Antifa-Demo in Gedenken an Erich Mühsam

Damals wie heute: Faschismus bekämpfen!

Antifa-Demo in Gedenken an Erich Mühsam:
Sa, 15.07.2017 | 13:00 Uhr | S-Bahnhof Oranienburg

Vortreffpunkt Berlin:
Sa, 15.07.2017 | 12:00 Uhr | S-Bahnhof Gesundbrunnen | Gleis: 4 | Abfahrt: 12:19 Uhr

Kontakt: antifaoranienburg [ät] riseup.net

Material: [Flyer] [Banner 234×100] [Banner 300×300]

Antifaschistische Demonstration am 15. Juli in Oranienburg in Gedenken an Erich Mühsam

Am 10. Juli wurde der Schriftsteller Erich Mühsam im ersten Konzentrationslager in Oranienburg von SS-Wachmännern ermordet. Mit einer Gedenkdemonstration durch Oranienburg wollen wir an Mühsam als Menschen und an sein vielseitiges Wirken als Antifaschist, Anarchist und Freigeist erinnern. Um eine Brücke in die heutige Zeit zu schlagen wollen wir lokale Neonazi-Aktivitäten aufdecken, denn Anlass ist genug für eine befreite Gesellschaft ohne Nationalismus, Rassismus, Antisemitismus und weiterer menschenverachtender Ideologien auf die Straße zu gehen. Erich Mühsams wirken soll nicht vergessen sein – der Kampf geht weiter!

„Zweck meiner Kunst ist der gleiche, dem mein Leben gilt: Kampf! Revolution! Gleichheit! Freiheit!“

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Info-Veranstaltung: Solidarität mit der Selbstverwaltung in Errekaleor

Solidarität mit der Selbstverwaltung in Errekaleor

Info-Veranstaltung:
Di, 18.07.2017 | 20:00 Uhr | Café Cralle (Hochstädter Straße 10A / Wedding)

Veranstalter*innen: Hände weg vom Wedding

Argi Izpiak Iluntasunean – Ein Lichtstreif in der Dunkelheit

Errekaleor (Baskenland) ist eine der größten besetzten Gemeinden in Europa. In ihr leben und arbeiten mehr als 150 Menschen. Die Struktur besteht aus der Selbstverwaltung einer eigenen Bäckerei, einer Bibliothek, einem zwei Hektar großen Gemüsegarten sowie einer Druckerei. Das kommunale Leben orientiert sich an Ratsbeschlüssen welche in Versammlungen kollektv erarbeitet werden und ist horizontal organisiert. Die Nachbarschaft, ein altes Arbeiter*innenviertel der 1960er Jahre, befindet sich in der Stadt Vittoria-Gasteiz und diente dazu Arbeitsmigrant*innen auf spanischem Staatsgebiet anzusiedeln. Aufgrund aggressiver Immobilienspekulationen, befördert und geduldet durch die Stadtverwaltung, verwandelte sich die Nachbarschaft zunehmend in eine Geisterstadt. Die Folge: massenhafter Leerstand. Doch im Jahr 2013 besetzen 10 Studenten das erste Haus.

Das staatliche Unternehmen „Ensanche 21“, welches das gesamte Gelände erwarb und das Stadtparlament wollen Errekaleor räumen und die dort lebenden Menschen auf die Straße setzen. Wie real diese Bedrohung für die Nachbarschaft ist, zeigt der letzte Angriff der Polizei am 18. Mai dieses Jahr. Trotz großer Solidarität und Blockadeaktionen, wurde durch ein riesiges Aufgebot das Gemeindezentrum von der Stromversorgung abgeschnitten. Ein alarmierendes Signal für den Kampf vor Ort und den Fortbestand der selbstverwalteten Infrastruktur, also das kommunale Leben der Bewohner*innen.

Im Laufe des Vortrags wird eine ehemals in Errekaleor beteiligte Person die Geschichte dieser Gemeinde schildern, Einblicke in den lokalen Organisierungsprozess geben und Perspektiven des andauernden Kampfes aufzeigen.

Der Vortrag wird in englischer Sprache stattfinden. Flüsterübersetzung kann organisiert werden!

