Nutzungsbedingungen
1. Ihr Verhältnis zu YouTube
1.1 Ihre Nutzung der YouTube-Website (die "Website") sowie jeglicher YouTube-Produkte, Kanäle, Software, Daten-Feeds und Dienste, einschließlich des eingebetteten YouTube Video Players (der "YouTube Player"), die Ihnen von YouTube auf oder durch die Website zur Verfügung gestellt werden (nachfolgend gemeinsam als die "Dienste" bezeichnet), unterliegt den Bestimmungen einer rechtlichen Vereinbarung zwischen Ihnen und YouTube. "YouTube" bezeichnet YouTube LLC, mit Hauptgeschäftssitz in 901 Cherry Avenue, San Bruno, CA 94066, USA.
1.2 Ihre rechtliche Vereinbarung mit YouTube besteht aus (A) den in diesem Dokument enthaltenen Nutzungsbedingungen, (B) der YouTube Datenschutzrichtlinie (https://www.youtube.at/t/privacy) und (C) der YouTube Community-Richtlinie (https://www.youtube.at/t/community_guidelines) (nachfolgend gemeinsam als die “Bestimmungen” bezeichnet).
1.3 Die Bestimmungen bilden eine rechtlich bindende Vereinbarung zwischen Ihnen und YouTube bezüglich der Nutzung der Dienste. Es ist wichtig, dass Sie sich die Zeit nehmen, die Bestimmungen aufmerksam zu lesen.
1.4 Die Bestimmungen gelten für alle Nutzer der Dienste, einschließlich solcher Nutzer, die eigene Inhalte zu den Diensten beitragen. “Inhalte” inkludiert den Text, Software, Skripte, Grafiken, Fotos, Töne und Geräusche, Musik, Videos, audiovisuelle Inhalte, interaktive Funktionalitäten und anderes Material, das Sie über die Dienste sehen, auf welche Sie über die Dienste zugreifen oder welche Sie über die Dienste selbst beitragen können.
2. Annahme der Bestimmungen
2.1 Um die Dienste nutzen zu können, müssen Sie zuerst den Bestimmungen zustimmen. Sie dürfen die Dienste nicht verwenden, wenn Sie die Bestimmungen nicht annehmen.
2.2 Sie können die Bestimmungen durch die Nutzung der Dienste annehmen. Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass YouTube Ihre Nutzung der Dienste als Zustimmung zu den Bestimmungen behandelt.
2.3 Sie dürfen die Dienste nicht verwenden und den Bestimmungen nicht zuzustimmen, sofern (a) Sie noch nicht das rechtlich erforderliche Alter für den Abschuss eines bindenden Vertrages mit YouTube erreicht haben oder (b) Sie nach dem Recht des Staates, in dem Sie wohnhaft sind oder von dem aus Sie auf die Dienste zugreifen oder diese nutzen, vom Empfang oder der Nutzung der Dienste ausgeschlossen sind oder diese Ihnen anderweitig rechtlich untersagt sind.
2.4 Sie sollten die Bestimmungen für Ihre Unterlagen ausdrucken oder eine Kopie lokal abspeichern.
3. Änderung der Bestimmungen
YouTube behält sich das Recht vor, von Zeit zu Zeit Änderungen an den Bestimmungen vorzunehmen, z.B. um einer geänderten Rechtslage, regulatorischen Änderungen oder Änderungen der von den Diensten bereitgestellten Funktionalitäten Rechnung zu tragen. Sie müssen daher in regelmäßigen Abständen die Bestimmungen lesen und diese auf solche Änderungen hin prüfen. Die geänderte Fassung der Bestimmungen (die „Geänderten Bestimmungen“) werden unter https://www.youtube.at/t/terms gepostet oder innerhalb der Dienste zugänglich gemacht werden (im Falle geänderter, zusätzlicher Bestimmungen). Wenn Sie mit den Geänderten Bestimmungen nicht einverstanden sind, müssen Sie die Nutzung des Dienstes unterlassen. YouTube wird Ihre fortgesetzte Nutzung der Dienste als Annahme der Geänderten Bestimmungen behandeln, sofern Sie die Dienste nach dem Datum, zu dem sich die Bestimmungen geändert haben, weiter nutzen.
