Rechtsradikalismus in Griechenland

Quelle: Telepolis

In den vergangenen Wochen traten Rechtsradikale in Griechenland bei vielen Gelegenheiten an das Licht der Öffentlichkeit

Die Beteiligung von Rechtsextremen an den Demonstrationen im Namensstreit mit der Nachbarrepublik EJR-Mazedonien ist lediglich eine kleinere Nachricht. Rechtsradikale Auswüchse beschränken sich nicht nur auf den „üblichen Verdächtigen“, die Goldene Morgenröte.

Combat 18

In Griechenland wurden nach einer Razzia am Dienstag und Mittwoch zahlreiche Mitglieder der rechtsradikalen Gruppe Combat 18 Hellas und der mit ihr kooperierenden Gruppe „Autonome Mäander Nationalisten“ nach Hausdurchsuchungen vorläufig festgenommen. Gegen sieben der Festgenommenen wurde Haftbefehl erlassen. Sie befinden sich mit dem Vorwurf der Mitgliedschaft einer kriminellen Vereinigung und weiterer Vergehen in Untersuchungshaft. Gegen vier weitere wurden Anklagen wegen geringerer Vergehen erhoben.

Die Festnahmen erfolgten durch die Anti-Terror-Einheit der griechischen Polizei, die zu diesem Zweck in Athen zehn und in der Provinz zwei Hausdurchsuchungen durchführte. Den Gruppen werden mehr als dreißig Brandanschläge, Vandalismus und Körperverletzungen vorgeworfen. Die Hausdurchsuchungen brachten Waffenlager und fünfzig Kilogramm Sprengstoff zum Vorschein. Die Polizei geht davon aus, dass ein größerer Sprengstoffanschlag geplant wurde.

Während einer der Hausdurchsuchungen versuchte einer der Verdächtigen, seinen Computer durch Zerstörung vor dem Zugriff zu schützen. Bei ihm fand die Polizei das meiste belastende Material. Die Mitglieder der Gruppe hatten soziale Netzwerke wie Facebook für ihre interne Kommunikation eingesetzt. Sie wurden mindestens seit Herbst 2017 abgehört und überwacht.

Anders bei Fällen, bei denen die Anti-Terror-Polizei Linksautonome oder Anarchisten festnimmt, wurden die Namen der mutmaßlichen Rechtsterroristen auch nach der Verhaftung durch die Justiz noch nicht an die Öffentlichkeit gegeben. Bekannt ist jedoch, dass einer der Verhafteten Rechtsanwalt in Piräus ist. Der Fünfunddreißigjährige soll zu den führenden Köpfen der Organisationen gehören.

Seine Festnahme führte zu einem Paradoxon in den Arrestzellen der Anti-Terror-Polizei. Einer der übrigen Festgenommenen verlangte nach einem Telefon, um seinen Anwalt zu sprechen. Die Polizisten baten ihn um den Namen des Anwalts und beschieden ihm dann, dass er sich den Anruf sparen könne. Der Anwalt sei bereits in der Zelle, meinten sie.

Die Gruppe Combat 18 Hellas ist Teil eines internationalen Verbunds Gleichgesinnter. Die Zahl 18 steht als Symbol für die Initialen des Idols der Mitglieder, Adolf Hitler. Die Festgenommenen werden mit einem vor wenigen Tagen, am 25. Februar erfolgten Anschlag auf das linke Kulturzentrum „Favela“ in Piräus in Verbindung gebracht. Dabei wurden fünf von sechs dort befindlichen Personen teilweise schwer verletzt.

Interessant ist, dass die Verletzten angaben, die Gruppe hätte „Blut, Ehre, Goldene Morgenröte“ skandiert. Die ebenfalls dem rechtsradikalen Lager zugeordnete, im Parlament vertretene Goldene Morgenröte dementierte jedoch noch am Abend des Überfalls der „Favela“ über ihren Vorsitzenden, den Generalsekretär und Gründer Nikolaos Michaloliakos jegliche Beteiligung.

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Combat 18: Training für den bewaffneten Kampf

Quelle: Bayerischer Rundfunk

Die international agierende, rechtsextreme Terrorgruppe „Combat 18″ ist wieder in Deutschland aktiv. Vor dem Amtsgericht in Hof mussten sich zwei Rechtsextremisten verantworten. Sie gehören zu einer Gruppe, die der Polizei in Schirnding nach einem Schießtraining ins Netz gegangen war.

