Der Zustand der Welt zu Beginn des zweiten Jahrzehnts des 21. Jahrhunderts zerstört jede Hoffnung, dass das neue Jahrtausend Krieg, Gewalt und Armut beenden wird.

Trotz der Integration der Weltwirtschaft sowie einer enormen Entwicklung von Technologien und Kommunikation leben Milliarden Menschen in Hunger und ist die Menschheit mit immer neuen Kriegen konfrontiert. Das neue Jahrzehnt läutet ein neues Stadium der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise ein. In Griechenland setzt die sozialdemokratische Regierung unter Kontrolle der EU-Bürokratie das Diktat der Banken gegen die Bevölkerung durch. Mithilfe der Gewerkschaften soll ein Exempel für alle europäischen Arbeiter statuiert werden.

Auch in Deutschland sollen die hunderte Milliarden, die den Bankern und Spekulanten in den letzten Jahren aus der Staatskasse überwiesen wurden, wieder bei der Bevölkerung eingetrieben werden. Mit der Schuldenbremse im Grundgesetz haben CDU und SPD jede folgende Regierung zu einem rigorosen Sparkurs verpflichtet. Die kommenden Angriffe auf die Lebensbedingungen der Bevölkerung werden Hartz4, die Agenda 2010 und die bisherigen Einsparungen im Bildungsbereich weit in den Schatten stellen.

Mit der Arroganz einer Aristokratie hat die Finanzelite die selbst verursachte Krise dazu benutzt, sich hemmungslos zu bereichern, und dabei neue spekulative Blasen produziert, die unvermeidlich zu einer weiteren Finanzkrise führen.

Der Angriff auf die Arbeiterklasse ist eng mit einer Ausweitung des Kriegs im Ausland verbunden. In Afghanistan führt die Bundeswehr einen blutigen und schmutzigen Kolonialkrieg gegen die aufständische Bevölkerung. Im September vergangenen Jahres starben bei dem Luftangriff nahe Kundus mindestens 120 Zivilisten. Das war das größte Kriegsverbrechen der deutschen Armee seit dem Ende der Wehrmacht. Im Zentrum des Weltkapitalismus, den USA, erweist sich der vor einem Jahr ins Weiße Haus getragene Kandidat des „Change“, Barack Obama, als Kandidat der dreisten Lüge. Er knüpft reibungslos an die verbrecherische Politik Bushs an und verschärft die Drohungen gegen den Iran und China.

Es zeigt sich, dass ohne ein unabhängiges Eingreifen der Arbeiterklasse die Konflikte in der Welt zu einem neuen Weltkrieg führen werden, der noch blutiger als die des 20. Jahrhunderts zu werden droht.

Ein sozialistisches Programm

Die ISSE organisiert Studenten auf der ganzen Welt. Sie betont, dass die großen Probleme unserer Zeit nur von einer sozialistischen Bewegung der internationalen Arbeiterklasse gelöst werden können. Der menschliche Fortschritt wird durch das kapitalistische System verhindert, das alle Belange der Gesellschaft der Anhäufung von Profit und persönlichem Reichtum unterordnet. Wir verlangen:

• Beendet den Krieg in Afghanistan! Die ISSE ruft zum sofortigen und bedingungslosen Rückzug aller deutschen und internationalen Truppen aus Afghanistan auf. Die deutsche Kriegs- und Rüstungsmaschinerie muss demontiert werden. Das gesparte Geld muss für Reparationszahlungen an die durch deutsche Bomben zerstörte Gesellschaft Afghanistans und die Lösung der drängenden sozialen Probleme in Deutschland zur Verfügung gestellt werden.
• Milliarden für Bildung und soziale Programme! Die ISSE verlangt eine massive weltweite Neuausrichtung der wirtschaftlichen Ressourcen, um Arbeitsplätze für all jene zu schaffen, die sie benötigen. Es gibt genug zu tun! Die grundlegenden Bedürfnisses der Bevölkerung nach Ernährung, Wohnen und Mobilität müssen befriedigt werden, das Bildungssystems muss ausgebaut, und kulturelle Einrichtungen müssen für die Jugend und Arbeiter zugänglich gemacht werden.
• Enteignet die Banken und die Großunternehmen! Die Finanzaristokratie ist das Haupthindernis für eine Lösung der Milliarden Menschen bedrohenden Krise. Um ihren Würgegriff über die Weltwirtschaft zu brechen fordert die ISSE die Enteignung der Banken und aller großen Unternehmen. Sie müssen unter der demokratischen Kontrolle der arbeitenden Bevölkerung gestellt werden.
• Für soziale Gleichheit! Demokratie ist nicht vereinbar mit der enormen sozialen Ungleichheit, die in Deutschland und weltweit herrscht. Die ISSE fordert ein Programm zur Umverteilung des Wohlstands, das eine starke Anhebung der Steuern für die Reichen beinhaltet, und eine Konfiszierung der Vermögen, die durch Spekulation und Betrug angehäuft wurden.
• Für die politische Unabhängigkeit der Arbeiterklasse! Die Probleme, mit denen Studenten konfrontiert sind- Studiengebühren, Verschuldung, der Verfall und die Ökonomisierung des staatlichen Bildungssystems – sind untrennbar mit den grundlegenden Problemen der Arbeiterklasse verbunden. Keines dieser Probleme kann alleine auf dem Campus gelöst werden. Studenten, die gegen Krieg und Ungleichheit kämpfen, müssen sich an die Arbeiter in Deutschland, Europa und weltweit wenden.

