17.02.2017 – 17:37 Straubinger Tagblatt Straubinger Tagblatt: Zu Sicherheitskonferenz Trump Selber machen ohne Trump Straubing (ots) - Die Lehren sind klar: Ob Trump nun recht hat oder nicht, Europa muss lernen, selbstständiger zu agieren. Der Rückzug ins Nationale hilft ebenso wenig weiter wie das Drehen am ewig selben Rad. Auch für die Sicherheitskonferenz ergeben sich neue Chancen. Es muss nicht sein, dass unbedingt die USA den Ton angeben. Vielleicht wird dann die ...
16.02.2017 – 18:38 Straubinger Tagblatt Straubinger Tagblatt: Zum Tüv Das entwertete Siegel Straubing (ots) - Der TÜV muss Medizinprodukte, auf denen sein Siegel prangt, nicht zwangsläufig selbst prüfen, musste keine unangemeldeten Kontrollen des Materials durchführen. Daran sollten Verbraucher denken, wenn die künftig ein vom TÜV zertifiziertes Produkt in Händen halten. Oder wenn sie überlegen, sich etwa auf eine neue Verhütungs-App zu verlassen, die der TÜV Süd nun ...
16.02.2017 – 18:36 Straubinger Tagblatt Straubinger Tagblatt: Zu Schulz Alle gegen Schulz Straubing (ots) - Schulz hat sicherlich hier und da politisches Fingerspitzengefühl vermissen lassen sowie eher mit brachialem Einsatz und Wortgewalt gearbeitet. Das mag man als Verstoß gegen politische Fairness brandmarken. Zumindest bisher reicht das aber nicht, um den sozialdemokratischen Hoffnungsträger zu entzaubern. Vielleicht sollten Christdemokraten und Grüne, die als besondere ...
16.02.2017 – 18:34 Straubinger Tagblatt Straubinger Tagblatt: Zu Spionage/NSA Naiv im Neuland Straubing (ots) - So wie bei den eifersüchtigen Ehepartnern ist die Frage nach Treue und Verlässlichkeit gerade bei politischen Verbündeten interessant. Den Feinden wird ohnehin alles zugetraut. Wenn Deutschland auf das Schnüffeln bei Freunden verzichtet, ist das eine feine Sache. Obwohl es manchmal vielleicht schon interessant wäre, etwas genauer zu wissen, was so alles läuft. Was etwa die ...
15.02.2017 – 17:30 Straubinger Tagblatt Straubinger Tagblatt: Zu Opel Auto-Deal mit Nebenwirkungen Straubing (ots) - Das Problem ist, dass sich die Modellpaletten der beiden Unternehmer nicht wirklich ergänzen, sondern dass sie bei den meisten Typen in demselben Marktsegment tätig sind. Da man aber nicht beliebig Autos derselben Klasse in den Markt drücken kann, muss es zu einer Bereinigung der Fertigungsstrukturen, spricht Personalabbau, kommen. Die ...
15.02.2017 – 17:29 Straubinger Tagblatt Straubinger Tagblatt: Zu EU/USA Europa steht auf Straubing (ots) - Zumindest das darf sich US-Präsident Donald Trump als Erfolg an die Fahnen heften. Der Druck aus Washington ist zwar nicht neu - auch Vorgänger Barack Obama hat von den Europäern mehr Selbstverantwortung gefordert. Sie reagieren aber erst jetzt. Spät, aber nicht zu spät. Dabei haben die europäischen Regierungen noch ein hartes Stück Arbeit vor sich. Denn die Verschlankung ...
14.02.2017 – 17:52 Straubinger Tagblatt Straubinger Tagblatt: Zu Ceta Besser machen Straubing (ots) - Plötzlich war wieder vom Protektionismus die Rede. Der Slogan "America first" steht dafür, "Europe first" kommt ebenfalls in Mode. Da scheint Freihandel wie ein Ausverkauf zu wirken. Ceta geriet in diesen Sog, auch wenn man dem Abkommen dadurch Unrecht tut. Denn es ist tatsächlich gelungen. Weil sich beide Seiten in vielen Fragen aufeinander zubewegt haben, ohne zentrale eigene ...