Im September 2017 griff die GSG9 – eine Spezialeinheit der Bundespolizei – zwölf deutsche Rechtsextremisten an der deutsch-tschechischen Grenze auf. Die Gruppe soll von einem zweitägigen Schießtraining im tschechischen Cheb zurückgekehrt sein. Bei der anschließenden Kontrolle wurde Munition gefunden, ein Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz wurde eingeleitet. Bei den Personen handelte es sich laut Sicherheitsbehörden um Mitglieder der Gruppe Combat 18 (C18).

Prozess vor dem Amtsgericht Hof
Das Amtsgericht Hof verhandelte gegen zwei Angeklagte wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz. Die beiden aus Hessen stammenden Angeklagten Stanley R. und Tobias V. sollen insgesamt 26 Schuss Munition illegal nach Deutschland eingeführt haben.

Der Vorsitzende Richter verurteilte den mehrfach vorbestraften Stanley R. zu einer Geldstrafe von 3.000 Euro. Der zweite Angeklagte Tobias V. aus der rechten Szene war nicht zur Verhandlung erschienen und wird nun mit Haftbefehl gesucht.

Aktivitäten in Bayern

In Bayern konzentrieren sich die Combat 18-Strukturen nach BR24-Recherchen hauptsächlich in Franken. So soll es eine C18-Struktur ab Ende der 1990er Jahre in Nürnberg gegeben haben, die konspirativ agierte. Auch hier sind Überschneidungen zum NSU-Kerntrio feststellbar. So war ein mutmaßliches C18-Mitglied mit einer NSU-Helferin liiert. Dieser soll ihr sogar eine Anleitung zum Bombenbau übergeben haben. Nürnberger Neonazis grüßten Anfang der 2000er Jahre über ihr internes Magazin „Landser“ immer wieder „Combat 18″ und Blood and Honour-Gruppen.

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Siehe auch: Zwei Patronen führen zur Terrorgruppe „Combat 18″

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NS-Rap: 16 Bars für Führer, Volk und Vaterland

Quelle: Lotta

Obwohl in Deutschland seit 14 Jahren NS-Rap praktiziert wird, dauerte es verhältnismäßig lange, bis sich die Musikrichtung auch in der extrem rechten Jugendkultur verankern konnte. Seit 2015 ist ein Wendepunkt zu erkennen, der NS-Rap trat aus seinem Nischendasein. Das ist allen voran dem Rapper „Makss Damage“ aka Julian Fritsch geschuldet.
Seit 2001 wurde über NS-Rap innerhalb der NS-Szene kontrovers und vielfach theoretisch debattiert und die Vor- und Nachteile mal mehr, mal weniger sachlich ausgetauscht. Von Mitte bis Ende der 2000er Jahre waren es eher unorganisierte rechte Jugendliche, die sich immer mehr in Richtung NS-Rap radikalisierten — wie der Bielefelder Michael Björn Bock (Der Bock), die Berlinerin Mia Herrn (Dee Ex) und der Mindener Alexander Klenke (Sash JM). Sie kreierten — wenn auch ungewollt — das Genre. Diese RapperInnen waren allerdings kaum überregional wahrnehmbar und rappten rechte Texte eher aus musikalischem Interesse als mit taktischem beziehungsweise politischem Kalkül. Der RechtsRock-Akteur Jan Peter Kersting aus Bielefeld probierte 2005 mit dem Bandprojekt Veritas Invictus als erster Neonazi ein reines Rap-Lied aus, was aber ebenso aus Eigeninteresse und einem Faible für das Musikgenre geschah. Dennoch gab es auch Versuche von organisierten Neonazis, in diesem Genre Fuß zu fassen. So versuchte sich zum Beispiel die dem Milieu der „Autonomen Nationalisten“ (AN) zuzurechnende Band Projekt X aus Hessen mit einem politischen Kalkül an Rap, um neue Leute für die Szene zu gewinnen. Ihr Rap war allerdings qualitativ so schlecht, dass die Band nach kurzer Zeit wieder von der Bildfläche verschwand.

