12. April 2018
Anhörung vor US-Kongress: Facebook-Chef kündigt massenhafte Zensur an
Von Andre Damon, 12. April 2018
Die enormen Gefahren für demokratische Rechte, die von Facebooks Zensurmaßnahmen ausgehen, wurden von allen demokratischen Kongressabgeordneten durchgängig bejubelt.
Regierungsklausur im Zeichen der Kriegsvorbereitung
Von Peter Schwarz, 12. April 2018
Bundeskanzlerin Merkel und Außenminister Maas haben deutlich gemacht, dass sie ein militärisches Vorgehen der USA, Frankreichs und Großbritanniens gegen Syrien vorbehaltlos unterstützen.
Streikende im öffentlichen Dienst befürchten Ausverkauf
Von Marianne Arens, 12. April 2018
Arbeiter im öffentlichen Dienst fordern eine wirkliche Veränderung. Doch viele befürchten einen Ausverkauf durch die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi.
Frankreich: Streiks und Studentenproteste gegen Macrons Austeritätskurs
Von Johannes Stern und Alex Lantier, 12. April 2018
Im ganzen Land besetzen Studenten Universtitätsgelände und organisieren Versammlungen und Demonstrationen.
Aktuelle Analysen
Streik im öffentlichen Dienst: Wachsende Wut über Löhne und Arbeitsbedingungen
Von unseren Reportern, 11. April 2018
Der Streik ist von einem fundamentalen Widerspruch geprägt. Während die Beschäftigten aller Bereiche extrem wütend über immer schlechtere Arbeitsbedingungen sind, setzen die Gewerkschaften alles daran, wirklichen Widerstand zu verhindern.
“Berlin brennt” – Widerstand der Berliner Feuerwehrleute wirft politische Fragen auf
Von der Sozialistischen Gleichheitspartei, 11. April 2018
Seit nunmehr drei Wochen protestieren die Feuerwehrleute vor dem Berliner Rathaus gegen katastrophale Arbeitsbedingungen und Personalmangel.
Nationalversammlung debattiert über Privatisierung der Eisenbahn:
Wachsende Streiks in Frankreich
Von Alex Lantier, 11. April 2018
Die Arbeiter bei Air France streiken seit gestern für höhere Löhne, und die Eisenbahner haben am Montag mit dem vierten Tag ihrer rotierenden Streiks begonnen.
Orbán gewinnt ungarische Parlamentswahl
Von Peter Schwarz, 10. April 2018
Erwartungen, Fidesz werde wegen zahlreicher Korruptionsskandale und einer von Demoskopen ausgemachten Wechselstimmung im Land an Einfluss verlieren, erfüllten sich nicht.
Große Koalition beginnt nationale Rüstungsoffensive
Von Johannes Stern, 10. April 2018
Kaum im Amt, setzt die Große Koalition die im Koalitionsvertrag vereinbarten Aufrüstungspläne in die Tat um.
Noch vor Zuckerbergs Anhörung im Kongress:
Facebook verschärft Zensur
Von Andre Damon, 10. April 2018
Zuckerberg gab am Freitag bekannt, seine Firma „werde verlangen, dass diejenigen, die umfangreiche Webseiten verwalten, sich ausweisen“, d.h. sie müssen seiner Firma und im weiteren Sinne der US-Regierung ihren wirklichen Namen und ihr Adresse mitteilen.
Oklahoma, USA
Unterstützung für Ausweitung des Lehrerstreiks wächst, doch Gewerkschaft will Streik beenden
Socialist Equality Party, 10. April 2018
Nach einer Woche steht der Streik zehntausender Lehrer in Oklahoma am Scheideweg.
Der soziale und politische Hintergrund der Amokfahrt von Münster
Von Christoph Vandreier, 9. April 2018
Auch wenn Hinweise auf persönliche Motive für die Tat hindeuten, können Verbindungen ins rechtsextreme Milieu nicht ausgeschlossen werden. In jedem Fall wirft die schreckliche Tat ein Schlaglicht auf eine zunehmend brutalisierte Gesellschaft.
USA verhängen Sanktionen gegen russische Regierungsvertreter und Unternehmer
Von Andre Damon, 9. April 2018
Obwohl sich das amerikanisch-britische Narrativ vom Giftanschlag auf einen ehemaligen russischen Spion in Großbritannien als Lüge entpuppt, verschärft Washington seine provokative Kampagne gegen Russland.
Vor Gesprächen mit Nordkorea:
USA und Südkorea veranstalten Militärmanöver
Von Andre Damon, 9. April 2018
Der Umfang der gemeinsamen Übungen hat sich zwar verringert, doch sie werden trotzdem mehr als 300.000 Soldaten und hochmoderne Waffen umfassen, während sich die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel verschärfen.
Puigdemont aus Gefängnis entlassen
Von Ulrich Rippert, 7. April 2018
Am Donnerstagabend entschied das Oberlandesgericht (OLG) in Schleswig, Puigdemont nicht wegen des Vorwurfs der Rebellion an Spanien auszuliefern.
Staatsanwaltschaft will Puigdemont ausliefern
Whistleblower Falciani auf Schweizer Antrag in Spanien verhaftet
Von Marianne Arens, 7. April 2018
Der Whistleblower Hervé Falciani, der Steuerhinterziehung in tausenden Fällen entlarvte, muss seine Auslieferung in die Schweiz befürchten. Dies könnte Teil eines Deals sein, der auf die Auslieferung zweier katalanischer Politikerinnen hinausläuft.
Trump verschärft Handelskrieg und erhöht Zölle auf chinesische Waren
Von Nick Beams, 7. April 2018
Das Weiße Haus behauptet, die neue Verordnung sei eine Vergeltungsmaßnahme für chinesische Zölle auf amerikanische Importe – wobei China seinerseits auf frühere Maßnahmen Trumps reagiert.