14.02.2017 – 17:49 Straubinger Tagblatt Straubinger Tagblatt: Zu Tunesien Vertauschte Rollen Straubing (ots) - Das künftige Verhältnis zwischen Deutschland und Tunesien wird von einem Geben und Nehmen geprägt sein. Das gilt gerade dann, wenn die Europäische Union die Überlegung weiterverfolgt, auf tunesischem Boden Asylaufnahmezentren zu errichten. Momentan will Ministerpräsident Chahed davon noch nichts wissen. Dagegen weiß er sehr genau, dass im Moment nicht er der Bittsteller ist. ...
12.02.2017 – 16:32 Straubinger Tagblatt Straubinger Tagblatt: Zu Juncker Kein Verlust Straubing (ots) - Ein politischer "Regierungschef" wollte er sein, allzu oft jedoch fehlte ihm das politische Gespür. Ob Euro-Krise, Brexit oder anti-europäische Populisten: Juncker kannte nur eine Antwort: Noch mehr Europa. Während SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz als Präsident des Parlaments gebetsmühlenartig mehr Macht für die Völkervertretung forderte, kämpfte Juncker um mehr Einfluss ...
12.02.2017 – 16:31 Straubinger Tagblatt Straubinger Tagblatt: Zu Steinmeier Der Anti-Trump im Schloss Bellevue Straubing (ots) - Als Präsident muss er einer verunsicherten Bevölkerung Halt und Orientierung geben, den Menschen zuhören, sie ernst nehmen und dabei doch mit Herz und Kopf, Gefühl und Verstand die Werte des freiheitlichen und demokratischen Rechtsstaats verteidigen. Eine neue Rolle für Steinmeier: Es geht nicht mehr darum, die Welt zu retten, es ...
10.02.2017 – 20:00 Straubinger Tagblatt Straubinger Tagblatt: Aufschwung der SPD: Erfrischende Euphoriewelle Straubing (ots) - Erfrischend ist die Euphoriewelle der Sozialdemokraten allein schon deshalb, weil sie dem demokratischen Prozess, dem Wettstreit um die besten Ideen und Positionen, neuen Schwung verleiht. Zwar gibt der selbstbewusste Kanzlerkandidat Martin Schulz bisher auch nicht mehr als sozialdemokratische Sprechblasen (neues Miteinander in der ...
10.02.2017 – 18:41 Straubinger Tagblatt Straubinger Tagblatt: Bundespräsidentenwahl: Der abgesprochene Sieger Straubing (ots) - Union und SPD verpassen eine Chance. Mit Frank-Walter Steinmeier haben die Koalitionäre zwar einen überaus respektablen Kandidaten für das Bundespräsidentenamt benannt - der Sozialdemokrat startet aber mit einem Makel: Steinmeier ist ein abgesprochener Sieger; der scheidende SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat seinen Parteifreund bei ...
09.02.2017 – 16:18 Straubinger Tagblatt Straubinger Tagblatt: Zur inneren Sicherheit Mehr Zentralismus, mehr Sicherheit Straubing (ots) - Starke Länder wie Bayern, Baden-Württemberg und Hessen, die ihre Hausaufgaben gemacht und der Sicherheit hohe Priorität eingeräumt haben, wehren sich mit Händen und Füßen gegen den drohenden Kompetenzverlust. Doch langfristig stehen sie auf verlorenem Posten. Eine Bündelung der Kompetenzen, die zentrale Verwaltung aller erhobenen ...
