Deutscher Militarismus
PSG-Wahlkampf: Empörung über Zivilschutzkonzept der Bundesregierung
Von unseren Korrespondenten, 31. August 2016
Wahlkampfteams der Partei für Soziale Gleichheit (PSG) diskutieren mit Menschen in Berlin über die wachsende Kriegsgefahr und die soziale Situation in der Hauptstadt.
Stoppt die Kriegsvorbereitung der Bundesregierung
Von Partei für Soziale Gleichheit, 25. August 2016
Das „Konzept Zivile Verteidigung“, das der deutsche Innenminister Thomas de Maizière am Mittwoch offiziell vorstellte, listet auf 69 Seiten umfangreiche Maßnahmen auf, um die Bevölkerung auf einen Krieg vorzubereiten.
Bevölkerung soll für Kriegsfall Lebensmittelvorräte horten
Von Sven Heymanns, 23. August 2016
Das neue Konzept zum Zivilschutz unterstreicht, wie die Kriegsfrage 75 Jahre nach der Katastrophe des Zweiten Weltkriegs ins Alltagsleben zurückkehrt.
Stellungnahme der Bundesregierung zur Türkei verdeutlicht Spannungen innerhalb der Nato
Von Johannes Stern, 20. August 2016
Die Beziehungen zwischen Berlin und Ankara haben vier Wochen nach dem gescheiterten Putsch in der Türkei einen Tiefpunkt erreicht.
Video: Die Rückkehr des deutschen Militarismus und die Gefahr eines Dritten Weltkriegs
Von Christoph Vandreier, 18. August 2016
Der PSG-Kandidat zu den Berlinwahlen, Christoph Vandreier, hält einen Vortrag zur Rückkehr des deutschen Militarismus und den Perspektiven der Partei für Soziale Gleichheit.
Deutsche Medien steigern Kriegshetze gegen Russland
Von Ulrich Rippert, 17. August 2016
Am Dienstag erschienen nahezu alle führenden deutschen Zeitungen mit heftigen Attacken auf die russische Regierung, die sie für die zugespitzte Kriegssituation in Syrien und der Ukraine verantwortlich machen.
Was steckt hinter der Kampagne gegen Erdogan?
Von Ulrich Rippert, 4. August 2016
Nach dem gescheiterten Militärputsch wird der Druck auf die türkische Regierung verstärkt. Offensichtlich haben Washington und Berlin ihre Pläne für einen „Regime-Change“ nicht aufgegeben.
Wagenknecht und die Linkspartei: Gegen Flüchtlinge, für Polizei und Nato
Von Johannes Stern, 27. Juli 2016
Die Linkspartei reagiert auf den schrecklichen Amoklauf in München und den Anschlag in Ansbach mit einem weiteren Rechtsruck.
Weißbuch 2016: Ein weiterer Schritt zur Wiederbelebung des deutschen Militarismus
Von Johannes Stern, 14. Juli 2016
Am Mittwoch verabschiedete das Bundeskabinett das lange angekündigte „Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr”.
Der Nato-Gipfel in Warschau und das Erstarken des deutschen Militarismus
Von Johannes Stern, 12. Juli 2016
Auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2014 verkündete die Bundesregierung die Rückkehr des deutschen Militarismus. Zwei Jahre später sprechen Nato-Generäle von der Vorbereitung auf einen „totalen Krieg“.
Regierungserklärung zum Nato-Gipfel: Ein Plädoyer für Militarismus und Krieg
Von Johannes Stern, 8. Juli 2016
Im Zentrum von Merkels Rede stand die Rechtfertigung der Kriegsvorbereitungen gegen Russland, die am Wochenende in Warschau beschlossen werden sollen.
Deutsche Rüstungsexporte 2015 fast verdoppelt
Von Johannes Stern, 6. Juli 2016
Im vergangenen Jahr haben sich die deutschen Rüstungsexporte nahezu verdoppelt und sind auf den mit Abstand höchsten Wert im 21. Jahrhundert gestiegen.
