Jahres starteten wir unsere Kampagne zum 20. Todestag des alternativen Jugendlichen Sven Beuter in Brandenburg an der Havel. Das Datum war bewusst gewählt, denn am 07. November 1992 ermordeten am Kolpinsee bei Lehnin drei Neonazis den wohnungslosen Rolf Schulze. Seit dem Jahr 2012 organisieren antifaschistische Gruppen aus Brandenburg an der Havel und der Kreisverband der Partei DIE.LINKE gemeinsam Gedenkveranstaltungen. Seit vergangenem November ist viel passiert: Wir organisierten zahlreiche Abendveranstaltungen, darunter Vorträge, Filmabende und Podiumsdiskussionen, wurden zu etlichen Informationsveranstaltungen im Land Brandenburg, Berlin und Hamburg eingeladen und sind auf viel positives Feedback gestoßen. Im Folgenden wollen wir primär auf die Demonstration am 20. Februar eingehen, denn zu vielen anderen Veranstaltungen und Themen haben wir uns auf dem Blog geäußert und können dort nach wie vor nachgelesen werden.

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haben sich am frü­hen Diens­tag­abend unge­fähr 150 Men­schen aus Bran­den­burg, Ber­lin und Sachsen-Anhalt betei­ligt. Die von der Land­tags­ab­ge­ord­ne­ten Isa­bell Vandre (DIE.LINKE) ange­mel­dete Ver­samm­lung rich­tete sich vor allen gegen die seit Wochen andau­ern­den, ras­sis­tisch gefärb­ten Auf­mär­sche des rechts­of­fe­nen „Bür­ger­bünd­nis­ses Havelland“.

Das Bünd­nis sei­ner­seits führte zeit­gleich eben­falls einen Auf­zug durch Rathe­now durch. An die­ser Ver­samm­lung nah­men unge­fähr 550 Per­so­nen teil. Beide Ver­an­stal­tun­gen tra­fen, aller­dings durch meh­rere Poli­zei­fahr­zeu­gen, Absperr­git­ter und Beamt_innen getrennt, am Kreis­ver­kehr am August-Bebel-Platz auf­ein­an­der. Dabei kam es zu einem kur­zen ver­ba­len Schlag­ab­tausch der bei­der Lager.

Sei­tens der Versammlungsteilnehmer_innen des „Bür­ger­bünd­nis­ses Havel­land“ führte die auf­ge­putschte, hoch­ag­gres­sive Stim­mung inner­halb die­ses Auf­zu­ges auch wie­der zu ein­zel­nen, aller­dings erfolg­lo­sen Ver­su­chen Pres­se­ver­tre­ter anzugreifen.

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Meh­rere hun­dert Men­schen haben am Mon­tag­abend einen PEGIDA-ähnlichen Auf­marsch in der Pots­da­mer Innen­stadt ver­hin­dert. Dabei kam es auch zu ein­zel­nen Aus­ein­an­der­set­zun­gen. In der Char­lot­ten­straße sol­len Auto­nome Anti­fas einen Bus von PEGIDA-Anhängern ent­glast haben. Außer­dem wur­den Böl­ler, Fla­schen und Steine gewor­fen. In der Guten­berg­straße grif­fen wie­derum ver­mummte PEGIDA-Sympathisant_innen linke Gegendemonstrant_innen an. Dabei kam es zu einem kurz­zei­ti­gen Schar­müt­zel bei dem u.a. ein Ben­galo und ein Fahr­rad gewor­fen wur­den. Die Poli­zei been­dete die Auseinandersetzung.

Auf­grund der Aus­sichts­lo­sig­keit der Lage ent­schloss sich der Anmel­der der PEGIDA-ähnlichen Ver­samm­lung, Chris­tian Mül­ler, seine Ver­an­stal­tung als sta­tio­näre Kund­ge­bung zu belas­sen. In einem Rede­bei­trag betonte er kein Nazi zu sein, son­dern, wie üblich bei sol­chen Auf­zü­gen, nur als „besorg­ter Bür­ger“ zu han­deln. Auf sei­nem pri­va­ten Pro­fil in einem sozia­len Inter­net­netz­werk sieht das frei­lich anders aus. Dort gibt er an, das ihm diverse NPD Sek­tio­nen, die Par­tei DIE.RECHTE sowie die „Iden­ti­täre Bewe­gung“ gefallen.

