- Höckes Skandal-Rede in Dresden könnte Folgen haben
- Der Verfassungsschutz in Thüringen prüft eine Beobachtung des AfD-Politikers
Der Thüringer Verfassungsschutz erwägt eine Beobachtung des AfD-Politikers Björn Höcke. "Wir prüfen die Rede und die Reaktionen darauf in der Partei“, sagte der Thüringer Verfassungsschutz-Chef Stephan Kramer am Donnerstag der "Taz".
Höcke hatte mit einer Rede in Dresden für einen Skandal gesorgt. Darin bezeichnete er das Holocaustmahnmal in Berlin als "Denkmal der Schande“. Die Deutschen seien "das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat".
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Die Geschichtsdarstellung mache Deutschland "mies und lächerlich".
Scharfe Kritik an Höcke gab es aus allen Parteien. SPD-Chef Sigmar Gabriel fordert darüber hinaus, dass Höckes Partei vom Verfassungsschutz beobachtet wird. "Die AfD hat die NPD als Sammelbecken für rechtsradikale Hetzer endgültig abgelöst", schrieb der Vizekanzler und Wirtschaftsminister am Donnerstag auf Twitter.
Der Rechtsstaat darf sich nicht an der Nase herumführen lassen: Die #AfD muss endlich vom Verfassungsschutz beobachtet werden. pic.twitter.com/H861JSZLZZ
— Sigmar Gabriel (@sigmargabriel) January 19, 2017
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann bezeichnete Höcke als "Nazi". Charlotte Knobloch, frühere Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, fordert zudem strafrechtliche Konsequenzen nach der Aussage Höckes.
Im Interview mit der "Passauer Neuen Presse“ erklärte Knobloch, Höcke gehöre für seine Aussagen bestraft: "Dieses Pack muss endlich gestoppt werden. Es geht einfach nicht mehr. Wir haben es hier mit hundertprozentigen Antisemiten und Rassisten zu tun. Es ist Volksverhetzung, was hier stattgefunden hat. Deshalb ist es gut und wichtig, dass Anzeige erstattet worden ist."
(Mit Material der dpa)