4. YouTube Nutzerkonten
4.1 Um Zugang zu einigen Funktionen der Website oder anderen Elementen der Dienste zu erhalten, müssen Sie ein YouTube Nutzerkonto erstellen. Wenn Sie Ihr Nutzerkonto erstellen, müssen Sie zutreffende und vollständige Angaben machen. Es ist wichtig, dass Sie das Passwort zu Ihrem YouTube Nutzerkonto sicher und geheim halten.
4.2 Sie müssen YouTube unverzüglich über jede Ihnen bekannt werdende Sicherheitsverletzung oder eine unbefugte Nutzung Ihres YouTube Nutzerkontos informieren.
4.3 Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie wegen jeglicher Aktivitäten, die unter Ihrem YouTube Nutzerkonto vorgenommen werden, (sowohl YouTube als auch Dritten gegenüber) alleine verantwortlich sind.
5. Allgemeine Nutzungsbeschränkungen
5.1 YouTube gestattet Ihnen hiermit unter Maßgabe der nachfolgenden ausdrücklichen Bedingungen, auf die Dienste zuzugreifen und diese zu nutzen. Sie erklären sich damit einverstanden, dass jede Abweichung von diesen Bedingungen eine Verletzung dieser Bestimmungen durch Sie begründet:
- Sie erklären sich damit einverstanden, keinen Teil oder Teile der Website oder der Dienste, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Inhalte (mit Ausnahme der eigenen Inhalte), über irgendein Medium zu verbreiten, ohne dass YouTube dies zuvor schriftlich autorisiert hat bzw. ohne dass YouTube selbst die Mittel für eine solche Verbreitung durch eine Funktionalität zur Verfügung stellt oder über die Dienste anbietet (z.B. wie den YouTube Player).
- Sie erklären sich damit einverstanden, keinen Teil der Website oder der Dienste (einschließlich aber nicht beschränkt auf den YouTube Player und seine zugehörigen Technologien) zu verändern oder zu modifizieren.
- Sie erklären sich damit einverstanden, auf Inhalte nicht über irgendwelche anderen Technologien oder Hilfsmittel als die Video-Wiedergabe-Seiten der Website, den YouTube Player oder sonstige Mittel zuzugreifen, die YouTube ausdrücklich für diesen Zweck bestimmt.
- Sie erklären sich damit einverstanden, keine sicherheitsbezogenen Funktionen der Dienste oder sonstige Funktionen zu umgehen (oder dies zu versuchen), auszuschalten oder in sonstiger Weise zu beeinträchtigen, die (i) das Kopieren von Inhalten verhindern oder beschränken oder (ii) Beschränkungen der Nutzung der Dienste oder der über die Dienste verfügbaren Inhalte sicherstellen.
- Sie erklären sich damit einverstanden, die Dienste (einschließlich des YouTube Players) nicht für einen der folgenden kommerziellen Zwecke zu verwenden, ohne zuvor von YouTube schriftlich autorisiert worden zu sein:
- die entgeltliche Gewährung von Zugang zu den Diensten.
- den Verkauf von Werbung, Sponsorships oder Promotionen auf oder innerhalb der Dienste oder von Inhalten.
- den Verkauf von Werbung, Sponsorships oder Promotionen auf irgendeiner Seite einer mit Werbung versehenen Website (oder Blog), welche Inhalte enthält, die über die Dienste geliefert werden, es sei denn, das Material, das nicht von YouTube stammt, erscheint auf derselben Seite und ist hinreichend werthaltig, um die Grundlage für derartige Verkäufe darzustellen.