Kriegshetze und Geschichtsfälschung am 75. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion
Von Christoph Vandreier, 29. Juni 2016
Guido Knopp und die Historiker Jörg Baberowski und Sönke Neitzel stellten im Nachrichtensender Phönix in Frage, ob der Russlandfeldzug ein geplanter Vernichtungskrieg war.
Nach dem Brexit: Berlin fordert deutsch-europäische Militärunion
Von Johannes Stern, 28. Juni 2016
Nach dem ersten Schock über den Ausgang des Brexit-Referendums, versuchen die deutschen Eliten die Krise zu nutzen, um ihre ökonomische und politische Vormachtstellung innerhalb der Europäischen Union auszubauen.
Merkel verkündet massive Aufrüstung der Bundeswehr
Von Johannes Stern, 24. Juni 2016
Deutschland will noch massiver aufrüsten als bisher bekannt. Das verkündete Bundeskanzlerin Angela Merkel am Dienstagabend in einer Rede auf dem Wirtschaftstag der CDU in Berlin.
UN-Sicherheitsrat stimmt Kriegseinsatz an libyscher Küste zu
Von Marianne Arens, 18. Juni 2016
Im Rahmen der EU-Mission „Sophia“ weitet die deutsche Regierung ihren Marineeinsatz vor der libyschen Küste aus und beteiligt sich an der Vorbereitung einer Intervention.
Nato verlegt vier weitere Bataillone an russische Grenze
Von Thomas Gaist, 15. Juni 2016
Die Truppenvorverlegung ist ein besonders provokativer Schritt im Rahmen der Aufrüstung, die das Nato-Oberkommando seit zwei Jahren gegen Russland betreibt.
Bundeswehr-General fordert neue Panzer gegen Russland
Von Marianne Arens, 14. Juni 2016
Während der Inspekteur des Heeres neue Spezialpanzer gegen Russland fordert, plädiert die Bundesverteidigungsministerin für den Einsatz der Armee im Innern.
Der deutsche Militarismus kehrt nach Osteuropa zurück
Von Johannes Stern, 10. Juni 2016
Die Bundeswehr spielt beim Nato-Aufmarsch in Osteuropa, der immer offener der Vorbereitung eines Kriegs gegen Russland dient, eine zunehmend prominente Rolle.
Cem Özdemir konfrontiert Jörg Baberowski mit dessen menschenverachtenden Forderungen
Von Christoph Vandreier und Peter Schwarz, 31. Mai 2016
Der Bundesvorsitzende der Grünen konfrontierte Prof. Jörg Baberowski in der Talkshow „Maybrit Illner“ mit dessen Forderung, im Kampf gegen Terroristen die Methoden des Vernichtungskriegs anzuwenden.
Sudan und Eritrea erhalten EU-Geld für Flüchtlingsabwehr
Von Elisabeth Zimmermann, 24. Mai 2016
Deutschland und die EU arbeiten eng mit diktatorischen Regimes in Afrika zusammen, um die Opfer ihrer Kriegseinsätze an der Flucht zu hindern.
Nato-Aufrüstung in Osteuropa erhöht Weltkriegsgefahr
Von Johannes Stern, 18. Mai 2016
Vor dem Nato-Gipfel in Warschau Anfang Juli rüstet das westliche Militärbündnis in Ost-Europa verstärkt auf und erhöht damit die Gefahr eines atomaren Konflikts mit Russland.
Bundesregierung verstärkt Militäreinsatz in Afrika
Von Johannes Stern, 17. Mai 2016
Am vergangenen Donnerstag beschloss der deutsche Bundestag mit großer Mehrheit die Ausweitung der Bundeswehreinsätze in Mali und am Horn von Afrika.
May Day 2016: Wieder erhebt der deutsche Militarismus sein Haupt
Von Ulrich Rippert, 10. Mai 2016
Ulrich Rippert, der Nationale Sekretär der Partei für Soziale Gleichheit (Deutschland), hielt im Rahmen der internationalen Online-Maiversammlung des IKVI die folgende Rede.
Bundeswehr übernimmt Führungsrolle beim Aufmarsch gegen Russland
Von Christoph Vandreier, 30. April 2016
Die aggressiven Pläne der Nato verschärfen die Konfrontation mit Russland und bringen die Welt näher an einen Dritten Weltkrieg.
