Es ist ein Gemeinplatz: Elektronische Medien und soziale Netzwerke verändern Politik und soziale Bewegungen. Twittern ist zur verbreiteten Kommunikationsform geworden, mit den „Piraten“ sind in mehreren europäischen Ländern Parteien entstanden, die die neuen Möglichkeiten elektronischer Kommunikation zum gesellschaftliches Programm erweitern wollen, und die Aufstände des „arabischen Frühlings“ werden gar als „Facebook-Revolutionen“ bezeichnet.
Doch es gibt gute Gründe, der allgemeinen Euphorie zu widersprechen.
Der Madrider Theoretiker César Rendueles hat vor einigen Monaten in einem Interview (mit der baskischen Tageszeitung Gara) auf die Unstimmigkeiten des Diskurses hingewiesen. Man rede, so Rendueles, im Zusammenhang mit dem 19. Jahrhundert ja auch nicht von „Zeitungs“- oder „Buch-Revolutionen“, nur weil damals Papiermedien eine zentrale Rolle gespielt hätten. Soziale Bewegungen ließen sich nicht aus den von ihr genutzten technischen Mitteln ableiten – weder in Nordafrika, wo nur eine Minderheit der Bevölkerung Zugriff auf das Internet besitze, noch in Europa. Rendueles, selbst in der spanischen Bewegung 15M aktiv, erklärte die neue Protestwelle in seinem Land denn auch eher antitechnisch. „Die Leute sind auf den Plätzen, weil sie es Leid sind, im Netz miteinander zu kommunizieren und sich in Foren zu beschimpfen.“
In diesem Sinne waren die elektronischen Medien im Fall der spanischen Bewegung 15M zwar hilfreich, um sich jenseits von Parteien und Gewerkschaft zu Protesten zu verabreden. Doch Empathie und Solidarität, die den Kern jeder sozialen Bewegung ausmachen, bringen sie nicht wirklich hervor. Empathie entsteht auch weiterhin vor allem in direkten menschlichen Begegnungen.
Die Begeisterung für die social media bleibt in diesem Sinne oft eigentümlich naiv. In der Vergangenheit wurde der marxistischen Linken und ihrem „historischen Materialismus“ – durchaus zu Recht – vorgeworfen, sie reduziere Geschichte zum mechanischen Prozess, indem gesellschaftliche Realität aus technischen Entwicklungen ableite. Mit der Verklärung von Facebook und Twitter zu gesellschaftsformenden Kräften kehrt dieser Geschichtsdeterminismus jetzt jedoch in neuem Gewand zurück. Dabei wird nicht nur die Wirkung der Medien überhöht, sondern man verzichtet auch auf jede Kritik gegenüber der neuen Technik. Trotz der partizipativen Möglichkeiten des Web 2.0, in dem im Prinzip jede/r einen eigenen Blog und eine eigene Seite kreieren kann, ist der elektronische Raum nämlich alles andere als eine herrschaftsfreie Struktur. Auch im Netz haben Medienkonzerne und Großunternehmer deutlich mehr Chancen, Gehör zu finden, als Bürgerinitiativen oder Einzelpersonen. Und auch inhaltliche Filter sind im Netz Alltag – längst nicht nur in autoritär regierten Staaten. Privatunternehmen wie Facebook machen durchaus von der Möglichkeit Gebrauch, Seiten zu sperren oder von ihren Servern zu entfernen – und bisweilen auch aus politischen Gründen. Das Netz ist zwar durchlässiger als traditionelle Medien, doch der virtuelle Raum steht deshalb noch lange nicht außerhalb der Gesellschaft.