09.02.2017 – 16:07 Straubinger Tagblatt Straubinger Tagblatt: Zur Sicherheitskonferenz Riesengroße Unsicherheit Straubing (ots) - Die meisten der in München anwesenden Spitzenpolitiker kennen die Mitglieder der Trump-Regierung bisher auch nur aus der Zeitung. Die Zeit der gemütlichen transatlantischen Schulterschlüsse mit den Worten "My good old friend Blablabla" ist erstmal vorbei. Das muss nicht unbedingt schlecht sein, aber dass es gut ist, kann man auch nicht ...
09.02.2017 – 16:00 Straubinger Tagblatt Straubinger Tagblatt: Zu EU/Türkei Neue Formen der Partnerschaft Straubing (ots) - Das Gerede von Mitgliedern erster und zweiter Klasse geht in die falsche Richtung. Die Gemeinschaft gerät schon heute mit ihren 28 Ländern an den Rand der Unregierbarkeit, weil die Interessenlagen zwischen Ost und West, Nord und Süd zu unterschiedlich sind. Selbst die Institutionen, in denen jeder vertreten und manche kleine Mitglieder ...
07.02.2017 – 15:58 Straubinger Tagblatt Straubinger Tagblatt: Europa-Rede in Maastricht: Gauck legt Finger in die Wunde Straubing (ots) - Der Bundespräsident hat seine Finger in eine europäische Wunde gelegt: Zwischen den EU-Politikern und der Bevölkerung hat sich nicht nur eine erschreckende Entfremdung aufgetan. Das Verständnis für das eigentliche Friedensanliegen der Union ist darüber hinaus längst verloren gegangen. Der wachsende Nationalismus und Protektionismus ...
05.02.2017 – 18:08 Straubinger Tagblatt Straubinger Tagblatt: Zu Rumänien Sieg des Volkes Straubing (ots) - Die fortdauernden Massenproteste gegen die in einer Nacht- und Nebelaktion eingeführte Verordnung, die die Strafverfolgung von Amtsmissbrauch erschwert hätte, und von der nicht zuletzt der Chef der Sozialdemokraten, Liviu Dragena, profitiert hätte, haben die Regierung von Marionetten-Premier Sorin Grindeanu nun zur Umkehr gezwungen. Fraglich allerdings ist, ob dieser Rückzieher ...
05.02.2017 – 18:07 Straubinger Tagblatt Straubinger Tagblatt: Zu SPD/Schulz/Union Auf der Überholspur Straubing (ots) - Der Union dämmert, dass sie mit Schulz ein echtes Problem hat. Schulz nimmt sich einfach die Beinfreiheit, die er für richtig hält. Aus Unionssicht kommt der Münchner Friedensgipfel also genau zum richtigen Zeitpunkt. Gelingt es CDU und CSU nicht, sich wieder zusammenzuraufen und an einem Strang zu ziehen, könnte am Wahltag im ...
03.02.2017 – 18:05 Straubinger Tagblatt Straubinger Tagblatt: Zu Trump Auf eigene Stärke besinnen Straubing (ots) - Insofern bietet die Unberechenbarkeit, Unverlässlichkeit und Unfähigkeit Trumps auch Chancen. Deren Wahrung hat aber nichts mit dem Neuen im Weißen Haus zu tun, sondern mit einer Erkenntnis, die in Brüssel, Paris, London, Berlin, Warschau, Riad, Teheran oder Jerusalem selbst reifen muss. Denn mit einem hat Trump womöglich sogar recht. ...
02.02.2017 – 16:35 Straubinger Tagblatt Straubinger Tagblatt: Zum Brexit Reichlich Eskalationspotenzial Straubing (ots) - Rund 60 Milliarden Euro, berichtete der ehemalige britische EU-Botschafter Sir Ivan Rogers vor einem Parlamentsausschuss, könnte die Scheidung dem Königreich kosten. Die Summe kommt zusammen, wenn man all die finanziellen Verpflichtungen Londons bei Budgetzahlungen etwa oder Pensionsansprüchen addiert. Man mag sich gar nicht ausmalen ...
