Inhaltsverzeichnis
- Geltungsbereich
- Anbieter, Vertragspartner
- Nutzung von DIE WELT Digital
- Technische Rahmenbedingungen
- WELTplus
- Hardware-Bundle
- Vergütung und Zahlungsbedingungen
- Eigentumsvorbehalt
- Widerrufsrecht; Widerrufsbelehrungen
- Laufzeiten und Kündigung
- Besondere Regelungen für die Nutzung des Zusatzes "Spotify Premium"
- Haftung / Gewährleistung / Garantie / Freistellung
- Änderungen dieser Nutzungsbedingungen
- Sonstiges
1. Geltungsbereich
1.1 Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für die kostenfreie und kostenpflichtige Nutzung der digitalen Angebote von DIE WELT, die dem Nutzer über die Webseite www.welt.de bzw. der mobilen Seite m.welt.de, als App auf mobilen Endgeräten oder als ePaper angeboten werden (nachfolgend: DIE WELT Digital) und für so genannte Bundles von Hardwareprodukten und kostenpflichtigen Angeboten von DIE WELT Digital.
1.2 Für den Community-Bereiche von DIE WELT Digital (Kommentarfunktionen, Weblogs und Diskussionsplattformen) gelten zusätzliche Nutzungsbedingungen.
2. Anbieter, Vertragspartner
2.1 Anbieter der Inhalte von DIE WELT Digital im Sinne von § 5 TMG ist die WeltN24 GmbH, Axel-Springer-Straße 65, 10888 Berlin, AG Charlottenburg HRB 115398 B, USt-IdNr. DE 295295623, Geschäftsführer Dr. Stephanie Caspar und Dr. Torsten Rossmann (nachfolgend als "DIE WELT“ bezeichnet).
2.2 Vertragspartner für die kostenpflichtigen Angebote von DIE WELT Digital (nachfolgend „WELTplus“) ist die Axel Springer SE, Axel-Springer-Straße 65, 10888 Berlin, AG Charlottenburg HRB 154517 B, USt-IdNr. DE 136 627 286, Vorstand: Dr. Mathias Döpfner (Vorstandsvorsitzender), Jan Bayer, Dr. Julian Deutz, Dr. Andreas Wiele (nachfolgend als "Axel Springer" bezeichnet).
3. Nutzung von DIE WELT Digital
3.1 Die Inhalte der DIE WELT DIGITAL dürfen ausschließlich nur für Ihren persönlichen Bedarf genutzt werden, insbesondere ist es nicht gestattet, die Inhalte über das für die bestimmungsgemäße Nutzung erforderliche Maß hinausgehend zu vervielfältigen, zu bearbeiten, umzugestalten, zu veröffentlichen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen, zu verkaufen oder anderweitig zu verwerten. Es ist Ihnen ferner untersagt, die Inhalte zu vermieten, zu verpachten oder anderweitig zu übertragen oder an Dritte weiter zu geben.
3.2 Sofern Sie ePaper als PDF-Dokument herunterladen, dürfen Sie die Datei einmal auf dem genutzten Endgerät speichern. Andere oder weitergehende Nutzungen und Verwertungen, sind nicht gestattet. Insbesondere ist es nicht gestattet:
- zusätzliche Vervielfältigungen des ePaper herzustellen,
- das ePaper zu bearbeiten oder umzugestalten und das Ergebnis zu veröffentlichen oder zu verwerten,
- das ePaper an Dritte weiterzugeben oder anderweitig zu verbreiten,
- das ePaper öffentlich zugänglich zu machen oder es an Dritte zu senden, auch nicht über Intra- oder Extranets.
Das vorstehende gilt auch für alle einzelnen Artikel, Fotos und sonstige Einzelbestandteile sowie Teile hiervon, es sei denn, der Teil genießt für sich genommen keinen urheberrechtlichen oder sonstigen gesetzlichen Schutz.
