AGB & Datenschutzhinweise
Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärung
Version 1.6, gültig ab 1. November 2016 bis Widerruf
I. Anwendungsbereich
Gegenstand der vorliegenden Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung bilden die Beziehungen zwischen NZZ Österreich GmbH (nachfolgend „Anbieter“) und den Nutzerinnen und Nutzern (nachfolgend „Nutzer“) von Medieninhalten und anderen Produkten des Anbieters, welche in der unter der Domain nzz.at betriebenen Online-Zeitung verfügbar sind (nachfolgend „Produkte“).
Die Kontaktdaten der NZZ Österreich GmbH sind:
NZZ Österreich GmbH
Bräunerstraße 11/3, 1010 Wien
Tel.: +43 1 904 7 904
E-Mail: abo@nzz.at
Die vorliegenden Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung sind für sämtliche Nutzer verbindlich. Mit der Nutzung der Produkte akzeptieren die Nutzer die vorliegenden Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung. Diese werden damit insbesondere integrierender Bestandteil jedes abgeschlossenen Vertrages zwischen den Nutzern und dem Anbieter sofern keine abweichenden Vereinbarungen zwischen den Parteien getroffen werden. Von den vorliegenden Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung abweichende Bestimmungen eines Nutzers haben keine Geltung.
II. Nutzungsbedingungen
1. Nutzungsvoraussetzungen
Sämtliche Produkte des Anbieters sollten immer mit aktueller Software, insbesondere mit einem aktuellen Browser, und mit Standard-Einstellungen bezüglich IT-Sicherheit abgerufen werden. Für Probleme bei der Ausführung oder Darstellung der Website und damit zusammenhängenden Programmen, welche mit der Hardware- oder Softwareumgebung der Website zusammenhängen und damit außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters sind, übernimmt der Anbieter keine Verantwortung.
2. Nutzungsumfang
Inhalt und Umfang der dem Nutzer zur Verfügung gestellten Produkte bestimmen sich nach der jeweiligen Nutzungsform (nicht registrierter oder registrierter Nutzer) und den vorliegenden Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung.
Die Produkte dienen ausschließlich der persönlichen, nicht kommerziellen Nutzung durch natürliche Personen zu privaten Zwecken. Eine weitergehende oder abweichende Nutzung, insbesondere der automatisierte oder mechanische Abruf von Informationen und deren Verbreitung in anderen Systemen ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Anbieters gestattet und kann von diesem jederzeit widerrufen werden („Fair Use Policy“). Es gelten zudem die Bestimmungen in Ziffer II./5.
Die Registration eines NZZ-Kontos erfordert unter anderem einen Namen und eine gültige E-Mail-Adresse. Das automatisierte Anlegen von elektronischen Konten ist nicht gestattet. Der Nutzer verpflichtet sich, seine Zugangsdaten (insbesondere Passwort) vertragskonform zu verwenden und diese ohne schriftliche Zustimmung des Anbieters keinem Dritten zugänglich zu machen. Der Nutzer ist für den Schutz seiner Zugangsdaten verantwortlich.
3. Single Sign-on
Für gewisse Online-Angebote verwendet die NZZ-Mediengruppe, zu der auch der Anbieter gehört, ein Single Sign-on. Damit können sich die Nutzer nach einer einmaligen Registrierung für alle teilnehmenden Online-Angebote der NZZ-Mediengruppe mit einheitlichen Zugangsdaten anmelden (einloggen), ohne dass sie jedes Mal erneut einen Registrierungsprozess durchlaufen müssen. Die Nutzer besitzen also ein produktübergreifendes NZZ-Mediengruppe-Konto, das von den Online-Angeboten, welche die Nutzer verwenden möchten, erkannt und verifiziert werden kann.