Hinweis: Laufendes Crowdfunding für Solaranlage zur autonomen Energieversorgung:

Errekaleor Bizirik – Argi izpiak iluntasunean – A little light in the darkness

Presseschau: Tobias Thieme verlässt Pankower AfD-Fraktion & aktuelle Unfähigkeiten in der BVV

  1. Konkreter Grund für den Ausschluss von Tobias Thieme aus der AfD-Fraktion weiter unklar (21.06.2017)
  2. AfD Pankow: Das fraktionsgewordene Nichts (03.02.2017)

Konkreter Grund für den Ausschluss von Tobias Thieme aus der AfD-Fraktion weiter unklar

„Wie oft in einer Ehekrise stellt sich das Auseinandergehen als das zielführendere Resultat heraus. Übrigens konnte ich den Austritt aus der Fraktion nicht selber vornehmen, der Gesetzgeber sieht dies auf kommunaler Ebene gar nicht vor“

Bezirksverordneter Tobias Thieme zu seinem Ausschluss aus der AfD-Fraktion der Pankower BVV

Tobias Thieme, bisher Mitglied der AfD-Fraktion in der Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV), saß bei der Außerordentlichen BVV-Tagung zu seniorenpolitischen Themen am vergangenen Nittwoch allein in der letzten Reihe des Plenums und hatte auf seinem Tisch ein Schild mit der Aufschrift „Fraktionsloser BV“ (Bezirksverordneter) zu stehen.

Über den Grund seiner plötzlichen Fraktionslosigkeit mochte Thieme an jenem Tag nicht wirklich Auskunft geben, und auch der Fraktionsvorsitzende Stephan Wirtensohn gab sich wortkarg: Thieme habe „in bestimmten Foren“ unautorisiert „Fraktionsinterna nach außen getragen, die nicht in die Öffentlichkeit gehören“. Worum es sich dabei handelte und wo das geschehen sein sollte, wollte Wirtensohn nicht sagen. Er deutete lediglich an, dass das Vergehen so gravierend sei, dass sogar ein Parteiausschlussverfahren im Raume steht.

Nun erreichte die Prenzlberger Stimme eine erbetene Stellungnahme des Ausgeschlossenen, die Aufklärung bringen sollte – aber doch nur im Ungefähren bleibt.

„Rhetorische Eloquenz“ vermisst

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[Prenzlberger Stimme] AfD-Landeschef Georg Pazderski tritt als Bundestags-Direktkandidat in Pankow an

AfD-Landeschef Georg Pazderski tritt als Bundestags-Direktkandidat in Pankow an

Der Landesvorsitzende der Partei „Alternative für Deutschland“ und Fraktionsvorsitzende seiner Partei im Abgeordnetenhaus Georg Pazderski ist am Sonnabend von den Mitgliedern des Bezirksverbandes Pankow zum Direktkandidaten des Wahlkreises 76 (Pankow) „mehrheitlich“ zum Direktkandidaten für die Bundestagswahl im September gewählt worden. Das teilte der Landesverband der AfD auf seiner Facebookseite mit.

Nach Informationen des Tagesspiegels war diese Mehrheit aber äußerst knapp: Demnach setzte sich Pazderski in einer Kampfkandidatur mit gerade mal 19 zu 17 Stimmen gegen den früheren stellvertretenden Landesvorsitzenden Götz Fömming durch.

Die Mitgliederversammlung, die Pazderski kürte, fand offenbar im Geheimen statt: Weder gab es zuvor eine Pressemitteilung, noch wurde eine solche Veranstaltung auf den Internetseiten der Berliner oder Pankower AfD angekündigt.

Geheimhaltung und Intransparenz in Kandidatenfragen ist eine Spezialität der Pankower AfD. So wusste beispielsweise bei der Berliner Wahl vom vergangenen Jahr bis zum Wahlabend niemand, wie der AfD-Kandidat des Pankower Wahlkreises 1 und BVV-Spitzenkandidat Christian Buchholz überhaupt aussieht.
Der Name von Nicolas Seifert, dem einstigen AfD-Kandidaten für das Bezirksamt Pankow, wurde von der AfD erst zwei Tage vor der konstituierenden Sitzung bekanntgegeben – er selbst erschien erst zur Tagung der BVV.

Auch öffentliche oder doch wenigstens für die Medien zugängliche Mitglieder- oder Delegiertenversammlungen gibt es bei der Pankower AfD grundsätzlich nicht.

Absicherung durch die Landesliste wahrscheinlich

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Gedenkvideo Clément Méric 2017 // À jamais dans nos luttes!

Gedenkvideo Clément Méric 2017 // À jamais dans nos luttes!