Merkel und Obama diskutieren neue Kriegspläne
Von Johannes Stern, 26. April 2016
Hinter all den Schmeicheleien und demonstrativ zur Schau getragenen gegenseitigen Freundschaftsbekundungen diskutierten die Bundeskanzlerin und der US-Präsident über die Ausweitung der Kriege im Nahen und Mittleren Osten und den Nato-Aufmarsch gegen Russland.
Weißbuch 2016: Blaupause für einen neuen deutschen Polizei- und Militärstaat
Von Johannes Stern, 13. April 2016
Das vom Verteidigungsministerium vorgelegte „Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ markiert ein neues Stadium der Rückkehr des deutschen Imperialismus.
Bundeswehr will große Heron-Drohnen in Mali stationieren
Von Johannes Stern, 6. April 2016
Der Truppenbesuch von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in Mali und die Ausweitung des deutschen Einsatzes sind Bestandteil der Rückkehr Deutschlands zu einer aggressiven Außen- und Großmachtpolitik.
Bundesregierung erhöht Wehretat und rüstet massiv auf
Von Johannes Stern, 26. März 2016
Dem neuem Haushaltsplan der Großen Koalition zufolge soll der Verteidigungsetat bis 2020 um mehr als 10 Milliarden Euro steigen.
Veranstaltung zur Leipziger Buchmesse stößt auf starke Resonanz
Von Marianne Arens, 17. März 2016
In Leipzig werben mehrere Teams für die Veranstaltung des Mehring Verlags zur Buchmesse. Die Diskussionen drehen sich um die wachsende Kriegsgefahr, die Flüchtlingskrise und den rechten Kurs der bürgerlichen Parteien.
Die Zeit trommelt für eine Militärintervention in Libyen
Von Johannes Stern, 12. März 2016
Die Zeit fordert in ihrem aktuellen Leitartikel, dass der Westen nun auch in Libyen unter dem Deckmantel des Kampfs gegen den „Islamischen Staat“ militärisch eingreift.
Merkels Flüchtlingspolitik und der Ruf nach einer europäischen Armee
Von Ulrich Rippert, 1. März 2016
In der sonntäglichen Talkshow von Anne Will erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel, sie lehne einen Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik ab.
Der Spiegel trommelt für Krieg gegen Russland
Von Johannes Stern, 24. Februar 2016
Der Leitartikel in der aktuellen Ausgabe des Spiegel unter dem Titel „Putins Aggressionen“ ist ein kaum verhohlener Kriegsaufruf gegen Russland.
Verteidigungsministerium gibt Milliarden für Auslandseinsätze aus und bereitet neue Kriege vor
Von Johannes Stern, 20. Februar 2016
Eine neue Aufstellung des Verteidigungsministeriums listet die Kosten für die Auslandseinsätze der Bundeswehr in den vergangenen 25 Jahren.
Erdoğan-Regime verschärft Krieg gegen Kurden
Von Johannes Stern, 19. Februar 2016
Das türkische AKP-Regime reagiert auf die jüngsten Terroranschläge mit einer Eskalation des Kriegs in Syrien und gegen die Kurden.
Westliche Mächte bereiten sich auf einen neuen Kriegseinsatz in Libyen vor
Von Marianne Arens, 18. Februar 2016
Hauptaufgabe der UN-Marionettenregierung für Libyen wird es sein, der Nato grünes Licht für eine neue Militärintervention in dem ölreichen nordafrikanischen Land zu geben.
Washington attackiert Russland auf der Münchner Sicherheitskonferenz
Von Alex Lantier, 17. Februar 2016
Auf dem Hauptpodium der Münchner Sicherheitskonferenz brach am Samstag offener Streit über Syrien aus, als der amerikanische Außenminister John Kerry und der französische Premierminister Manuel Valls Russland attackierten.
Nato schickt Flottenverband zur Flüchtlingsabwehr in die Ägäis
Von Martin Kreickenbaum, 13. Februar 2016
In erster Linie soll der Flottenverband der Nato dafür sorgen, dass die Fluchtwege über die Türkei nach Europa möglichst vollständig blockiert werden.