4. Gewährleistung und Haftung
Die Produkte sind in der Regel an 7 Tagen während 24 Stunden verfügbar. Aufgrund technischen Versagens, Angriffe Dritter oder menschlichen Versagens kann es jedoch zu Unterbrechungen kommen oder können diese aufgrund von Wartungsarbeiten erforderlich werden. Die vorübergehende, kurzfristige Nichtverfügbarkeit der Website stellt daher keine Nichterfüllung unserer Verpflichtungen nach diesem Vertrag dar. Der Anbieter behält sich zudem das Recht vor, diese Betriebszeiten einzuschränken und/oder aus technischen Gründen vorübergehend auszusetzen sowie die Produkte jederzeit zu modifizieren. Die Produkte unterliegen laufenden Änderungen und Anpassungen. Auch können Software Updates oder technische Weiterentwicklungen Inhalt und Umfang der dem Nutzer zur Verfügung gestellten Produkte ändern. Bei etwaigen Sach- oder Rechtsmängeln stehen Ihnen sofern Sie Verbraucher sind alle gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Falls Sie kein Verbraucher sind, schließen wir hiermit alle Gewährleistungsrechte in Verbindung mit der Erbringung von Dienstleistungen aus.
Die vom Anbieter publizierten Inhalte sind mit großer Sorgfalt erstellt. Dennoch übernimmt der Anbieter keine Gewährleistung für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der jeweiligen Inhalte. Dieser Ausschluss gilt auch für Inhalte Dritter.
Der Anbieter schließt hiermit jegliche Haftung aus mit der Ausnahme (1) der Haftungen für grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz und (2) der Haftungen für Personenschäden. Dieselben Haftungsbeschränkungen gelten für die Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters. Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung des Anbieters in jedem Fall auf denjenigen Betrag beschränkt, welcher dem Nutzer für das entsprechende Produkt in Rechnung gestellt wurde. In keinem Fall haftet der Anbieter für Folgeschäden und entgangenen Gewinn.
5. Urheber- und weitere immaterielle Rechte
Der Anbieter behält sich bezüglich der Produkte inklusive Layout, Software und deren Inhalten sämtliche Urheber- und sonstigen Schutzrechte vor. Insbesondere ist das Veröffentlichen, Ändern, Anbieten, Veräußern, Vervielfältigen, sowie Verbreiten, Wahrnehmbarmachen, Versenden, Vermieten, Verleihen und Lizenzieren, Senden, Zurverfügungstellen, Vortragen, Aufführen und Vorführen der redaktionellen und anderen Inhalte des Anbieters (Texte, Tabellen, Bilder, Videos, Grafiken, Programme und sonstige Medienangebote) nur mit dessen ausdrücklicher Zustimmung erlaubt. Weiter ist das Herstellen, Übertragen und/oder Verkaufen von Werken zweiter Hand nicht zulässig. Es ist untersagt, die Webseiten des Anbieters oder deren Inhalte ganz oder teilweise mittels technischer Hilfsmittel darzustellen (z.B. „Framing“). Die ganze oder teilweise Verwertung von Inseraten (inkl. Einspeisung in Online-Dienste) ist untersagt.
Zulässig ist die Verlinkung sowie das Weiterleiten/Mitteilen von Inhalten an Dritte im Rahmen der in den Produkten vorgesehenen Funktionen und innerhalb des zulässigen Nutzungsumfangs gemäß Ziffer II/2.
6. Richtlinien für von Nutzern selbst erstellte Inhalte
Verfasser von nutzerseitig selbst erstellten Inhalten (user-generated-content; z.B. Blogs oder Leserkommentare etc.) haben sich zu registrieren und haben die Verträglichkeit ihrer selbst erstellten Inhalte mit der geltenden, für das jeweilige Produkt anwendbaren Rechtsordnung sowie die Beachtung der Rechte Dritter zu gewährleisten. Insbesondere Inhalte mit rechts- und sittenwidrigen Inhalten, namentlich beleidigende, verleumderische, ruf- und geschäftsschädigende, pornografische oder rassistische Äußerungen sowie Aufforderungen zu Gewalt oder sonstigen Straftaten sind nicht zulässig.
