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5. Oktober 2016

Syrienkrieg: USA stellen Gespräche mit Russland ein

Von Jordan Shilton, 5. Oktober 2016

In einem durch und durch unehrlichen Schritt weist die amerikanische Regierung die Schuld am Zusammenbruch der Syrien-Diplomatie Russland zu.

New York Times brandmarkt Russland als „Unrechtsstaat“

US-Verteidigungsminister skizziert Pläne für Atomkrieg mit Russland

Nazipropaganda während der Einheitsfeier

Von Ulrich Rippert, 5. Oktober 2016

Die Polizei in Dresden unterstützte rechtsradikale Pegida-Aktivisten. Selbst ein Plakat mit einem Goebbels-Zitat wurde ausdrücklich zugelassen.

Deutsche Medien trommeln wieder für Krieg und Militarismus

Von Johannes Stern, 5. Oktober 2016

Führende deutsche Medien reagieren auf die Zuspitzung des Syrienkonflikts mit Rufen nach einer völkerrechtswidrigen Militärintervention im Nahen und Mittleren Osten.

Krise der Deutschen Bank:
Deutschland und USA werfen sich gegenseitig Wirtschaftskrieg vor

Von Stefan Steinberg, 5. Oktober 2016

Zwar richten sich die jüngsten transatlantischen Feindseeligkeiten gegen die Deutsche Bank, doch auch anderen Banken droht die Insolvenz.

Die Deutsche Bank und die globale Finanzkrise

Sparpolitik in Griechenland: Syriza-Regierung attackiert protestierende Rentner

Von Katerina Selin, 5. Oktober 2016

Am Montag ging die pseudolinke Syriza-Regierung brutal gegen eine kleine Gruppe protestierender Rentner vor, die durch die Athener Innenstadt marschierten.

Air Berlin streicht 1200 Stellen

Von Gustav Kemper, 5. Oktober 2016

Seit Montag kommt es zu zahlreichen Flugausfällen und Verspätungen, weil empörte Arbeiter und Angestellte spontan in Streiks treten oder sich krank melden.

Aktuelle Analysen

Russland reagiert auf US-Drohungen in Syrien

Von Jordan Shilton, 4. Oktober 2016

Das russische Außenministerium warnt, dass ein Angriff auf syrische Regierungstruppen zu einem „umfassenden Krieg“ und zu „tektonischen Verschiebungen“ im Nahen Osten führen könnte.

The Economist warnt vor den revolutionären Folgen beispielloser Konzernmacht

Von Gabriel Black, 4. Oktober 2016

Nach Einschätzung des britischen Wirtschaftsmagazins ähneln die wirtschaftlichen und politischen Bedingungen zunehmend denen, die 1917 zur Russischen Revolution führten.

Siemens: IG Metall und Betriebsrat stimmen erneut Abbau von 1.700 Arbeitsplätzen zu

Von Elisabeth Zimmermann, 4. Oktober 2016

Am 26. September vereinbarten Konzernvorstand und Gesamtbetriebsrat einen sogenannten Interessenausgleich, der massiven Arbeitsplatzabbau beinhaltet.

Zum 75. Geburtstag des sri-lankischen Trotzkisten Wije Dias

Von David North, 4. Oktober 2016

In seinem Grußwort betonte David North die Bedeutung des Kampfs für die Perspektive des revolutionären Internationalismus, den Wije Dias seit über 50 Jahren in Sri Lanka führt.

Flüchtlingsfeindliches Referendum in Ungarn gescheitert

Von Markus Salzmann, 3. Oktober 2016

Das Referendum war der abstoßende Höhepunkt einer politischen Kampagne, die die ungarische Regierung und die gesamte Europäische Union seit langem gegen Flüchtlinge führen.

Flüchtlingsgipfel in Wien verschärft europäische Abschottungspolitik

Indisches Militär greift Pakistan an

Von Keith Jones, 1. Oktober 2016

Die Zahl der Todesopfer durch Angriffe des indischen Militärs bewegt sich laut Medienberichten im zweistelligen Bereich. Südasien steht gefährlich nahe am Rande eines offenen Krieges mit möglicherweise katastrophalen Folgen.

Indien macht Pakistan für Angriff auf Stützpunkt in Kaschmir verantwortlich

Dresden: Einheitsfeier unter Polizeistaatsbedingungen

Von Marianne Arens und Ulrich Rippert, 1. Oktober 2016

Nach zwei Bombenanschlägen finden die Veranstaltungen zum Jahrestag der deutschen Einheit unter extremen Sicherheitsvorkehrungen statt.

Streiks und Proteste gegen „Jobs Act“ der Renzi-Regierung

Von Marianne Arens, 1. Oktober 2016

Italien erlebt eine Welle neuer Streiks und Proteste, die teilweise gewaltsame Formen annehmen.

Italien: Renzi verkündet Verfassungsreferendum im Dezember

25 Jahre seit dem Tod von Bill Brust
Erinnerung an einen Veteranen des Trotzkismus

Von Fred Mazelis, 1. Oktober 2016

Am 15. September jährte sich zum 25. Mal der Todestag des trotzkistischen Veteranen Bill Brust, dessen politischer Kampf als revolutionärer Sozialist eine Zeitspanne von 53 Jahren umfasste.