Das ePaper kann mit Ihrem Namen und Ihrer E-Mail-Adresse sowie durch weitere Maßnahmen, die für Sie nicht ohne weiteres erkennbar sind, zum Schutz von Missbrauch gekennzeichnet werden.
3.3 Wenn Sie Inhalte einstellen (Kommentare in Foren, Fotos, Videos), ist es Ihnen untersagt, gesetzlich unzulässige Inhalte, insbesondere Inhalte gemäß § 4 Abs. 1 und 2 JMStV oder anderweitig verbotene oder diskriminierende Inhalte, zum Beispiel rassistische, den Holocaust leugnende, grob anstößige, pornografische oder Gewalt verherrlichende Äußerungen hochzuladen. Ferner sind Sie verpflichtet, Rechte Dritter zu beachten. Laden Sie über DIE WELT Digital Inhalte hoch, erklären Sie damit zugleich, Inhaber aller notwendigen Nutzungsrechte an diesen Inhalten und berechtigt zu sein, diese zu bearbeiten, zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich wiederzugeben und/oder wahrnehmbar zu machen. Beachten Sie deshalb bitte neben möglichen Urheberrechten Dritter bei Videos, Musik und Bildern auch das Recht am eigenen Bild etwaig abgebildeter Personen.
Sie räumen DIE WELT und Axel Springer an den von Ihnen hochgeladenen oder anderweitig zur Verfügung gestellten Inhalten ein zeitlich und räumlich unbeschränktes, nicht-ausschließliches Nutzungsrecht ein, den Inhalt für und begrenzt auf die Zwecke der bestimmungsgemäßen Nutzung für DIE WELT Digital zu vervielfältigen, zu bearbeiten sowie bearbeitet oder unbearbeitet öffentlich zugänglich zu machen, zu senden und anderweitig zu verbreiten. Das Nutzungsrecht umfasst auch das Recht zu einer werblichen Nutzung des Inhalts.
4. Technische Rahmenbedingungen
4.1 Um die Leistungen von DIE WELT Digital nutzen zu können, müssen bei Ihnen neben einer marktüblichen Internetverbindung bestimmte technische Mindestvoraussetzungen gegeben sein:
- Für den Online-Dienst: einen aktuellen Browser.
- Für ePaper: das Programm Adobe Reader der Adobe Systems Inc. in der jeweils aktuellen Version oder ein anderes Programm, das das Betrachten und Speichern von PDF-Dokumenten ermöglicht.
- Für die App: kompatible Geräte und Software, insbesondere die kompatible Version des für die App vorgesehenen Betriebssystems.
Es obliegt Ihnen, sich vor dem Erwerb der App und/oder eines Inhalts darüber zu informieren, ob die jeweilige von Ihnen verwendete Hard- und Software eine Nutzung der App und/oder der Inhalte ermöglicht.
5. WELTplus
5.1 Bestimmte Inhalte von DIE WELT Digital werden als WELTplus kostenpflichtig angeboten. Davon abweichend kann WELTplus auch kostenlos zur Verfügung gestellt werden, etwa für Einführungsangebote mit bestimmten Laufzeiten oder über ein Sponsoring durch Dritte. Vertragspartner für WELTplus, unabhängig, ob diese kostenpflichtig oder kostenfrei angeboten werden, ist Axel Springer. Die Darstellung der einzelnen WELTplus-Angebote auf den Bestellseiten stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
5.2 WELTplus erhalten Sie bei Abschluss eines Abonnements. Der Vertragsschluss über ein WELTplus-Abonnement und die Nutzung von WELTplus erfordert grundsätzlich ein Benutzerkonto bei dem von WELTplus verwendeten Anmeldedienst myPass der myPass GmbH. Sofern Sie über kein solches Benutzerkonto verfügen, werden Sie in der Regel vor der erstmaligen Bestellung eines Abonnements bzw. vor dem erstmaligen Zugang zu WELTplus um eine entsprechende Registrierung gebeten. Für das durch die Registrierung bei myPass begründete separate Vertragsverhältnis mit der myPass GmbH gelten nicht diese AGB, sondern die Nutzungsbedingungen von myPass.