Fünf Jahre seit dem Streik der Schulbusfahrer in New York
Von Philip Guelpa, 7. April 2018
Der Streik von fast 9.000 New Yorker Schulbusarbeitern im Jahr 2013 stellt gerade für die jetzigen weltweiten Arbeitskämpfe im Bildungsbereich und darüber hinaus entscheidende Erfahrungen und Prinzipien für den Aufbau von eigenständigen Basiskomitees der Arbeiter bereit, um den Kampf in die eigenen Hände zu nehmen.
Seehofer greift Grundrechte von Flüchtlingen an
Von Christoph Vandreier, 6. April 2018
Der Innenminister will das Recht von Bürgerkriegsflüchtlingen auf Familiennachzug an das Einkommen, die politische Gesinnung und das Maß der Integration knüpfen.
Ungarn vor der Wahl
Von Markus Salzmann, 6. April 2018
Aktuellen Meinungsumfragen zufolge wird die rechte Fidesz-Partei die Wahl am kommenden Sonntag erneut für sich entscheiden.
Fünf Jahre Warnstreiks bei Amazon – Zeit für eine Bilanz
Von Marianne Arens, 6. April 2018
Mehr als tausend Amazon-Beschäftigte legten am Dienstag nach Ostern in Bad Hersfeld und Leipzig wieder die Arbeit nieder. Um die wachsende Wut der Arbeiter unter Kontrolle zu halten, organisiert Verdi seit fünf Jahren isolierte Einzelstreiks.
Google-Beschäftigte fordern Ende der Verstrickung des Unternehmens in Drohnenmorde
Von Andre Damon, 6. April 2018
Mehr als 3000 Angestellte von Google haben einen Brief unterzeichnet, in dem sie die Beteiligung des Unternehmens an den verbrecherischen Operationen des US-Militärs und am „Kriegsgeschäft“ verurteilen.
Militärlabor zum Skripal-Anschlag: Keine Beweise für russische Herkunft des Nervengifts
Von Julie Hyland, 5. April 2018
Die Erklärungen des Laborchefs von Porton Down entlarven die britische Regierung, die den Giftanschlag auf die Skripals ausnutzt, um den Nato-Kurs gegen Moskau zu verschärfen.
Bayern reaktiviert den Radikalenerlass
Von Justus Leicht, 5. April 2018
Die Bezirksregierung von Oberbayern hat einem Lehreranwärter eine Referendar-Stelle verwehrt, weil er bis zum Frühjahr 2017 Mitglied der Studierenden- und Jugendorganisation der Linkspartei war.
EU-Abschottungspolitik: Das Sterben im Mittelmeer geht weiter
Von Elisabeth Zimmermann, 4. April 2018
Erneut sind auf dem Weg von der Türkei nach Griechenland 16 Menschen ertrunken, darunter neun Kinder. Das Drama ist eine direkte Folge der hermetischen Abriegelung der EU-Grenzen.
Explosive soziale Lage in Spanien ist Ursache für Polizeistaatsmaßnahmen
Von Vicky Short, 4. April 2018
Mit polizeistaatlichen Maßnahmen reagiert die spanische Regierung auf wirtschaftliche, politische und soziale Spannungen, die jetzt auch in einer wachsenden Bewegung der Arbeiterklasse zum Ausdruck kommen.
Neues Anti-Terror-Zentrum in Berlin-Tempelhof
Von Tino Jacobson und Marianne Arens, 3. April 2018
Ab 2020 sollen im neuen Anti-Terror-Zentrum in Berlin-Tempelhof mehrere Eliteeinheiten eng zusammenarbeiten. Es ist ein weiterer Schritt im Aufbau eines Überwachungs- und Polizeistaates.
Julia Skripals Genesung verstärkt Zweifel an „Nervengiftanschlag durch Russland“
Von Chris Marsden, 2. April 2018
Die Genesung Julia Skripals von einer angeblichen Vergiftung mit einem militärischen Kampfstoff ist nur eine der zahlreichen Ungereimtheiten in Londons Propagandafeldzug gegen Russland.
Israel: 17 Demonstranten im Gazastreifen getötet
Von Jean Shaoul, 2. April 2018
Die Protestaktionen, die noch bis zum 15. Mai andauern, sollen daran erinnern, dass vor 70 Jahren Israel gegründet wurde, und dass sein Krieg mit den arabischen Nachbarn bis heute andauert.
Russland: Proteste gegen Behörden nach Brand in Kemerowo
Von Clara Weiss, 2. April 2018
Der schreckliche Brand im Einkaufs- und Erlebniszentrum „Winterkirsche“ in Kemerowo am 25. März hat die sozialen und politischen Spannungen in Russland weiter verschärft.
Russland weist US-Diplomaten aus und schließt Konsulat in St. Petersburg
Von Patrick Martin, 31. März 2018
Die Beziehungen zwischen Russland und den Nato-Ländern sind nach den Provokationen Großbritanniens und der USA auf den Tiefpunkt seit dem Kalten Krieg abgesunken.
PayPal blockiert den Verkauf einer WSWS-Broschüre
Von Will Morrow, 31. März 2018
PayPal weigert sich, die Broschüre von Mehring Books, „The Struggle Against Imperialism and for Workers’ Power in Iran“, zu vertreiben, und beruft sich dabei auf die US-Regierung.
Opel verlangt Gehaltskürzungen
Von Dietmar Henning, 31. März 2018
Der Opel-Konzern will den 19.000 Beschäftigten in Deutschland die vereinbarte Lohnerhöhung von 4,3 Prozent nicht auszahlen.
Jeder zweite Flüchtling klagt erfolgreich gegen Asylablehnung
Von Martin Kreickenbaum, 31. März 2018
Verwaltungsgerichte korrigieren fast jeden zweiten Asylentscheid des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge. Dessen ungeachtet will die Bundesregierung die Flüchtlingspolitik weiter verschärfen.