Eine Orientierung auf die Arbeiterklasse bedeutet dabei nicht eine Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften. Diese Organisationen, ursprünglich Verteidigungsorganisationen der Arbeiterklasse, sind unwiderruflich von Co-Managern und wohl situierten Bürokraten vereinnahmt worden. Sie arbeiten daran mit, den Arbeitern Einschnitte abzupressen und sie an das politische Establishment zu ketten. Die ISSE ruft zur Bildung von unabhängigen Bildungs-, Arbeitsplatz- und Nachbarschaftskomitees auf, um alle Schichten von Arbeitern und Jugendlichen zu vereinen.

Vor allem jedoch braucht die Arbeiterklasse ihre eigene politische Partei, die in Opposition zu SPD, Linkspartei und allen etablierten Parteien steht. Die ISSE lehnt die Auffassung ab, dass diese Parteien durch Proteste und Demonstrationen nach links gedrückt werden könnten.

Viele junge Menschen sind über die rechte Politik und den schwarz-gelben Albtraum in Berlin empört Doch ein rot-rotes oder rot-rot-grünes Bündnis wäre keine Lösung. Die LINKE zerschlägt unter dem angeblichen Diktat von „Sachzwängen“ den Sozialstaat in Berlin und Brandenburg, sichert die Profite der Banken, und kürzt Bildungs- und Kulturausgaben. Die Grünen und die SPD haben Hartz4 eingeführt, Deutschland in den Krieg geführt und die Schleusen für Finanzspekulationen geöffnet.

Diese Erfahrungen haben gezeigt, dass es keinen ‘Wandel’ durch die bestehenden Institutionen geben kann. Die Bundesrepublik ist nur dem Namen nach eine Demokratie. Hinter der Fassade der Wahlen verbirgt sich ein völlig korruptes politisches System, das der Finanzaristokratie unterwürfig ist.

Das Ziel der ISSE ist der Aufbau einer politischen Massenbewegung der Arbeiterklasse, die um die Macht kämpfen, eine Arbeiterregierung bilden, und die Gesellschaft auf einer demokratischen, egalitären und rationalen Basis reorganisieren wird.

Für Sozialismus und Internationalismus!

Die zwei Haupteigenschaften des Kapitalismus – Privatbesitz an den Produktionsmitteln und die Aufteilung der Weltwirtschaft entlang nationaler Grenzen – verhindern den rationalen Einsatz und die Entwicklung der menschlichen Produktivkräfte. Keines der Probleme, vor denen die Menschheit steht, kann im nationalen Rahmen gelöst werden.

Die Probleme der arbeitenden Bevölkerung und Jugend sind in jedem Land grundlegend dieselben. In allen Ländern bekämpft die ISSE Nationalismus, Chauvinismus, Rassismus und Protektionismus, die die Arbeiterklasse spalten und schwächen sollen. Die arbeitende Bevölkerung aller Länder muss sich in einem gemeinsamen Kampf vereinen.

Der Sozialismus – die rationelle und demokratische Kontrolle über die Wirtschaft, um soziale Bedürfnisse zu stillen und nicht dem privaten Profit zu dienen – erwächst als eine historische Notwendigkeit aus dem Zusammenbruch des Kapitalismus. Die ISSE hat unerschütterliches Vertrauen in den Aufbau einer internationalen sozialistischen Bewegung, weil diese mit den objektiven Interessen der Arbeiterklasse zusammenfällt, die die große Mehrheit der Menschheit ausmacht.

Sozialismus kann nur durch bewusste Anstrengung erreicht werden. Eine Bewegung muss aufgebaut und ein Kampf geführt werden. Wir rufen alle Studenten und jungen Menschen auf, diesen Kampf voran zu bringen und die ISSE aufzubauen.

Schließ  dich der sozialistischen Bewegung an! Tritt der ISSE bei!

Die International Students for Social Equality ist die Studentenorganisation der Partei für Soziale Gleichheit (PSG) und des Internationalen Komitees der Vierten Internationale (IKVI), der Weltpartei der sozialistischen Revolution. Das IKVI veröffentlicht die World Socialist Web Site (www.wsws.org), die weltweit meistgelesene sozialistische Publikation.

Wir fordern alle Studenten auf, Programm, Geschichte und Analysen auf der World Socialist Web Site zu studieren. Entscheide dich der ISSE beizutreten (www.intsee.com/de). Hilf mit, eine Gruppe der ISSE an deiner Uni oder Schule aufzubauen.