Gegnerschaft zum DGB: ALARM! will neue Gewerkschaft sein (hier am 1. Mai in Erfurt); Photo: K.B.
02.06.2017 -
Für AfD-Rechtsaußen Björn Höcke sind sie das neueste Instrument im parteiinternen Machtkampf: Arbeitnehmer. Jürgen Pohl, der Leiter seines Wahlkreisbüros in Mühlhausen, hat öffentlichkeitswirksam am 1. Mai die Gründung des „Alternativen Arbeitnehmerverbandes Mitteldeutschland“ verkündet. Nicht weniger als eine Gewerkschaft soll aus Pohls Truppe werden.
Vom 9. bis 11. Juni sollen im Ausflugs- und Ferienhotel „Hufhaus“ im nordthüringischen Ilfeld (Landkreis Nordhausen) die rechtsextremen „Tage Deutscher Gemeinschaft – Begegnung der Generationen“ stattfinden.
Am 3. Juni findet an nicht näher benanntem Ort ein musikalisches Treffen der schwedischen „Blood&Honour“-Sektion statt. Mit dabei ist auch die Combo „Blitzkrieg“ aus dem Chemnitzer Raum.
Zwar liegen die Wahlergebnisse der AfD in den westdeutschen Ländern auf deutlich niedrigerem Niveau, lassen aber Ansätze zu einer Etablierung als Wahlpartei erkennen. In NRW scheint indes das Flüchtlingsthema für die Wählermobilisierung deutlich größere Bedeutung gehabt zu haben als bei den Wahlen in Schleswig-Holstein.
Seit ihrer Gründung 1992 galt die Organisation „Combat 18“ als bewaffneter Arm des Neonazi-Netzwerks „Blood&Honour“. Trotz des Verbots in Deutschland im Jahr 2000 scheinen beide Gruppierungen unter anderem in Thüringen ihre Aktivitäten wieder fortzusetzen.
In den ostdeutschen Bundesländern vertreten besonders viele Menschen rechtsextreme Ansichten. Nicht nur in Sachsen finden Rechtsextreme besonders leicht Anschluss an die „Mitte der Gesellschaft“. Fremdenfeindlichkeit ist im „Osten“ insgesamt weiter verbreitet als im „Westen“. Warum das so ist und was dagegen hilft, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Schmidt.
Rechtsextreme Tendenzen scheinen in der Bundeswehr immer noch nicht genügend geprüft zu werden. Schließlich gilt für jeden Staatsdiener die Verpflichtung, auf der Basis der Verfassung zu stehen, ehe er Zugang zum öffentlichen Dienst erhält.
Seit ihrer Gründung radikalisiert sich die AfD kontinuierlich – der Bundesparteitag in Köln war dabei nur eine Wegmarke von vielen. Ein Interview mit Daniela Kolbe, Bundestagsabgeordnete aus Leipzig und Generalsekretärin der SPD in Sachsen.