Bei Verfehlungen trägt der Verfasser allfällige rechtliche Konsequenzen alleine. Er verpflichtet sich, den Anbieter für sämtliche Ansprüche Dritter, die aufgrund seiner Beiträge geltend gemacht werden, schad- und klaglos zu halten. Der Anbieter behält sich das Recht vor, bei krassen Verfehlungen gegen die vorliegenden Richtlinien rechtliche Schritte gegen den fehlbaren Verfasser einzuleiten. Der Anbieter hat das Recht, Einträge ohne Angabe von Gründen zu ändern, zu kürzen oder zu löschen.
Der Verfasser gewährt dem Anbieter das unentgeltliche, sachlich, zeitlich und räumlich unbegrenzte Recht, seine Inhalte ganz oder teilweise für dessen Produkte zu verwenden. Eingeschlossen ist das Recht, diese Inhalte in andere Publikationsorgane, Medien oder Bücher zu übernehmen, zu Archivierungszwecken abzuspeichern und zu bearbeiten, zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu vermieten und zu verleihen, zu senden, öffentlich vorzutragen, aufzuführen und vorzuführen sowie öffentlich zur Verfügung zu stellen. Mit der Erstellung der Inhalte willigt der Nutzer in die Speicherung und Verwendung der entsprechenden Daten durch den Anbieter ein.
Der Anbieter lehnt jede Haftung für von Nutzern selbst erstellte Inhalte ab. Die entsprechenden Aussagen, Informationen, Meinungen, Empfehlungen, etc. stammen nicht vom Anbieter. Sollten solche Inhalte gegen die vorgenannten Richtlinien verstoßen, so bittet der Anbieter ihre Nutzer um entsprechende Meldung.
7. Vertragsabschluss, Vertragsdauer und Vertragsauflösung
Bei den auf den Internetseiten oder sonstigen Werbematerialien vom Anbieter dargestellten Produkten handelt es sich um unverbindliche Angebote. Vor Abgabe eines verbindlichen Angebotes durch den Nutzer kann der Nutzer sämtliche Angaben nochmals überprüfen und gegebenenfalls korrigieren, bevor er sein verbindliches Angebot durch Klicken auf den Button „verbindlich bestellen“ an den Anbieter absendet. Nach Abgabe seines verbindlichen Angebots gelangt der Nutzer zum Bezahlfenster. Der Vertrag zwischen Anbieter und Nutzer kommt mit der Bestätigung der erfolgten Zahlung zustande. Ein Anspruch auf Vertragsabschluss seitens Nutzer besteht nicht.
Verbraucher haben folgendes Rücktrittsrecht:
Informationen zur Ausübung des Widerrufsrechts
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (NZZ Österreich GmbH, Bräunerstraße 11/3, 1010 Wien; Telefon: +43 1 904 7 904 E-Mail:abo@nzz.at) mittels einer eindeutigen Erklärung (zum Beispiel ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Vertragsdetails
Die vom Nutzer in Anspruch genommenen kostenpflichtigen Produkte werden vom Anbieter zu den jeweils bei Vertragsschluss gültigen Tarifen abgerechnet. Der Anbieter kann Abonnemente standardmäßig oder mittels Gutscheinen vergünstigt anbieten. Eine solche Vergünstigung, unabhängig davon, ob standardmäßig oder mittels Gutscheinen gewährt, darf jeder Nutzer nur einmal für sich in Anspruch nehmen. Wird ein vergünstigtes Abonnement gekündigt oder läuft ein solches aus, wird der Abschluss eines neuen Abonnements zu den regulären Tarifen abgerechnet.
Die Frist der Abonnementdauer beträgt in der Regel ein Monat oder ein Jahr, wobei ein Abonnement, welches beispielsweise am 14. Februar beginnt, im Falle eines Monatsabonnement bis zum 13. März um 23:59 Uhr dauert. Dieselbe Regel kommt bei den anderen Abonnements entsprechend zur Anwendung. Die Abbuchung des Tarifs erfolgt im Vorhinein. Die Rechnungen und der Erneuerungszeitraum sind im NZZ-Konto einsehbar. Das Abonnement verlängert sich immer automatisch um die bisherige Laufzeit. Der Vertrag endet nur mit rechtsgültiger Kündigung. Das Abonnement kann von beiden Vertragsparteien jederzeit per Ende der Vertragsdauer gekündigt werden. Von diesen Bestimmungen ausgenommen sind extra gekennzeichnete Spezialofferten mit abweichenden Konditionen. Mit der Vertragsauflösung erlischt das Nutzungsrecht des Nutzers am entsprechenden Produkt.