5.3 Für Verträge über WELTplus-Abonnements gibt der Nutzer das bindende Angebot zum Vertragsschluss am Ende des Bestellprozesses durch Anklicken der Schaltfläche "Kaufen" bzw., bei WELTplus-Zugängen, die nicht entgeltpflichtig sind, durch Anklicken der dort vorgesehenen Schaltfläche (z.B. "Einlösen“ oder „Weiter“ bei Gutscheinen) ab. Der Vertrag kommt zu Stande, indem Axel Springer die Annahme der Bestellung per E-Mail oder Brief oder durch Beginn der Belieferung oder durch Versenden bzw. Verfügbarmachen des Produkts erklärt.
5.3 Die Nutzung der kostenpflichtigen und kostenlosen WELTplus-Angebote ist auf maximal fünf bestimmten Endgeräten (PCs, Notebooks, Tablets, Smartphones etc.) beschränkt. Axel Springer erfasst zu diesem Zweck jeweils ein Identitätsmerkmal der Endgeräte.
6. Hardware-Bundle
6.1 Das Bundle-Angebot von Axel Springer besteht jeweils aus der Hardware, z.B. Tablet oder Smartphone, sowie einem Zugang zu einem WELTplus-Paket, abhängig vom konkreten Angebot, und stellt ein einheitliches Angebot dar.
6.2 Axel Springer kooperiert für die Finanzierung des Bundles mit einem Finanzierungspartner zusammen. Das Bundle wird nach Vertragsschluss (zu diesem sogleich) durch den Finanzierungspartner kreditfinanziert, so dass der Nutzer das Bundle ohne Anzahlung in den jeweils vereinbarten Raten bezahlen kann. Der Nutzer schließt in dieser Konstellation einen Vertrag über das Bundle mit Axel Springer und zugleich auch im Sinne eines so genannten "verbundenen Vertrages" einen Darlehensvertrag mit dem Finanzierungspartner.
6.3 Voraussetzung bei einer Bestellung des Bundles ist daher zunächst, dass der Nutzer im Internet die Daten angibt, die für die notwendige Bonitätsprüfung durch den Finanzierungspartners erforderlich sind. Auf dieser Grundlage wird die Bonität vorläufig geprüft. Ist das Ergebnis vorläufig positiv, gibt der Nutzer nach Eingabe der Daten seine verbindliche Erklärung – sein Angebot – zum Abschluss eines Vertrages über das Bundle mit Axel Springer und gleichzeitig zum Abschluss des Darlehensvertrages mit den Finanzierungspartners durch Anklicken der dafür vorgesehenen Schaltfläche (z.B. "Zahlungspflichtig bestellen") am Ende des Bestellprozesses ab.
6.3 Der Nutzer erhält im nächsten Schritt einen Antrag auf Abschluss des entsprechenden Darlehensvertrages per E-Mail oder per Post, den er ausfüllt und im Wege des vom Finanzierungspartner vorgesehenen Identifizierungsverfahrens einreicht. Anschließend prüft der Finanzierungspartner die Bonität des Nutzers abschließend und teilt das Ergebnis Axel Springer mit. Daraufhin kommt die in Ziffer 6.2 genannten Verträge zustande, wenn der Finanzierungspartner gegenüber Axel Springer mitteilt, dass das Darlehen ausgereicht wird und Axel Springer die Annahme des Angebots auf Abschluss des Bundle-Vertrages per E-Mail, durch Versenden des Geräts oder die Verfügbarmachen der Leistung erklärt. Unbeschadet des Rechts von Axel Springer und auch des Finanzierungspartners, einen Nutzer als Vertragspartner jederzeit ablehnen zu können, erfolgt die Annahmeerklärung bzw. die Ablehnung des Angebots durch Axel Springer innerhalb von 10 Tagen nach Eingang des Antrags auf Abschluss des Darlehensvertrages bei dem Finanzierungspartner.