- Untersagte kommerzielle Verwendungen umfassen nicht (i) das Hochladen eines selbst erstellten Videos auf YouTube, (ii) das Unterhalten eines eigenen Kanals auf der Website mit dem Ziel, ein Unternehmen oder künstlerisches Vorhaben zu fördern, (iii) die Anzeige von YouTube Videos mit Hilfe des YouTube Players oder auf sonstige Weise auf einer Website (oder einem Blog), welche Werbung enthält, unter Beachtung der Werbebeschränkungen wie oben definiert unter 5.1(E)(iii); und (iv) jede Nutzung, die Ihnen ausdrücklich von YouTube schriftlich gestattet wurde.
- Sofern Sie den YouTube Player auf Ihrer Website nutzen, ist es ihnen untersagt, den YouTube Player oder einen Teil oder eine Funktionalität desselben, einschließlich der Verlinkung zurück auf die Website, zu modifizieren, darauf aufzubauen oder zu blockieren.
- Sie erklären sich damit einverstanden, keinerlei automatisiertes System (einschließlich eines „Robots“, „Spiders“ oder „Offline Readers“) einzusetzen, das auf die Dienste in einer Weise zugreift, dass innerhalb eines bestimmten Zeitraumes mehr Anfragen an die YouTube-Server gerichtet werden, als ein Mensch innerhalb desselben Zeitraumes vernünftigerweise unter Nutzung eines öffentlich verfügbaren, standardisierten (d.h. nicht modifizierten) Standard-Web-Browsers produzieren könnte.
- Sie erklären sich damit einverstanden, keine personenbezogenen Daten irgendeines Nutzers der Website oder der Dienste zu sammeln oder zu ernten („harvesting“) (als personenbezogene Daten in diesem Sinne sollen auch die Namen von Nutzerkonten bei YouTube gelten).
- Sie erklären sich damit einverstanden, die Website und die Dienste (einschließlich der Kommentare und der E-Mail-Funktionen auf der Website) weder für die Anbahnung von Geschäftsbeziehungen noch im Zusammenhang mit einem kommerziellen Vorhaben zu nutzen.
- Sie erklären sich damit einverstanden, zu keinem Nutzer der Website wegen seiner Inhalte in der Verfolgung kommerzieller Interessen Kontakt aufzunehmen.
- Sie erklären sich damit einverstanden, auf Inhalte nur in der Form des „Streamings“ zuzugreifen und zu keinen anderen Zwecken als zu Ihrer persönlichen nicht-kommerziellen Nutzung und nur in dem Rahmen, der durch die normale Funktionalität der Dienste vorgegeben und erlaubt ist. "Streaming" bezeichnet eine gleichzeitige digitale Übertragung des Materials über das Internet durch YouTube auf ein nutzerbetriebenes, internetfähiges Endgerät in einer Weise, bei der die Daten für eine Echtzeitansicht bestimmt sind, nicht aber für einen (permanenten oder vorübergehenden) Download, ein Kopieren, ein Speichern oder einen Weitervertrieb durch den Nutzer.
- Es ist ihnen untersagt, Inhalte für jeglichen Zweck ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von YouTube oder des betreffenden Lizenzgebers des Inhalts zu vervielfältigen, zu kopieren, zu verbreiten, zu übertragen, zu senden, vorzuführen, zu verkaufen, zu lizenzieren oder auf sonstige Weise zu nutzen.
5.2 Sie erklären sich damit einverstanden, zu jedem Zeitpunkt der Nutzung der Dienste alle anderen Vorgaben dieser Bestimmungen und der YouTube Community-Richtlinien einzuhalten.
5.3 YouTube gestattet den Betreibern öffentlicher Suchmaschinen den Einsatz von „Spiders“, um Materialien von der Website für den ausschließlichen Zweck zu kopieren, einen für die Öffentlichkeit durchsuchbaren Index der Materialien zu erstellen, nicht aber für die Anlegung von Cache-Speichern oder Archiven solcher Materialien. YouTube behält sich das Recht vor, diese Ausnahmen generell oder in spezifischen Fällen zu widerrufen.