Veränderungen der Politik durch elektronische Medien müssen also immer am konkreten Beispiel diskutiert werden. Versuchen wir das am Fall Kolumbien: Obwohl der Armutsanteil in dem südamerikanischen Land nach wie vor hoch ist und der Erwerb elektronischer Geräte dementsprechend auf eine Minderheit beschränkt bleibt, sind die neuen Kommunikationsmittel trotzdem im Alltag angekommen. Auch in den Armenviertel verfügt die Mehrheit der Bevölkerung heute über Handys, die – mit Prepaid-Karten ausgestattet – zwar keine Kommunikationsfreiheit, aber doch wenigstens Erreichbarkeit (gegenüber Arbeitgebern, Behörden oder Freunden) garantieren. Zwar können sich die meisten keine eigenen Computer und Internetanschlüsse leisten, doch über Bibliotheken, Universitäten, Schulen oder Internet-Cafés besitzen zumindest die Jüngeren in der Regel dann doch Netzzugang. Facebook, Twitter oder Youtube sind trotz aller Einschränkungen also fester Bestandteil der gesellschaftlichen Realität.
Dementsprechend haben sich auch die Kommunikationswege der Politik verändert. Deutlich manifestiert sich das in der Kommunikationsstrategie von Kolumbiens Ex-Präsident Álvaro Uribe. Der Medelliner Politiker, der das südamerikanische Land acht Jahre lang auf einen strammrechten Kurs trimmte, nutzt die elektronischen Medien seit dem Ende seiner Amtszeit Mitte 2010, um auf die politische Lage im Land Einfluss zu nehmen. Teilweise mehrfach täglich verschickt Uribe an seine mehr als 800.000 Twitter-Followers Kurzkommentare, in denen er kritische Richter, Politiker oder Journalisten scharf attackiert. Hier zeigt sich, dass die Form durchaus auch auf den Inhalt Auswirkungen besitzt, denn die Kürze der Twitter-Meldungen verschärft den aggressiven Ton des Uribe-Diskurses zusätzlich.
Die elektronischen Medien haben aber auch den Oppositionsbewegungen neue Möglichkeiten eröffnet. So verdankte die Präsidentschaftskampagne des grünen Ex-Bürgermeisters von Bogotá Antanas Mockus 2010 ihre Mobilisierungskraft nicht zuletzt den elektronischen Medien. Da die grüne Partei Kolumbiens erst unmittelbar zum Wahlkampfauftakt gegründet wurde und ohne echtes politisches Programm antrat, ging Mockus praktisch ohne Parteiorganisation ins Rennen. Die in den elektronischen Medien in Gang gesetzte (aber auch von einigen Medienkonzernen unterstützte) „Grüne Welle“ verschaffte Mockus einen unerwarteten Popularitätsschub und verwandelte ihn in den wichtigsten Oppositionskandidaten. Mockus wurde zum Symbol einer Bürgerbewegung, die nach einer Alternative zu den klientelischen Parteiapparaten verlangte. Getragen wurde dieser Wahlkampf durch die Partizipation der Internet-Nutzer, die im Netz zu Wahlkämpfern wurden und sich selbst als soziale Bewegung erlebten.
Das Beispiel zeigt jedoch auch die Grenzen einer derartigen Mobilisierung: Die Unterstützung in den (hauptsächlich von Mittelschichten) genutzten elektronischen Medien setzte sich nur bedingt in Wählerstimmen um. Gegen die Wahlkampfmaschinen der großen Parteien hatte die „grüne Welle“ letztlich dann doch keine Chance: Im entscheidenden zweiten Wahlgang kam der Kandidat der traditionellen Parteien Juan Manuel Santos auf 9 Millionen Stimmen, sein alternativer Widersacher Mockus blieb bei enttäuschenden 3,5 Millionen Stimmen hängen. In diesem Sinne könnte man behaupten, dass die „grüne Welle“ virtuell blieb – ein Medienphänomen, das in erster Linie auf die urbanen Mittelschichten beschränkt blieb.