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Mehr als nur Klamotten

Quelle: Lotta

Extrem rechte Kampfsportmarken im Überblick

Mit dem Aufkommen eines gesteigerten Interesses der extrem rechten Szene an Kampf- und Kraftsport Anfang der 2000er Jahre witterte die rechte Modeindustrie ihre Chance. Mittlerweile gibt es europaweit mehr als ein Dutzend Kampfsportlabels, die manchmal subtil, zumeist aber offensichtlich mit martialischen Motiven, markigen Slogans und modernen Designs eine wachsende Neonazi-Kampfsportszene bedienen.
Um die Jahrtausendwende entstand in Bremen die rechte Streetwear -und Sportmarke „Sport Frei“. Vertrieben wird sie von Henrik Ostendorf, einem Multifunktionär der extremen Rechten. Zusammen mit seinem Bruder Hannes Ostendorf (Sänger der RechtsRock-Bands „Kategorie C“ und „Nahkampf“) war er Teil der rechten Bremer Hooligangruppe „Standarte“ sowie 2009 Geschäftsführer des „Deutsche Stimme Verlags“, und er publiziert heute das geschichtsrevisionistische Magazin „Ein Fähnlein“. Mit den Designs von „Sport Frei“ wendet er sich vorrangig an die rechte Hooliganszene, schaffte es aber auch, die Marke in der rechten Kampfsportszene zu etablieren. So sponsert er seit 2014 das Neonazi-Kampfsportturnier „Kampf der Nibelungen“ (KdN). Obwohl Ostendorfs Label auf dem Markt rechter Sportkleidung als Vorreiter und Ideengeber gilt, hat es heute kaum noch Wirkung auf die Szene. Dies mag zum einen daran liegen, dass sich der Bremer Neonazi nie bemühte, seine Produkte zeitgemäß zu gestalten, zum anderen scheint Ostendorf in zu vielen rechten Projekten involviert zu sein, als dass er Zeit für die Mitwirkung am Aufbau einer professionellen, internationalen rechten Kampfsportszene hätte.

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»PIVERT«: KEINE HALBGÖTTER, NUR SPECHTE

Magazin „der rechte rand“ Ausgabe 169 – November 2017

Ende des Jahres 2014 tauchten in Rom diverse Aufkleber und Plakate mit kryptischen Sprüchen, einer Taube und dem Hashtag »#semiDio«, also »Halbgott« auf. Wildes Plakatieren und Kleben ist in einer Stadt wie Rom nichts Ungewöhnliches. Und so wurde das Hashtag auf Twitter kaum genutzt. Auch die parallel veröffentlichten Youtube-Videos, auf denen junge Männer beim Kleben der Werbematerialien zu sehen sind, wurden nur wenige hundert Mal angesehen.

Nähe zu »CasaPound«
Das gleiche Guerilla-Marketing, das einige Jahre zuvor bei der römischen RechtsRockband »Zetazeroalfa« noch eingeschlagen hatte, erwies sich nun als kapitaler Bock. Und so musste die Bekleidungsmarke »Pivert« (franz. Specht) für die Eigenwerbung auf andere Kanäle zurückgreifen, als sie Anfang 2015 auf den Markt kam. Die Websites, Blogs und Social Media-Seiten der faschistischen »CasaPound« reichten dafür gerne die Hand, denn der Besitzer der Marke kommt aus ihrer ersten Reihe.

Francesco Polacchi hält 70 Prozent der Anteile an der Marke »Pivert«. Weitere 30 Prozent hält die »Minerva Holding«, an der Polacchi ebenfalls zu 25 Prozent beteiligt ist. Bei »CasaPound« war er jahrelang der Hauptverantwortliche der landesweit operierenden Jugendorganisation »Blocco Studentesco«. Zudem hat er sich als rechter Schläger ein beträchtliches Vorstrafenregister erarbeitet.

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„Wir gegen sie“: Ein Gespräch über Rechtsrock

Quelle: Badische Zeitung

Die Wochen gegen Rassismus widmen sich dem Rechtsrock. Experte Michael Weiss erklärt, warum die Übergänge zwischen Mainstreambands wie Freiwild und neonazistischer Ideologie fließend sind.

Am Dienstag, 13. März, hält der Journalist und Rechtsrock-Experte Michael Weiss in Freiburg einen Vortrag über „Rechtsrock und Grauzonenbands“. Hier spricht er über fließende Übergänge zwischen Mainstream und neonazistischer Ideologie.

Der Sonntag: Herr Weiss, bei Interviews drucken wir in der Regel die Fotos unserer Gesprächspartner ab – das aber haben Sie abgelehnt. Warum?

Weiss: Da bitte ich um Verständnis, aber ich recherchiere seit vielen Jahren in neonazistischen Szenen und habe es dort mit militanten Neonazis zu tun. Für meine Sicherheit und Bewegungsfreiheit ist es daher förderlich, wenn es keine öffentlichen Bilder von mir gibt.

Der Sonntag: Popkultur galt einst als progressiv und emanzipatorisch. Diese Zeiten sind vorbei, längst hat sie sich nach rechts geöffnet: Das zeigt die Band Freiwild, die im April in Freiburg auftritt.

