Koalitionskrise: Detailverhandlungen mit Ministern
Die Regierungsspitze trifft sich heute ab dem späten Nachmittag zu weiteren Verhandlungen zur Überarbeitung des Regierungsprogramms. Zur Beilegung der jüngsten Regierungsturbulenzen verhandelten SPÖ und ÖVP nach Angaben von Kanzler Christian Kern (SPÖ) bereits gestern „konstruktiv“. Die echten Herausforderungen beginnen Beobachtern zufolge erst heute Abend, wenn es mit den Fachministern um die Detailfragen geht.
Auf dem Programm stehen Arbeit und Wirtschaft, Sicherheit und Integration, Bildung, Innovation und Start-ups. Die Sechserrunde mit Kanzler Kern, Kulturminister und Regierungskoordinator Thomas Drozda und Klubobmann Andreas Schieder auf SPÖ-Seite sowie Vizekanzler Reinhold Mitterlehner, Finanzminister Hans Jörg Schelling sowie Staatssekretär und Regierungskoordinator Harald Mahrer auf ÖVP-Seite soll bereits um 16.00 Uhr im Bundeskanzleramt zusammenkommen.
In einer Art Beichtstuhlverfahren seien ab etwa 18.00 Uhr Detailverhandlungen mit den jeweiligen Spiegelministern vorgesehen. Morgen Vormittag soll es ab 10.00 Uhr in der Sechserrunde weitergehen und die Detailergebnisse noch einmal zusammengefasst werden. Danach ist um die Mittagszeit herum ein finales Vieraugengespräch zwischen Bundeskanzler und SPÖ-Chef Kern sowie Vizekanzler und ÖVP-Chef Mitterlehner geplant.
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