Berlin: Rot-Rot-Grün baut Abschiebegefängnis
Von Carola Kleinert, 31. März 2018
Die rot-rot-grüne Koalition in Berlin bereitet die Errichtung eines neuen Abschiebegefängnisses vor. Sie unterstützt damit die extrem rechte Politik der neuen Großen Koalition unter Innenminister Horst Seehofer, der Asylbewerber grundsätzlich in Lager sperren will.
Bombardier: IG Metall stimmt dem Abbau von 2200 Arbeitsstellen zu
Von Gustav Kemper, 31. März 2018
Nach zweijährigem Hinhalten der Belegschaft akzeptieren IG Metall und Betriebsrat fast vollständig den Umstrukturierungsplan des Konzernvorstands.
USA verkaufen Patriot-Raketenabwehrsystem an Polen
Von Bill Van Auken, 30. März 2018
Der Waffendeal ist eine direkte militärische Provokation und verschärft die Spannungen, die durch Großbritanniens unbewiesene Anschuldigungen im Zusammenhang mit dem Giftanschlag auf Skripal hervorgerufen wurden.
Spanische Justiz wirft Puigdemont „Mobilisierung der Massen” vor
Von Peter Schwarz, 30. März 2018
Liefert die Bundesregierung Puigdemont an die spanische Justiz aus, würde dies einen Präzedenzfall für die Verfolgung jeder Form von Protest und Widerstand schaffen.
Ecuador schneidet Julian Assange von der Außenwelt ab
Von Mike Head, 30. März 2018
Julian Assanges Status in der ecuadorianischen Botschaft ähnelt immer mehr dem eines Gefangenen.
Betriebsratswahl bei ThyssenKrupp in Duisburg: Opposition büßt Mandate ein
Von Dietmar Henning, 30. März 2018
Trotz des wachsenden Misstrauens gegenüber der IG Metall angesichts ihrer engen Zusammenarbeit mit dem Vorstand konnte die innerbetriebliche Opposition keinen Erfolg verbuchen.
Stoppt die Verfolgung linker Studenten und Antikriegsdemonstranten in der Türkei!
Erklärung von Toplumsal Esitlik, den türkischen Unterstützern des Internationalen Komitees der Vierten Internationale
Von Toplumsal Esitlik –Türkische Unterstützer des IKVI, 30. März 2018
Die Razzia gegen Studenten an der Bogaziçi Universität ist Bestandteil der Unterdrückung von Arbeitern und Jugendlichen durch Präsident Erdogan und seine Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung.
Deutsche Politiker kritisieren Aggressionskurs gegen Russland
Von Johannes Stern, 29. März 2018
Während London und Washington die Kampagne im Fall Skripal weiter anheizen, wächst innerhalb der Europäischen Union die Kritik am aggressiven Kurs gegen Russland.
„Die Lehrer haben weltweit die gleichen Probleme“
Von Marianne Arens, 29. März 2018
Interview mit einem griechischen Lehrer, der seine Solidarität mit den streikenden Lehrern in den Vereinigten Staaten erklärt und über den jüngsten Lehrerstreik in Griechenland berichtet.
Nordkoreanischer Führer reist unangekündigt nach China
Von Peter Symonds, 29. März 2018
Angesichts der wachsenden Bedrohung durch die Trump-Regierung, stehen China und Nordkorea unter Druck, ihre derzeit frostigen Beziehungen zu verbessern.
Giftanschlag auf Ex-Spion in Großbritannien: Russische Diplomaten ausgewiesen
Von Bill Van Auken, 28. März 2018
Die Ausweisung zahlreicher russischer Diplomaten aus den USA, vierzehn EU-Staaten, Kanada und der Ukraine ist Teil einer koordinierten Kampagne, die einem Krieg den Weg bereitet.
Italien: Fünf-Sterne-Bewegung paktiert mit Lega
Von Marianne Arens und Peter Schwarz, 28. März 2018
In Italien haben sich die Protestbewegung Cinque Stelle und die rechtsextreme Lega angenähert. Es gilt inzwischen als möglich, dass sie eine gemeinsame Regierung bilden.
Die Wahrheit über die Cambridge Analytica-SCL
Psychologische Operationen des britischen und amerikanischen „Staates im Staat“
Von Julie Hyland, 28. März 2018
Cambridge Analytica und SCL sind nicht Handlanger Russlands sondern haben für wichtige Teile des Militär- und Geheimdienstapparats der USA und Großbritanniens gearbeitet.
Die internationale Bedeutung der „March for Our Lives“-Demonstrationen
Von Eric London, 27. März 2018
Die Massendemonstrationen im Herzen des Weltimperialismus zeigen, dass sich die sozialen Spannungen und der Klassenkampf weltweit verschärfen.
Hunderttausende Schüler demonstrieren gegen allgegenwärtige Gewalt in Amerika
Russland nach den Wahlen:
Oligarchie fordert „Reformen“ und Verhandlungen mit imperialistischen Mächten
Von Clara Weiss, 27. März 2018
Die russische Oligarchie sieht den Wahlsieg von Putin in erster Linie als Stärkung ihrer Verhandlungsposition in ihrem verzweifelten Versuch, eine Übereinkunft mit dem amerikanischen und europäischen Imperialismus zu erreichen.
Ägyptische Wahlfarce: Ein neues Stadium der Konterrevolution
Von Johannes Stern, 26. März 2018
Die Präsidentschaftswahlen in Ägypten dienen lediglich dazu, dem vom Westen unterstützten Militärdiktator General Abdel Fattah al-Sisi und seinem konterrevolutionären Terrorregime einen pseudo-demokratischen Deckmantel zu verschaffen.
Frankreich: Massenproteste gegen Macrons Austeritätskurs
Von Kumaran Ira, 26. März 2018
Die Streiks und Proteste sind Ausdruck des wachsenden sozialen Widerstands gegen die Macron-Regierung.