5.4 YouTube tätigt ständig neue Innovationen, um seinen Nutzern das bestmögliche Erlebnis bieten zu können. Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass sich die Form und die Art der von YouTube bereitgestellten Dienste von Zeit zu Zeit ändern können, ohne dass Ihnen dies zuvor abgekündigt wird.
5.5 Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass YouTube als Teil dieser fortschreitenden Innovation nach freiem Ermessen den Betrieb des Dienstes oder von Funktionen innerhalb der Dienste (vorübergehend oder dauerhaft) für Sie oder Nutzer im Allgemeinen ohne vorherige Ankündigung einstellen kann. Sie sind berechtigt, Ihre Nutzung der Dienste jederzeit einzustellen. Sie müssen YouTube nicht darüber informieren, wenn Sie Ihre Nutzung der Dienste einstellen.
5.6 Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie ausschließlich verantwortlich sind (und dass YouTube gegenüber Ihnen oder einem Dritten keine Verantwortung trifft) für eine allfällige Verletzung Ihrer Pflichten nach diesen Bestimmungen und für die Folgen einer solchen Verletzung (einschließlich allfälliger Verluste oder Schäden, die YouTube dadurch entstehen könnten).
6. Urheberrechts-Richtlinie
6.1 YouTube unterhält eine eindeutige Urheberrechts-Richtlinie in Bezug auf Inhalte, die vorgeblich Urheberrechte eines Dritten verletzen. Einzelheiten dieser Richtlinie sind abrufbar unter https://www.youtube.at/t/copyright_notice.
6.2 Entsprechend der YouTube Urheberrechts-Richtlinie wird YouTube den Zugang eines Nutzers zu den Diensten sperren, wenn ein Nutzer als wiederholter Rechtsverletzer identifiziert wird. Ein wiederholter Rechtsverletzer ist ein Nutzer, der mehr als zweimal wegen rechtsverletzender Handlungen ermahnt wurde.
7. Inhalte
7.1 Als Inhaber eines YouTube Nutzungskontos können Sie eigene Inhalte übermitteln. Sie nehmen zur Kenntnis, dass YouTube unabhängig davon, ob Inhalte veröffentlicht werden, keine Vertraulichkeit im Hinblick auf eigene Inhalte garantiert.
7.2 Sie behalten sämtliche Eigentumsrechte an Ihren Inhalten. Unbeschadet dessen räumen Sie jedoch YouTube und anderen Nutzern der Dienste beschränkte Lizenzen ein. Diese werden in Ziffer 8 dieser Bestimmungen näher beschrieben (Rechte, die Sie lizenzieren).
7.3 Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass Sie für Ihre eigenen Inhalte und die Konsequenzen Ihrer Postings oder der Veröffentlichungen Ihrer Inhalte alleine verantwortlich sind. YouTube heißt keine Inhalte und keine Meinungen, Empfehlungen oder Ratschläge, die darin zum Ausdruck kommen, gut, und YouTube schließt ausdrücklich jegliche Haftung im Zusammenhang mit Inhalten aus, außer in Fällen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie in Fällen von Personenschäden.
7.4 Sie gewährleisten und garantieren, dass sie über sämtliche erforderlichen Lizenzen, Rechte, Zustimmungen und Genehmigungen verfügen (und für den gesamten Zeitraum Ihrer Nutzung verfügen werden), die erforderlich dafür sind, dass YouTube Ihre Inhalte für die Zwecke der Bereitstellung der Dienste durch YouTube nutzen und anderweitig von Ihren Inhalten in der in den Diensten und diesen Bestimmungen genannten Weise Gebrauch machen kann.