Joffes Schrei nach Aufrüstung und Krieg
Von Johannes Stern, 5. Februar 2016
Zeit-Herausgeber Josef Joffe gehen die milliardenschweren Rüstungspläne und Kriegspläne der Bundesregierung nicht ansatzweise weit genug.
Bundestag beschließt neuen Kampfeinsatz der Bundeswehr in Mali
Von Johannes Stern, 30. Januar 2016
Die Reden im Parlament ließen keinen Zweifel daran, dass die Bundeswehr in Mali interveniert, um die wirtschaftlichen und geopolitischen Ziele des deutschen Imperialismus zu verteidigen.
Welt-Chef Stefan Aust wirbt für Krieg
Von Christoph Dreier, 26. Januar 2016
Seit Jahresbeginn veranstalten deutsche Medien ein regelrechtes Trommelfeuer, um die Achse der offiziellen Politik nach rechts zu verschieben.
Von der Leyen kündigt Bundeswehreinsatz in Libyen an
Von Dietmar Henning und Johannes Stern, 20. Januar 2016
Wie bei den jüngst beschlossenen Kampfeinsätzen der Bundeswehr in Mali und in Syrien begründet die Regierung das Eingreifen in Libyen vor allem mit dem Kampf gegen den „islamistischen Terror“.
Merkel kündigt massive Aufstockung des Militärhaushalts an
Von Johannes Stern, 16. Januar 2016
Die Arbeiterklasse soll in mehrfacher Hinsicht für eine aggressivere Außenpolitik zahlen. Als Kanonenfutter für Kriege und in Form massiver Sozialkürzungen zur Finanzierung der Aufrüstung.
Regierung beschließt Ausweitung der Bundeswehreinsätze in Mali und im Irak
Von Gustav Kemper und Johannes Stern, 8. Januar 2016
Ein Blick auf die offizielle Website des Außenministeriums lässt keinen Zweifel daran, welche Interessen der deutsche Imperialismus in Mali verfolgt.
2016: Mehr Waffen und Soldaten für neue Kriege
Von Philipp Frisch und Johannes Stern, 31. Dezember 2015
Die Kommentare und Interviews von führenden Politikern, Journalisten und Akademikern zum Jahreswechsel, lassen keinen Zweifel daran, dass der Kriegskurs der Bundesregierung im Jahr 2016 fortgesetzt werden soll.
Das Aufbrechen der Europäischen Union
Von Peter Schwarz, 24. Dezember 2015
Überall in Europa rücken die herrschenden Eliten scharf nach rechts. Nur die Mobilisierung der europäischen Arbeiterklasse auf der Grundlage eines sozialistischen Programms kann der drohenden Katastrophe Einhalt gebieten.
Bundestag beschließt Ausweitung der Militärmission in Afghanistan
Von Gustav Kemper, 19. Dezember 2015
Mit großer Mehrheit beschloss der Bundestag am Donnerstag die Verlängerung und Ausweitung der Teilnahme der Bundeswehr an der Nato-Mission „Resolute Support“ in Afghanistan.
Wahlkampfauftakt der IYSSE
Der Syrienkrieg und die historischen Interessen des deutschen Imperialismus im Nahen Osten
Von unserem Korrespondenten, 12. Dezember 2015
Vergangenen Mittwoch startete die Berliner Hochschulgruppe der IYSSE ihren Wahlkampf zum Studierendenparlament der Humboldt-Universität mit einer Vortragsreihe zum Thema „Nie wieder Krieg! Wissenschaft statt Kriegspropaganda“.
Die Linkspartei und der Syrienkrieg
Von Ulrich Rippert und Peter Schwarz, 9. Dezember 2015
Sahra Wagenknechts Anti-Kriegsrhetorik täuscht darüber hinweg, dass Die Linke im Syrienkonflikt selbst längst Kriegspartei ist.
Bundestag beschließt im Eilverfahren Militäreinsatz in Syrien
Von Ulrich Rippert, 5. Dezember 2015
Obwohl es sich um den derzeit größten Militäreinsatz der Bundeswehr mit weitreichenden und unabsehbaren Konsequenzen handelt, wurde der Beschluss im Eilverfahren durch das Parlament gepeitscht.
