Gehaltserhöhung! - Sehenswerte BPK vom 15. Juli 2016

• Report rights infringement
• published: 15 Jul 2016
• views: 15687

Werde ein Naivling ► http://bit.ly/1A3Gt6E Fanshop ► http://fanshop-jungundnaiv.de/ Bundesregierung für Desinteressierte ▼ BPK vom 15. Juli 2016 (Komplett als Wortprotokoll im Blog: http://bit.ly/29DPiIS Als Podcast http://bit.ly/29DJ3V8) Naive Fragen zu: Amok in Nizza - warum nennen Sie das einen Terroranschlag? Es hört sich so an, als ob Sie schon wieder die Verbindung zu ISIS ziehen, weil Sie auch vom Krieg gegen den Terror sprechen. Welche Hinweise haben Sie darauf, dass es sich dabei um ISIS handelt? (3:15 min) - wissen Sie schon von deutschen Opfern? (4:15 min) - Sie hatten irgendwie von Gruppen und Gruppenzugehörigkeiten gesprochen. Bisher ist bekannt, dass das ein Einzeltäter war, ein 31-jähriger Franzose. Warum sprechen Sie also von Gruppen? Warum werden da etwaige Grenzschutzmaßnahmen eingeleitet, wenn es halt ein Franzose war? Können Sie uns noch einmal die aktuellen Gefährderzahlen nennen? (19:01 min) Opfer im Anti-ISIS-Krieg (ab 21:00 min) - wir haben ja gerade schon von Herrn Steinberg gehört. Die SWP sagte auch immer wieder, ein Grund, warum ISIS-Anhänger aus Europa hier in Europa Anschläge durchführen, sei, dass der Westen militärisch gegen ISIS vorgeht und dort Menschen und die Zivilbevölkerung tötet. - können Sie uns mittlerweile sagen, wie viele Menschen durch die Luftangriffe der Anti-ISIS-Koalition, die Sie unterstützen, getötet worden sind? Frau Chebli, haben Sie da eigene Erkenntnisse? - Beschäftigen Sie sich denn mit den Opfern westlicher Luftangriffe? - ich habe nicht suggeriert, dass Sie da mithelfen zu bombardieren, um zivile Menschen zu töten. Aber Zivilisten und Unschuldige sterben immer bei Bombardierungen, egal ob von russischen, syrischen oder westlichen Angriffen. Darum die Frage: Kümmert sich die Bundesregierung um solche Opferzahlen? (26:15 min) Urlaub der Kanzlerin (ab 28:10 min) - die Kanzlerin kommt ja traditionell vor ihrem Urlaub in die BPK. Wann kommt sie in die BPK? Steinmeier & Boris Johnson (ab 37:50 min) - Herr Steinmeier hat den neuen britischen Außenminister Johnson einen „verantwortungslosen Politiker“ genannt. Wie wird er denn jetzt die Zusammenarbeit mit ihm angehen? Wird er sich verschließen oder wird er selbst Verantwortung übernehmen und doch mit ihm reden? Brexit (ab 42:09 min) - Nur eine Lernfrage: Welches Ministerium in der Bundesregierung der ist denn der Ansprechpartner für den neuen „Brexit“-Minister? - Aber wer ist denn bei der Sachfrage „Brexit“ das federführende Haus? Abgasskandal (ab 44:00 min) - 2012 war ja noch eine andere Bundesregierung an der Macht. Kann es sein, dass das alte Umweltministerium davon mitbekommen hat und Sie das bei der Amtsübergabe verschusselt haben? (45:15 min) Flüchtlinge in der Nahrungskette (54:24 min) - An das Ernährungsministerium: Es sind jetzt ja mittlerweile schon zehntausende Menschen im Mittelmeer gestorben. Ich habe jetzt gelernt, dass die zwangsläufig Teil der Nahrungskette im Mittelmeer werden. Untersucht Ihr Ministerium oder haben Sie Hinweise darauf, dass Menschenfleisch, menschliche Reste im Fischfutter landen? Darauf gibt es Hinweise. Startplatzvergabe für Olympia in Rio (ab 58:00 min) - Wie bewertet das BMI, dass der DOSB diese Startplatzkapazitäten nicht ausschöpft? Zum Beispiel gibt es bei den Triathleten fünf Startplätze, aber nur einer darf mit. Ist es üblich, dass der Rest, der sich nicht über die Leistung qualifizieren konnte, mitgenommen wird?wie passt das mit der Sportförderung des BMI und den etwaigen Medaillenwünschen zusammen? Gehaltserhöhung für Bundesregierung (1:00:20 min) - ich habe gehört, dass das Besoldungsanpassungsgesetz am Mittwoch durch das Kabinett gegangen ist, was uns Herr Seibert aber nicht genannt hat. Ist es also doch nicht durchs Kabinett gegangen? - Können Sie uns sagen, wie viel mehr zum Beispiel die Kanzlerin und der Innenminister jetzt verdienen? - Nachreichung (1:05:25 min) Barroso goes Goldman Sachs (1:01:12 min) - die französische Regierung hat den ehemaligen EU-Kommissionschef Barroso aufgefordert, den Job bei Goldman Sachs nicht anzunehmen. Auch der Ombudsmann der EU in Brüssel hat ihn dazu aufgefordert. Was sagt die Bundesregierung? NGO-Gesetz in Israel (ab 1:01:50 min) - zum NGO-Gesetz in Israel. Können Sie uns die Bewertung des Auswärtigen Amtes dazu nennen? Es gelten jetzt strengere Regeln für Organisationen, und zwar gerade für diejenigen, die über 50 Prozent ihres Budgets aus dem Ausland erhalten. Sind davon auch deutsche Stiftungen betroffen? Wenn ja, wie? - Was heißt „mittelbar“? - Verstehe ich Sie jetzt so, dass die Arbeit von deutschen Organisationen durch dieses neue Gesetz in Israel beeinträchtigt ist? Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Tilo Jung IBAN: DE36700222000072410386 BIC: FDDODEMMXXX Verwendungszweck: BPK PayPal ► www.paypal.me/JungNaiv Fanshop ► http://fanshop-jungundnaiv.de/ (Wer mindestens €20 gibt, wird im darauffolgenden Monat in jeder Folge als Produzent gelistet)