Bill Brust 1919-1991: Das Leben eines trotzkistischen Kämpfers

Von David North, 1. Oktober 2016

Auf einer Gedenkverstaltung am 27. Oktober 1991 hielt David North folgende Rede über das Leben und politische Vermächtnis von Bill Brust.

Deutsche Bankenkrise verschärft sich

Von Ulrich Rippert, 30. September 2016

Nachdem der Aktienkurs der Deutschen Bank zum Wochenanfang um 7,5 Prozent einbrach und damit auf den tiefsten Stand seit 1983 fiel, kündigte am Donnerstag auch die zweitgrößte deutsche Bank ein drastisches Umstrukturierungsprogramm an.

Kursverluste der Deutschen Bank: Droht ein „zweites Lehman Brothers“?

EU-Gipfel in Bratislava:
Großbritannien lehnt Pläne für europäische Militärunion ab

Von Johannes Stern und Alex Lantier, 30. September 2016

Bei einem informellen Gipfel der Verteidigungsminister der EU am Dienstag in Bratislava sprach sich der britische Verteidigungsminister Michael Fallon gegen deutsch-französische Pläne für eine europäische Militärunion und den Aufbau einer europäischen Armee aus.

USA drohen Russland mit Abbruch der Syrien-Gespräche

Von Jordan Shilton, 30. September 2016

Kerry droht Lawrow wegen der Angriffe auf Aleppo, die bilateralen Gespräche abzubrechen. Das zeigt, dass beide Staaten von einem offenen Krieg nicht mehr weit entfernt sind.

US-General: „Flugverbotszone“ in Syrien bedeutet Krieg mit Russland

Die Lehren aus der Urwahl der Labour Party

Socialist Equality Party (UK), 30. September 2016

Diese SEP-Erklärung wurde beim Sonderkongress der Labour Party in Liverpool und bei einer Versammlung der Pro-Corbyn-Aktivisten der Momentum-Gruppe verteilt.

Berliner Polizei erschießt irakischen Flüchtling

Von Verena Nees, 29. September 2016

Auf die verheerenden Zustände in den Massenunterkünften für Flüchtlinge reagieren Sicherheitskräfte mit ungezügelter Gewalt.

Johnson Controls schließt Werk in Bochum

Von Dietmar Henning, 29. September 2016

Die erneute Vernichtung von Arbeitsplätzen ist eine Anklage an die IG Metall, die schon die Stilllegung des Opel-Werks organisierte und nun erneut jeden ernsthaften Kampf zur Verteidigung der Arbeitsplätze verhindert.

TV-Debatte zwischen Clinton und Trump: Ein abstoßendes Spektakel

Von Patrick Martin, 28. September 2016

Die neunzigminütige Demonstration von Reaktion und Rückständigkeit war nicht nur ein Armutszeugnis für die Kandidaten, sondern für das gesamte politische System, das sie hervorgebracht hat.

Die Gefahr eines Weltkriegs:
Das große Tabuthema im US-Wahlkampf 2016

Die Morde des NSU und der Verfassungsschutz: Eine Zwischenbilanz

Von Dietmar Henning, 28. September 2016

Mundlos, Böhnhardt und Zschäpe müssen Mittäter gehabt haben. Wer diese waren, ist aufgrund des Schweigens und Vertuschens seitens der staatlichen Behörden unklar.

USA werfen Russland „Kriegsverbrechen“ in Syrien vor

Von Jordan Shilton, 27. September 2016

Die heuchlerischen Vorwürfe der USA, Großbritanniens und Frankreichs, Moskau habe Kriegsverbrechen begangen, sollen von ihrer eigenen rücksichtslosen Politik des Regimewechsels in Syrien ablenken.

International Socialist Organization unterstützt NATO-Eskalation im Syrienkrieg

Finanzparasitismus und die wachsende Kriegsgefahr

Von Nick Beams, 27. September 2016

Die Förderung des Parasitismus, der bereits die Katastrophe von 2008 ausgelöst hat, wurde faktisch zur offiziellen Politik der großen Finanzbehörden der Welt erhoben, obwohl der dadurch erhoffte Wirtschaftsaufschwung ausgeblieben ist.

EZB will Sparkurs fortsetzen

Jeremy Corbyn als Labour-Führer wiedergewählt

Von Chris Marsden, 27. September 2016

Mit einer noch größeren Mehrheit als beim ersten Mal wurde Jeremy Corbyn am 24. September als Führer der Labour Party wiedergewählt. Auch die Wahlbeteiligung war höher.

Polnisches Parlament stimmt Abtreibungsverbot in erster Lesung zu

Von Clara Weiss, 27. September 2016

Das verschärfte Abtreibungsverbot ist zutiefst reaktionär und bedeutet einen Angriff auf demokratische und auch soziale Rechte der Arbeiterklasse.

Neofaschistin Marine Le Pen verkündet Kandidatur für Präsidentschaftswahlen

Von Kumaran Ira, 24. September 2016

Der Aufstieg des FN zum ernstzunehmenden Bewerber um die Macht ist Bestandteil der Offensive der französischen herrschenden Klasse, ihre Interessen in Frankreich und international gewaltsam durchzusetzen.

Die Zerschlagung von Kaiser’s Tengelmann und die Rolle von Verdi

Von Marianne Arens, 24. September 2016

Runder Tisch, Geheimgespräche, Fristverlängerung - die Gewerkschaft bemüht sich um eine reibungslose Abwicklung der Einzelhandelskette.

