Hohenau, Paraguay

Impulstage für Einzelfertiger 2016 | Keynote von Hohenhau

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• published: 21 Jul 2016
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Europas größte Chance im internationalen Wettbewerb liegt in seiner Vielfalt und der Unterschiedlichkeit der einzelnen Mitgliedsländer, dem Wettbewerb der Länder untereinander, dies alles in einem Binnenmarkt mit freiem Waren- und Dienstleistungsverkehr. Die Marktmacht der Europäischen Union wird oftmals unterschätzt. Die EU hat mehr als 500 Millionen Einwohner, davon alleine rund 340 Millionen im Euroraum. Europa braucht sich also keinesfalls vor den USA oder Russland verstecken. Gleichzeitig gibt es eine Vielzahl von Herausforderungen, denen wir uns stellen müssen, wenn wir weiterhin Wachstum und Wohlstand in Europa sichern wollen. Ich könnte über einige Bereiche sprechen, wo wir als Verband und Hüter der Interessen der Steuerzahler Veränderungen/Reformen benötigen, sei es die EZB, Finanz- und Schuldenkrise, Einlagensicherung, TTIP, Bürokratieabbau, Deregulierung, innere und äußere Sicherheit oder Migration. Alles Themen, wo dringend Handlungsbedarf besteht. Ich möchte mich aber heute auf einen meines Erachtens sehr wichtigen Bereich konzentrieren, der still und leise unterzugehen scheint, der aber gerade für Wachstum und Wohlstand von entscheidender Bedeutung ist. Es geht um den Erhalt des Steuerwettbewerbs in Europa. Unter dem Deckmantel der Finanzkrise oder „Panama leaks“ werden Stimmen laut, die direkten Steuern, also Einkommen- und Körperschafsteuer, zu harmonisieren. Wobei Harmonisierung nichts anders bedeutet, als ein Steuerkartell zu bilden und Belastungen zu erhöhen. Zwar sieht der EU-Vertrag bislang keine Harmonisierung der direkten Steuern vor, bei Einstimmigkeit wäre es jedoch jederzeit möglich, auch die direkten Steuern zu harmonisieren oder wie es freundlicher klingt „zu koordinieren“. Auch wir vom Steuerzahlerbund sind für fairen Steuerwettbewerb, aber dafür brauchen wir keinesfalls vereinheitlichte steuerliche Bemessungsgrundlagen oder Mindeststeuersätze in der EU. Wenn Europa im internationalen Wettbewerb eine Chance haben will, müssen wir unsere Vorteile erhalten. Dazu gehört insbesondere der Steuerwettbewerb.