Boltons Berufung zum nationalen Sicherheitsberater unterstreicht Kriegskurs der Regierung Trump
Von Peter Symonds, 26. März 2018
Bolton ist berüchtigt für seine Befürwortung völkerrechtswidriger Angriffskriege, seine Verachtung gegenüber der UN und dem Völkerrecht sowie seine aggressive Haltung gegenüber China und Russland.
Die USA drohen mit Handelskrieg gegen China
Von Nick Beams, 24. März 2018
Die Trump-Regierung hat eine Liste mit mehr als 1.000 Produkten zusammengestellt und Investitionsverbote vorgeschlagen. Davon sind zehn wichtige chinesische Industriezweige betroffen.
Warum verteidigt die taz den rechtsextremen Ideologen Baberowski?
Von Christoph Vandreier, 24. März 2018
Die langjährige taz-Redakteurin Edith Kresta hat sich für die Überwindung von „moralischem Sektierertum“ gegenüber rechtsradikalen Positionen und gegen die Stigmatisierung fremdenfeindlicher Vorurteile ausgesprochen.
Warnstreiks im öffentlichen Dienst
Große Wut über Niedriglöhne und Arbeitsstress
Von Marianne Arens, 24. März 2018
Die Streikenden im Tarifkampf demonstrieren Kampfbereitschaft und Wut über die miesen Zustände im öffentlichen Dienst. Aber die Gewerkschaften halten der Großen Koalition den Rücken frei.
Google startet „Nachrichten-Initiative“ zur Zensur politischer Opposition
Von Andre Damon, 23. März 2018
Google gab seine jüngste Zensurinitiative zur gleichen Zeit bekannt, als Facebook von den Medien und den Demokraten im Kongress dazu gedrängt wurde, die Unterdrückung politischer Opposition zu verschärfen.
Der Fall Geoffrey Rush: Ein Schlag gegen die undemokratische #MeToo-Kampagne
Von Richard Phillips und James Cogan, 23. März 2018
Die Murdoch-Presse beschuldigte den renommierten australischen Schauspieler Geoffrey Rush des sexuellen Fehlverhaltens. Ein australisches Gericht kommt nun zu dem Schluss, dass sich diese Vorwürfe nicht erhärten lassen.
Türkei erobert Afrin: Gefahr eines regionalen Kriegs im Nahen Osten
Von Halil Celik, 22. März 2018
Ankara rückt von seinen Nato-Partnern ab und baut engere wirtschaftliche und militärische Beziehungen zu Russland und dem Iran auf, den Hauptgegnern des US-Imperialismus.
Europäische Union und Großbritannien verschärfen antirussische Kampagne
Von Chris Marsden, 21. März 2018
Die Skripal-Affäre wurde von Großbritannien und mächtigen Teilen des politischen und militärischen Establishments in den USA benutzt, um einen Keil zwischen die beiden wichtigsten europäischen Staaten und Russland zu treiben.
Warnstreiks im öffentlichen Dienst
Von Marianne Arens, 21. März 2018
In der Tarifauseinandersetzung im öffentlichen Dienst haben am gestrigen Dienstag 20.000 Beschäftigte das Ruhrgebiet praktisch lahmgelegt.
Washington: Entlassung des früheren stellvertretenden FBI-Direktors markiert neues Stadium der politischen Krise
Von Patrick Martin, 20. März 2018
Der ehemalige CIA-Direktor John Brennan erklärte als Reaktion auf die Entlassung des früheren stellvertretenden FBI-Direktors Andrew McCabe gegenüber US-Präsident Trump: „Sie werden ihren rechtmäßigen Platz als diskreditierter Demagoge auf dem Müllhaufen der Geschichte einnehmen.“
Putin gewinnt russische Präsidentschaftswahl
Von Wladimir Wolkow und Clara Weiss, 20. März 2018
Die russische Präsidentschaftswahl fand vor dem Hintergrund beispielloser geopolitischer Spannungen und einem anhaltenden Niedergang des allgemeinen Lebensstandards statt.
VW-Vorstand sahnt ab
Von Gustav Kemper, 20. März 2018
Trotz Dieselskandal, den damit verbundenen Gesundheitsschäden und der Gefährdung zehntausender Arbeitsplätze sind die Vorstandsbezüge bei Volkswagen um fast ein Drittel auf gut 50 Millionen Euro gestiegen.
Der Giftanschlag auf Skripal: Eine Kriegsprovokation
Von Chris Marsden, 19. März 2018
Die Kampagne der europäischen imperialistischen Mächte und der USA um den Giftanschlag auf den ehemaligen russischen Spion und britischen Doppelagenten Sergei Skripal und seine Tochter stinkt zum Himmel.
USA: Lehrerstreik in Jersey City, Forderungen nach Ausstand im ganzen Land
Von unseren Reportern, 19. März 2018
Der Streik in Jersey City ist Teil einer wachsenden Widerstandsbewegung der amerikanischen Arbeiterklasse im Anschluss an den Lehrerstreik in West Virginia.
Ein Justizkomplott, das nicht bestehen darf!
Ein Jahr seit der Verurteilung der Maruti-Suzuki-Arbeiter zu lebenslanger Haft
Von Keith Jones, 19. März 2018
Das einzige „Verbrechen“ der dreizehn Arbeiter bestand darin, gegen die Ausbeutungsbedingungen in Indiens neuen, global vernetzten Autofabriken zu rebellieren.
Washington verhängt Sanktionen gegen Russland
Von Bill Van Auken, 17. März 2018
Washington verhängte Sanktionen wegen angeblicher russischer Cyberattacken und der „Einmischung“ in die US-Wahlen. Gleichzeitig machen die USA gemeinsam mit Großbritannien, Frankreich und Deutschland Moskau für den Giftanschlag auf einen ehemaligen russischen Spion verantwortlich.