Weiss: Die Übergänge zwischen Mainstream und neonazistischen Ideologien sind fließend, hier gibt es sicher eine Grauzone. Außerdem halten sich rechte Inhalte nicht an Genregrenzen – es geht hier längst nicht mehr nur um Rockmusik, sondern um ein Lebensgefühl, eine politische Einstellung.

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Mit Rechtsrock in den Wahlkampf

Der „Blick nach Rechts“ berichtet:

In der Stadthalle Wetzlar soll am 24. März eine NPD-Veranstaltung mit Redebeiträgen und brauner Musik stattfinden.

Hessen wählt am 28. Oktober einen ein neuen Landtag. Die NPD setzt in ihrem Wahlkampf dabei auf Rechtsrock und hat dafür sogar juristisch gestritten. Am 24. März sind gleich mehrere Bands und Liedermacher der braunen Szene in der Stadthalle Wetzlar zu hören.

Vor dem Verwaltungsgericht Gießen und der Folgeinstanz, dem Verwaltungsgerichtshof Kassel, erstritt sich die NPD das Recht auf eine Wahlkampfveranstaltung am 24. März in der Stadthalle von Wetzlar. Dass es sich dabei vorwiegend um ein Rechtsrock-Konzert handelt, sickerte erst vor wenigen Tagen durch. Um den Charakter einer Wahlveranstaltung mit dem Titel „Familie – Heimat – Nation“ zu wahren, sind allerdings diverse Redebeiträge vorgesehen. In Wetzlar stellt die rechtsextreme Partei gleich fünf Vertreter im Stadtparlament.

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Innenministerium: Drei Hofer Bands sind rechtsextrem

Quelle: Neue Presse

Fünf von zehn aktiven rechtsextremen Bands kommen aus Oberfranken – drei davon aus dem Raum Hof. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums hervor, die der Bayreuther SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Christoph Rabenstein bekommen hat.

1. Welche Rolle spielt die Musik in der Strategie der rechtsextremen Gruppierungen?

Dr. Christoph Rabenstein, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion zur Bekämpfung von Rechtsextremismus, spricht von der Einstiegsdroge in die Radikalität. Die Musik diene eben auch dazu, rechtsextremes und menschenverachtendes Gedankengut zu transportieren. „Musik ist in der Szene ein absolut wichtiges Ding“, bestätigt auch Martin Becher, Geschäftsführer der Projektstelle gegen Rechtsextremismus in Bad Alexandersbad im Landkreis Wunsiedel. Mit den Konzerten ermögliche
die rechtsextreme Szene den Besuchern nicht nur ein Gemeinschaftsgefühl, sondern auch ein Gefühl der Stärke. Becher sieht die Musik als wichtiges Medium in der Verbreitung der Ideologie.

2.Welche Bands gelten in Bayern als rechtsextrem?

Nach Angaben des Bayerischen Innenministeriums sind folgende zehn aktive rechtsextremistische Bands in Bayern bekannt: „Burning Hate“ (Oberfranken), „Kodex Frei“ (Kempten), „Eskalation“ (diese aus dem Raum Hof stammende Gruppe hat nichts mit einer gleichnamigen nicht rechtsextremen Band aus Nürnberg zu tun), „Faustrecht“, (Mindelheim), „MPU“ (Raum Hof), „Nordwind“ (Forchheim), „Prolligans“ (Allgäu), „Schanddiktat“ (Dillingen an der Donau), „Sturmtrupp“ (Neuburg an der Donau) und „White Rebel Boys“ (Raum Hof). Die „White Rebel Boys“ waren in der Vergangenheit bei einem Nazirock-Konzert in Ungarn dabei, das von dem rechtsextremistischen Netzwerk „Blood & Honour“ veranstaltet wurde.

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»Die Brandstifter nicht feiern lassen«

Quelle: Junge Welt

Sachsen: Tausende Neonazis zu Festival erwartet. Antifaschisten rufen zu Widerstand auf. Ein Gespräch mit Mirko Schultze

Vom 20. bis 22. April soll im »Hotel Neißeblick« in Ostritz eines der größten Neonazifestivals in Europa mit dem Titel »Schwert und Schild« stattfinden. Was ist dort geplant?

Die Veranstaltung beginnt am 20. April, also an Hitlers Geburtstag. Es soll zunächst einen Liederabend geben. Am nächsten Tag sind dann Konzerte mit einschlägigen Rechtsrockbands geplant, mit Auftritten von Szenebands wie »Kategorie C« oder »Oidoxie« will man mehrere tausend Besucher anlocken. Es wird eine Tattoo-Convention und Kampfsportvorführungen geben, bei der aus zahlreichen Ländern angereiste Nazis sich gegenseitig wehtun wollen.