Kaiser’s Tengelmann wird zerschlagen

Was steckt hinter dem Streit über die Fusion von Edeka und Tengelmann?

Ein Blick auf die DDR-Kunst der 80er Jahre
Zur Berliner Ausstellung „Gegenstimmen“

Von Bernd Reinhardt und Verena Nees, 24. September 2016

Im Berliner Martin-Gropius-Bau ist noch bis Montag die Ausstellung Gegenstimmen – DDR von 1976 bis 1989 zu sehen. Sie umfasst bisher wenig oder nicht ausgestellte Kunst aus der Übergangszeit bis zum Mauerfall und der Wiedervereinigung.

Steinmeier fordert Flugverbotszone über Syrien

Von Johannes Stern, 23. September 2016

Eine Flugverbotszone, die von den USA, Deutschland oder anderen Nato-Mächten durchgesetzt würde, wäre keine Friedensinitiative, sondern der Beginn einer massiven Eskalation des vom Westen angeheizten Regimewechsel-Kriegs in Syrien.

Bundeswehr verschärft Kriegsoffensive im Nahen und Mittleren Osten

Grün-Schwarz in Baden-Württemberg für Bundeswehreinsatz im Innern

Von Anna Rombach und Marianne Arens, 23. September 2016

Die Koalition unter Winfried Kretschmann (Grüne) und Thomas Strobl (CDU) erweist sich als Vorreiter von Militarismus, Sparpolitik und Angriffen auf Flüchtlinge.

Oliver Stones Film „Snowden“ in den Kinos

Von Joanne Laurier und David Walsh, 23. September 2016

In dieser Woche ist der Film des amerikanischen Regisseurs Oliver Stone über den Whistleblower und ehemaligen NSA-Agenten Edward Snowden in den deutschen Kinos angelaufen.

UN-Generalversammlung inmitten weltweiter Militäreskalation

Von Andre Damon, 22. September 2016

US-Präsident Barack Obama sprach am Dienstag vor der UN-Generalversammlung, während sich die Konflikte in Nahost, Osteuropa und Asien verschärfen.

Deutschland und Frankreich treiben europäische Militärunion voran

Von Johannes Stern, 22. September 2016

Ein gemeinsames Papier der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihres französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian fordert die Entwicklung einer unabhängigen europäischen Militär- und Großmachtpolitik.

Vor dem Post-Brexit-Gipfel:
Deutschland und Frankreich schlagen europäisches Militärbündnis vor

Nach Bombenanschlag in New York wird die Nationalgarde mobilisiert

Von Patrick Martin, 21. September 2016

Der jüngste Bombenanschlag in New York City zeigt einmal mehr eine kranke Gesellschaft nach 25 Jahren ununterbrochener Kriege.

Nato verlegt 4000 Kampftruppen nach Polen und ins Baltikum

Von Johannes Stern, 20. September 2016

Die Verlegung von zusätzlichen Nato-Truppen nach Osteuropa ist Bestandteil der Kriegsvorbereitungen gegen Moskau, die Anfang Juli auf dem Nato-Gipfel in Warschau beschlossen wurden.

Weißes Haus hält an nuklearer „Erstschlag-Strategie“ fest

Polnische Regierung stärkt extreme Rechte

Von Clara Weiss, 20. September 2016

Seit die Partei Recht und Gerechtigkeit im vergangenen Herbst die Regierung übernommen hat, ist die Zahl von Angriffen mit fremdenfeindlichem Hintergrund auf das höchste Niveau seit 1989 gestiegen.

Polen: PiS-Regierung ermutigt Antisemitismus

Die wahren Kosten des amerikanischen Gefängnisapparats: eine Billion Dollar jährlich

Von Catherine Long, 20. September 2016

Ein neuer Bericht der Washington University führt detailliert die sozialen und wirtschaftlichen Kosten auf, die für die Inhaftierung von zwei Millionen Menschen in den Vereinigten Staaten anfallen.

Heftige Differenzen auf EU-Gipfel in Bratislava

Von Johannes Stern und Alex Lantier, 17. September 2016

Der italienische Premierminister Matteo Renzi weigerte sich an der gemeinsamen Abschlusspressekonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten François Hollande teilzunehmen.

Präsident der Europäischen Kommission Juncker fordert Staatsaufrüstung und Krieg

USA gaben seit dem 11. September 2001 fast 5 Billionen Dollar für Kriege aus

Von Bill Van Auken, 17. September 2016

Ein neuer Bericht der Brown University beziffert die Ausgaben Washingtons seit dem 11. September 2001 für die Kriege, die es unter dem Vorwand des Kampfs gegen den Terror geführt hat, auf nahezu fünf Billionen Dollar.

Fünfzehn Jahre nach den Anschlägen vom 11. September

Rechter Mob jagt Flüchtlinge durch Bautzen

Von Katerina Selin, 17. September 2016

Die rechte Politik aller etablierten Parteien und die unablässige Hetze gegen Flüchtlinge ermutigen rechtsextreme Kräfte zu offener Gewalt.

Frankreich: Hunderttausende demonstrieren erneut gegen Arbeitsgesetz

Von V. Gnana und Stéphane Hugues, 17. September 2016

Obwohl die Gewerkschaften die Proteste gegen das Gesetz während des Sommers eingestellt hatten, herrscht in der Bevölkerung weiterhin starker Widerstand.