Großbritannien weist 23 russische Diplomaten aus
Giftanschlag auf Skripal: Was steckt hinter den britischen und amerikanischen Ultimaten gegen Russland?
Slowakei: Regierungschef tritt nach Journalistenmord zurück
Von Markus Salzmann, 17. März 2018
Der brutale Mord an dem Journalisten Jan Kuciak und seiner Verlobten hat in der Slowakei eine Regierungskrise ausgelöst.
Trump entlässt Tillerson – ein weiterer Schritt Richtung globaler Krieg
Von Bill Van Auken, 15. März 2018
Tillersons Ablösung durch CIA-Direktor Mike Pompeo steht im Zusammenhang mit einer außenpolitischen Wende mit dem Ziel, das Atomabkommen mit dem Iran aufzukündigen und eine aggressivere militaristische Politik zu verfolgen.
RWE und Eon wollen 5000 Arbeitsplätze vernichten
Von Marianne Arens, 15. März 2018
Die zwei Energiekonzerne wollen die Sparten unter sich neu aufteilen. Durch die Zerschlagung der RWE-Tochter Innogy sollen 5000 Arbeitsplätze zerstört werden.
Britische Premierministerin stellt Russland Ultimatum
Von Laura Tiernan, 14. März 2018
May hielt ihre Rede, nachdem die Medien und das politische und militärische Establishment eine Welle von antirussischer Hysterie verbreitet hatten. Dazu gehörte auch die Mobilmachung von 180 Soldaten in der Domstadt Salisbury.
CIA übernimmt die Demokratische Partei
Von Patrick Martin, 14. März 2018
Zig Militär- und Geheimdienstveteranen treten bei der Halbzeitwahl in den USA für die Demokratische Partei an. Dies bedeutet faktisch die Übernahme der Partei durch CIA und Pentagon.
Deutsche Post bereitet Lohnkürzungen vor
Von Gustav Kemper und Dietmar Henning, 14. März 2018
Die Brief- und Paketzustellung der Post soll mit der Billig-Tochter DHL Delivery zu einem neuen Unternehmen zusammengefasst werden.
Großmachtpolitik, Militäreinsätze, konsequente Abschiebungen – das rechte Programm der Großen Koalition
Von Peter Schwarz, 13. März 2018
Die Politik der Großen Koalition wird von Großmachtstreben, Militarismus und heftigen Angriffen auf soziale und demokratische Rechte geprägt sein.
Deutsche Bank und Postbank vernichten weitere 6000 Stellen
Von Marianne Arens, 13. März 2018
Das größte deutsche Bankhaus will im Zuge seiner Fusion mit der Postbank hunderte Filialen schließen und jeden fünften Arbeitsplatz im Kundengeschäft abbauen. Verdi unterstützt die Pläne.
Frankreich: Front National will „die Macht erobern“
Von Francis Dubois, 13. März 2018
Der Parteitag des Front National am Wochenende hatte das Ziel, die neofaschistische Partei weiter in die offizielle französische und internationale Politik zu integrieren.
Horst Seehofer kündigt Überwachung, Polizeistaat und Massendeportationen an
Von Christoph Vandreier, 12. März 2018
Seehofers aggressiver Ton und seine weitreichenden Pläne machen deutlich, dass sich die Große Koalition auf die brutale Unterdrückung jedweder Opposition gegen ihre Politik des Militarismus und der Sozialkürzungen vorbereitet.
Trumps Einfuhrzölle: Amerikas „Verbündete“ drängen auf Ausnahmen
Von Nick Beams, 12. März 2018
Die Europäische Union „zählt darauf“, von Trumps Einfuhrzöllen ausgenommen zu werden, könnte aber bestenfalls eine Galgenfrist bekommen.
Putins Rede zur Lage der Nation unterstreicht Krise der russischen Oligarchie
Von Clara Weiss, 12. März 2018
Vom US-Imperialismus bedroht und von der Wirtschaftskrise gebeutelt, befindet sich der russische Staat in einer historischen Sackgasse.
Neue Zürcher Zeitung auf AfD-Kurs
Von Marianne Arens, 12. März 2018
Die Neue Zürcher Zeitung wandelt sich vom marktliberalen und konservativen Organ der Schweizer Bourgeoisie mehr und mehr zu einem rechtspopulistischen Hetzblatt.
Die neuen Minister der SPD
Von Peter Schwarz, 9. März 2018
Der SPD fällt im neuen Kabinett eine Schlüsselrolle zu, nachdem die Mitglieder dem rechten Koalitionsvertrag mit einer deutlichen Zweidrittelmehrheit zugestimmt haben.
Perspektiven
Trump in Nöten: Razzia beim Anwalt des US-Präsidenten
12. April 2018
Die außergewöhnlichen Ereignisse am Montag deuten darauf hin, dass Trumps Gegner zunehmend auf ein Strafverfahren gegen den Präsidenten statt auf eine Amtsenthebung setzen.
Kommentare
Am Rande des Krieges: USA und Nato bereiten Militärschlag gegen Syrien vor
Von Keith Jones, 11. April 2018
Die herrschenden Eliten der USA und Europas sehen Krieg nicht nur als eine Möglichkeit, ihre geopolitischen Rückschläge im Nahen Osten auszugleichen, sondern auch um gegen politischen Widerstand im Inneren vorzugehen.
CIA inszeniert Gasangriff als Vorwand für Eskalation in Syrien
Von Patrick Martin, 10. April 2018
Der Ton der Trump-Regierung zeigt an, dass sich das Pentagon auf eine Verschärfung der Militäroperationen in Syrien vorbereitet.
Rechtsruck im deutschen Bildungsbürgertum
Die „Gemeinsame Erklärung“, Die Zeit und Jörg Baberowski
Von Christoph Vandreier, 9. April 2018
In einer Situation, in der sich die sozialen Gegensätze verschärfen und die Bundesregierung zum Militarismus zurückkehrt, schwenkt das deutsche Bildungsbürgertum nach rechts.