7. Vergütung und Zahlungsbedingungen
7.1 Die Preise der einzelnen Abonnement-Angebote folgen aus der jeweiligen Angebotsdarstellung. Die angegebenen Preise verstehen sich sämtlich einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
7.2 Die Vergütung für die jeweilige Vertragsperiode ist im Voraus zu leisten und wird unmittelbar nach Abschluss der Bestellung und danach jeweils zu Beginn der nächsten Vertragsperiode zur Zahlung fällig.
7.3 In Bezug auf Bundle-Verträge wird das Bundle-Paket im Falle der Finanzierung über einen Finanzierungspartner zu den im Angebot näher dargestellten Konditionen mittels eines Darlehensvertrages finanziert und vom Nutzer ohne Anzahlung während der Mindestvertragslaufzeit entsprechend dem Darlehensvertrag bezahlt. Die Zahlungen sind in der Regel monatlich im Voraus zu leisten; andere Zahlungsintervalle sind aber im Einzelfall abhängig von den Ergebnissen der Bonitätsprüfung möglich. Im Fall einer Verlängerung des Vertrages sind die Zahlungen durch den Nutzer für den betreffenden Zahlungszeitraum jeweils im Voraus zu leisten
7.4 Es werden verschiedene Zahlungsmöglichkeiten angeboten (z.B. Kreditkarte, Lastschrift oder Paypal, Zahlung über iTunes, über Google Checkout), ohne dass Axel Springer hierzu jedoch verpflichtet ist. Für die Zahlungsabwicklung über Zahlungssystemanbieter (z.B. PayPal) gelten ausschließlich die Nutzungs- und Geschäftsbedingungen des betreffenden Zahlungssystemanbieters; gegebenenfalls muss der Nutzer zudem über ein Benutzerkonto bei dem Anbieter verfügen. Der Zahlungsvorgang wird gegebenenfalls durch myPass (siehe oben Ziffer 5.2) unterstützt und vereinfacht. Bei Zahlung per Lastschrift erfolgt die Belastung Ihres Kontos am auf den Kaufabschluss folgenden Mittwoch. Die Freischaltung des Accounts erfolgt aber jeweils bereits mit Abschluss der Bestellung.
7.5 Werden Zahlungsaktionen nicht durchgeführt oder solche rückbelastet oder kommen Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nach, so ist Axel Springer vorbehaltlich weiterer Ansprüche berechtigt, Ihren Zugang zu sperren bis die offenen Forderungen ausgeglichen sind.
8. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware im Rahmen eines Bundle-Vertrages bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus dem Liefervertrag Eigentum von Axel Springer.
9. Widerrufsrecht; Widerrufsbelehrungen
Alle Informationen darüber, ob Ihnen als Verbraucher ein gesetzliches Widerrufsrecht zusteht, sowie die entsprechenden Widerrufsbelehrungen finden Sie unter folgendem Link: "Widerrufsbelehrungen"
10. Laufzeiten und Kündigung
10.1 Abonnements laufen jeweils für die Dauer der angegebenen Vertragslaufzeit, beginnend mit dem Tag des Vertragsschlusses. Sofern nicht jeweils abweichend angegeben, verlängern sich Abonnements grundsätzlich automatisch um die Vertragslaufzeit, sofern sie nicht rechtzeitig unter Beachtung der jeweils angegebenen Kündigungsfrist gekündigt werden. Hat Axel Springer für die Nutzer besondere, formlose Wege zur Vertragsbeendigung eingerichtet (z.B. ein entsprechendes Online-Formular im Modul „Mein Konto“), so kann der Nutzer eine Kündigung auch auf jenen Wegen wirksam erklären.