Pentagon gegen amerikanisch-russisches Waffenstillstandsabkommen in Syrien

Von Bill Van Auken, 16. September 2016

In den Äußerungen führender US-Militärs zeigt sich die reale Gefahr eines Krieges zwischen den Vereinigten Staaten und Russland.

Kämpfe in Syrien gehen trotz amerikanisch-russischem Abkommen weiter

Bewaffnete Proteste gegen den ehemaligen Stanford-Studenten Brock Turner

Von David Walsh, 16. September 2016

Anfang September zeigte sich die Logik der schmutzigen feministischen Medienkampagne rund um den Fall sexueller Gewalt an der Stanford University in den USA, als bewaffnete selbsternannte „Anarchisten“ das Haus von Brock Turner belagerten.

US-Establishment schlachtet Sexualdelikt aus
Ein Vorfall an der Stanford University dient als Anlass für eine landesweite Hetzkampagne

Linksfront unterstützt Frankreichs Einmischung im zentralafrikanischen Gabun

Von Stéphane Hugues, 16. September 2016

Mélenchon schloss sich in Paris einer Demonstration an, deren Teilnehmer eine Militärintervention Frankreichs in Gabun forderten, um den gewählten Präsidenten Ali Bongo zu stürzen.

Rechte Kampagne nach „Antiterroreinsatz“ in Schleswig-Holstein

Von Katerina Selin, 15. September 2016

Die Verhaftung von drei „Terrorverdächtigen“ in Schleswig-Holstein wurde von Politik und Medien umgehend genutzt, um ausländerfeindliche Stimmungen zu schüren und für einen starken Staat zu werben.

Brasilien
Spaltung in der PSTU nach Amtsenthebung von Rousseff

Von Miguel Andrade, 15. September 2016

Die brasilianische Vereinigte Sozialistische Arbeiterpartei PSTU informierte am 6. Juli über eine Spaltung in ihrer Organisation. Diese Entwicklung ist Ausdruck einer tiefen Krise in der brasilianischen Pseudolinken.

Die Amtsenthebung von Präsidentin Rousseff in Brasilien

EZB tastet Geldpolitik nicht an, doch Spannungen verschärfen sich

Von Nick Beams, 14. September 2016

Obwohl die Europäische Zentralbank ihre Geldpolitik nicht ändert, wird zunehmend fraglich, was sie angesichts des anhaltenden Deflationsdrucks tun kann.

Kinderarmut in Deutschland wächst weiter

Von Dietmar Henning, 14. September 2016

Die bundesweite Quote der Kinder unter 18 Jahren in Hartz-IV-Familien ist auf 14,7 Prozent angewachsen. Die Hauptstadt der Kinderarmut ist Berlin.

Die Zeit verteidigt Al-Kaida

Von Peter Schwarz, 13. September 2016

Die Zeit zeigt sich entsetzt darüber, dass die russisch-amerikanische Syrien-Vereinbarung die „moderaten Rebellen“ anweist, sich vom syrischen Ableger von Al-Kaida zu distanzieren.

Nordkorea führt fünften Atomwaffentest durch

Von Ben McGrath und Peter Symonds, 13. September 2016

Der Atomtest verschärft die geopolitischen Spannungen in Asien. Die Bemühungen der USA, ihre Vorherrschaft zu zementieren, erhöhen die Kriegsgefahr.

Südeuropa-Gipfel: Tsipras propagiert Nationalismus und Sparpolitik

Von Alex Lantier, 13. September 2016

Trotz Protesten gegen die Sparpolitik in Griechenland unterstützt Syriza die EU und versucht, die soziale Wut in nationalistische Kanäle zu lenken.

Kroatien: Parlamentswahl löst politische Krise nicht

Von Markus Salzmann, 13. September 2016

Die Bildung einer Regierungskoalition gilt in Kroatien auch nach der Neuwahl des Parlaments als äußerst schwierig.

US-Aufklärungsflugzeug über Schwarzem Meer abgefangen
Spannungen zwischen Washington und Moskau nehmen zu

Von Jordan Shilton, 10. September 2016

Unabhängig von der genauen Ursache des Zwischenfalls liegt die Hauptverantwortung für die Verschärfung der Spannungen in der Schwarzmeerregion und in ganz Osteuropa beim US-Imperialismus und seinen Nato-Verbündeten.

Türkei und USA bereiten gemeinsame Offensive in Syrien vor

Nach Scheitern der Gespräche zwischen Obama und Putin droht Syrienkrieg zu eskalieren

Bundesregierung plant massive Aufrüstung der Geheimdienste

Von Sven Heymanns, 10. September 2016

Der Ausbau der deutschen Geheimdienste ist Bestandteil einer umfassenden inneren und äußeren Aufrüstung.

Der Aufstieg der AfD und der Rechtsruck der deutschen Eliten

Bundesregierung geht härter gegen Flüchtlinge vor

Von Martin Kreickenbaum, 9. September 2016

Nur einen Tag nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern kündigte Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) an, die Geldleistungen für Asylbewerber deutlich zu senken.

Young Euro Classic: Internationales Jugendmusikfestival im Schatten der EU-Krise

Von Verena Nees, 9. September 2016

Young Euro Classic gerät in die Mühlen von EU-Krise und wachsenden nationalen und militärischen Spannungen.