Viele der angekündigten Bands gehören zur Szene sogenannter Freier Kameradschaften und verstehen sich als Teil der verbotenen »Blood & Honour« Bewegung. So wird etwa die »Lunikoff Verschwörung« spielen, eine Rechtsrockband aus dem Raum Berlin, gegründet von Ex-»Landser«-Sänger Michael Regener.

Der Veranstalter, Thorsten Heise, ist ein bekannter militanter Neonazi, ähnlich wie auch die Redner dort. Traditionell steht auch das Hotel, in dessen Veranstaltungsräume durchaus 10.000 Leute passen, der rechten Szene als Veranstaltungsort zur Verfügung – beispielsweise für NPD- und AfD-Veranstaltungen.

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An diesen Orten trifft sich die Rechtsrock-Szene

Quelle: „Spiegel Online“

Die Zahl rechtsextremer Konzerte hat zugenommen – und ist so hoch wie seit 2005 nicht mehr. Das zeigt eine SPIEGEL-Auswertung. Die Szene bevorzugt den Osten.

Am Geburtstag Adolf Hitlers soll den Besuchern des rechtsextremen Festivals im sächsischen Ostritz braune Vielfalt geboten werden: Glatzköpfige Kickboxer steigen in den Ring, Tätowierer bieten ihre Künste an, begleitet von politischer Agitation einiger NPD-Größen wie Thorsten Heise und Udo Voigt. Mit 750 Besuchern rechnen die Organisatoren der zweitägigen Veranstaltung „Schild und Schwert“ rund um den 20. April. Es könnte eines der größten Events der rechten Szene in diesem Jahr werden. Untermalt wird das Treffen mit dem Kitt der Szene: Rechtsrock.

In dem 2500-Einwohner-Ort im Südosten Sachsens geht die Angst um: Die Bewohner fürchten, dass die Besucherzahlen höher ausfallen könnten. So wie im thüringischen Ort Themar. Dort schlugen im Juli 2017 plötzlich mehr als 6000 Neonazis bei einem Rechtsrockfestival auf.

In Deutschland ist derzeit ein erschreckender Trend zu beobachten: Die Zahl von Neonazi-Musikveranstaltungen hat im vergangenen Jahr stark zugenommen.

Das geht aus Antworten des Bundesinnenministeriums (BMI) auf Anfragen der Linksfraktion hervor, die der SPIEGEL ausgewertet hat. Demnach fanden im vergangenen Jahr 289 Konzerte, Liederabende und andere Veranstaltungen mit Musikbeiträgen statt. Die Zahl ist damit so hoch wie seit 2005 nicht mehr – im Vergleich zum Vorjahr wuchs die Zahl um 30 Prozent. 2016 waren es noch 223 Veranstaltungen.

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Combat 18: Ring von Rechtsextremisten in Griechenland ausgehoben

Quelle: „Frankfurter Rundschau“

Die Polizei nimmt in Griechenland elf mutmaßliche Rechtsextremisten fest, die dem Neonazi-Netzwerk „Combat 18“ angehören sollen. Offenbar planten sie einen Sprengstoffanschlag.

Die Anti-Terror-Einheit der griechischen Polizei hat einen Neonazi-Ring ausgehoben. Insgesamt seien elf mutmaßliche Rechtsextremisten festgenommen worden, teilte die Polizeidirektion in Athen am Mittwoch mit. Bei Hausdurchsuchungen in Athen und zwei Provinzstädten seien Sprengstoff (Ammoniumnitrat ANO), Jagdgewehre, Brandflaschen sowie rechtsextremistisches Propagandamaterial sichergestellt worden. Die umfangreiche Aktion fand den Angaben zufolge am Dienstag statt.

Ein Polizeioffizier sagte der Deutschen Presse-Agentur, es werde vermutet, dass die Gruppe einen größeren Sprengstoffanschlag plante. Griechische Medien berichteten, die Festgenommenen seien Mitglieder des griechischen Zweigs des Neonazi-Netzwerks „Combat 18“ und der rein griechischen rechtsextremistischen Organisation „Autonome Mäander Nationalisten“.

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„Combat 18“ wieder in Hessen aktiv

Quelle: „Frankfurter Rundschau“

Neonazis aus Nordhessen nehmen an einer konspirativer Schießübung in Tschechien teil. Außerdem ist die Gruppe „Combat 18“ wieder in Hessen aktiv.