50 Jahre nach Mai-Juni 1968: Rückkehr des Klassenkampfs in Frankreich
Von Alex Lantier, 9. April 2018
Mit dem wachsenden Widerstand gegen die Arbeitsmarktdekrete des französischen Präsidenten Emmanuel Macron tritt der Klassenkampf in Europa in eine neue, explosive Phase ein.
Künstliche Intelligenz und Kapitalismus
Skripal-Affäre: Das Lügengebäude der imperialistischen Mächte bricht zusammen
Trump will Soldaten an der Grenze zu Mexiko stationieren
Arbeitskämpfe
Lehrer-Rebellion weitet sich auf Oklahoma und Kentucky aus
Von Joseph Kishore, 4. April 2018
Die Lehrerstreiks, die sich zurzeit in den Vereinigten Staaten und weltweit ausbreiten, erfordern nicht bloß die Unterstützung aller Arbeiter, sondern auch ihre aktive Teilnahme.
Eisenbahner und Flugpersonal legen Frankreich lahm
Von unseren Korrespondenten, 4. April 2018
Den streikenden französischen Arbeitern schlossen sich zahlreiche Studenten an, die gegen die im Februar verabschiedete Hochschulreform kämpfen.
Frankreich: Machtprobe zwischen Macron und Eisenbahnern
„Berlin brennt“: Feuerwehrleute wehren sich gegen Sparpolitik von Rot-Rot-Grün
Von Carola Kleinert und Andy Niklaus, 3. April 2018
Mit einer Mahnwache protestieren Berliner Feuerwehrleute gegen katastrophale Arbeitsbedingungen, zu wenig Personal und die Einführung von Zwölf-Stunden Schichten.
Eine politische Perspektive für die streikenden Dozenten und Studierenden in Großbritannien
Von unseren Reportern, 3. April 2018
Am Education Fightback Forum der Socialist Equality Party (SEP) mit dem Titel „Nein zum Verrat der UCU! Bildet Basiskomitees!“ nahmen Dozenten und Studenten aus ganz Großbritannien teil.
Streiks und Proteste an deutschen Kliniken
Streiks bei Amazon in Spanien und Deutschland
Verdi kündigt Ausweitung der Warnstreiks im öffentlichen Dienst an
Lehrer-Rebellion auf vier Kontinenten
Große Koalition
Neuer Traditionserlass der Bundeswehr: Heldengedenken, Militarismus und Krieg
Von Johannes Stern, 2. April 2018
Mit einem neuen Traditionserlass bemüht sich die Bundesregierung, trotz der schrecklichen Verbrechen in zwei Weltkriegen wieder eine deutsche militaristische Tradition zu begründen, die die Bundeswehr und die Bevölkerung auf Krieg vorbereitet.
Die Große Koalition und die Rückkehr des deutschen Polizeistaats
Von Johannes Stern, 28. März 2018
Die Verhaftung des früheren katalanischen Ministerpräsidenten Carles Puigdemont am Sonntag hat gezeigt, wie weit der Aufbau eines Polizeistaats in Deutschland und Europa fortgeschritten ist.
Von der Leyen verkündet Kriegspläne der Großen Koalition
Von Philipp Frisch, 24. März 2018
Hinter den Kulissen hat die herrschende Klasse ein Rüstungs- und Kriegsprogramm ausgearbeitet, das in der Geschichte der Bundesrepublik ohne Beispiel ist.
Bundestag auf AfD-Kurs
Von Peter Schwarz, 23. März 2018
Die Abwehr und Deportation von Flüchtlingen war das zentrale Thema der Bundestagsdebatte über das Regierungsprogramm.
Merkels Regierungserklärung: Flüchtlingshetze, Aufrüstung und Krieg
Von Johannes Stern, 22. März 2018
Mit der für sie typischen Mischung aus Lethargie und Langeweile präsentierte die Bundeskanzlerin das reaktionärste Regierungsprogramm seit Ende des Zweiten Weltkriegs.
SPD-Finanzminister Scholz bestellt Goldman-Sachs-Manager zum Staatssekretär
Von Ulrich Rippert, 22. März 2018
Die Entscheidung von Finanzminister Olaf Scholz (SPD), den Deutschlandchef der US-Großbank Goldman Sachs, Jörg Kukies, zu seinem Staatssekretär zu machen, ist eine politische Richtungsentscheidung und gezielte Provokation.
Maas droht Russland und verstärkt Militarismus
Rechteste Regierung seit 1945 im Amt
Merkels Wiederwahl und der Kampf gegen Militärismus, Sozialabbau und Diktatur
Nein zum Koalitionsvertrag! Für die Offenlegung aller geheimen Absprachen!
Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD: Krieg, Polizeistaat und Sozialabbau
Aufruf der Sozialistischen Gleichheitspartei
SGP fordert sofortige Freilassung von Carles Puigdemont
Von Sozialistische Gleichheitspartei, 26. März 2018
Die Festnahme Puigdemonts durch deutsche Behörden ist ein juristischer Willkürakt, wie er autoritäre Regime kennzeichnet.
Kunst & Kultur
Berlinale Retrospektive: Zwei Blicke auf die Arbeiterbewegung
Von Bernd Reinhardt, 5. April 2018
Die Filme „Brüder“ (1929) und „Kameradschaft“ (1931) reflektieren die Stimmung unter Arbeitern Ende der 20er Jahre: ihr Bedürfnis nach gemeinsamen Kampf und internationaler Solidarität.
Berlinale Retrospektive: „Weimarer Kino – neu gesehen“
68. Internationale Berliner Filmfestspiele
„Waldheims Walzer“: Ein zeitgemäßer Film über den früheren österreichischen Bundespräsidenten
Von Stefan Steinberg, 28. März 2018
Ruth Beckermanns Film dokumentiert die Umstände um Waldheims Wahl zum Bundespräsidenten. Im Wahlkampf 1985-1986 wurde die Rolle der österreichischen Elite an der Seite der Nazis entlarvt.