Hillary Clinton verurteilt russische „Einmischung“ in die US-Wahlen

Von Patrick Martin, 8. September 2016

Die demokratische Präsidentschaftskandidatin verschärft ihre Kampagne im McCarthy-Stil gegen den Republikaner Donald Trump, den sie als Verbündeten oder Handlanger von Präsident Wladimir Putin bezeichnet.

Erdbeben-Katastrophe verschärft soziale Krise in Italien

Von Marianne Arens, 8. September 2016

Zwei Wochen nach dem Erdbeben vom 24. August in Zentralitalien wird klar, dass es eine menschengemachte Katastrophe war, hervorgerufen durch Korruption und Verantwortungslosigkeit.

Italien: Zahl der Erdbebenopfer steigt über 250

Angst vor sozialem Widerstand überschattet den G20-Gipfel

Von Nick Beams, 7. September 2016

Zum Abschluss sagte IWF-Direktorin Lagarde, das Wirtschaftswachstum sei „zu lange zu niedrig“ gewesen, und „zu wenige“ hätten davon profitiert.

Wachsende internationale Spannungen beim G20-Gipfel

Obama sagt Treffen mit philippinischem Präsidenten Duterte ab

Von Joseph Santolan, 7. September 2016

Die Spannungen mit Washington wachsen, weil Duterte nicht die ihm zugewiesene Rolle beim amerikanischen „Pivot to Asia“ spielt.

Der Aufstieg Dutertes auf den Philippinen

Anstieg der Arbeitshetze in Deutschland

Von Dietmar Henning, 7. September 2016

Die Arbeitsbedingungen in Deutschland haben sich massiv verschlechtert. Arbeit am Abend, in der Nacht und am Wochenende sowie bezahlte und unbezahlte Überstunden nehmen zu.

Landtagswahl in Mecklenburg Vorpommern
Die rechte Gefahr und die Notwendigkeit einer sozialistischen Partei

Von Ulrich Rippert (Spitzenkandidat der PSG zur Berliner Abgeordnetenhauswahl), 6. September 2016

Es ist die Wut auf die Politik der etablierten Parteien, einschließlich der Linken, und das Fehlen einer fortschrittlichen Alternative, die der AfD Auftrieb verleiht.

US-Präsidentschaftskandidaten der SEP sprechen an der Humboldt-Universität Berlin

Von unseren Korrespondenten, 6. September 2016

Am Freitag verfolgten dutzende Studierende und Arbeiter eine Live-Übertragung der US-Präsidentschaftskandidaten der Socialist Equality Party (SEP) an der Humboldt-Universität in Berlin.

Clinton und Trump: Die unpopulärsten Präsidentschaftskandidaten der US-Geschichte

Von Patrick Martin, 6. September 2016

Der Wahlkampf zwischen der militaristischen Clinton und dem faschistoiden Trump entfremdet Millionen Menschen vom offiziellen Zwei-Parteien-System

Verschärfte Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger

Von Elisabeth Zimmermann, 6. September 2016

Hartz-IV-Empfänger müssen seit dem 1. August bereits erhaltene Leistungen bis zu drei Jahren rückwirkend zurückzahlen, wenn sie ihre Bedürftigkeit durch „sozialwidriges Verhalten“ selbst herbeigeführt haben.

Indien: Dutzende Millionen streiken gegen rechte Wirtschaftspolitik

Von Deepal Jayasekera, 6. September 2016

Der Streik ist Ausdruck des wachsenden Widerstands in der indischen und internationalen Arbeiterklasse gegen die Regierungen und Konzerne, die Arbeitsplätze und Lebensbedingungen angreifen.

Deutsche Luftwaffe patrouilliert wieder über dem Baltikum

Von Johannes Stern, 3. September 2016

Die Aufrüstung der Nato in Osteuropa erhöht die Gefahr eines direkten Konflikts mit der Atommacht Russland.

Großbritannien: Wachsende Spannungen über EU-Austritt

Von Robert Stevens, 3. September 2016

Die neue britische Premierministerin Theresa May will vor dem offiziellen Austrittsbeginn keine Abstimmung im Unterhaus mehr durchführen.

Merkel will EU neu organisieren

Bundesländer schieben sich gegenseitig Flüchtlinge zu

Von Elisabeth Zimmermann, 3. September 2016

Nordrhein-westfälische Städte haben Tausende anerkannte Flüchtlinge, die seit einigen Monaten dort leben, aufgefordert, in andere Bundesländer zurückzukehren, wo sie ihren Asylantrag gestellt haben.

Brasilianischer Senat setzt Präsidentin Rousseff ab

Von Bill Van Auken, 2. September 2016

Mit dem Amtsenthebungsverfahren endet die dreizehnjährige Amtszeit der PT, deren kapitalistische Politik die Krise der Rousseff-Regierung erst ermöglicht hat.

Bundeswehr übt Einsatz im Inneren

Von Peter Schwarz, 2. September 2016

Polizei und Bundeswehr werden im Februar erstmals gemeinsame Einsätze im Inland üben. Es handelt sich um einen politischen Wendepunkt und um einen klaren Verstoß gegen das Grundgesetz.

Bundeswehr wirbt verzweifelt um Nachwuchs

Von Ludwig Weller, 2. September 2016

Wenige Wochen vor der Berliner Landtagswahl hat die Bundeswehr ihre abstoßende Werbekampagne um neue Rekruten verstärkt.