10.2 Der Vertrag über das Bundle hat in Bezug auf die Leistungen von WELTplus stets eine bestimmte Mindestlaufzeit, die dem Nutzer bei der Darstellung des jeweiligen Angebots genannt wird. Wird der Bundle-Vertrag nicht spätestens bis eine Woche vor Ablauf der Mindestlaufzeit ordentlich gekündigt, verlängert sich der Vertrag in der Form eines Abonnementvertrages für WELTplus, das Bestandteil des Bundle war, grundsätzlich automatisch um immer wieder einen Monat, sofern der Nutzer den Vertrag nicht mindestens sieben Tage vor Ende der Mindestvertragslaufzeit bzw. vor Ablauf des jeweils nach dem Ende der Mindestlaufzeit laufenden Abonnementsmonats gekündigt hat. Der monatliche Preis nach automatischer Verlängerung der Vertragslaufzeit über die Mindestlaufzeit hinaus ist der Angebotsdarstellung zu entnehmen.
10.3 In Fällen, in denen der Nutzer während eines bestehenden WELTplus-Abonnements zu einem anderen WELT-plus-Paket wechselt oder zu seinem Abonnement ein weiteres verfügbares Abonnement-Modul hinzubestellt, beginnt insgesamt eine neue Vertragsperiode für den Abonnement-Vertrag mit der Dauer der jeweiligen Mindestlaufzeit. Für die neue Vertragsperiode gilt dann wiederum Ziffer 10.1. Dadurch kann es also zu einer Verlängerung der Vertragslaufzeit kommen, ohne dass eine vorherige ordentliche Kündigung in der „alten“ Vertragsperiode möglich ist. Bereits geleistete Zahlungen werden grundsätzlich mit der Abrechnung für die neue Vertragsperiode verrechnet. Bei In-App-Käufen ist uns diese Verrechnung jedoch gegebenenfalls wegen Restriktionen der Anbieter der App-Store nicht möglich.
10.4 Bei der WELT-App hat zudem der Anbieter des jeweiligen App-Stores (iTunes Store, Google Play Store etc.) Einfluss auf die verfügbaren Abonnementmodelle. Während sich bei dem einen App-Store mittels In-App-Käufen erworbene WELTplus-Abonnements um die ursprüngliche Vertragsperiode verlängern können (wie Ziffer 10.1), ist dies in einem anderen App-Store gegebenenfalls gerade nicht der Fall und das WELTplus-Abonnement endet automatisch ohne Kündigung oder kann mit einer anderen Kündigungsfrist als die in Ziffer 8.1 genannte gekündigt werden. Es gelten insofern neben den Ziffern 8.1 und 8.2 dieser AGB ergänzend die Bestimmungen des jeweiligen App-Stores. Teilweise bieten die AppStores auch besondere Möglichkeiten, Abonnements zu beenden, etwa über einen entsprechenden Menüpunkt im Store.
10.5 Für kostenlose Einführungsangebote sowie gesponserte kostenlose Zugänge endet die Verfügbarkeit der Inhalte mit dem Ende der jeweiligen Laufzeit des Angebots/Zugangs, ohne dass eine Erklärung erforderlich ist und ohne dass eine weitere Vertragsbindung (etwa im Wege einer automatischen Verlängerung) entsteht. Gesponserte kostenlose Zugänge können, müssen aber nicht von Axel Springer verlängert werden.
10.6 Die außerordentliche Kündigung ist beiden Parteien unbenommen.
10.7 Axel Springer steht ein Sonderkündigungsrecht für den Fall zu, dass der Nutzer die von ihm für WELTplus erteilte Einwilligung in die Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung widerruft, da Axel Springer nach dem Widerruf der Einwilligung die vertraglichen Leistungen nicht mehr in jeder Hinsicht wie vereinbart erbringen kann.
11. Besondere Regelungen für die Nutzung des Zusatzes "Spotify Premium"
11.1 Axel Springer bietet ggf. für einen begrenzten Zeitraum WELTplus zusammen mit dem Zusatz an, während der ersten Vertragsperiode (Mindestvertragslaufzeit des Abonnements) das Angebot Spotify Premium der Spotify AB ohne Aufpreis zu nutzen. Für die Nutzung des ggf. angebotenen Zusatzes im Rahmen eines WELTplus Abonnements oder im Rahmen eines Hardware-Bundles gelten die nachstehenden Regelungen.
