen. Während der gemeinsamen Haft in der JVA Lübeck hatte sich das Verhältnis zwischen Borchert und Zollondz massiv verschlechtert. So berichten Quellen in der rechten Szene, dass Zollondz gegenüber den Behörden Angaben über Borchert gemacht habe. U.a. soll er regelmäßig die JVA über Vergehen von Borchert während der Haft informiert haben. In mindestens einem Fall wurden bei Borchert in der Folge verbotene Gegenstände in seiner Zelle aufgefunden. Borchert rächte sich, indem er die “Bandidos” in Neumünster anwies, die Sache mit Zollondz nach dessen Haftentlassung zu “klären”. Der Grund für das Zerwürfnis ist banal: Eifersucht. Beide beanspruchten die ehemalige “Aktionsgruppe Kiel”-Aktivistin Malena Gericke für sich (wie im übrigen auch die AG Kiel Führungsfigur Daniel Zöllner). Dass dabei Gerickes Meinung dazu höchstens am Rande interessierte, überrascht wenig.


Horst Micheel

Gerade aus der Haft entlassen, taucht Zollondz in der “Titanic” von Horst Micheel auf und berichtet von seinen Sorgen. Er hat den Plan, sowohl der Verfolgung durch Borchert zu entgehen, als auch Malena Gericke für sich zu gewinnen: Er hängt Borchert Straftaten an, damit dessen Haftstrafe verlängert wird und will die gewonnene Zeit nutzen, um mit Gericke nach Sylt zu fliehen. Dass Gericke ihn gerade wegen Stalking angezeigt hat und nichts mit ihm zu tun haben will, betrachtet Zollondz als die kleinste Hürde bei seiner ausgefeilten Strategie. Horst Micheel erkennt seine Chance, den “Bandidos” wieder mal eins auszuwischen, und bestellt befreundete Polizist_innen zu einem Hinterzimmergespräch mit Zollondz in die “Titanic”. Zollondz belastet Borchert bei dieser Gelegenheit mit allem, was ihm einfällt: Er berichtet über Drogenhandel und weitere Verbrechen. In einem aber bleiben Zollondz und Micheel bei allem Belastungseifer klar: Peter Borchert sei nicht der Täter der Messerstiche vor dem “Subway”. Björn Micheel sei ebenfalls vor Ort gewesen und die Messerstiche habe Alexander Hardt ausgeführt. Peter Borchert sei erst später hinzugekommen. Borchert habe aufgrund des Ehrenkodex der Rocker sich nicht selbst entlastet und die Haftstrafe für Hardt angetreten. Im Gegenzug sichert Hardt Borchert während der Haft finanziell ab.

Auch wenn bisher unbekannt ist, von welcher Dienststelle die Polizist_innen mit guten Kontakten zu der “Titanic” waren: Die SOKO Rocker wurde in die Vorgänge einbezogen. Erkennbar wird das u.a. daran, dass Beamte dieser SOKO anschliessend wegen dem angeblichen Drogenhandel im Umfeld von Borchert ermittelten.

Die Version, die Zollondz und Micheel der Polizei über die Messerstiche im Subway berichteten, ist in Neumünster ein offenes Geheimnis. Viele Rocker waren bei dem Angriff dabei und längst nicht alle haben “dichtgehalten”. Insgesamt ist die Geschichte plausibel. Im Nachgang der Tat trug Hardt einen “Expect no Mercy”-Patch auf seiner Kutte. Diesen Patch dürfen nur Mitglieder tragen, die für die “Bandidos” eine schwere Gewalttat begangen haben. Bei Hardt ist bislang keine derartige Tat bekannt. Was aber bekannt ist: Hardt kümmerte sich um Borcherts finanzielle Angelegenheiten während der Haft und auch auf dem Geschäft “PLS Werkzeuge” in Kiel stand anfangs Borcherts Name. Schon damals gab es Vermutungen, dass es als eine Art Absicherung für Borchert gedacht war .

Insgesamt scheint sich rund um die Neumünsteraner Neonazi- und Rockerszene ein Sumpf gebildet zu haben, in dem auch Polizist_innen fleissig mitmischen. Durch finanzielle und freundschaftliche Verbindungen zwischen Rockern und der Polizei werden bestimmte Ermittlungen vorangetrieben und andere unterschlagen. Für Machtspiele der auf ihre Karriere fixierten Beamten und der auf ihren Vorteil bedachten Rocker und Neonazis lässt sich die jeweils vermeintlich andere Seite willig einspannen. Und dabei brechen beide Seiten ihren vermeintlich unumstößlichen Kodex: Die Polizei pfeift auf den Rechtsstaat und die Verbrecher_innen arbeiten der Polizei zu.

Kein Wunder, dass Betroffene rechter Gewalt sich in vielen Fällen nicht an die Polizei wenden.


Daniel Zöllner und Malena Gericke

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