Aktionstag bei ThyssenKrupp-Stahl
IG Metall will stärker an Umstrukturierung beteiligt werden

Von unseren Korrespondenten, 2. September 2016

Die IG Metall ist bereit, an der Umstrukturierung mitzuwirken und alle dazu notwendigen Angriffe auf die Belegschaften durchzusetzen.

Landtagswahl in Mecklenburg Vorpommern:
Parteien überbieten sich mit rechter Politik

Von Sybille Fuchs, 1. September 2016

Am kommenden Sonntag finden in Mecklenburg-Vorpommern Landtagswahlen statt. Die Abwehr von Flüchtlingen steht im Mittelpunkt des Wahlkampfs der etablierten Parteien.

Frankreich fordert Abbruch der TTIP-Verhandlungen mit den USA

Von V. Gnana und Alex Lantier, 1. September 2016

Frankreich will die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP beenden. Gleichzeitig fordert die EU von Apple eine Geldstrafe in Höhe von dreizehn Milliarden Euro.

Vizekanzler Gabriel erklärt TTIP-Verhandlungen für gescheitert

Der Kampf gegen TTIP ist eine Klassenfrage

Weniger Flüchtlinge, mehr Tote im Mittelmeer

Von Martin Kreickenbaum, 1. September 2016

Mehr als 3.167 Flüchtlinge sind in den ersten acht Monaten dieses Jahres während der Überfahrt nach Europa ums Leben gekommen.

Dutzende Millionen indische Arbeiter zum Generalstreik bereit

Von Sathish Simon und Kranti Kumara, 1. September 2016

Der Streik vom 2. September ist Ausdruck der wachsenden Wut und Militanz der indischen Arbeiter und zeigt, dass der Klassenkampf weltweit wieder auflebt.

Nichts ist revolutionär an Sanders‘ „Our Revolution“

Von Patrick Martin, 31. August 2016

Sanders neue Organisation ist ein durchsichtiger Versuch, Jugendliche und Arbeiter hinter die Demokratische Partei zu bringen.

Die US-Wahlen von 2016 und die Krise der amerikanischen Demokratie

USA kritisieren türkisches Vorgehen in Nordsyrien

Von Patrick Martin, 31. August 2016

In Nordsyrien hat der Einmarsch der Türkei die Lage verschärft. Die Obama-Regierung ist mit beiden Konfliktparteien verbündet.

„Der Pate“ Biden in der Türkei

Fed-Vorsitzende prognostiziert langfristige wirtschaftliche Stagnation

Von Barry Grey, 31. August 2016

Yellen gab praktisch zu, dass die amerikanische und weltweite Wirtschaft dauerhaft von Stagnation und extremer finanzieller Instabilität geprägt sein werden.

Türkische Luftangriffe fordern zivile Todesopfer in Syrien

Von Jordan Shilton, 30. August 2016

Der Einmarsch eines Nato-Mitgliedsstaats im Norden Syriens erhöht die Gefahr eines direkten Zusammenstoßes zwischen Russland und den USA, mit unkalkulierbaren Folgen.

Türkei weitet Invasion in Syrien aus

Sarkozy kündigt Präsidentschaftskandidatur auf Grundlage islamfeindlicher Hysterie an

Von Kumaran Ira, 30. August 2016

Der ehemalige französische Präsident fordert neben der Rückkehr zur allgemeinen Wehrpflicht auch Maßnahmen, die französische Muslime zu Bürgern zweiter Klasse machen.

Merkel verlangt „Loyalität“ von Deutschtürken

Italienische Soldaten kämpfen in Libyen

Von Marianne Arens, 30. August 2016

Ohne Zustimmung des Parlaments setzt die Renzi-Regierung italienische Soldaten in Libyen ein.

Libyen: Tobruker Parlament verweigert Einheitsregierung Anerkennung

Krisenstimmung beim Treffen der Zentralbankchefs

Von Nick Beams, 27. August 2016

Die in Wyoming versammelten Chefs der Zentralbanken finden keine Lösung für die Krise des Profitsystems, die sie selbst zu verantworten haben.

Russische Athleten für Paralympics gesperrt

Von Andrea Peters, 27. August 2016

An den Paralympics, die am 7. September in Rio de Janeiro beginnen, darf keine Mannschaft aus Russland teilnehmen. Dem Land wird staatlich organisiertes Doping vorgeworfen.

Neue E-Mails enthüllen Clintons Verbindungen zu Konzernen und Golf-Despoten

Von Patrick Martin, 26. August 2016

Hillary Clinton wird vorgeworfen, die Interessen der Clinton-Stiftung mit denen des Außenministeriums verwoben zu haben. Doch solche Vorwürfe verschleiern nur die wirkliche Grundlage der Korruption der Clintons.

Die New York Times hetzt gegen Russland

Von Barry Grey, 26. August 2016

Die New York Times steht seit Längerem an der Spitze einer medialen Kampagne, den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu verteufeln und ein Klima antirussischer Hysterie zu erzeugen.

Schwedische Staatsanwälte wollen Julian Assange in ecuadorianischer Botschaft in London befragen

Von Paul Mitchell, 26. August 2016

In diesem Monat werden es vier Jahre sein, in denen der Wikileaks-Begründer und Herausgeber in der ecuadorianischen Botschaft in London festsitzt.