11.2 Um den Zusatz Spotify Premium nutzen zu können, müssen Sie Spotify Premium über eine hierzu von Axel Springer bereitgestellte Internetseite freischalten und sich bei Spotify registrieren. Mit der Registrierung schließen Sie eine gesonderte Nutzungsvereinbarung mit der Spotify AB ab.
11.3 Die Möglichkeit, Spotify Premium ohne Aufpreis zu nutzen, beginnt mit Abschluss des kostenpflichtigen Abonnements über das betreffende WELTplus Paket. Sie endet automatisch mit Ablauf der ersten Vertragsperiode für das WELTplus Paket. Axel Springer und Spotify bieten Ihnen ggf. an, das Spotify Premium Abonnement als eigenständiges, kostenpflichtiges Abonnement fortzuführen. Sie sind selbstverständlich nicht verpflichtet, ein solches Angebot anzunehmen. Die reguläre Beendigung der Nutzungsmöglichkeit für Spotify Premium hat keinen Einfluss auf den Bestand und den Preis Ihres WELTplus Abonnements.
11.4 Wenn Sie ein WELTplus Abonnement mit dem Zusatz Spotify Premium abschließen, aber bereits Nutzer von Spotify Premium sind, bleibt ihr bestehendes Spotify Premium Abonnement unberührt. Eine Kostenerstattung findet nicht statt. Sie haben in diesem Fall jedoch die Möglichkeit, den Zusatz Spotify Premium auf einen Dritten zu übertragen, der dann an Ihrer Stelle Spotify Premium während der Laufzeit des Zusatzes nutzen kann.
12. Haftung / Gewährleistung / Garantie / Freistellung
12.1 Sofern Ihnen WELTplus-Angebote oder sonstige Inhalte kostenfrei zur Verfügung gestellt werden, gelten die gesetzlichen Regelungen für Schenkungen. Eine Gewährleistung für Mängel wird nicht übernommen. Die Leistungen werden unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten und können jederzeit nach eigenem Ermessen geändert oder eingestellt werden.
12.2 Axel Springer haftet bei der Nutzung von kostenpflichtigen Produkten für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, die Folge des Nichtvorhandenseins einer garantierten Beschaffenheit des Leistungsgegenstandes sind, die auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (so genannte Kardinalpflichten) beruhen, die Folge einer schuldhaften Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind, oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist, nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Kardinalpflichten sind solche vertragliche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet.
Bei Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung – soweit der Schaden lediglich auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und nicht Leib, Leben oder Gesundheit betrifft – beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen der Erbringung von Leistungen wie der vertragsgegenständlichen Leistungen typischerweise und vorsehbarerweise gerechnet werden muss.
Im Übrigen ist die Haftung – gleich aus welchem Rechtsgrund – sowohl gegenüber Axel Springer als auch gegenüber den Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von Axel Springer ausgeschlossen.
Resultieren Ihre Schäden aus dem Verlust von Daten, haftet Axel Springer dafür nicht, soweit die Schäden durch eine regelmäßige, vollständige und dem Wert der Daten angemessen häufige Sicherung aller relevanten Daten durch Sie vermieden worden wären.
12.3 Soweit nach der Natur der betreffenden Leistung Gewährleistungsansprüche bestehen können, gelten grundsätzlich die gesetzlichen Regelungen. Jedoch ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr verkürzt, soweit es nicht um Schadensersatzansprüche wegen Sachmängeln geht, die Folge des Nichtvorhandenseins einer garantierten Beschaffenheit des Leistungsgegenstandes sind, die Folge einer schuldhaften Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist.
12.4 Axel Springer weist darauf hin, dass der Hersteller evtl. eine Garantie für das im Rahmen eines Hardware-Bundles erworbene Gerät vorsieht, die über die Gewährleistungsbestimmungen hinausgehen. Für diese etwaige Garantie steht allein der Hersteller ein, und es gelten dessen Garantiebestimmungen.