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So hatte sich das Anmel­der Chris­tian Mül­ler am Mon­tag­abend sicher­lich nicht vor­ge­stellt: Der erste „Abend­spa­zier­gang“ in Pots­dam fiel kom­plett ins Was­ser. Der Pots­da­mer gehört zum akti­ven Orga­ni­sa­ti­ons­team der wöchent­li­chen Bärgida-Aufmärsche in Berlin-Mitte und wollte zum ein­jäh­ri­gen Bärgida-Geburtstag erst­mals einen „Abend­spa­zier­gang gegen die Isla­mi­sie­rung“ auch in Pots­dam durch­füh­ren. Bereits vor einer Woche star­tete die Wer­be­tour u.a. in Ora­ni­en­burg, wo er auf dem loka­len „Abend­spa­zier­gang“ seine Pläne für den heu­ti­gen Mon­tag offen­legte und Unter­stüt­zung suchte. Auch Bär­gida warb mit einer „Über­ra­schungs­route“ zum ers­ten Geburts­tag und so war rela­tiv schnell ein­deu­tig, dass am Mon­tag­abend Teilnehmer_innen des Bärgida-Aufmarsches in Pots­dam unter­stüt­zend tätig wer­den würden.

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Am heutigen Samstag haben ca. 2400 Antifaschist_innen in Marzahn unter dem Motto „Stoppt die rassistischen Brandstifter_innen. Antifa bleibt notwendig. In Gedenken an Silvio Meier“ demonstriert. Der Demonstrationszug führte mit Marzahn durch einen Bezirk, der in den letzten Monaten immer wieder durch rassistische Übergriffe und „Nein zum Heim“-Proteste von sich reden machte. Mit der Aktion sollten nicht zuletzt, unter Beteiligung lokaler Gruppen, dortige Strukturen weiter gefestigt und in ihrem Kampf unterstützt werden.

Bereits auf dem Weg zur Auftaktkundgebung führte die Polizei massive Vorkontrollen und Leibesvisitationen durch. „Dies ist völlig unverhältnismäßig und soll nur dazu dienen, uns zu kriminalisieren und Anwohner_innen einzuschüchtern. Während für eine antirassistische Demo scheinbar unbegrenzt Polizisten bereit stehen um diese zu schikanieren, lässt man den braunen Mob oftmals ungebremst wüten. Damit ist klar, wie sich der Staat in der Auseinandersetzung positioniert.“ so Jona Rage vom Demobündnis.

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Am Mor­gen des 07. Novem­ber nah­men circa 25 Per­so­nen an einer Gedenk­kund­ge­bung für den von Neo­na­zis ermor­de­ten Rolf Schulze in Leh­nin teil. Das Geden­ken fin­det seit dem Jahr 2012 regel­mä­ßig auf dem Mark­gra­fen­platz im Orts­zen­trum statt, denn der Ort, an dem der woh­nungs­lose 52-jährige im Jahr 1992 ermor­det wurde, befin­det sich am Kol­pin­see. Die­ser liegt inmit­ten eines Wal­des in der Nähe Lehnins. Ver­mut­lich aus die­sem Grund, iden­ti­fi­zie­ren sich viele Lehniner_innen nicht mit dem Mord. Des Wei­te­ren fehlt eine inten­sive Aus­ein­an­der­set­zung im Rah­men der Lokalpolitik.

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INFORIOT Mehr als 500 Ras­sis­tIn­nen und Neo­na­zis nah­men am Frei­tag­abend (16. Okto­ber) an zwei flücht­lings­feind­li­chen Demons­tra­tio­nen in Cottbus-Sachsendorf in unmit­tel­ba­rer Nähe einer neu ein­ge­rich­te­ten Not­un­ter­kunft teil. Zur Unter­stüt­zung der Flücht­linge hatte das Bünd­nis Cott­bus Nazi­frei eine anti­ras­sis­ti­sche Demons­tra­tion zur Unter­kunft orga­ni­siert, an der rund 300 Men­schen teil­nah­men. Dort fand ein Will­kom­mens­fest mit rund 200 Men­schen statt, wel­ches vom städ­ti­schen Bünd­nis „Cott­bu­ser Auf­bruch“ initi­iert wor­den war.