US-Vizepräsident Biden will für baltische Staaten in den Krieg ziehen

Von Andre Damon, 25. August 2016

Biden erklärte, Washingtons Zusage, die winzigen Staaten Lettland, Litauen und Estland militärisch zu verteidigen, sei eine Frage der „heiligen Ehre“.

Die Provokation auf der Krim und die Gefahr eines Weltkriegs

Schweres Erdbeben in Italien

Von Marianne Arens, 25. August 2016

Ein schweres Erdbeben in Norditalien forderte in der Nacht zum 24. August Hunderte Todesopfer.

Volkswagen: Konflikt mit Zulieferern vorerst beigelegt

Von Dietmar Henning, 25. August 2016

Am Dienstagmorgen einigten sich die Verhandlungsführer des Volkswagen-Konzerns und der beiden Zulieferer Car Trim und ES Autoguss auf die Beilegung ihres Konflikts.

Volkswagen: Fast 30.000 Arbeiter von Produktionsstopp betroffen

Nach Handgemenge in der Stadt Sisco: Frankreich beginnt Verbotskampagne gegen Burkini

Von Kumaran Ira, 25. August 2016

Nachdem es in der korsischen Stadt Sisco zu einer Auseinandersetzung zwischen Dorfbewohnern und drei muslimischen Familien mit nordafrikanischem Hintergrund gekommen war, sprach der Bürgermeister in der Stadt ein Verbot für den „Burkini“ aus.

Gipfel zwischen Deutschland, Frankreich und Italien zeugt von Spannungen in der EU

Von Alex Lantier, 24. August 2016

Angesichts der eskalierenden Krise, die durch den Brexit ausgelöst wurde, gelang es den verbleibenden großen EU-Mächten kaum, ihre Zerwürfnisse zu überspielen.

Amerikanisch-südkoreanische Militärübungen verschärfen Spannungen in Asien

Von Peter Symonds, 24. August 2016

Die Übungen richten sich zwar nominell gegen Nordkorea, in Wirklichkeit sollen sie aber im Rahmen von Washingtons Vorbereitungen auf einen Konflikt mit China das Militärbündnis mit Seoul stärken.

Japan plant Stationierung von Raketen im Ostchinesischen Meer

„Das Undenkbare denken“: USA entwerfen Szenarien für Krieg gegen China

Österreichs Regierung geht gegen Flüchtlinge vor

Von Markus Salzmann, 24. August 2016

FPÖ-Kandidat Norbert Hofer liegt in den Umfragen zur österreichischen Präsidentenwahl vorn. Er verdankt dies der SPÖ-ÖVP-Regierung, die die ausländerfeindliche Politik der FPÖ vollständig übernommen hat.

Ägyptischer Diktator al-Sisi sichert sich IWF-Kredit und bereitet Angriff auf Arbeiterklasse vor

Von Jean Shaoul, 24. August 2016

Die IWF-Kredite sind an strenge Auflagen wie z.B. Subventionskürzungen und neue Steuern geknüpft. Das wird die Armut der ägyptischen Arbeiterklasse drastisch verschärfen.

Bevölkerung soll für Kriegsfall Lebensmittelvorräte horten

Von Sven Heymanns, 23. August 2016

Das neue Konzept zum Zivilschutz unterstreicht, wie die Kriegsfrage 75 Jahre nach der Katastrophe des Zweiten Weltkriegs ins Alltagsleben zurückkehrt.

Von der Leyen verkündet Einsatz der Bundeswehr im Innern

51 Tote bei Selbstmordanschlag auf Hochzeit in der Türkei

Von Alex Lantier, 23. August 2016

Die Bluttat ist das schreckliche Ergebnis der jahrelangen Förderung von islamistischem Terror und ethnischer Kriegsführung in Syrien durch Washington und seine imperialistischen Verbündeten in Europa.

US-Kampfjets hindern syrische Flugzeuge am Angriff auf kurdische Rebellen

Von Alex Lantier, 23. August 2016

Während kurdische Kräfte in Syrien mit regimetreuen Truppen aneinandergeraten, droht der Krieg im Nahen Osten zu einem offenen globalen Konflikt zu eskalieren.

„Menschenrechts“-Propaganda soll Eskalation des Kriegs in Syrien den Weg ebnen

Russisch-iranisches Vorgehen in Syrien sorgt für wachsende Unruhe in Washington

Putin besucht die Krim – wachsende Spannungen mit der Ukraine

Von Bill Van Auken, 23. August 2016

Der ukrainische Präsident Poroschenko warnt vor einer russischen Invasion, droht mit Kriegsrecht und Mobilmachung.

Streikbewegung in deutschen Kliniken

Von Markus Salzmann, 23. August 2016

Den Gewerkschaften gelingt es nur noch mit Mühe, die berechtigte Wut über schwierige Arbeitsbedingungen und schlechte Bezahlung in Kliniken zu unterdrücken.

Gewerkschaften, Wirtschaftsnationalismus und der amerikanische Kriegskurs

Von Evan Winters und Jerry White, 23. August 2016

Die Forderungen der United Steelworkers nach Zöllen auf „ausländischen Stahl“ und ihre nationalistische Hetze gegen China sollen die Arbeiter für die Kriegsvorbereitungen des US-Imperialismus einspannen.