Zahlungen können ausschließlich per Kreditkarte (MasterCard und Visa) oder Paypal getätigt werden. Bei Verlinkung sowie Weiterleiten/Mitteilen von Inhalten außerhalb des zulässigen Nutzungsumfangs gemäß Ziffer II./2 behält sich der Anbieter das Recht vor, ein Abonnement jederzeit mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Dem Nutzer wird dabei gleichzeitig der Zugang zu den Produkten im entsprechenden Umfang gesperrt.
III. Datenschutzerklärung
1. Allgemeines
Der Anbieter legt großen Wert auf den Schutz der Persönlichkeitsrechte der Nutzer seiner Produkte. Die vorliegende Datenschutzerklärung erläutert dem Nutzer die Praxis des Anbieters im Umgang mit personenbezogenen Daten und seine Maßnahmen zur Erreichung der Datenschutzkonformität.
Webseiten anderer Anbieter, die über die Webseiten des Anbieters zu erreichen sind, unterliegen nicht den hier festgehaltenen Datenschutzregelungen. Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung oder Haftung für die Beachtung des Datenschutzes durch Webseiten Dritter.
Der Nutzer der Produkte willigt in die Erhebung, Speicherung und Verwendung von personenbezogenen Daten sowie von anonymen Tracking-Informationen im nachgenannten Umfang ausdrücklich ein. Diese Zustimmung ist jederzeit widerruflich.
2. Arten von Nutzern
Unter die vorliegende Datenschutzerklärung fallen sämtliche Nutzer von Produkten des Anbieters. Es werden die nachfolgenden Arten von Nutzern unterschieden:
a) Nicht registrierte Nutzer, welche frei zugängliche Produkte nutzen;
b) Registrierte Nutzer, welche kostenpflichtige Produkte nutzen und/oder selbst erstellte Inhalte verfassen.
3. Erheben, Speichern und Verwenden von personenbezogenen Daten (nur registrierte Nutzer)
3.1 Erheben von personenbezogenen Daten
Im Rahmen des Registrationsprozesses erhebt der Anbieter vom registrierten Nutzer insbesondere Vor- und Nachname, E-Mail-Adresse, Zugangsdaten oder weitere vom registrierten Nutzer freiwillig in sein NZZ-Konto eingetragenen Daten.
Bei diesen gespeicherten Daten handelt es sich um personenbezogene Daten. Die Erhebung, Speicherung und Verwendung dieser Daten durch den Anbieter erfolgt in Einklang mit dem anwendbaren Datenschutzrecht. Sie werden nur zum jeweiligen Zweck verwendet, welcher dem Nutzer in der vorliegenden Datenschutzerklärung mitgeteilt wird. Der Anbieter ergreift die notwendigen Maßnahmen, damit die personenbezogenen Daten der Nutzer vor Verlust, Diebstahl und Missbrauch geschützt werden.
3.2 Verwendungszwecke der erhobenen personenbezogenen Daten
Der Anbieter erhebt personenbezogene Daten zunächst zur Ermöglichung des Zugangs des Nutzers zu den Produkten sowie zur Abwicklung des eingegangenen Vertragsverhältnisses. Der Anbieter verwendet die Daten zudem zu Marketing- und Werbezwecken, zur Verbesserung der Produkte, zur Kundenpflege, zur Auswertung des individuellen Nutzungsverhaltens, zur Überprüfung der Zugangsberechtigung bzw. der vertragsgemäßen Nutzung der Produkte, für personalisierte Werbung und zur bedarfsgerechten Gestaltung derselben (z.B. Pop-ups). Zu Marketing- und Werbezwecken gehören insbesondere die Übermittlung von Direktwerbung per Telefon, Fax, Post, SMS und/oder E-Mail. Die Daten können auch innerhalb der NZZ-Mediengruppe weitergegeben und zu aufgeführten Zwecken von sämtlichen Gesellschaften der NZZ-Mediengruppe verwendet werden (insbesondere auch für das Single Sign-on gemäss Ziffer II./3.).