7.5 Sie erklären sich damit einverstanden, dass Ihr Verhalten bei der Nutzung der Website (ebenso, wie sämtliche Ihrer Inhalte) mit der YouTube Community-Richtlinie überreinstimmt, die in der jeweils aktuellen Fassung unter https://www.youtube.at/t/community_guidelines abrufbar ist.
7.6 Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie keine Inhalte posten oder hinaufladen werden, deren Besitz für Sie in dem Land Ihres Wohnsitzes rechtswidrig ist oder dessen Gebrauch oder Besitz durch YouTube im Zusammenhang mit der Zurverfügungstellung der Dienste rechtswidrig wäre.
7.7 Sie erklären sich damit einverstanden, dass Inhalte, die Sie an den Dienst übermitteln, weder urheberrechtlich geschütztes Material Dritter noch Material enthalten werden, das in Rechte Dritter (einschließlich Datenschutz und Rechte am eigenen Bild) eingreift, außer Sie haben eine wirksame Lizenz oder Zustimmung vom Rechteinhaber oder sind anderweitig berechtigt, das fragliche Material zu posten und YouTube die in Ziffer 8.1 beschriebene Lizenz einzuräumen.
7.8 YouTube behält sich das Recht vor (ist jedoch nicht verpflichtet), sobald YouTube Kenntnis von einer potentiellen Verletzung dieser Bestimmungen erlangt, darüber zu entscheiden, ob Inhalte den in diesen Bestimmungen definierten Anforderungen entsprechen. YouTube kann jederzeit ohne vorherige Ankündigung und nach freiem eigenem Ermessen derartige Inhalte entfernen und/oder den Zugang eines Nutzers für das Hochladen von derartigen Inhalten sperren.
7.9 Sie nehmen ferner zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass Sie während der Nutzung der Dienste Inhalten ausgesetzt sein können, die in tatsächlicher Hinsicht unrichtig, beleidigend oder anstößig sind oder aus sonstigen Gründen von Ihnen als störend empfunden werden können. Sie erklären sich einverstanden und verzichten hiermit auf jegliche Rechte und Rechtsbehelfe, die Ihnen in Bezug auf solche Inhalte gegenüber YouTube zustehen könnten.
7.10 YouTube verarbeitet jeden von Ihnen in die Dienste hochgeladenen Audio- oder audiovisuellen Inhalt in Übereinstimmung mit den YouTube Datenverarbeitungsbedingungen (www.youtube.com/t/terms_dataprocessing), außer in den Fällen, in denen Sie diese Inhalte zu Zwecken der Ausübung von persönlichen oder familiären Tätigkeiten hochgeladen haben. Erfahren Sie hier support.google.com/youtube/?p=data_applicability mehr.
8. Rechte, die Sie lizenzieren
8.1 Indem Sie Inhalte auf YouTube hinaufladen oder posten, räumen Sie
- YouTube eine weltweite, nicht-exklusive, unentgeltliche, übertragbare Lizenz ein (mit dem Recht auf Unterlizenzierung), Inhalte zu nutzen, zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu bearbeiten, öffentlich wiederzugeben, öffentlich zur Verfügung zu stellen und öffentlich vorzuführen, aufzuführen oder vorzutragen, und zwar im Zusammenhang mit der Bereitstellung der Dienste und anderweitig im Zusammenhang mit der Bereitstellung der Dienste und der Geschäfte von YouTube, einschließlich zu dem Zweck (aber ohne Beschränkung darauf), Teile der Dienste oder die Dienste in ihrer Gesamtheit (und Bearbeitungen desselben) gleich in welchem Medienformat und gleich über welche Verbreitungswege zu bewerben und weiterzuverbreiten;
- jedem Nutzer des Dienstes eine weltweite, nicht-exklusive, unentgeltliche Lizenz ein, auf Ihre Inhalte über die Dienste zuzugreifen und diese Inhalte zu nutzen, zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu bearbeiten, öffentlich wiederzugeben, öffentlich zur Verfügung zu stellen und öffentlich vorzuführen, aufzuführen oder vorzutragen, soweit dies durch die Funktionalität der Dienste und im Rahmen dieser Bestimmungen gestattet wird.