„Babylon Berlin“, eine aufwändige Fernsehserie über die 1920er Jahre
Von Sybille Fuchs, 21. März 2018
Die bislang wohl teuerste deutsche Fernsehproduktion zeigt Berlin im Jahr 1929.
68. Internationale Berliner Filmfestspiele
Zwei sehenswerte deutsche Filme
Von Bernd Reinhardt, 16. März 2018
Zu den sehenswerten deutschen Beiträgen der diesjährigen Berlinale gehören die beiden Filme Das schweigende Klassenzimmer und In den Gänge n, die sich mit der DDR und Ostdeutschland zurzeit des Ungarnaufstands und in der Nachwendezeit befassen.
„Zentralflughafen THF“ – Endstation Flucht
Von Verena Nees, 15. März 2018
Der beeindruckender Dokumentarstreifen über die Massenunterkunft am ehemaligen Berliner Flughafen Tempelhof erhielt auf der Berlinale den Amnesty International Filmpreis.
Die 68. Berlinale und die #MeToo-Kampagne
Von Stefan Steinberg und Verena Nees, 14. März 2018
Die Berlinale, die am 25. Februar zu Ende ging, ist das weltweit größte Publikumsfestival. In diesem Jahr war es von einem Widerspruch geprägt: Auf der einen Seite nahmen sich erneut Hunderttausende Menschen Zeit für die Reise nach Berlin, um neue anregende Filme zu entdecken, die brennende Fragen der Gegenwart behandeln und später oftmals nicht in die Kinos kommen.
Berlinale: SPD-Ministerin treibt #MeToo-Kampagne voran
Ein Gespräch mit Raoul Peck, dem Regisseur von „Der junge Karl Marx“
Von Fred Mazelis, 10. März 2018
Der Regisseur Raoul Peck diskutiert über sein filmisches Porträt von Marx und Engels.
Mehring Verlag
Lenin, Trotzki und der Marxismus der Oktoberrevolution
Von David North, 20. März 2018
Den folgenden Vortrag hielt David North, Leiter der internationalen Redaktion der WSWS, am 16. März 2018 an der Universität Leipzig. Ein Bericht über die Veranstaltung findet sich hier.
Leipzig: 250 Zuhörer beim Vortrag über den „Marxismus der Oktoberrevolution“
Franz Mehrings Marx-Biographie jetzt auch als Epub erhältlich
Von Wolfgang Zimmermann, 15. März 2018
Mehrings Biografie sticht unter den zahlreichen Büchern und Artikeln über Marx hervor, weil der Autor sowohl mit dem Werk wie dem Leben von Karl Marx seit Jahrzehnten vertraut war.
„Warum die Russische Revolution studieren“ – zweiter Band erhältlich
Von Mehring Verlag, 1. März 2018
Der zweite Band, „In Richtung Arbeitermacht und sozialistische Weltrevolution“, zeichnet den Verlauf der Revolution von den Julitagen bis zur Machteroberung im Oktober nach.
Neu im Mehring Verlag
Warum die Russische Revolution studieren
Band 1 – Die Februarrevolution und die Strategie der Bolschewiki
3. Oktober 2017
Hundert Jahre nach der Russischen Revolution sind die Ereignisse von 1917, ihre Folgen und Lehren hochaktuell.
Filmempfehlung der Woche
Die einmalige Filmdokumentation der Russischen Revolution: „Tsar to Lenin“
Buchempfehlung der Woche
John Reed, „10 Tage, die die Welt erschütterten“
„Das Erbe, das wir verteidigen“ in türkischer Sprache erschienen
Zwanzig Jahre WSWS
Zwanzig Jahre World Socialist Web Site: 1998–2018
Von Joe Kishore und David North, 17. Februar 2018
Der 20. Jahrestag der World Socialist Web Site ist ein wichtiger Meilenstein in der Geschichte der internationalen sozialistischen Arbeiterbewegung.
IYSSE
Offener Brief der IYSSE an die Redaktion der taz
International Youth and Students for Social Equality, 9. März 2018
Den folgenden Brief richteten die IYSSE an die Redaktion der taz, nachdem diese in ihrer Wochenendausgabe den rechtsradikalen Professor Jörg Baberowski verteidigt und seine Kritiker diffamiert hatte.
Die taz verteidigt den rechtsextremen Professor Baberowski
International Youth and Students for Social Equality (IYSSE), 5. März 2018
Die Titelstory der taz am wochenende wirft den IYSSE vor, ihre Kritik an dem rechtsextremen Historiker Jörg Baberowski stelle eine Gefahr für die „Meinungsfreiheit“ an den Universitäten dar.
Der Kampf für die Verteidigung von Immigranten erfordert eine sozialistische Strategie!
Von den International Youth and Students for Social Equality, 19. Februar 2018
Die Verhandlungen in Washington über die Verschärfung der Abschiebepolitik zeigen, dass die Verteidigung der Einwanderer einen Bruch mit den Demokraten und eine Orientierung auf die Arbeiterklasse erfordert.
IYSSE ziehen erneut ins Studierendenparlament der Humboldt-Universität ein
Von den IYSSE an der HU Berlin, 19. Januar 2018
Nach einem erfolgreichen Wahlkampf ziehen die International Youth and Students for Social Equality mit zwei Abgeordneten erneut ins Studierendenparlament der HU ein.
IYSSE-Veranstaltung an der Humboldt-Universität
Die Aktualität des Marxismus
Von den International Youth and Students for Social Equality, 17. Januar 2018
Am Montag kamen etwa 150 Studierende zur Wahlabschlussveranstaltung der IYSSE an der HU Berlin. Sie diskutierten mehrere Stunden über soziale Ungleichheit, Militarismus und die revolutionären Perspektiven der Vierten Internationale.