Nein zum deutschen Kriegseinsatz in Syrien!
Von Erklärung der Partei für Soziale Gleichheit, 28. November 2015
Die Entscheidung der deutschen Regierung, sich am Krieg in Syrien zu beteiligen, kennzeichnet ein neues Stadium der Wiederkehr des deutschen Militarismus.
Bundesregierung schickt mehr Soldaten nach Mali und in den Nordirak
Von Johannes Stern, 26. November 2015
Die Bundesregierung reagiert auf die Terroranschläge in Paris und die eskalierende Kriegsentwicklung im Nahen und Mittleren Osten mit einer massiven Aufrüstung.
Bundesregierung bereitet militärisches Eingreifen in Syrien vor
Von Johannes Stern, 21. November 2015
Nach den Terroranschlägen in Paris treiben die deutschen Eliten mit atemberaubendem Tempo die vor zwei Jahren verkündete außenpolitische Wende voran.
Bundesregierung bereitet neuen Kampfeinsatz in Afghanistan vor
Von Johannes Stern, 13. November 2015
Die Bundesregierung will mehr Soldaten nach Afghanistan schicken. Sie sollen die von ihnen ausgebildeten afghanischen Streitkräfte in die Einsatzorte „begleiten“ und im Kampf „beraten“.
Bundesregierung plant weltweite Kriegseinsätze
Von Johannes Stern, 10. November 2015
Unter dem Vorwand der Fluchtursachenbekämpfung werden neue Militäreinsätze der Bundeswehr in Afrika, im Nahen und Mittleren Osten und in Asien diskutiert und vorbereitet.
Gefährliche Entwicklungen in Deutschland
Von Johannes Stern, 30. Oktober 2015
Die deutschen Eliten versuchen trotz ihrer schrecklichen Verbrechen zwischen 1933 und 1945 erneut, Deutschland in eine globale Militärmacht zu verwandeln. Diese Neuorientierung erfordert die Aufbau einer rechten Bewegung und die Schaffung eines autoritären Regimes.
Bundesregierung will Armee für Flüchtlingsabschiebung einsetzen
Von Christoph Dreier, 23. Oktober 2015
Die Bundesregierung hat ein Maßnahmenpaket angekündigt, um Abschiebungen zu beschleunigen und auszuweiten.
Wissenschaft statt Kriegspropaganda
International Youth and Students for Social Equality, 13. Oktober 2015
Humboldt-Professor Jörg Baberowski beschränkt seine rechte Propaganda nicht mehr auf sein Fachgebiet. Er nutzt seine Stellung, um eine ultrarechte Bewegung aufzubauen.
NPD verteidigt Humboldt-Professoren Münkler und Baberowski
Von Johannes Stern, 3. Oktober 2015
Die aktuelle Ausgabe der Deutschen Stimme, eines Parteiblatts der rechtsextremen NPD, verteidigt Münkler und Baberowski gegen linke Kritik.
Der Fall von Kundus: Ein Debakel für den deutschen Imperialismus
Von Johannes Stern, 1. Oktober 2015
Der Fall von Kundus hat den wirklichen Charakter des deutschen Afghanistan-Einsatzes offen gelegt und die gesamte offizielle Propaganda entlarvt.
Bundesverfassungsgericht macht Weg frei für Auslandseinsätze ohne Bundestagsmandat
Von Sonja Bach, 30. September 2015
Ein neues Urteil des Bundesverfassungsgerichts weicht den Parlamentsvorbehalt für Auslandseinsätze der Bundeswehr weiter auf.
USA stationieren neue Atomwaffen in Deutschland
Von Johannes Stern, 25. September 2015
Die USA stationieren auf dem deutschen Fliegerhorst Büchel in der Eifel bis zu zwanzig neue Atombomben vom Typ B 61-12, die zusammen die 80-fache Sprengkraft einer Hiroshima-Bombe haben.