8.2 Die vorstehend von Ihnen gewährten Lizenzen an Inhalten erlöschen, sobald Sie Ihre Inhalte von der Website entfernen oder löschen. Die vorstehend von Ihnen gewährten Lizenzen an Kommentaren, die Sie in Textform als Inhalte übermitteln, sind unbefristet und unwiderruflich, lassen aber Ihre oben unter Ziffer 7.2 beschriebenen Eigentumsrechte unberührt.
9. YouTube-Inhalte auf der Website
9.1 Mit der Ausnahme von Inhalten, die Sie an die Dienste übermitteln, stehen sämtliche Inhalte der Dienste entweder im Eigentum von oder sind an YouTube lizenziert und sind Gegenstand von Urheberrechten, Markenrechten und anderen Rechten des geistigen Eigentums von YouTube oder den Lizenzgebern von YouTube. Jegliche Marken oder Kennzeichen für Waren oder Dienstleistungen, die sich auf Inhalten befinden, die nicht von Ihnen hinaufgeladen oder gepostet wurden, sind Waren- oder Dienstleistungskennzeichen der entsprechenden Kennzeicheninhaber. Solche Inhalte dürfen weder heruntergeladen, kopiert, vervielfältigt, verbreitet, übermittelt, gesendet, vorgeführt, verkauft, lizenziert oder sonst für irgendeinen anderen Zweck genutzt werden, sofern YouTube oder, wo zutreffend, die Lizenzgeber von YouTube nicht vorab schriftlich ihre Zustimmung erteilt haben. YouTube und seine Lizenzgeber behalten sich alle nicht ausdrücklich eingeräumten Rechte an und bezüglich ihrer Inhalte vor.
10. Links von YouTube
10.1 Die Dienste können Hyperlinks auf andere Websites enthalten, die nicht YouTube gehören oder von YouTube kontrolliert werden. YouTube hat keine Kontrolle über und übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte, Datenschutzbestimmungen oder Tätigkeiten fremder Websites.
10.2 Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass YouTube nicht für die Verfügbarkeit solcher externen Websites oder Quellen verantwortlich ist und nicht irgendwelche Werbung, Produkte oder andere Materialien, die auf solchen Websites oder Quellen stehen oder über diese verfügbar sind, gutheißt.
10.3 Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass YouTube nicht haftbar ist für irgendwelche Schäden oder Verluste, die Sie allenfalls als Folge der Verfügbarkeit solcher externen Websites oder Quellen oder als Folge Ihres Vertrauens in die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Existenz einer Werbung, eines Produkts oder anderer Materialien, die auf solchen Websites oder Quellen stehen oder über sie verfügbar sind, treffen können.
10.4 YouTube ermutigt Sie, bei Verlassen der Dienste aufmerksam zu sein und sich die Nutzungs- und Datenschutzbedingungen jeder anderen Website, die Sie besuchen, durchzulesen.
11. Beendigung Ihres Verhältnisses mit YouTube
11.1 Die Bestimmungen bleiben wirksam, bis sie durch Sie oder durch YouTube gemäß nachstehenden Bedingungen gekündigt werden.
11.2 Sofern Sie Ihre rechtliche Vereinbarung mit YouTube beenden wollen, können Sie dies erreichen durch (a) jederzeitige Mitteilung gegenüber YouTube und (b) Schließung Ihres YouTube Nutzerkontos. Ihre Mitteilung ist schriftlich an die eingangs in diesen Bestimmungen genannte Adresse von YouTube zu richten.