4. Anonyme Tracking-Informationen („Cookies“)
4.1 Erheben von anonymen Tracking-Informationen
Beim Besuch von Webseiten des Anbieters erhebt, speichert und verwenden der Anbieter sowie Dritte von registrierten als auch von nicht registrierten Nutzern allgemeine, nicht direkt personenbezogene Daten. Dazu werden u.a. sogenannte „Cookies“ eingesetzt. Dabei handelt es sich um Textdateien, die auf dem Benutzer-System gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Produkte ermöglicht. Diese Technologie erlaubt es, einzelne Nutzer als Besucher zu erkennen und ihnen individualisierte Produkte zu unterbreiten.
Nutzer von Webseiten des Anbieters können das Speichern von Cookies verhindern, indem sie in ihren Browser-Einstellungen “keine Cookies akzeptieren” wählen. Dies kann jedoch die Funktionalität der Produkte behindern und eine Optimierung der Online-Dienste für die Nutzer erschweren. Der Anbieter verwendet zudem unter anderem die folgenden Analysedienste:
Zu statistischen Zwecken und für die Optimierung der Websites benutzt der Anbieter Google Analytics. Bei der Verwendung von Google Analytics werden keine personenbezogenen Daten gesammelt. Weitere Informationen über Google Analytics finden sie unter https://support.google.com/analytics. Zudem benutzt der Anbieter den Analysedienst Adobe Analytics, ein Webanalysedienst der Adobe Systems Software Ireland Limited. Der Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf die Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. IP-Adresse) sowie der Verarbeitung dieser Daten durch Adobe kann widersprochen werden, indem das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plug-In installiert wird: http://www.adobe.com/de/privacy/opt-out.html.
Zur Analyse des Leseverhaltens und Optimierung des redaktionellen Angebots verwendet der Anbieter zudem den Webanalysedienst „Chartbeat“. Weitere Informationen, insbesondere auch zum “Opting-out”, finden Sie unter https://chartbeat.com/privacy. Schliesslich benutzt der Anbieter Analysedienste des Unternehmens ClickTale. Diese Analysedienste erlauben es unter Verwendung von Cookies auszuwerten, auf welche Art die Webseite genutzt wird (z.B. welche Inhalte angeklickt oder wie die Inhalte genutzt werden). Dazu wird ein Nutzungsprofil visuell aufgezeichnet (sogenannte „Session Cams“, „Heatmaps“ und „Formularanalysen“). Diese Daten der Analysedienste werden getrennt von allfällig erhobenen Personendaten gespeichert. Sie können dieser Form der Datenbearbeitung jederzeit widersprechen, indem sie den Anleitungen unter http://www.clicktale.net/disable.html folgen.
4.2 Verwendungszwecke von anonymen Tracking-Informationen
Der Anbieter erhebt die vorgenannten anonymen Tracking-Informationen zur Analyse des Surfverhaltens der Nutzer und zur Reichweitenmessung. Mit der Reichweitenmessung kann ermittelt werden, wie viele Zielpersonen eines Werbetreibenden erreicht werden können. Die damit erhobenen Informationen verwendet der Anbieter zu Marketingzwecken, zur Verbesserung der Produkte, zur Auswertung des Nutzungsverhaltens, zur Auslieferung zielgruppengerechter Werbeformate und zur bedarfsgerechten Gestaltung derselben (z.B. mittels Pop-ups). Die Daten können auch innerhalb der NZZ-Mediengruppe weitergegeben und zu aufgeführten Zwecken von sämtlichen Gesellschaften der NZZ-Mediengruppe verwendet werden.