Berlin weitet Bundeswehr-Einsatz im Mittelmeer aus
Von Johannes Stern, 19. September 2015
Die Ausweitung des Bundeswehreinsatzes im Mittelmeer dient der Vorbereitung einer umfassenden Militärintervention in Afrika.
Politik und Medien werben für deutsche Militärintervention in Syrien
Von Johannes Stern, 16. September 2015
Die deutschen Eliten nutzten die Flüchtlingskrise in Europa, um ihre Kampagne für Militarismus und Krieg zu verstärken.
Jörg Baberowskis Geschichtsfälschung
Von Christoph Vandreier, 12. September 2015
Dieses Kapitel aus dem neu erschienen Buch „Wissenschaft oder Kriegspropaganda?“ setzt sich mit den theoretischen und historischen Konzeptionen Professor Baberowskis (Humboldt-Universität) auseinander.
Trident Juncture 2015: Größtes Nato-Manöver seit 2002
Von Marianne Arens, 1. September 2015
Vom 28. September bis am 6. November findet im Mittelmeerraum das Nato-Manöver Trident Juncture 2015 (TRJE15) statt. Die Nato probt den Ernstfall – für eine Intervention in Afrika und gegen Russland.
Von der Leyen nutzt Flüchtlingskrise zur Aufwertung der Bundeswehr
Von Wolfgang Weber, 1. September 2015
Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit nutzt Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Flüchtlingskrise für einen großangelegten Einsatz der Bundeswehr im Inneren Deutschlands.
Herfried Münkler erklärt Deutschland zum „Hegemon“ Europas
Von Johannes Stern, 27. August 2015
Erklärte der Humboldt-Professor im Juli, Deutschland müsse zusammen mit Frankreich ein „Kerneuropa“ bilden, ist er mittlerweile offensichtlich zum Schluss gelangt, dass mit dem früheren Erzfeind nicht wirklich ein Staat zu machen sei.
Verteidigungsausschuss fordert weitere Erhöhung der Militärausgaben
Von Johannes Stern, 19. August 2015
Die Erhöhung des Wehretats um acht Milliarden Euro durch die Bundesregierung im März war lediglich der Anfang einer massiven Aufstockung der Militärausgaben.
Bundeswehr und Nato starten massive Militärübungen gegen Russland
Von Johannes Stern, 19. August 2015
Am Montag begann mit „Swift Response“ eine der größten multinationalen Übungen seit Jahren auf deutschem Territorium. Ende September folgt das gewaltige Manöver „Trident Juncture“.
ThyssenKrupp und deutschen Regierung kämpfen um U-Boot-Auftrag in Australien
Von Elisabeth Zimmermann, 12. August 2015
Der deutsche Rüstungskonzern ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS) kämpft um einen milliardenschweren U-Boot-Auftrag in Australien und arbeitet dabei aufs engste mit der Bundesregierung zusammen.
Mehring Verlag veröffentlicht „Wissenschaft oder Kriegspropaganda?“
Von Peter Schwarz, 8. August 2015
Wer verstehen will, warum die herrschenden Eliten Deutschlands ihre Zurückhaltung in der Außenpolitik aufgeben, militärisch aufrüsten und in der EU den „Zuchtmeister“ spielen, muss dieses Buch lesen.
Wissenschaft oder Kriegspropaganda? – Vorwort
Von Peter Schwarz, 8. August 2015
Ende August erscheint im Mehring Verlag das Buch „Wissenschaft oder Kriegspropaganda?“. Wir dokumentieren hier das Vorwort.
Nach Schäubles Griechenland-Diktat
Frankreichs herrschende Elite diskutiert über Verhältnis zu Deutschland
Von Kumaran Ira und Alex Lantier, 24. Juli 2015
Die französische Bourgeoisie unterstützt die heftigen Angriffe auf die griechischen Arbeiter, ist aber schockiert über die Drohung Berlins, Griechenland im Alleingang aus der Eurozone auszuschließen.
IYSSE und Münkler-Watch: Studentische Initiativen treten Medienhetze entgegen
Von Christoph Dreier, 21. Juli 2015
An deutschen Universitäten mehren sich die Stimmen, die rechten Professoren und der Medienhetze gegen ihre Kritiker entgegentreten.