11.3 YouTube kann seine rechtliche Verbindung zu Ihnen jederzeit kündigen, sofern
- Sie gegen irgendeine Vorschrift dieser Bestimmungen verstoßen haben (oder sich in einer Weise verhalten haben, die klar verdeutlicht, dass Sie nicht willens oder in der Lage sind, die Bestimmungen einzuhalten); oder
- YouTube hierzu gesetzlich verpflichtet ist (z.B. wenn die Bereitstellung der Dienste an Sie rechtswidrig ist oder wird).
11.4 YouTube kann seine rechtliche Verbindung zu Ihnen jederzeit kündigen, sofern
- YouTube dazu übergeht, die Dienste Nutzern in dem Land, in dem Sie wohnhaft sind oder von dem aus Sie die Dienste nutzen, nicht mehr länger zur Verfügung zu stellen; oder
- die Bereitstellung der Dienste an Sie durch YouTube nach der Einschätzung von YouTube wirtschaftlich nicht mehr rentabel ist;
11.5 Von einer Beendigung der rechtlichen Vereinbarung unberührt bleiben die Rechte, Pflichten und Haftung, von denen Sie und YouTube profitiert haben oder denen Sie und YouTube unterworfen waren (oder welche während der Geltungsdauer der Bestimmungen aufgelaufen sind) oder deren unbefristete Weitergeltung vorgesehen ist, und die Bestimmungen der Ziffer 14.6 sollen zeitlich unbeschränkt für solche Rechte, Pflichten und Haftung weitergelten.
12. Gewährleistungsausschluss
12.1 Diese Bestimmungen lassen sämtliche gesetzlichen Rechte unberührt, die dem Konsumenten zustehen und die vertraglich weder geändert noch aufgehoben werden können.
12.2 Die Dienste werden „wie besehen“ zur Verfügung gestellt, und YouTube übernimmt in Bezug auf sie keine Garantie oder Gewährleistung.
12.3 Insbesondere gewährleistet oder garantiert YouTube nicht, dass:
- Ihre Nutzung der Dienste Ihre Erwartungen befriedigt,
- Ihre Nutzung der Dienste nicht unterbrochen, zeitgerecht, sicher oder frei von Fehlern erfolgt,
- irgendeine Information, die Sie durch die Nutzung der Dienste erlangen, zutreffend oder verlässlich ist und
- dass Mängel im Betrieb oder der Funktionalität irgendwelcher Software, die Ihnen als Teil der Dienste zur Verfügung gestellt wird, behoben werden.
12.4 Andere Bedingungen, Garantien oder Vorschriften (einschließlich implizierter Bestimmungen bezüglich zufriedenstellender Qualität, Zwecktauglichkeit oder Übereinstimmung mit Beschreibungen) sind für die Dienste nicht anwendbar, es sei denn, dies wird ausdrücklich durch diese Bestimmungen erklärt.
13. Haftungsbeschränkung
13.1 Die Haftung von YouTube für Personenschäden oder für Schäden, deren Ersatz nicht rechtswirksam ausgeschlossen oder beschränkt werden kann, wird durch keine Bestimmung dieser Vertragsbedingungen ausgeschlossen oder beschränkt.
13.2 Unbeschadet der übergreifenden Vorgabe unter Ziffer 13.1 haftet YouTube nicht für:
- jegliche indirekte Schäden oder Folgeschäden, die Sie allenfalls erleiden. Dies umfasst jeglichen (i) entgangenen Gewinn (gleich ob als direkten oder indirekten Schaden); (ii) Verlust von Goodwill oder geschäftlicher Reputation; (iii) Verlust von Geschäftsaussichten; oder (iv) von Ihnen erlittenen Datenverlust;
- jeglichen Verlust oder Schaden, den Sie allenfalls erleiden durch:
- jegliches Vertrauen, das Sie in die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Existenz von jeglicher Werbung gesetzt haben, oder als Folge jeglichen Verhältnisses oder einem Geschäft zwischen Ihnen und einem Werbenden oder Sponsor, dessen Werbung in den Diensten erscheint;
- jegliche Änderungen, die YouTube an den Diensten vornimmt, oder durch jegliche dauerhafte oder vorübergehende Einstellung der Zurverfügungstellung der Dienste (oder einer Funktion innerhalb der Dienste);
- die Löschung, Beschädigung oder Speicherungsfehler im Zusammenhang mit Inhalten und anderen Kommunikationsdaten, die bei Ihrer Nutzung der Dienste oder durch diese erhalten oder übertragen werden;
- Ihr Versäumnis, YouTube zutreffende Angaben zu Ihrem Nutzungskonto zu übermitteln;
- Ihr Versäumnis, Ihr Passwort oder andere (persönliche) Angaben zu Ihrem YouTube Nutzerkonto sicher und vertraulich zu verwahren.