Vimeo: www.vimeo.com/219471773
YouTube: www.youtube.com/watch?v=lB468DXYiPM

Gedenk-Banner an der TU Berlin

Infos: www.pourclement.org // www.antifa-nordost.org // leftreport.blogsport.eu

Clément Méric – Remembering means fighting!

Am 05. Juni 2013 wurde der 18-jährige Antifaschist Clément Méric in Paris von Faschisten ermordet. Clément befand sich gerade in der Chaussée d’Antin, als er beim Verlassen eines Geschäfts auf eine Gruppe Faschisten traf, zu der auch sein Mörder Esteban Morillo gehörte. Morillo erkannte Clément, der sich zuvor an den Protesten gegen die ‚manif pour tous‘-Bewegung (Protestbewegung gegen die ‚marriage pour tous‘, also die Ehe für alle, auch für Homosexuelle) beteiligt hatte, von einer Gegendemo wieder. Es kam zu einer Auseinandersetzung, in deren Verlauf Clément vom Haupttäter mit einem Schlagring am Kopf getroffen wurde. Clément erlag seinen Verletzungen kurze Zeit später im Krankenhaus.

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Weißensee: Kein Raum der AfD – Demoauswertung und Bericht

Weißensee: Kein Raum der AfD – Demoauswertung und Bericht

Am 1.4.2017 fand im Nordost-Berliner Stadtteil Weißensee unter dem Motto »Kein Raum der AfD« eine antifaschistische Demonstration statt. Die Demo bildete den Auftakt zur gleichnamigen Kampagne und richtete sich gegen Treffpunkte der AfD, sowie klassische Nazi-Infrastruktur im Kiez. Hauptthema der Demo war das Restaurant »Zum Nudelholz«, das seit längerem der AfD Pankow als Veranstaltungslocation dient(e). Die Demo schloss nahtlos an eine bereits durchgeführte Blockade des AfD-Stammlokals »Heinersdorfer Kurg« Anfang März an. Mit insgesamt 600 Teilnehmer*innen war die Demo ein Mobilisierugserfolg und eine der größeren Antifa-Demonstrationen seit langem in den Berliner Randbezirken.

»Kein Raum der AfD« – Überlegungen zur Kampagnen

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[When they kick] Solikundgebung gegen DNA-Abnahme – Nachbereitung

Solikundgebung gegen DNA-Abnahme – Nachbereitung

Ankündigung:
Kundgbung: Solidarität mit Antifas aus Berlin!

Presse:
Verdächtigt trotz Alibi (Neues Deutschland / 23.05.2017)
Fragwürdige Spuren (taz / 23.05.2017)

Rund 20 Personen sind am heutigen Montag einem Aufruf zur Kundgebung vor dem Amtsgericht Tiergarten gefolgt. Anlass ist die fortwährende Kriminalisierung und molekulargenetische Erfassung von Antifaschisten aus Berlin.

In einem Verfahren wegen des Vorwurfs einer gemeinschaftlichen Körperverletzung zum Nachteil eines Neonazis umgehen das Berliner LKA und die zuständige Staatsanwaltschaft jeden Ansatz von Verhältnismäßigkeit. Beamte des Berliner Staatsschutzes durchsuchten Ende Februar mindestens zwei Wohnungen in Kreuzberg und Berlin-Mitte. Zusätzlich versuchten sie zwei Beschlüsse zur DNA-Entnahme zu vollstrecken. In einem Fall kam bei der Durchsuchung auch ein SEK zum Einsatz. Trotz dieses Aufwandes haben die Behörden auch nach eineinhalb Jahre andauernden Ermittlungen keinerlei Beweise gegen die Beschuldigten zur Hand. Aus einer internen Ermittlungsnotiz der Staatsanwaltschaft geht hervor, dass sie sich mindestens darüber bewusst sind, dass auch ein zuletzt angeordneter DNA-Abgleich nicht dazu geeignet ist, die Frage der Täterschaft zu klären. Trotzdem bestehen die Behörden weiterhin auf diesen erheblichen Grundrechtseingriff und weigern sich seit mehr als zwei Monaten fortlaufend, entlastenden Ermittlungsansätzen nachzugehen. Hinweise auf ein Alibi werden nicht überprüft.