New York Times verteidigt US-Imperialismus und denkt über ethnische Säuberung nach

Von Eric London, 23. August 2016

Ein Aufsatz der Times kommt zu dem Schluss, dass der Zusammenbruch nationalistischer Regierungen im Nahen Osten die Notwendigkeit ethnischer Aufspaltung beweise.

Zum Tod von Ernst Nolte

Von Christoph Vandreier und Peter Schwarz, 20. August 2016

Obwohl sich Nolte nach dem Historikerstreit nur noch in ultrakonservativen und offen rechtsextremen Kreisen bewegte, erfolgte seine ideologische und politische Rehabilitierung bereits vor seinem Tod.

Katastrophale Verhältnisse in griechischen Flüchtlingslagern

Von Katerina Selin, 20. August 2016

In den Massenmedien ist es still geworden um die Flüchtlinge in Griechenland. Doch das Elend dieser Menschen, die vor Krieg und Armut auf der Flucht sind, geht ununterbrochen weiter.

Zeit für Legenden
Jesse Owens und die Olympiade von 1936

Von Alan Gilman und David Walsh, 20. August 2016

Der Film von Stephen Hopkins dreht sich um die entscheidenden Ereignisse im Leben der afroamerikanischen Sportlegende Jesse Owens, der bei der Olympiade 1936 in Berlin vier Goldmedaillen gewann.

Spekulation auf Internationalen Anleihemärkten nimmt zu

Von Nick Beams, 19. August 2016

Die Entscheidung der Bank of England zu einer Fortführung der „quantitativen Lockerung“ hat zu weiteren Finanzspekulationen geführt, während sich die reale wirtschaftliche Lage verschlechtert.

Pseudolinke und Identitätspolitik: RIO solidarisiert sich mit „Gina Lisa“ und wirbt für „Law and Order“

Von Johannes Stern, 18. August 2016

Während die Opposition gegen soziale Ungleichheit und Krieg wächst, treten pseudolinke Organisationen immer aggressiver für verschiedene Formen der „Identitätspolitik“ ein.

ThyssenKrupp-Stahl: Betriebsrätekonferenz bereitet Arbeitsplatzabbau vor

Von Dietmar Henning, 18. August 2016

Am vergangenen Freitag kamen rund 250 Betriebsräte des Stahlbereichs von ThyssenKrupp (TKS) in Duisburg zu einer Konferenz zusammen.

Deutsche Medien steigern Kriegshetze gegen Russland

Von Ulrich Rippert, 17. August 2016

Am Dienstag erschienen nahezu alle führenden deutschen Zeitungen mit heftigen Attacken auf die russische Regierung, die sie für die zugespitzte Kriegssituation in Syrien und der Ukraine verantwortlich machen.

Saudische Koalition greift Krankenhaus im Jemen an

Von Peter Symonds, 17. August 2016

Am 15. August wurde ein Krankenhaus der Ärzte ohne Grenzen bombardiert. Mit dem Angriff sollte gezielt die Huthi-Bevölkerung terrorisiert werden.

USA verkaufen Kampfpanzer an Saudis für Angriff auf Jemen

Britisches Berufungsgericht bestätigt Entzug des Stimmrechts für Labour-Party-Mitglieder

Von Robert Stevens und Chris Marsden, 17. August 2016

Durch das politisch motivierte Gerichtsurteil werden bis zu 150.000 Mitglieder der Labour Party von der Teilnahme an der Wahl der Parteiführung ausgeschlossen.

Die wirklich wichtigen Fragen in den US-Wahlen 2016

Von Patrick Martin, 16. August 2016

Unabhängig vom Ausgang der amerikanischen Präsidentschaftswahl im November bereitet sich die herrschende Klasse darauf vor, neue Kriege zu führen und die Rechte der Arbeiterklasse schärfer anzugreifen.

Der nationale Sicherheitsapparat und die amerikanische Präsidentschaftswahl

Lufthansa setzt auf Konfrontation

Von Marianne Arens, 16. August 2016

Der Abbruch der Tarifgespräche mit der Pilotengewerkschaft leitet eine neue Phase heftiger Auseinandersetzungen ein.

Lufthansa: Ufo akzeptiert Angriff auf Flugbegleiter

„Menschenrechts“-Krieger Nicholas Kristof fordert militärische Eskalation in Syrien

Von David Walsh, 16. August 2016

Der Kolumnist Nicholas Kristof hat sich bei der New York Times als maßgebender Fürsprecher und Hüter der Menschenrechte einen Namen gemacht. Viele seiner Artikel sind ein Mix aus Heuchelei, Falschheit und Selbstbetrug im Dienst der geopolitischen Ziele des US-Imperialismus.

US-Militär bereitet neue Offensiven in Syrien und im Irak vor

Innenminister de Maizière kündigt drastische Verschärfung der Sicherheits- und Asylgesetze an

Von Dietmar Henning, 13. August 2016

Die Einschränkung des Asylrechts, Verstärkte Überwachung und Ausbau von Polizei- und Geheimdiensten sind Teil einer europaweiten Kampagne zur Errichtung eines Polizeistaats.

SPD-Chef Gabriel fordert Aufrüstung der Bundespolizei

Mehring Verlag veröffentlicht „Die Tragödie der chinesischen Revolution“ von Harold Isaacs

Von unserem Korrespondenten, 7. Mai 2016

Die zweite chinesische Revolution der Jahre 1925 bis 1927 zählt zu den prägenden Ereignissen des 20. Jahrhunderts, die bis heute nachwirken.