Kampf gegen Internetzensur
Datenskandal bei Facebook wird für Internetzensur missbraucht
Von Andre Damon, 24. März 2018
In Absprache mit Geheimdiensten und Politikern nutzen die Medien den Skandal aus, um die Unterdrückung von politischem Widerstand im größten sozialen Netzwerk der Welt zu fordern.
Der Streik in West Virginia und der Kampf gegen Internetzensur
Von Jerry White, 13. März 2018
Der Einsatz sozialer Medien durch die streikenden Lehrer von West Virginia sowie das weltweite Anwachsen des Klassenkampfs sind die Gründe dafür, dass die US-Regierung und die Technologiekonzerne das Internet zensieren wollen.
Europäische Union fordert von Google, Facebook & Co. verschärfte Internetzensur
Von Kumaran Ira, 7. März 2018
Die Forderung der EU nach der automatischen Entfernung von Online-Inhalten ist Bestandteil internationaler Bestrebungen, soziale Opposition gegen Sparprogramme und Krieg zu zensieren
Anklagen gegen Russen als Teil der Kampagne für Krieg und Zensur
Priorität für „lokale Nachrichten“: Facebooks neueste Zensurmaßnahme
Youtube zensiert Anti-AfD-Video
Aus Facebook wird Policebook
Interview mit WSWS-Chefredakteur David North in Chris Hedges' „On Contact“
1. Februar 2018
Für ein internationales Bündnis gegen Internetzensur
Offener Brief der internationalen Redaktion der World Socialist Web Site an sozialistische, linke, progressive und Antikriegs-Websites, Organisationen und Aktivisten
25. Januar 2018
Die US-amerikanische Regierung hat in enger Zusammenarbeit mit Google, Facebook, Twitter und anderen mächtigen Technologiekonzernen Mechanismen eingeführt, die den Internetzugang zu sozialistischen, progressiven und Antikriegs-Websites massiv einschränken. Ähnliche repressive Methoden werden auch von anderen kapitalistischen Regierungen in Europa und weltweit eingesetzt.
Empfohlene Kommentare
Neue WSWS-Broschüre: „Der 200. Geburtstag von Marx, der Sozialismus und die Wiederkehr des internationalen Klassenkampfs“
Sozialistische Gleichheitspartei, 19. Februar 2018
Zwei bedeutende marxistische Perspektiven von David North sind jetzt auch als Broschüre erhältlich.
Der 200. Geburtstag von Marx, der Sozialismus und die Wiederkehr des internationalen Klassenkampfs
6. Januar 2018
Das Jahr 2018, das Jahr des 200. Geburtstags von Karl Marx, wird in erster Linie durch eine enorme Verschärfung der sozialen Spannungen und durch eine weltweite Zuspitzung des Klassenkampfs gekennzeichnet sein.
Abschließende Gedanken zum 100. Jahrestag der Oktoberrevolution
Von David North, 30. Dezember 2017
Hinweis für unsere Leser
World Socialist Web Site führt Kommentarfunktion ein
Von der Redaktion, 6. Januar 2018
Die WSWS lädt alle ihre Leserinnen und Leser ein, regelmäßig Kommentare zu schreiben, Fragen zu stellen oder auf Kommentare und Fragen anderer Leser zu antworten.
Spendenaufruf
International Amazon Workers Voice
Amazon: Totalüberwachung im neuen Werk Winsen
Von Marianne Arens, 14. Dezember 2017
Im neusten und modernsten Amazon-Werk im niedersächsischen Winsen werden die Arbeiter noch lückenloser kontrolliert und überwacht als bisher bekannt.
Neue Streiks bei Amazon
Von Marianne Arens, 7. Oktober 2017
Den Kampf gegen den Weltkonzern müssen Amazon-Arbeiter international gemeinsam aufnehmen.
Amazon: Körperliche Schwerstarbeit und digitale Überwachung
Ein Besuch im Amazon-Streiklokal in Rheinberg
Von Dietmar Henning, 6. Juni 2017
Rund 500 Arbeiter haben bei Amazon im niederrheinischen Rheinberg von Donnerstag bis Samstag gestreikt.
Ein Arbeiter berichtet über die Arbeitsbedingungen bei Amazon Leipzig
Streikende Amazon-Arbeiter unterstützen Aufruf zur internationalen Zusammenarbeit
Video: Streikende Amazon-Arbeiter sprechen mit der WSWS
„Das ist pure Sklaverei“
Bericht eines Arbeiters über die Ausbeuterbedingungen bei Amazon Manchester, UK
Sozialistische Gleichheitspartei startet den Newsletter International Amazon Workers Voice
Sozialistische Gleichheitspartei, 25. Mai 2017
Der Newsletter wird eine Oppositionsplattform für Amazon-Arbeiter sein, diktatorische Arbeitsbedingungen entlarven, Arbeiter mit dem Sozialismus bekannt machen und Nachrichten und Analysen der Weltpolitik bringen.
Video: Wie können Amazon-Arbeiter zurückschlagen?
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Freiheit für die Maruti-Suzuki-Arbeiter!
Indien: Staat verschärft Angriffe auf Maruti-Suzuki-Arbeiter
Von Keith Jones, 27. Februar 2018
Staatsanwälte drängen darauf, dreizehn Autoarbeiter zum Tode zu verurteilen, weil sie sich gegen Armutslöhne und brutale Arbeitsbedingungen in Indien zur Wehr gesetzt haben.
Unterstützt den Kampf für die Freilassung der verurteilten Maruti-Suzuki-Arbeiter!
Socialist Equality Party (Sri Lanka), 27. März 2017
Die Arbeiter in Sri Lanka, Indien und auf der ganzen Welt müssen gemeinsam gegen die Haftstrafen für die Maruti Suzuki-Arbeiter kämpfen.
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