Richtlinie zum Urheberrecht
Auf welche Urheberrechtsbeschwerden reagiert Twitter?
Twitter reagiert auf Beschwerden über Urheberrechtsverletzungen im Rahmen des Digital Millennium Copyright Act („DMCA“). Abschnitt 512 des DMCA erklärt die gesetzlichen Voraussetzungen, die für eine formelle Meldung einer Verletzung des Urheberrechts gelten. Außerdem finden sich darin Anweisungen, wie eine betroffene Partei einen konformen Widerspruch einlegen kann.
Twitter reagiert in diesem Rahmen auf Meldungen von mutmaßlichen Verletzungen des Urheberrechts, wie zum Beispiel Vorwürfe über die unerlaubte Nutzung eines urheberrechtlich geschützten Bildes als Profil- oder Header-Bild, Vorwürfe über die unerlaubte Verwendung eines urheberrechtlich geschützten Videos oder Bildes, das über unsere Medien-Hostingdienste hochgeladen wurde, und über Tweets, die Links zu dem mutmaßlich das Urheberrecht verletzenden Material enthalten. Hinweis: Nicht alle unerlaubten Nutzungen von urheberrechtlich geschütztem Material sind Verstöße (weitere Informationen erhältst du auf unserer Seite zur angemessenen Nutzung).
Wenn du Bedenken wegen der Verwendung des Namens deiner Marke oder einer juristischen Person hast, lies bitte die Markenrichtlinie von Twitter. Wenn du Bedenken in Bezug auf einen Parodie-, Newsfeed-, Kommentar- oder Fan-Account hast, lies bitte hier die relevante Richtlinie. Dabei handelt es sich normalerweise nicht um Verletzungen des Urheberrechts.
Bin ich Inhaber von Urheberrechten? Woher weiß ich das?
Wenn du nicht sicher bist, ob du die Rechte für ein bestimmtes Werk besitzt, wende dich an einen Anwalt oder einen anderen Rechtsberater, da Twitter keine Rechtsberatung durchführen darf. Es gibt zahlreiche Ressourcen, bei denen du mehr über das Urheberrecht erfahren kannst, unter anderem http://copyright.gov, https://lumendatabase.org/ und http://www.eff.org/issues/bloggers/legal/liability/IP, um nur einige zu nennen.
Was sollte vor dem Einreichen einer Urheberrechtsbeschwerde bedacht werden?
Bevor du eine Urheberrechtsbeschwerde bei uns einreichst, überlege, ob die von dir gemeldete Nutzung in die Kategorie angemessene Nutzung fallen könnte.
Wenn du dies bereits berücksichtigt hast und weiterhin eine Urheberrechtsbeschwerde einreichen möchtest, solltest du dich am besten erst mit dem betreffenden Nutzer in Verbindung setzen und versuchen, die Angelegenheit direkt mit diesem zu klären. Du kannst auf den Tweet des Nutzers antworten oder ihm eine Direktnachricht senden und bitten, den urheberrechtlich relevanten Inhalt zu entfernen. Dazu musst du Twitter nicht kontaktieren.
Bitte beachte vor dem Einreichen einer formalen Beschwerde bei Twitter, dass du gemäß 17 U.S.C. § 512(f) u. U. für alle uns und unseren Nutzern entstandenen Schäden, einschließlich Kosten und Anwaltsgebühren, haftest, wenn du wissentlich und rechtserheblich fälschlicherweise behauptest, dass Material oder eine Aktivität einen Verstoß darstellt. Wenn du unsicher bist, ob das von dir gemeldete Material tatsächlich eine Verletzung des Urheberrechts darstellt, solltest du dich von einem Anwalt beraten lassen, bevor du eine Meldung bei uns einreichst.
Hinweis: Im Allgemeinen ist der Fotograf und NICHT die fotografierte Person der tatsächliche Inhaber der Rechte am entstandenen Foto. Wenn du nicht sicher bist, ob du der Inhaber der Urheberrechte an einem Werk bist oder ob du die Urheberrechte einer anderen Person verletzt, solltest du dich an einen Anwalt oder einen anderen Rechtsberater wenden.
Welche Informationen werden für die Bearbeitung einer Urheberrechtsbeschwerde benötigt?
Um eine Meldung zu einer potenziellen Urheberrechtsverletzung einzureichen, musst du uns folgende Angaben bereitstellen:
- Tatsächliche oder elektronische Unterschrift des Urheberrechtsinhabers oder einer bevollmächtigten Person (die Eingabe des Vor- und Nachnamens genügt).