„Hybride Kriege“: Münkler und Co. diskutieren über Aufrüstung und Krieg
Von Johannes Stern, 15. Juli 2015
Eine hochrangig besetzte Podiumsdiskussion unter dem Titel „Hybride Kriege – die Ohnmacht der Gegner“ warf ein Schlaglicht auf die Debatten, die innerhalb der herrschenden Elite Deutschlands stattfinden.
Berlins Griechenland-Politik verschärft Spannungen in Europa
Von Alex Lantier, 13. Juli 2015
Die Bundesregierung versucht nicht nur, Griechenland zu einer Halbkolonie zu degradieren, sondern auch Kritiker ihrer Griechenland-Politik, wie Frankreich und Italien, auf ihre Linie zu bringen.
Deutschland vergrößert Panzerflotte gegen Russland
Von Johannes Stern, 27. Juni 2015
Die Bundeswehr erhält neue Schützen- und Kampfpanzer und die Regierung lässt keinen Zweifel daran, in welche Richtung sie fahren sollen.
„Münkler-Watch” und das plötzliche Schweigen der Medien
Von Johannes Stern, 20. Juni 2015
Selten zuvor zeigte sich das Ausmaß der Gleichschaltung der deutschen Medien so deutlich wie in den vergangenen Tagen.
Humboldt-Universität: Studierendenparlament verteidigt Meinungsfreiheit
Von unseren Korrespondenten, 13. Juni 2015
Die gewählte Vertretung der über 33.000 Studierenden an der HU ist dem Versuch, kritische Studierende einzuschüchtern und zu verleumden, mutig entgegengetreten.
„Es wäre fatal, wenn sich das StuPa heute nicht ausdrücklich hinter die Verteidigung der Meinungsfreiheit stellen würde“
Von Sven Wurm, 13. Juni 2015
Mit diesem Beitrag begründete Sven Wurm, der Vertreter der IYSSE im Studierendenparlament, den Antrag zur Verteidigung der Meinungsfreiheit an der Humboldt-Universität.
Uni Frankfurt: Studierende unterstützen Kampf gegen Kriegspropaganda
Von unseren Korrespondenten, 12. Juni 2015
Die Auseinandersetzung um die Meinungsfreiheit an der Berliner Humboldt-Universität wird auch an anderen Hochschulen mit großem Interesse verfolgt.
Humboldt-Universität: Studierendenparlament verabschiedet Resolution zur Verteidigung der Meinungsfreiheit
Von unseren Korrespondenten, 12. Juni 2015
Das Studierendenparlament der Berliner Humboldt-Universität hat am Donnerstagabend mit großer Mehrheit die Einschränkung demokratischer Rechte an der Universität missbilligt.
Bundeswehr erhält acht Milliarden für neues Raketensystem und Kriegsschiff
Von Johannes Stern, 11. Juni 2015
Bis zum Jahr 2025 soll die Bundeswehr mit dem Taktischen Luftverteidigungssystem MEADS und dem Mehrzweckkampfschiff 180 ausgerüstet werden.
Humboldt-Universität: IYSSE-Resolution zur Verteidigung von Meinungsfreiheit und „Münkler-Watch“ stößt auf Unterstützung
Von unseren Korrespondenten, 11. Juni 2015
Die IYSSE an der HU-Berlin bringen am Donnerstag eine Resolution zur Verteidigung der Meinungsfreiheit ins Studierendenparlament ein.
Parteitag in Bielefeld: Linkspartei strebt in die Regierung
Von Johannes Stern, 10. Juni 2015
Der Parteitag der Linkspartei, der am Wochenende in Bielefeld stattfand, hat bestätigt, dass sie dabei ist, „sich in eine Regierungs- und Kriegspartei zu verwandeln“.
Fachschaftsinitiativen verteidigen Meinungsfreiheit an der Humboldt-Universität
Von Christoph Dreier, 10. Juni 2015
Am Montag veröffentlichten drei Fachschaftsinitiativen an der Humboldt-Universität Berlin eine gemeinsame Erklärung, die kritische Studierende gegen Angriffe in den Medien verteidigt.