Das Problem des Social-Media-Wahlkampfs zeigt sich aber auch noch an einem zweiten Aspekt: Die Internet-Mobilisierung blieb flüchtig: Die junge Grüne Partei wurde als Oppositionskraft mediatisiert, war faktisch aber nicht in der Lage, die Rolle auch auszufüllen. Nur wenige Monate nach der Wahlniederlage zerstritten sich die Hauptströmungen der jungen Partei, ihr Ex-Kandidat Mockus trat sogar aus der Partei aus. Auf diese Weise blieben die kolumbianischen Grünen also auch organisatorisch‚virtuell’. Trotzdem entfalteten sie eine sehr reale – problematische – Wirkung: Sie verdrängten andere, gefestigtere Oppositionsbewegungen aus der Öffentlichkeit und schwächte auf diese Weise die politische Opposition letzten Endes sogar.
Als drittes Beispiel für die Digitalisierung der Politik lässt sich schließlich auf die 2011 entstandene Studierendenbewegung verweisen. Gegen die von der Regierung Santos geplante Bildungsreform, die die Privatisierung und Verbetriebswirtschaftlichung der Hochschulen forcieren sollte, traten Ende 2011 sämtliche öffentlichen Universitäten in den Streik. Nach sechs Wochen Protesten sah sich die Regierung Santos – den von einer ähnlichen Protestwelle ausgelösten Popularitätsverfall seines chilenischen Amtskollegen Sebastián Piñera vor Augen – schließlich gezwungen, die Reform zurückzunehmen.
Auch die kolumbianische Hochschulbewegung stützte sich wesentlich auf elektronische Medien. Obwohl sich viele Universitäten nach der Streikankündigung leerten und die meisten Studierenden zu Hause blieben, gelang es der Bewegung dank elektronischer Netzwerke, erfolgreich zu Vollversammlungen zu mobilisieren und an Protesttagen mehr als Hunderttausend Menschen auf die Straßen zu bringen. Ohne die social media wäre die Bewegung also schnell wieder zerfallen. Die digitale Kommunikation erlaubte es den Daheimgebliebenen, sich auf dem Laufenden halten und punktuell an Aktionen zu beteiligen. Doch auch hier war die Wirkung der Digitalisierung ambivalent. Zwar verhinderten Facebook-Seiten und Blogs den Zerfall der Bewegung und ermöglichten eine Koordination der Proteste mit anderen lateinamerikanischen Bewegungen, doch gleichzeitig legitimierten sie auch die tendenziell passive Haltung der meisten Studierenden. An den täglichen Diskussionen und Aktivitäten beteiligte sich nur eine verschwindend kleine Minderheit. Letztlich leisteten die digitalen Medien also weniger der Partizipation als der Delegation von Arbeit und Aufgaben Vorschub.
An diesen Beispielen wird deutlich, dass digitale Medien – wie jede Technik – gegensätzliche Potenziale in sich tragen. Sie ermöglichen Partizipation, horizontalere Entscheidungsprozesse und ‚flüssigere’ Organisationsformen, aber bergen auch die Gefahr, dass Partizipation auf virtuelle Akte beschränkt wird und beständigere Diskussions- und Organisationsprozesse ausbleiben. Welche Potenziale sich stärker entfalten, hängt, wie immer, von den Menschen, gesellschaftlichen Verhältnissen und sozialen Bewegungen selbst ab. Die elektronischen Medien stoßen die Tür zu einer realen Demokratisierung der Gesellschaft jenseits von Parlamenten, Parteien und technokratischen Expertisen weit auf, sie befördern aber eben auch Fragmentierung, Entpolitisierung und Oberflächlichkeit. Damit soziale Bewegungen die Möglichkeiten produktiv nutzen können, müssen sie sich auf die neuen Möglichkeiten einlassen, ohne ihnen blind zu vertrauen. An erster Stelle steht dabei, wie so oft, die Kritikfähigkeit. Denn nur wer begreift, was Technik an Machtverhältnissen eingeschrieben ist, kann sie sich emanzipatorisch zunutze machen.
Raul Zelik ist Professor für Politik an der Nationaluniversität Kolumbien in Medellín.