Internationale Kommunistische Strömung

Der Putschversuch vom 15./16. Juli war Präsident Erdogans Worten zufolge "ein Geschenk Gottes". Er betonte, dass die "Säuberungen" weitergehen werden und der "Virus ausgemerzt" werden solle, zusammen mit den Terroristen, wo immer sie sich aufhielten. Tatsächlich wurde anhand von Listen bereits zuvor erstellter Namen eine quasi-stalinistische Säuberungsaktion brachial abgearbeitet; der Krieg gegen die Kurden im Südosten der Türkei nahm umgehend an Heftigkeit zu.

Allabendlich versammeln sich Tausende von Menschen insbesondere auf der Place de la République in Paris: Seit dem 31. März ist die Nuit-debout-Bewegung in den Schlagzeilen. Es handelt sich um Zusammenkünfte von Menschen unterschiedlichster Herkunft - SekundarschülerInnen und StudentInnen, ArbeiterInnen und prekär Beschäftigte, alle vom Wunsch beseelt, zusammenzukommen, zu diskutieren, die Reihen zu schließen gegen alle Unbill dieses Systems.

Die gemeinsame Konferenz der Sektionen der IKS in Deutschland und der Schweiz, die im März 2016 stattfand, verabschiedete neben anderen Dokumenten einen Bericht über die nationale Lage in Deutschland, den wir hier veröffentlichen. Dieser Bericht erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Stattdessen konzentriert er sich auf Punkte, die wir für besonders wichtig halten, um einen Denk- und Diskussionsprozess anzustoßen.

Der folgende Artikel ist ein Beitrag zur Flüchtlingsfrage, wie sie sich heute in Deutschland stellt. Gewisse Aspekte der Analyse sind nicht ohne weiteres auf andere Länder Europas übertragbar. So präsentiert sich beispielsweise das im Artikel behandelte demographische Problem in Ländern wie Frankreich nicht, in Spanien oder Italien anders, da in diesen Ländern trotz tiefer Geburtenrate eine hohe Jugendarbeitslosigkeit besteht.

Ein bewusster Versuch, so viele Menschen wie möglich zu töten. Ein Gemetzel. Am Freitag, den 13. November, wurden die Straßen von Paris und ihrer Vororte in ein makabres Schauspiel blutiger und barbarischer Akte verwandelt, ausgeübt von einer Handvoll, mit Kalaschnikows und Sprengstoffgürteln bewaffneter Terroristen. Ihre Ziele? All jene, die „prostituiert“ seien von der „westlichen Lebensweise“1, und insbesondere junge Leute2.

Im Januar 2015 kündigten die Mitglieder der IKS in der Türkei ihren Austritt aus unserer Organisation an. Die Begründung für ihren Abgang wurde einige Monate später unter dem Namen einer neuen Gruppe, die sich „Pale Blue Jadal“ nennt, unter der Überschrift „Über unser Ausscheiden aus der Internationalen Kommunistischen Strömung“ veröffentlicht.