Mehr zum Buch
IYSSE gewinnen sieben Prozent in der Wahl zum Studierendenparlament an der Humboldt-Universität
Bei den Wahlen zum Studierendenparlament an der Humboldt-Universität Berlin haben die International Youth and Students for Social Equality, die Studenten- und Jugendorganisation der Partei für Soziale Gleichheit (PSG) und des Internationalen Komitees der Vierten Internationale (IKVI), ihr bisher bestes Ergebnis erzielt. Laut vorläufigem Ergebnis erhielten sie mit 7,05 Prozent der Stimmen vier Mandate.
Insgesamt gaben 192 Studierende den IYSSE ihre Stimme. Im Vorjahr hatten die IYSSE mit 147 Stimmen bereits ein herausragendes Ergebnis erzielt. Damit erhöhten sie ihre Stimmenzahl in diesem Jahr noch einmal um ein Drittel.
Die IYSSE erreichten damit mehr Stimmen als die Hochschulgruppe der CDU (RCDS, 153 Stimmen, 5,6 Prozent), der Grünen (Grünboldt, 128 Stimmen, 4,7 Prozent) und der Linkspartei (Linke.SDS, 123 Stimmen, 4,5 Prozent). Von den Studierendengruppen der Bundestagsparteien, die über entsprechende Bekanntheit und erhebliche finanzielle Ressourcen verfügen, erreichte nur die Liste der Jusos (SPD, 8,0 Prozent) mehr Stimmen als die IYSSE.
„Dieses Ergebnis ist ein wichtiger Erfolg unserer Arbeit“, sagte Sven Wurm, Sprecher der IYSSE an der HU. „Es zeigt, dass unser Kampf gegen Militarismus und rechte Professoren auf immer größere Resonanz unter Studierenden stößt. Viele Studierende sind über die Rechtsentwicklung besorgt, die an der HU stattfindet. Und wir waren die einzige Liste, die dagegen Stellung bezogen hat.“
In ihrem Wahlaufruf hatten die IYSSE erklärt, dass sie an den StuPa-Wahlen teilnehmen, „um eine Bewegung gegen Militarismus und Krieg, soziale Ungleichheit und den Aufstieg der Rechten aufzubauen. Wir wollen verhindern, dass die HU wie vor dem Ersten und Zweiten Weltkrieg wieder in ein Zentrum für rechte und militaristische Ideologien verwandelt wird.“
Die IYSSE hatten diese Entwicklungen auf mehreren Veranstaltungen diskutiert. Im Dezember analysierte David North, Chefredakteur der WSWS, vor 250 Zuhörern die Ursachen und Folgen der Wahl von Donald Trump. Bei der zweiten Wahlveranstaltung diskutierten die IYSSE die Auswirkungen der Trump-Wahl auf Europa und zeigten auf, dass die deutsche Bourgeoisie dieses Ereignis nutzt, um ihre eigene aggressive Agenda nach außen und nach innen voranzutreiben.
Auf der dritten Wahlveranstaltung erklärten die IYSSE, wie insbesondere die HU in die ideologische Vorbereitung und Rechtfertigung für Krieg und Diktatur eingebunden ist. Bei der Abschlussveranstaltung sprachen dann mehrere IYSSE-Vertreter über die Bedeutung einer internationalen und sozialistischen Perspektive.
„Unser Ergebnis zeigt, dass immer mehr Studierende nicht länger bereit sind, die Entwicklung zu Krieg und Diktatur hinzunehmen und stattdessen beginnen, sich einer revolutionären Perspektive zuzuwenden.“, erklärt Wurm.