- Angabe des urheberrechtlich geschützten Werkes, bei dem das Urheberrecht mutmaßlich verletzt wurde (z. B. Link zum Originalwerk oder klare Beschreibung der Materialien, bei denen das Urheberrecht mutmaßlich verletzt wurde).
- Identifizierung des verletzenden Materials sowie hinreichende Angaben, anhand derer Twitter das Material auf unserer Website oder in unseren Diensten auffinden kann.
- Deine Kontaktdaten, einschließlich Adresse, Telefonnummer und einer E-Mail-Adresse.
- Eine Erklärung, dass du in gutem Glauben davon ausgehst, dass die geltend gemachte Nutzung des Materials nicht vom Inhaber des Urheberrechts bzw. seinem Vertreter genehmigt wurde oder nicht rechtmäßig ist.
- Eine Erklärung, dass die Informationen in der Beschwerde zutreffend sind und – in Kenntnis der Strafbarkeit einer falschen eidesstattlichen Versicherung – dass du berechtigt bist, im Namen des Urheberrechtsinhabers zu handeln.
Wenn du den Inhalt eines Tweets meldest, füge bitte einen direkten Link zu diesem Tweet ein. Oder gib an, wo die mutmaßliche Verletzung erfolgt ist: im Header, im Avatar usw. EIN LINK ZU EINER PROFILSEITE REICHT ZUR IDENTIFIZIERUNG DES FRAGLICHEN MATERIALS NICHT AUS.
Wie reiche ich eine Urheberrechtsbeschwerde ein?
Du kannst mutmaßliche Verstöße gegen das Urheberrecht melden, indem du im Twitter Hilfe-Center eine Urheberrechtsbeschwerde einreichst. Wenn du bei twitter.com angemeldet bist, kannst du das Twitter Hilfe-Center direkt von deinem Twitter Account aus aufrufen, indem du in der Seitenleiste auf den Link „Hilfe“ klickst.
Mit dem Einreichen einer Beschwerde im Rahmen des Digital Millennium Copyright Act wird ein vordefiniertes rechtsgültiges Verfahren eingeleitet. Deine Beschwerde wird auf Korrektheit, Gültigkeit und Vollständigkeit überprüft. Falls deine Beschwerde diese Anforderungen erfüllt, leiten wir entsprechende Maßnahmen ein. Dabei wird auch eine vollständige Kopie deiner Meldung (einschließlich Name, Adresse, Telefonnummer und E-Mail-Adresse) an den oder die Nutzer weitergeleitet, die das besagte mutmaßlich rechtswidrige Material gepostet haben.
Falls du nicht möchtest, dass deine Kontaktdaten weitergeleitet werden, kannst du die Meldung auch über einen Vertreter erstatten.
Beachte bitte, dass du gemäß 17 U.S.C. § 512(f) u. U. für alle uns und unseren Nutzern entstandenen Schäden, einschließlich Kosten und Anwaltsgebühren, haftest, wenn du wissentlich und rechtserheblich fälschlicherweise behauptest, dass Material oder eine Aktivität einen Verstoß darstellt. Wenn du unsicher bist, ob das von dir gemeldete Material tatsächlich eine Verletzung des Urheberrechts darstellt, solltest du dich von einem Anwalt beraten lassen, bevor du eine Urheberrechtsbeschwerde bei uns einreichst.
Wie werden die Beschwerden bearbeitet?
Wir bearbeiten Urheberrechtsbeschwerden in der Reihenfolge, in der wir sie erhalten. Sobald du deine Support-Anfrage eingereicht hast, senden wir dir per E-Mail eine Bestätigung. Wenn dir deine Support-Anfrage nicht bestätigt wird, heißt das, dass wir deine Beschwerde nicht erhalten haben und du sie nochmals einreichen musst. Beachte aber, dass das mehrmalige Einreichen derselben Urheberrechtsbeschwerde den Bearbeitungsvorgang verlangsamen kann.
Falls wir entscheiden, das Material zu entfernen oder den Zugriff darauf zu deaktivieren, benachrichtigen wir die betroffenen Nutzer anschließend. Außerdem erhalten sie eine vollständige Kopie der Beschwerde der meldenden Person (einschließlich der zur Verfügung gestellten Kontaktdaten) sowie Informationen, wie sie Widerspruch einlegen können. Zudem leiten wir eine redigierte Kopie der Beschwerde, aus der deine personenbezogenen Daten entfernt wurden, an Lumen weiter.
Welche Informationen werden an die gemeldeten Nutzer weitergeleitet?
Wenn wir das in der Urheberrechtsbeschwerde beanstandete Material entfernen oder den Zugriff darauf deaktivieren, erhalten die betroffenen Nutzer eine Kopie der Beschwerde einschließlich des vollständigen Namens, der E-Mail und der Anschrift der meldenden Person sowie anderer in der Beschwerde enthaltenen Informationen.