12.5 Sie stellen Axel Springer und DIE WELT, ihre leitenden Angestellten, Vorstände, Gesellschafter, Beauftragten, Angestellten und gemäß § 15 AktG verbundenen Unternehmen von allen Ansprüchen Dritter frei und halten Axel Springer und DIE WELT gegen beliebige Ansprüche Dritter schadlos, die aufgrund Ihres schuldhaften Verhaltens oder im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung von DIE WELT Digital und der Inhalte bzw. aufgrund der schuldhaften Verletzung dieser Nutzungsbedingungen oder gesetzlicher Regelungen entstehen bzw. sich unmittelbar oder mittelbar daraus ergeben.
13. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen
13.1 Diese AGB können jederzeit und ohne Angabe von Gründen geändert werden. Die geänderten AGB werden dem Nutzer in geeigneter Weise und ggf. per E-Mail übermittelt. Sie gelten als vereinbart, wenn der Nutzer ihrer Geltung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Mitteilung widerspricht. Der Widerspruch bedarf der Textform, also zumindest einer E-Mail. Der Nutzer wird in der Mitteilung auf die Widerspruchsmöglichkeit, die Frist und die Folgen seiner Untätigkeit gesondert hingewiesen.
13.2 Alternativ zu Ziffer 11.1 können dem Nutzer die geänderten AGB auch im Zuge seiner nächsten Anmeldung über myPass präsentiert werden. Die geänderten AGB werden vereinbart, indem ihnen der Nutzer im Zuge seiner nächsten Anmeldung zustimmt. Sie gelten als vereinbart, wenn der Nutzer ihrer Geltung nicht innerhalb von einem Monat nach der erstmaligen Präsentation widerspricht. Der Widerspruch bedarf der Textform, also zumindest einer E-Mail. Axel Springer wird den Nutzer im Zuge der Präsentation der geänderten AGB auf die Widerspruchsmöglichkeit, die Frist und die Folgen seiner Untätigkeit gesondert hinweisen. Widerspricht der Nutzer, hat sowohl Axel Springer als auch der Nutzer das Recht, das betreffende Abonnement durch Kündigung mit sofortiger Wirkung zu beenden. Die Möglichkeit der Änderung der AGB nach den Ziffern 11.1 und 11.2 besteht überdies weder für Änderungen, die Inhalt und Umfang der für den jeweiligen Nutzer bestehenden Kernnutzungsmöglichkeiten von WELTplus zum Nachteil des Nutzers einschränken, noch für die Einführung von neuen, bisher nicht in diesen AGB angelegten Verpflichtungen für den Nutzer.
14. Sonstiges
14.1 Anwendbares Recht: Auf die vorliegenden Nutzungsbedingungen findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des deutschen und europäischen Kollisionsrechts Anwendung, wobei zwingende Regelungen des Verbraucherschutzes jedoch stets der Rechtswahl vorgehen.
14.2 Gerichtsstand: Für Kaufleute (im Sinne des HGB), Stiftungen oder Körperschaften des öffentlichen Rechts ist Berlin der ausschließliche Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten, die aus oder aufgrund der Nutzung von DIE WELT Digital und/oder der Inhalte oder der vorliegenden Nutzungsbedingungen entstehen.
14.3 Vertragstext und Vertragssprache: Der Vertrag zwischen Nutzer und Axel Springer wird grundsätzlich nicht in einem gesonderten Vertragstext zur Person des Nutzers niedergelegt, auf den der Nutzer dann später als solchen zugreifen könnte. Der Inhalt des Vertrages ergibt sich aber aus diesen AGB und dem Gegenstand des geschlossenen Vertrages. Für den Vertragsschluss steht nur die deutsche Sprache zur Verfügung.
14.4 Salvatorische Klausel: Ist eine der vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam oder lückenhaft, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.
Stand: 12. September 2016