An einer Schießübung militanter deutscher Neonazis im vergangenen Herbst in Tschechien haben auch hessische Rechtsextreme teilgenommen. Außerdem ist die Gruppe „Combat 18“, die als bewaffneter Arm des verbotenen Neonazi-Netzwerks „Blood and Honour“ gilt, momentan auch in Hessen aktiv. Das geht aus der Antwort des hessischen Innenministeriums auf eine Anfrage des Landtagsabgeordneten Wolfgang Greilich (FDP) hervor.

Ende September waren im bayerischen Schirnding nahe der tschechischen Grenze zwölf deutsche Neonazis kontrolliert worden, die für das Wochenende nach Tschechien gefahren waren, um den Umgang mit Schusswaffen zu trainieren. Damals hatten die Ermittler Munition sichergestellt und Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen das Waffengesetz eingeleitet. Die zwölf kontrollierten Rechtsextremen sollen Bezüge zu „Combat 18“ haben.

Wie es in der Antwort des hessischen Innenministeriums heißt, die der Frankfurter Rundschau vorliegt, seien damals auch Ermittlungen gegen Personen aus Nordhessen eingeleitet worden; sie seien noch nicht abgeschlossen. Generell sei dem Hessischen Landesamt für Verfassungsschutz bekannt, dass auch in Hessen aktive Mitglieder von „Combat 18“ wohnten.

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Hass, so explosiv wie Handgranaten

„Spiegel-Online“ berichtet:

Hohngelächter und Tränen im Saal: In Dresden verhängen die Richter des Oberlandesgerichts harte Strafen gegen die rechtsextreme Gruppe „Freital“. Mit ihren Anschlägen auf Zuwanderer hätten sie die innere Sicherheit bedroht.

Adrett sehen sie aus. Patrick F. trägt ein Hemd, Philipp W. ein schwarzes Sakko mit Schlips, Timo S. hat sich einen kompletten Anzug angezogen. Fast so, als ginge es nun darum, noch einmal anständig dazustehen.

Wenige Minuten später sind sie verurteilte Terroristen.

Es ist ein unmissverständliches Urteil, dass die Richter des Staatsschutzsenats an diesem Nachmittag im Strafprozessgebäude des Oberlandesgerichts im Norden von Dresden verkünden: Alle Mitglieder der „Gruppe Freital“, sieben jungen Männer und eine Frau im Alter von heute 20 bis 40 Jahren, waren demnach Teil einer terroristischen Vereinigung, angeführt von Timo S. und Patrick F., den Rädelsführern. Sechs der acht wurden zudem wegen versuchten Mordes verurteilt, die beiden anderen wegen Beihilfe dazu.

Sprengstoffanschläge, Einschüchterungsversuche, Säureangriffe – die Liste der Vergehen ist lang. Und lang sind die verhängten Freiheitsstrafen: Sie liegen zwischen vier und zehn Jahren, und damit nur knapp unterhalb den Forderungen der Bundesanwaltschaft. Das liegt vor allem daran, dass das Gericht eine klare Entscheidung gefällt hat: Das, was die „Gruppe Freital“ 2015 im Großraum Dresden betrieb, war Terror.

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Keine Rechts-Handhabe gegen Neonazi-Konzerte in Thüringen

Quelle: mdr

Den rechten Arm nach vorne, die Hand flach ausgestreckt und dazu „Heil! Heil! Heil!“ – mit Hitlergrüßen im Dutzend feierten Neonazis vergangenen Sommer ein Großevent in Südthüringen. Auf einer Bühne Rechtsrockbands und davor tausende Rechtsradikale, das wird es auch in diesem Jahr in Thüringen geben. In Arnstadt, in Themar und anderswo. Warum unternimmt die Politik nichts?

Gänsehautfeeling bei einem Lied für den Gründer der verbotenen Blood and Honour-Bewegung, mit jedem Ton und jeder Note spüre man das wahre Deutschland, das Event ein voller Erfolg. So liest sich ein Bericht im „Frontmagazin“, geschrieben von einem Neonazi über sein schönstes Wochenende im Thüringer Sommer 2017.

Auch diesen Sommer werden wieder zehntausende Neonazis Rechtsrock-Großveranstaltungen in Thüringen besuchen: „Das Verständnis ist nach wie vor nicht vorhanden, so dass diese Veranstaltungen stattfinden können“, sagt die CDU-Abgeordnete Kristin Floßmann. In Ihrem Wahlkreis liegt Themar, ein Städtchen, vor dessen Toren es eine Festwiese gibt, die mittlerweile für zehn Jahre an Neonazis verpachtet wurde.