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men ver­schie­de­ner Ver­an­stal­tun­gen und Aktio­nen, gegen eine neo­na­zis­ti­sche Ver­samm­lung in der Fon­ta­ne­stadt Neu­rup­pin (Land­kreis Ostprignitz-Ruppin, Bran­den­burg) positioniert.

Zum so genann­ten „Tag der deut­schen Zukunft“ (TddZ) waren unge­fähr 500 Neo­na­zis aus dem gesam­ten Bun­des­ge­biet ange­reist. Die Zahl ent­spricht in etwa den Teilnehmer_innenzahl der vor­ma­li­gen Ver­an­stal­tungs­orte in Wolfs­burg (2013) und Dres­den (2014).

Wäh­rend die Neo­na­zis jedoch bis­her an allen vor­ma­li­gen Stand­or­ten der TddZ-Kampagne bis zum Ende mar­schie­ren konn­ten, gab der dies­jäh­rige Ver­samm­lungs­lei­ter der Ver­an­stal­tung bereits nach 1.200m auf. Meh­rere hun­dert Men­schen hat­ten zuvor alle wich­ti­gen Punkte der Neo­na­zi­route sowie mög­li­che Umge­hungs­wege besetzt.

In Vel­ten (Land­kreis Ober­ha­vel) führte ein NPD Funk­tio­när außer­dem eine Unter­stüt­zungs­kund­ge­bung für den TddZ durch. Zu den befürch­ten Über­grif­fen auf Zug­rei­sende kam es hier jedoch nicht. Eben­falls wur­den keine Ersatz­auf­mär­sche für den dies­jäh­ri­gen TddZ bekannt.
Die Poli­zei war in der Region mit min­des­tens 1.000 Beamt_innen aus Bran­den­burg, Nie­der­sach­sen und Ham­burg im Einsatz.

Der nächste „Tag der deut­schen Zukunft“ soll 2016 in Dort­mund stattfinden.

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An der kämp­fe­ri­schen aber fried­li­chen Demons­tra­tion nah­men ca. 120 Antifaschist*innen teil, die vom „Glad-House“, am Turm vor­bei durch die Sprem­ber­ger Straße zur Ober­kir­che lief, wo eine Zwi­schen­kund­ge­bung statt­fand. Wei­ter ver­lief die Demons­tra­tion in süd­li­cher Rich­tung zur „Zelle 79“, an der sie mit der Abschluss­kund­ge­bung endete.

In einem Rede­bei­trag wurde die Soli­da­ri­tät mit den direkt und indi­rekt Betrof­fe­nen des Neo­na­zi­an­schlags am letz­ten Wochen­ende nach­drück­lich betont und über die Hin­ter­gründe auf­ge­klärt. Ein wei­te­rer Bei­trag kam vom Bünd­nis NoTDDZ und warb für die Blo­cka­den in Neu­rup­pin am 6. Juni 2015. Bei der Abschluss­kund­ge­bung vor der „Zelle79“ wurde noch ein­mal auf die Bedeu­tung von Haus­pro­jek­ten für die anti­fa­schis­ti­sche Arbeit auf­merk­sam gemacht.

Anlass der anti­fa­schis­ti­schen Demons­tra­tion waren die von Neo­na­zis ver­üb­ten Anschläge der letz­ten Wochen auf das Haus­pro­jekt „Zelle79“. Wir hal­ten unser gesetz­tes Ziel, uns mit dem Haus­pro­jekt zu soli­da­ri­sie­ren und ein brei­tes anti­fa­schis­ti­sches Bünd­nis zu demons­trie­ren auch an Hand der Teilnehmer*innenzahlen für erreicht. Abschlie­ßend bleibt fest­zu­stel­len, dass es in Cott­bus eine große Anzahl von Antifaschist*innen gibt, die sich mit dem Haus­pro­jekt soli­da­ri­sie­ren. Dabei wurde den Faschis­ten deut­lich zu ver­ste­hen gege­ben: „wir wer­den eure Ein­schüch­te­rungs­ver­su­che nicht taten­los hinnehmen“.

Wir dan­ken allen Teilnehmer*innen die unse­rer Ein­la­dung folgten.
AUTONOME ANTIFA COTTBUS