IYSSE bringen Resolution zur Verteidigung von „Münkler-Watch“ ins Studierendenparlament ein
Von unseren Korrespondenten, 9. Juni 2015
Die IYSSE an der Humboldt-Universität Berlin bringen am Donnerstag eine Resolution zur Verteidigung der Meinungsfreiheit ins Studierendenparlament ein.
Die Linke nimmt Kurs auf Regierung und Krieg
Von Johannes Stern, 6. Juni 2015
Vieles erinnert an die Entwicklung der Grünen im Jahr 1998. Nur dass die Linkspartei bereits die Maske fallen lässt, bevor sie in eine Regierung auf Bundesebene eintritt.
Gegen die politische Gleichschaltung der Humboldt-Universität
International Youth and Students for Social Equality, 5. Juni 2015
Der Präsident der Humboldt-Universität, Jan-Hendrik Olbertz, greift in einer Kolumne der Berliner Zeitung kritische Studenten an und wirft ihnen vor, die wissenschaftliche Lehrfreiheit zu unterbinden.
Deutschland, Frankreich und Italien bauen Kampfdrohne
Von Denis Krassnin, 4. Juni 2015
Mit einer eigenen Drohne wollen die europäischen Mächte – allen voran Deutschland – unabhängiger von der US-amerikanischen und israelischen Produktion werden.
Münklers Ruf nach deutscher Führung in Europa
Von Johannes Stern, 29. Mai 2015
In einem Beitrag in der Zeit fordert Münkler, dass Deutschland wieder die Führung in Europa übernimmt, um den Kontinent als „regionale Ordnungsmacht“ zu etablieren und „die großen Krisenregionen in seiner Nachbarschaft selbst [zu] stabilisieren“.
Das Tarifeinheitsgesetz und die Wiederkehr des deutschen Militarismus
Von Ulrich Rippert, 28. Mai 2015
Das Gesetz zur Tarifeinheit hebelt grundgesetzlich verankerte Rechte von Arbeitern aus, allen voran das Streikrecht und das Recht auf Koalitionsfreiheit.
Hannover: Folter bei der Bundespolizei
Von Verena Nees, 20. Mai 2015
Anfang der Woche wurden Misshandlungsvorwürfe gegen einen Bundespolizisten in Hannover bekannt, der Flüchtlinge in der Gewahrsamszelle gefoltert haben soll.
Verhindert die Gleichschaltung der Humboldt-Universität! Verteidigt „Münkler-Watch“!
Partei für Soziale Gleichheit und International Youth and Students for Social Equality, 18. Mai 2015
Die PSG und die IYSSE stellen sich uneingeschränkt hinter die Studierenden, die den Blog „Münkler-Watch“ herausgeben und deshalb zum Ziel einer massiven Einschüchterungskampagne geworden sind.
Die Wiederkehr des deutschen Militarismus und der Kampf für die historische Wahrheit
Von Ulrich Rippert, 7. Mai 2015
Diese Rede hielt Ulrich Rippert, der Vorsitzende der Partei für Soziale Gleichheit, auf der Online-Kundgebung zum International May Day am 3. Mai.
Klagen von Kunduz-Opfern erneut abgewiesen
Von Verena Nees, 6. Mai 2015
Das Oberlandesgericht Köln hat in zweiter Instanz die Entschädigungsklagen von zwei Hinterbliebenen des Massakers im afghanischen Kunduz zurückgewiesen, für das die Bundeswehr verantwortlich ist.
Unterstützt den Streik der Lokführer und Zugbegleiter!
Von Ulrich Rippert, 5. Mai 2015
Im GDL-Streik geht es um das Recht von Arbeitern, sich in Organisationen ihrer Wahl zusammenzuschließen, um gegen sinkende Einkommen, steigende Arbeitshetze und Arbeitsplatzabbau zu kämpfen.
Kommentar in der Welt verlangt effektivere Panzer gegen Russland
Von Johannes Stern, 2. Mai 2015
Die Welt will deutsche Kampfpanzer mit Uranmunition ausstatten, um wirksam gegen russische Panzer vorzugehen.