Wenn du nicht möchtest, dass die betreffenden Nutzer deine Kontaktinformationen erhalten, solltest du einen Vertreter bestellen, der die DMCA-Meldung für dich erstattet. Der Vertreter muss die DMCA-Meldung mit gültigen Kontaktinformationen einreichen und dich als Inhaltseigentümer angeben, den er repräsentiert.
Wie geht es weiter?
Als Reaktion auf Urheberrechtsbeschwerden kann Twitter das fragliche Material entfernen oder den Zugriff darauf einschränken. Wenn wir Nutzerinhalte als Reaktion auf eine Urheberrechtsbeschwerde entfernen oder den Zugriff darauf einschränken, bemüht sich Twitter nach Treu und Glauben, den betroffenen Account-Inhaber zu kontaktieren und über die Entfernung oder Einschränkung des Zugriffs zu informieren. Wir senden dem Inhaber eine vollständige Kopie der Beschwerde sowie Anweisungen, wie er Widerspruch einlegen kann.
Falls du noch keine Kopie der Urheberrechtsbeschwerde in Bezug auf die aus deinem Account entfernten Inhalte erhalten hast, antworte auf die Support-Anfrage, die wir dir gesendet haben. Wenn es bei deiner Beschwerde um Inhalte geht, die aus Periscope entfernt werden sollen, erfährst du in diesem Hilfeartikel, wie du eine Kopie deiner Beschwerde anfordern kannst.
Wir möchten so transparent wie möglich sein, wenn es um die Entfernung oder den eingeschränkten Zugriff auf Inhalte geht, die von Nutzern gepostet wurden. Daher kennzeichnen wir zurückgezogene Tweets und Medien deutlich, um für Betrachter ersichtlich zu machen, dass Inhalte zurückgezogen wurden (Beispiele unten). Wir senden außerdem eine redigierte Kopie jeder bearbeiteten Urheberrechtsbeschwerde und jedes Widerspruchs an Lumen, wo sie auf einer öffentlich einsehbaren Website gepostet werden (nachdem deine personenbezogenen Daten entfernt wurden).
Mein Inhalt wurde von Twitter entfernt
Wenn du eine Urheberrechtsbeschwerde erhalten hast, bedeutet das, dass der Zugriff auf den in der Beschwerde genannten Inhalt eingeschränkt wurde. Nimm dir Zeit, unsere Nachricht an dich zu lesen, denn sie enthält Informationen über die Beschwerde, die wir erhalten haben, sowie Anweisungen, wie du Widerspruch einlegen kannst. Es ist wichtig, dass du die E-Mail-Adresse, die mit deinem Twitter Account verknüpft ist, regelmäßig auf neue Nachrichten prüfst.
Tipp: Die Urheberrechtsbeschwerde lässt sich nicht durch Löschen des fraglichen Materials beilegen.
Wenn du der Meinung bist, dass das Material, auf das sich die Urheberrechtsbeschwerde bezieht,
falsch identifiziert wurde oder fälschlicherweise entfernt wurde, kannst du Widerspruch einlegen. Ein Widerspruch ist ein Antrag an Twitter, entfernte Materialien wieder einzustellen, und hat rechtliche Folgen. Stattdessen kannst du auch die meldende Person bitten, die Urheberrechtsbeschwerde zurückzuziehen.
Die DMCA-Beschwerde, die du erhalten hast, umfasst die Kontaktinformationen der Person, die die Meldung erstattet hat. Du kannst dich mit ihr in Verbindung setzen und sie bitten, die Beschwerde zurückzuziehen. Stimmt sie zu, muss sie dies in einer E-Mail an copyright@twitter.com bestätigen, indem sie folgende Angaben macht: (1) Angaben zu den Inhalten, die deaktiviert wurden, und (2) Erklärung, dass sie ihre DMCA-Mitteilung zurückziehen möchte. Das ist die schnellste und effizienteste Methode, eine ungelöste Urheberrechtsbeschwerde beizulegen. Es liegt im Ermessen der meldenden Person, ob sie die Beschwerde zurückziehen möchte.
Ein Widerspruch ist ein Antrag an Twitter, entfernte Materialien wieder einzustellen; er leitet ein rechtsgültiges Verfahren ein und hat rechtliche Folgen. Beispielsweise erklärst du dich durch deinen Widerspruch mit einem U.S. Federal Court als Gerichtsstand einverstanden und stimmst zu, dass deine personenbezogenen Daten der Person, die die Meldung erstattet hat, und der Website von Lumen gegenüber offengelegt werden.