5. Weitergabe von Personendaten an Dritte
Der Anbieter gibt Personendaten nicht an Dritte weiter, ausser dies sei gesetzlich vorgeschrieben oder durch einen richterlichen Entscheid so angeordnet. Davon ausgenommen ist die Weitergabe an Dritte
a) zum rechtlichen Schutz der Nutzer;
b) zur Erfüllung gesetzlicher Anforderungen;
c) zur Verteidigung und zum Schutz der Rechte des Anbieters;
d) zur Einhaltung der Nutzungsbedingungen oder der Datenschutzbestimmungen;
e) zur Behebung technischer Schwierigkeiten der Produkte;
f) zur Zusammenarbeit mit Dienstleistungspartnern, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen. In diesen Fällen beschränkt sich die Übermittlung der Daten auf das erforderliche Minimum für deren Auftragserfüllung. Insbesondere im Zusammenhang mit der Vertragsausführung für kostenpflichtige Produkte werden Kreditkartendaten an die entsprechende Kreditkartenorganisation weitergeleitet.
g) zur Zusammenarbeit mit Dienstleistungspartnern des Anbieters, welche ihm insbesondere im Marketingbereich unterstützend zur Seite stehen.
6. Auskunfts-, Widerrufs- und Löschungsrecht
Die Nutzer haben jederzeit das Recht, unentgeltlich Auskunft über die zu ihrer Person vom Anbieter gespeicherten Daten zu verlangen oder die Einwilligung zur Bearbeitung oder Speicherung ihrer personenbezogenen Daten zu widerrufen. Im Fall eines Widerrufs seitens des Nutzers ist unter Umständen eine personalisierte Nutzung von kostenlosen und/oder kostenpflichtigen Produkten nicht mehr möglich. Der Anbieter verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten eines Nutzers innerhalb von 30 Tagen nach Eingang eines entsprechenden Löschungsbegehrens zu löschen.
Bei Fragen oder Anregungen über den vom Anbieter gelebten Datenschutz, bei Auskunftsbegehren bezüglich gespeicherter persönlicher Daten oder bei Widerrufs- oder Löschungsbegehren kann der Nutzer den Anbieter unter nachfolgender Adresse kontaktieren:
NZZ Österreich GmbH
Bräunerstraße 11/3
1010 Wien
E-Mail: datenschutz@nzz.ch
IV. Gemeinsame Schlussbestimmungen
1. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Auf sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und den Nutzern ist österreichisches Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen sowie des UN-Kaufrechts anwendbar. Ausschließlicher Gerichtsstand bei Streitigkeiten aus den vorliegenden Nutzungsbedingungen und der darin integrierten Datenschutzerklärung ist Wien, unter Vorbehalt abweichender zwingender Gerichtsstände.
2. Teilnichtigkeit
Sollten einzelne Bestimmungen der vorliegenden Nutzungsbedingungen bzw. der Datenschutzerklärung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle einer unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen und rechtlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.
3. Anpassungen
Wenn der Anbieter beabsichtigt, diese Nutzungsbedingungen bzw. Datenschutzerklärung mit Wirkung für bestehende Verträge zu ändern (im Folgenden „Vertragsänderung“), wird er die Nutzer per E-Mail hierüber informieren. Sollte ein Nutzer nicht binnen einem Monat ab Zusendung der E-Mail der Vertragsänderung widersprechen, so gilt dies als Zustimmung zur Vertragsänderung. Auf diese Frist von einem Monat werden die Nutzer in der zuvor genannten E-Mail ausdrücklich hingewiesen werden.
4. Zugang elektronischer Erklärungen
Eine rechtlich bedeutsame Erklärung wie insbesondere die Information über eine Vertragsänderung nach Ziffer IV./3 gilt dem Nutzer als zugegangen, wenn sie an die zuletzt bekanntgegebene E-Mail-Adresse des Nutzers gesendet wurde. Der Nutzer ist verpflichtet, jede Änderung seiner der E-Mail-Adresse dem Anbieter bekannt zu geben.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)
— An NZZ Österreich GmbH, Bräunerstraße 11/3, 1010 Wien; Telefon: +43 1 904 7 904; E-Mail: abo@nzz.at:
— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)