13.3 Die Beschränkungen der Haftung von YouTube Ihnen gegenüber, wie unter obiger Ziffer 13.2 festgelegt, gelten unabhängig davon, ob YouTube auf die Möglichkeit des Auftretens derartiger Schäden informiert wurde oder sich ihrer hätte bewusst sein müssen.
14. Allgemeine Bestimmungen
14.1 Die Bestimmungen stellen die gesamte rechtliche Vereinbarung zwischen Ihnen und YouTube dar, regeln Ihre Nutzung der Dienste und ersetzen vollständig jede frühere Vereinbarung zwischen Ihnen und YouTube bezüglich der Dienste. Alle anderen Nutzungsbedingungen, die Google Inc. und seine Tochtergesellschaften allenfalls von Zeit zu Zeit verwenden, sind ausdrücklich von diesen Bestimmungen ausgeschlossen.
14.2 Sie erklären sich damit einverstanden, dass YouTube Ihnen Mitteilungen, einschließlich solcher zur Änderung dieser Bestimmungen, per E-Mail, normaler Post oder durch Postings auf den Diensten zusenden darf.
14.3 Sie erklären sich damit einverstanden, dass die Nichtausübung oder -durchsetzung jeglicher Rechte oder Rechtsbehelfe, die in den Bestimmungen enthalten sind (oder die YouTube nach dem anwendbaren Recht zustehen), keinen Verzicht auf ein Recht von YouTube darstellt und diese Rechte und Rechtsbehelfe YouTube weiterhin zustehen.
14.4 Sollte ein zuständiges Gericht entscheiden, dass eine Vorschrift dieser Bestimmungen ungültig ist, so soll diese Vorschrift von den Bestimmungen ausgenommen sein, ohne dass hiervon die Geltung der übrigen Bestimmungen berührt wird. Die verbleibenden Vorschriften der Bestimmungen bleiben in diesem Fall weiterhin wirksam und anwendbar.
14.5 Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass jedes Mitglied der Unternehmensgruppe, der YouTube angehört, Drittbegünstigter der Bestimmungen ist und jedes dieser Unternehmen berechtigt ist, auf jegliche Vorschriften dieser Bestimmungen, die ihnen einen Vorteil (oder Rechte) vermitteln, zu vertrauen und sie unmittelbar durchzusetzen. Abgesehen davon sollen keine andere Person und kein anderes Unternehmen Drittbegünstigter der Bestimmungen sein.
14.6 Auf die Bestimmungen und Ihr Verhältnis zu YouTube findet österreichisches Recht unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Bestimmungen Anwendung. Sie und YouTube vereinbaren die ausschließliche Zuständigkeit österreichischer Gerichte für die Beilegung sämtlicher rechtlicher Streitigkeiten aus oder in Verbindung mit diesen Bestimmungen. Unbeschadet dessen erklären Sie sich damit einverstanden, dass YouTube auf Unterlassung gerichtete Rechtsbehelfe (oder entsprechende Arten vorsorglicher Rechtsbehelfe) in jeglicher Jurisdiktion geltend machen kann.