01.02.2017 – 17:04 Straubinger Tagblatt Straubinger Tagblatt: Zur Fußfessel Chancen und Risiken Straubing (ots) - Was die Fußfessel dagegen kann: Einen Beitrag dazu leisten, Gefährder besser und effektiver zu kontrollieren. Einen Extremisten, dem ein Anschlag zugetraut wird, rund um die Uhr zu beschatten, bindet extrem viel Personal. Trotzdem gelingt es den Verdächtigen regelmäßig abzutauchen. Im Falle von Anis Amri etwa hätte eine Überwachung per Fußfessel lediglich ermöglicht, die ...
01.02.2017 – 16:20 Straubinger Tagblatt Straubinger Tagblatt: Zum Roaming Ein echter digitaler Markt Straubing (ots) - Insofern ist der Wegfall der Auslandszuschläge zwar ein Fortschritt, aber noch nicht das Ziel. Das wäre erst dann erreicht, wenn auch die Netze europäisch gestaltet und die Konzerne EU-weit tätig würden. Denn der Wettbewerb zwischen den Anbietern wird noch immer von nationalen Strukturen und Regelungen erschwert. Das kann und darf ...
01.02.2017 – 15:55 Straubinger Tagblatt Straubinger Tagblatt: Zu Umfragewerte SPD Schulz und das Schreckgespenst Straubing (ots) - Die Kämpfernatur Schulz hat große Ziele formuliert: Die Sozialdemokraten drängen ins Kanzleramt. Doch wie will Schulz das ohne bisherige Erfahrung in der Bundespolitik schaffen? Und welches Bündnis soll ihn auf den Platz des Regierungschefs hieven? Ein selbst von großen Teilen der SPD abgelehntes Bündnis mit Linken und Grünen? Auf ...
31.01.2017 – 17:21 Straubinger Tagblatt Straubinger Tagblatt: Zu Überstunden bei der Polizei An der falschen Stelle gespart Straubing (ots) - enken statt, in großem Umfang werden neue Polizisten eingestellt. Doch das löst die Probleme kurzfristig nicht. Wer heute eingestellt wird, steht nach einer dreijährigen Ausbildung erst ab 2020 für den Streifendienst zur Verfügung. Private Sicherheitsdienste machen das Land auch nicht sicherer. Die Entwicklung bei der Polizei ist ein ...
31.01.2017 – 17:20 Straubinger Tagblatt Straubinger Tagblatt: Zur Inflation Zwänge einer Zentralbank Straubing (ots) - EZB-Leitungsgremium haben jene die Mehrheit, die aus Ländern stammen, denen eine Zinserhöhung sehr wehtäte. Dass dazu auch das Schwergewicht Frankreich zählt, macht es nahezu aussichtslos, dass es in absehbarer Zeit zu einer Umkehr kommt. Mag sein, dass man sich gelegentlich zu einem symbolischen Schrittchen veranlasst fühlt. Am ...
29.01.2017 – 20:00 Straubinger Tagblatt Straubinger Tagblatt: Neuer US-Präsident Trump: Bislang nur Leerformeln Straubing (ots) - Immerhin, Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Donald Trump haben bei ihrem Telefonat am Samstag einen gemeinsamen Nenner gefunden: Die kürzlich erst von Trump als obsolet erklärte Nato hat nun plötzlich eine "fundamentale Bedeutung" für Frieden und Stabilität, Deutschland und die USA wollen ihre Beziehungen weiter vertiefen ...
29.01.2017 – 19:01 Straubinger Tagblatt Straubinger Tagblatt: Für die SPD wirkt Martin Schulz wie eine Vitaminbombe Straubing (ots) - Der große Vorteil von Martin Schulz ist, dass er im Gegensatz zu seinen gescheiterten Vorgängern Steinmeier und Steinbrück nie in der Bundespolitik tätig war, nie der Regierung angehört hat und ohne die Einbindung in die Bundestagsfraktion wie in das Kabinett frei und unabhängig auftreten wird. Ohne diese Fußfessel kann Schulz als ...
