Hamburg/Sachsen

Veranstaltungsrückblick: Kämpfe verbinden!

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GG/BO Soligruppe Leipzig: Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Mut gegen Armut“ wurde mit der Veranstaltung „Armut verhindern: Sozialversicherung und Mindestlohn in Haft“ das Thema Gefängnis im Hamburger Rathaus thematisiert. Trotz sichtbar guter Mobilisierung im gesamten Stadtgebiet, folgten dem Aufruf nur gut 20 Personen in den Kaisersaal.

Neben der, von Martin Dolzer (Die Linke) moderierten Veranstaltung, saßen für die  Verteidiger Hamburg, Ernst Medecke sowie Marco Bras dos Santos – als Vertretung für Martina Fanke – von der GG/BO auf dem Podium. Ein Rück- und Ausblick:

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Presse über uns/Sachsen

Gitterlose Zellen in JVAs geplant

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GG/BO Soligruppe Leipzig: „Wir sind entschieden gegen die Videoüberwachung in Hafträumen, weil wir darin einen eklatanten Verstoß gegen die Persönlichkeitsrechte der Gefangenen sehen und werden auf jeden Fall auch alle Möglichkeiten in Betracht ziehen, dagegen vorzugehen.“

Zum Beitrag:  https://mephisto976.de/nachrichten?date=2018-02-06#64657

Leipzig, 06. Februar 2018

Die von den einzelnen AutorInnen veröffentlichten Texte und Artikel geben nicht die Meinung der gesamten GG/BO und ihrer Soligruppen wieder. Die GG/BO und ihre Soligruppen machen sich die Ansichten der AutorInnen nur insoweit zu eigen oder teilen diese, als dies ausdrücklich bei dem jeweiligen Text kenntlich gemacht ist.

Berlin/Sachsen/Thüringen

Frauenkampftag 2018: Demonstration zur Frauen-JVA Chemnitz

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Solidarität mit den Gefangenen-Gewerkschafterinnen der JVA Chemnitz!

Beginn: 11. März, 13 Uhr, auf dem Campus der TU Chemnitz, Reichenhainer Straße 70, 09126 Chemnitz

Aufruf der Soligruppen Jena, Leipzig und Berlin der Gefangenen-Gewerkschaft/Bundesweite Organisation

Als Gefangenen-Gewerkschaft rufen wir für den 11. März 2018 zu einer Frauenkampftags-Demonstration zur Frauen-Justizvollzugsanstalt (JVA) Chemnitz auf. Dort organisieren und engagieren sich die inhaftierten Arbeiterinnen in der Gefangenen-Gewerkschaft. Sie wehren sich dabei u.a. gegen die schweren Arbeitsbedingungen und die Folgen von Personalmangel und Überbelegung. Im September 2017 haben 40 Gefangene einen Sitzstreik im Gefängnishof gemacht und wurden anschließend dafür verfolgt. Wir wollen ihnen mit unserer Demonstration zeigen, dass sie nicht alleine sind, und ihnen Mut für die weiteren Kämpfe machen!

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Berlin/Schleswig-Holstein

Solidarität mit der Tortenwerferin, Solidarität mit den Gefangenen aus Neumünster!

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Soligruppe Berlin.  Am Montag, dem 05.02., wird eine Antifaschistin ihre zweiwöchige Haftstrafe in der Lübecker JVA antreten. Sie wurde im Juni 2017 vom Amtsgericht Kiel dafür verurteilt, dass sie eine Torte auf die AfD-Politikerin Beatrix von Storch geworfen hatte. Für die „Beleidigung“ der Politikerin, die gerne auf Menschen an den Grenzen schießen lassen will, sollte sie eine Geldstrafe zahlen, weigerte sich jedoch. Mit der Entscheidung, lieber in den Knast zu gehen soll gezeigt werden, dass Menschen einzusperren nicht dabei hilft, gesellschaftliche Konflikte zu lösen und Strafe nichts daran ändert, dass Widerstand gegen den gesellschaftlichen Rechtsruck notwendig und richtig bleibt.