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Rechtsextreme in Betriebsrat gewählt

Quelle: Süddeutsche Zeitung

Die rechtsgerichtete Liste „Zentrum“ tritt an mehreren Standorten an. Zum Teil auch erfolgreich.

Bei den Betriebsratswahlen des Autoherstellers Daimler sind die ersten zwei Standorte ausgezählt, die rechtsgerichteten Kandidaten waren jedoch nur bedingt erfolgreich: Im Werk Rastatt errang die Liste „Zentrum“ 8,1 Prozent der Stimmen und zog mit drei Vertretern in den 35-köpfigen Betriebsrat ein. An den Verwaltungssitzen in Untertürkheim und Möhringen kam das Zentrum dagegen nur auf 1,6 Prozent der Stimmen und verfehlte den Sprung in das Gremium. Damit kann das Ergebnis der mit viel Geld und bundesweiter Beachtung begleiteten, um Einfluss kämpfenden Rechten so zusammengefasst werden: Sie erhalten Zuspruch, der ist aber geringer als der Stimmenanteil der AfD bei den jüngsten politischen Wahlen. Ihr Einfluss auf die Arbeitnehmer-Vertretungen ist begrenzt, die Vormachtstellung der IG Metall bleibt bestehen.

Der Jenaer Gewerkschaftsforscher Klaus Dörre bezeichnet das „Zentrum Automobil“ als „fest verankert in der militanten, äußersten rechten Neonazi-Szene, im Umfeld von Blood & Honour“. Blood & Honour ist ein internationales rechtsextremes Netzwerk, das in Deutschland im Jahr 2000 verboten wurde.

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Loipos

Via „Leftside TV“:

So.
Da müssen wir doch noch mal auf dieses Zusammenrottung Festival zu sprechen kommen was in der Chemiefabrik Dresden (Chemo) stattfinden soll.
Man sollte sich das Lineup immer 2 mal anschauen. Da haben wir doch glatt eine Band übersehen und zwar The Loipos.
Die machen Oi!, bestimmt unpolitisch, ganz klar gegen Rechts, halt einfach Skinheadrock für die Arbeiterklasse… wüüüüüürg!
Schaut man sich das Profil der Loipos mal genauer an, merkt man ganz schnell das es eben nicht nur Unpolitischer Skinheadrock ist.
Im Januar haben the loipois in Polen gespielt, mit der Naziband „The Junkers“, die teilen gerne mal so Anti-Antifa zeug und Posten Lieder von Nazibands! Man schaut kurz auf die Seite von Junkers und man wird sofort fündig und merkt was da abgeht. The Loipos haben also ganz genau gewusst mit wem sie dort auf der Bühne stehen. Mit knallharten Faschodeppen!
In diesem Sinne, The Loipos absagen!
Nazipunx and Naziskins fuck off!

Quelle

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Klage wegen Neonazi-Konzert in Gera

Quelle: mdr Thüringen

Der Geraer Stadtrat Peter Jähnert (Die Linke) klagt gegen seine Stadt. Hintergrund ist das im Sommer 2017 genehmigte Neonazifestival „Rock für Deutschland“. Jähnert wirft der Stadtverwaltung vor, nicht ernsthaft geprüft zu haben, ob es sich bei dem Festival um eine politische Kundgebung oder ein kommerzielles Konzert handelte.

Zusammen mit der Grünen Landtagsabgeordneten Madeleine Henfling hatte Jähnert selbst am 1. Juli 2017 eine politische Kundgebung angemeldet – am selben Ort, an dem das Rechtsrockkonzert stattfinden sollte. Die Stadt verwies Jähnert mit seiner Veranstaltung an eine andere Stelle. Der Grund: „Rock für Deutschland“ habe ein Erstanmelder-Recht. Der Linke-Stadtrat hatte auf den Bescheid der Stadt bereits mit Klage im Eilverfahren reagiert und war gescheitert. Nun soll der Streit mit einer so genannten Feststellungsklage am Verwaltungsgericht Gera geklärt werden.