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Würdiges Gedenken in Buch – Naziprovokation erfolglos

Sowjetisches Ehrenmal Buch

Würdiges Gedenken an die Befreiung in Pankow-Buch
Provokation der NPD Pankow wirkungslos

Mehr als 80 Antifaschist*innen, jeden Alters, nahmen am 8. Mai 2017 an der Gedenkveranstaltung zum 72. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus in Pankow Buch teil. Aufgerufen zur Kundgebung hatten DIE LINKE Pankow, Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschist*innen (VVN-BdA) Pankow & North-East Antifascists [NEA]. Neben der Kranzniederlegung wurde in Redebeiträgen auf der mit der Befreiung verbundenen Verantwortung, sich auch heute gegen jede Art von Faschismus und Rassismus einzusetzen, hingewiesen. Ganze 21 Neonazis beteiligten sich an einer wirkungslosen Gegen-Kundgebung. Die Polizei blieb sich im Vergleich zum letzten Jahr absolut treu und verhielt sich gegenüber den Neonazis mehr als zuvorkommend.

Ankündigungen:
8. Mai 2017 – Pankow-Buch: Gedenken an die Befreiung (NEA)
Montag, 08.05.2017,16.30 Uhr : Gedenken an den Tag der Befreiung in Pankow (Berlin gegen Nazis)

Fotos:
08.05.2017 – NPD-Kundgebung in Berlin-Buch (Oskar Schwartz)

Recherche:
08.05.2017 – NPD-Kundgebung in Buch (Antifa Berlin)

Kurz-Bericht, Fotos & Redebeitrag:

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Weißensee: Restaurant »Zum Nudelholz« geht auf Abstand zur AfD

»Zum Nudelholz«-Werbung in der Falkenberger Straße

Restaurant »Zum Nudelholz« geht auf Abstand zur AfD

Am 1. April 2017 fand eine Demo mit über 600 Menschen gegen den AfD-Treffpunkt »Nudelholz« in Berin-Weißensee [Bilder | Video] statt. Seit mindestens einem Jahr organisierte die Pankower AfD hier mehrfach Veranstaltungen, darunter mindestens einen Bezirksparteitag. Der Besitzer des Restaurants, Steffen Ulm, teilte nun per Brief mit, dass er sich gezwungen sähe »allen politischen Parteien oder Vereinen das Versammlungsrecht in unseren Räumen zu untersagen«.

»Junge und Alte, Behinderte, Schwule, Lesben und Heteros, Nachbarn und Touristen egal welcher Nation. (…) Elternversammlungen, Kleingärtner und Kleintierzüchtern, Skat- und Schachspieler, Klassentreffen, Kollegentreffen, die Volkssolidarität und jeder (…) politischen Organisation« stellte der Toleranzhochleistungsträger Ulm seine Kneipe zur Verfügung. Und genau deswegen, so Ulm, wurden ihm die Scheiben eingeworfen. Auch fühle er sich »unbegründet als Nazi beschimpft«. »Einer behauptet und interpretiert eine Information und andere wollen es glauben.« heißt es in seinem Brief, den er am 27. März beim Pankower Jugendzentrum JUP e.V. Gästen einer Infoveranstaltung für die 1. April-Demo übergab. An dieser Stelle wollen wir darum gern auf den Brief antworten.

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Wedding: Afrikanische Bar wegen rassistischer Vermieter schließungsbedroht

Emmanuel Akakpo: Besitzer der Bar „Manula Dreams“

Sterben der Kneipenkultur: Afrikanische Bar mit Vorbildfunktion und großem Kulturangebot ist wegen rassistischer Vermieter von Schließung bedroht

Pressemitteilung von New Generation Berlin (12.04.2017)

Material: Petition auf change.org

Video: Interview mit dem Besitzer

Zeitungsartikel der letzten Jahre über die Bar: Tagesspiegel | Lo’Nam-Magazin

Die Bar Maluma Dreams ist ein multikultureller Dreh- und Angelpunkt des afrikanischen Viertels und ein lebender Beweis dafür, dass ein Zusammenleben verschiedener Kulturen reibungslos funktionieren kann. Der Besitzer Emmanuel Akakpo hat maßgeblich dazu beigetragen, den Sprengelkiez zum Leben zu erwecken, indem er als Erster ein gut laufendes Lokal in der Straße eröffnet hat, die heute vor Leben sprüht. Die Bar ist auch Anlaufstelle für internationales, teils hochrangiges Publikum (z.B. Botschafter diverser afrikanischer Länder) und bietet vielfältige Angebote, von afrikanischem Essen über Jazz-Abende bis hin zu Salsa-Workshops.

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