Vor diesem Hintergrund kannst du Widerspruch einlegen, wenn du der Meinung bist, dass das Material falsch identifiziert wurde, oder wenn du nach Treu und Glauben der Ansicht bist, dass die Entfernung des Materials nicht gerechtfertigt war. Wenn du nicht sicher bist, ob du Widerspruch einlegen solltest, lass dich von einem Anwalt beraten.
Tipp: Wenn Material, das als Reaktion auf eine Urheberrechtsbeschwerde entfernt wurde, erneut gepostet wird, kann das zur dauerhaften Sperrung des Accounts führen. Falls du glaubst, dass der Inhalt fälschlicherweise entfernt wurde, solltest du Widerspruch einlegen, anstatt das Material erneut zu posten.
Um einen Widerspruch einzulegen, musst du uns folgende Angaben bereitstellen:
- Eine handschriftliche oder elektronische Unterschrift (Eintippen deines Vor- und Nachnamens genügt);
- Identifizierung der Inhalte, die entfernt wurden oder zu denen der Zugang gesperrt wurde, sowie der Ort, an dem die Inhalte vor ihrer Entfernung oder Sperrung abrufbar waren (die Beschreibung aus der Urheberrechtsbeschwerde genügt);
- Eine Erklärung, dass du in Kenntnis der Strafbarkeit einer falschen eidesstattlichen Versicherung in gutem Glauben davon ausgehst, dass das Material fälschlicherweise oder aufgrund einer Verwechslung mit dem entfernten bzw. deaktivierten Material entfernt wurde; sowie
- Deinen Namen, deine Adresse und Telefonnummer, sowie eine Erklärung, dass du der Gerichtsbarkeit des Federal District Court für den Gerichtsbezirk, in dem sich die Adresse befindet, oder, falls deine Adresse außerhalb der USA liegt, eines beliebigen juristischen Bezirks, in dem Twitter existiert, zustimmst und dass du gerichtliche Zustellungen von der Person oder einem Vertreter dieser Person annimmst, die gemäß Unterabschnitt (c)(1)(C) die Meldung gemacht hat.
Um Widerspruch einzulegen, antworte bitte auf unsere ursprüngliche E-Mail-Mitteilung über die Entfernung und füge die erforderlichen Informationen im Text deiner Antwort bei, da wir aus Sicherheitsgründen sämtliche Anlagen abtrennen.
Nach Eingang eines gültigen Widerspruchs leiten wir sofort eine Kopie an die Person weiter, die den Fall ursprünglich gemeldet hat. Die Person, die die ursprüngliche Beschwerde eingereicht hat, erhält also die Kontaktinformationen, die du in deinem Widerspruch angegeben hast.
Wenn der Urheberrechtsinhaber nicht der Meinung ist, dass der Inhalt fälschlicherweise entfernt oder falsch identifiziert wurde, kann er rechtliche Schritte gegen dich einleiten. Wenn wir innerhalb von 10 Geschäftstagen keine Nachricht von der Person erhalten, die die Beschwerde ursprünglich eingelegt hat, dass sie eine gerichtliche Anordnung beantragt hat, um dich von einer Zuwiderhandlung bezüglich der betroffenen Inhalte abzuhalten, können wir das entfernte Material wieder einstellen oder die Sperrung aufheben.
Wir können keine Rechtsberatung anbieten. Wenn du Fragen hast, lass dich bitte von einem Anwalt beraten.
Bitte überlege dir gründlich, ob du eine Beschwerde oder einen Widerspruch einreichst, besonders dann, wenn du unsicher bist, ob du der tatsächliche Inhaber der Urheberrechte bist bzw. ob du das Recht hast, im Auftrag des Rechteinhabers zu handeln. Betrügerische und/oder arglistige Einreichungen haben rechtliche und finanzielle Folgen. Du musst sicher sein, dass du der tatsächliche Rechteinhaber bist, bzw. nach Treu und Glauben der Ansicht sein, dass das Material fälschlich entfernt wurde. Auch musst du dir über die Auswirkungen im Klaren sein, die es hat, wenn du einen falschen Anspruch einreichst.
Wenn mehrere Urheberrechtsbeschwerden eingehen, kann Twitter Accounts sperren oder andere Maßnahmen ergreifen, um Personen zu verwarnen, die wiederholt gegen die Regeln verstoßen. Diese Verwarnungen können in den verschiedenen Services von Twitter unterschiedlich ausfallen. Unter gegebenen Umständen können wir Nutzer-Accounts bei wiederholten Zuwiderhandlungen sperren. Bei dieser Entscheidung werden jedoch Zurückziehungen und Widersprüche berücksichtigt.
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