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Spielraum beim Rechtsrock

Quelle: Neues Deutschland

Nazikonzerte genießen den Schutz der Versammlungsfreiheit. Dagegen regt sich Kritik

Wenn Neonazis Rechtsrock-Konzerte anmelden, nehmen sie dafür in der Regel den Schutz der Versammlungsfreiheit in Anspruch; ungeachtet der Tatsache, dass die Besucher dieser Veranstaltungen anders als bei politischen Kundgebungen üblich Eintritt zahlen müssen und bei diesen Konzerten auch sonst viel Geld umgesetzt wird. Inwieweit solche Eintrittsbeschränkungen und Umsätze mit der im Grundgesetz garantierten Versammlungsfreiheit vereinbar sind, ist aber bislang offenbar nicht abschließend ausgeurteilt worden – obwohl Thüringer Gerichte und Versammlungsbehörden in den vergangenen Jahren immer wieder argumentiert haben, zum deutschen Versammlungsrecht gebe es inzwischen so viele höchstrichterliche Urteile, dass sie keine andere Möglichkeit hätten, als solche Hasskonzerte unter den Schutz des Grundgesetzes zu stellen.

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Auch Holocaust-Leugnerin vor Ort: Konzert der rechten Szene in Lingen

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung

wrog/pm Lingen. Zu einem größeren Polizeieinsatz in Verbindung mit einer Musikveranstaltung der rechten Szene ist es am Samstag , 24. Februar 2018, in Lingen gekommen.

Wie die Polizei mitteilt, habe der Veranstalter unter einem Vorwand einen Fetenraum in einer ehemaligen Gaststätte an der Haselünner Straße angemietet. Unter dem Motto eines „Lieder- und Vortragsabends“ wurden dort etwa 200 Teilnehmer und zwei in der Szene bekannte Rechtsrockbands erwartet. „Wenn der Eigentümer gewusst hätte, um was für eine Veranstaltung es sich wirklich handelt, hätte er das nicht zugesagt“, erklärte ein Polizeisprecher auf Nachfrage unserer Redaktion. Die Polizei wurde am Samstagmittag auf die Vorbereitungen für die Veranstaltung aufmerksam. „Diese muss nicht angemeldet werden. Das ist im Prinzip nichts anderes als eine sonstige Privatveranstaltung“, sagte der Polizeisprecher.

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Bilder von Recherche-Nord hier.

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V-Leute setzten sich für „Satansmörder“ Möbus in den USA ein

Quelle: „Antifaschistisches Infoblatt“

Die Flucht von Hendrik Möbus währte nicht einmal ein Jahr: im August 2000 wurde der als „Satansmörder“ bekannt gewordene Neonazi nach mehrwöchiger Observation in West-Virginia festgenommen. Er hatte sich Ende 1999 in die USA abgesetzt, nachdem das Amtsgericht Erfurt seine Bewährung nach der vorzeitigen Haftentlassung im August 1998 widerrufen hatte. Zu diesem Zeitpunkt hatte Möbus eine vierjährige Haftstrafe wegen gemeinschaftlich geplanten Mordes, Freiheitsberaubung und Nötigung hinter sich gebracht. Er war einer der drei Täter, die 1993 den 15-jährigen Sandro Beyer in einer Waldhütte im thüringischen Sondershausen erdrosselt und den Leichnam in einer Baugrube vergraben hatten.

Wieder in Freiheit, hatte er sein Mordopfer als „Volksschädling“ verhöhnt und bei einem Auftritt seiner Band „Absurd“ den Hitlergruß gezeigt. Möbus flüchtete nicht zufällig nach West-Virginia, denn dort konnte er sich der Unterstützung von William Pierce, dem Gründer der „National Alliance“ (NA), sicher sein. Unter seinem richtigen Namen reiste er nach Washington und hatte sich bei dem Chef des „White Order of Thule“, Nathan Pett, in Seattle eingemietet. Als Zielfahnder seinen Unterschlupf überprüften, war Möbus wieder verschwunden. Im Mai 2000 tauchte dann ein in Moskau abgestempelter und von Möbus unterschriebener Brief auf. Darin hieß es: „Hiermit mache ich bekannt, dass ich mich der Strafverfolgung und -vollstreckung in der Bundesrepublik Deutschland nicht freiwillig stellen werde“. Der Brief war jedoch eine falsche Fährte, denn Möbus befand sich nach wie vor in den USA, wo er einen Musikvertrieb für „National Socialist Black Metal“ (NSBM) namens „Cymofane“ übernommen hatte. Der Vertrieb lief über ein Postfach in Marlington in West-Virginia, den Schlüssel dazu besaß William Pierce. Der vom Bürgerrechtler Leonard Zeskind als „Chefideologe der rechtsextremen Szene in den USA“ bezeichnete Pierce betrieb einen regen Versandhandel und die Plattenfirma „Resistance Records“, eines der weltweit größten Label für rechte Musik.

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