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Thüringen

Gefangene beklagen menschenunwürdige Behandlung kranker Mithäftlinge in der JVA Tonna

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GG/BO Soligruppe Jena. Mehrere Gefangene haben sich an die Solidaritätsgruppe Jena der Gefangenen-Gewerkschaft/Bundesweite Organisation (GG/BO) gewandt mit der Bitte, die menschenunwürdige Behandlung von Gefangenen mit gesundheitlichen Problemen öffentlich anzuklagen.

Vor kurzem erreichte uns ein Brief von Ende September 2017, der unter anderem folgende Zeilen entält: „Die Stimmung ist mehr als geladen. Beamtenmangel gibt es auch im medizinischen Bereich, es kommt öfters vor, dass kein Arzt oder gar kein Sani da ist! Gefangene, die jahrelang mit Tabletten zugepumpt werden, werden einfach auf 0 gestellt, was schon alleine gesundheitlich gar nicht zu vertreten ist! Wir alle bitten euch, uns zu helfen, macht das alles öffentlich bitte!“

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Sachsen/Thüringen

GG/BO-Sprecher der JVA Torgau David Scholz im Hungerstreik!

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GG/BO Soligruppe Jena. Kurz vor Silvester machte der Sprecher der Gefangenen-Gewerkschaft/Bundesweite Organisation (GG/BO) in der sächsischen JVA Torgau, David Scholz, auf ein illegal von Beamten mit Insassen veranstaltetes Pokerturnier aufmerksam. Außerdem zeigte er die JVA dafür an, dass das Spiel ohne behördliche Genehmigung veranstaltet wurde.

Daraufhin wurde Ende Januar seine Zelle zweimal “gefilzt”, d.h. es fanden Razzien statt. Dabei wurde das Zellentelefon beschädigt, sodass er nicht mehr telefonieren kann. Anwaltspost und GG/BO-Unterlagen wurden eingezogen. Später verlor er auch seine Arbeit.

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Presse über uns/Sachsen

Poker-Skandal im Knast: Häftling zeigte JVA-Leitung an, jetzt ist sein Telefon weg

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GG/BO JVA Torgau. Ein Bericht zu unserer Mitteilung vom 29.01.2018.

https://www.tag24.de/nachrichten/jva-torgau-pokerturnier-strafanzeige-anstaltsleitung-durchsuchung-zelle-gefangenen-sprecher-telefon-436535

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Sachsen

David Scholz im Hungerstreik

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GG/BO JVA Torgau. Mitteilung unsers Sprechers David Scholz „Scholle“:

 

Torgau, 29. Januar 2018

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Sachsen

Repression gegen GG/BO Sprecher in der JVA Torgau

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GG/BO JVA Torgau. Nach der Berichterstattung zum Poker-Turnier in der JVA Torgau wurde der TAG24 Artikel vom 23. Januar 2018, wahrscheinlich von BeamtInnen, ausgedruckt und in der Station aufgehängt. Ob damit die JVA interne Information über die Berichterstattung oder ein aufwiegeln der Gefangenen gegen unseren Sprecher beabsichtigt war, können wir nicht beurteilen. Nach einer Intervention unseres Sprechers wurden die Ausdrucke entfernt.

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Sachsen

Entgegen GG/BO Forderungen: Belegung im offenen Vollzug rückläufig

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GG/BO JVA Torgau. Die Belegung im offenen Vollzug ist nach einer kleinen Anfrage der Linksfraktion  zum Stichtag 01.01.2018 mit 150 Gefangenen, im Vergleich zu 12.12.2016 mit 154 Gefangenen, rückläufig.

Grade die JVA für Frauen in Chemnitz trifft es in der Relation besonders hart. Die 5 Plätze im offenen Vollzug sind aktuell lediglich mit einer Frau belegt. Vor dem Hintergrund des internationalen Frauentages am 08. März ist das nicht hinzunehmen.→ weiterlesen