Inhaltsverzeichnis
- Geltungsbereich
- Anbieter
- Nutzung von DIE WELT Digital
- Technische Rahmenbedingungen
- Kostenlose Angebote / kostenpflichtige Abonnements / Zahlung
- Widerrufsrecht; Widerrufsbelehrungen
- Laufzeiten und Kündigung
- Besondere Regelungen für die Nutzung des Zusatzes "Spotify Premium"
- Haftung / Gewährleistung / Freistellung
- Änderungen dieser Nutzungsbedingungen
- Datenschutz
- Verwendung der bei der Registrierung angegebenen E-Mail-Adresse
- Sonstiges
1. Geltungsbereich
1.1 Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln den Bezug und die Nutzung der DIGITALEN Pakete von DIE WELT
- (i) als Anwendung auf dem dafür bestimmten und in der Produktbeschreibung der jeweiligen Verkaufsplattform genannten mobilen Endgerätetyp und der dort spezifizierten Betriebssystemversion (nachfolgend als "App" bezeichnet);
- (ii) auf der Website www.welt.de (nachfolgend als "Website" bezeichnet) bzw. der mobilen Seite m.welt.de (nachfolgend als "Mobilseite" bezeichnet; Website und Mobilseite werden nachfolgend gemeinsam auch als "Online-Dienst" bezeichnet);
- (iii) als ePaper, wenn und soweit ePaper im Rahmen von DIE WELT Digital angeboten werden (wozu keine Verpflichtung besteht).
((i) bis (iii) nachfolgend gemeinsam als "DIE WELT Digital" bezeichnet) sowie der für DIE WELT Digital zur Verfügung gestellten Inhalte, wie redaktionelle Beiträge und Informationen, Anzeigen, Spiele, Videos etc. (nachfolgend gemeinsam als "Inhalte" bezeichnet). Die Bedingungen gelten ausschließlich.
1.2 Wenn Sie DIGITAL PLUS WELT am Sonntag - Kunde sind beziehen Sie direkt von Ihrem Sonntagshändler die Zeitung "Welt am Sonntag". Im Grundpreis DIGITAL PLUS WELT am SONNTAG ist bereits der aktuelle Exemplarpreis der WELT am SONNTAG enthalten. Wenn Sie WELT am Sonntag nicht weiterbeziehen möchten, können Sie diese jederzeit unter der Hotline 0800-755 15 18 (Gebührenfrei aus dem deutschen Festnetz und von allen deutschen Mobilfunktelefonen) oder direkt bei Ihrem Sonntagshändler (außer im Berliner Zustellgebiet) abbestellen. Haben Sie Vorabzahlungen geleistet, dann wird Ihnen für die nichtbezogenen Exemplare der anteilige Einzelpreis erstattet.
1.3 Für die Nutzung bestimmter Teile von DIE WELT Digital ist die Registrierung bei dem von DIE WELT Digital verwendeten Single-Sign-on und Payment-Dienst myPass erforderlich. Für das durch die Registrierung begründete separate Vertragsverhältnis gelten nicht diese, sondern die Nutzungsbedingungen von myPass.
1.4 Für den Community-Bereiche von DIE WELT Digital (Kommentarfunktionen, Weblogs und Diskussionsplattformen) gelten zusätzliche Nutzungsbedingungen.
2. Anbieter
Anbieter von DIE WELT Digital und der Inhalte im Sinne von § 5 TMG ist die Axel Springer SE, Axel-Springer-Straße 65, 10888 Berlin, AG Charlottenburg HRB 154517 B, USt-IdNr. DE 136 627 286, Vorstand: Dr. Mathias Döpfner (Vorstandsvorsitzender), Jan Bayer, Dr. Julian Deutz, Dr. Andreas Wiele (nachfolgend als "Axel Springer" bezeichnet).
3. Nutzung von DIE WELT Digital
3.1 Grundsätzlich ist jedermann zugangs- und teilnahmeberechtigt. Verträge über kostenpflichtige Inhalte schließt Axel Springer jedoch nur mit Personen über 18 Jahre oder nach ausdrücklicher Zustimmung des gesetzlichen Vertreters.
3.2 Axel Springer ist berechtigt, DIE WELT Digital und/oder dafür passende Inhalte nur gegen Bezahlung zur Verfügung zu stellen. Sofern Sie über DIE WELT Digital Inhalte beziehen, verpflichten Sie sich, die hierfür von Axel Springer oder Dritten (Plattformbetreiber o.ä.) verlangte Vergütung auf dem dafür vorgesehenen Abrechnungsweg zu entrichten (vgl. auch Ziffer 5).
3.3 Axel Springer gewährt Ihnen das Recht, DIE WELT Digital und die Inhalte ausschließlich für Ihren persönlichen Bedarf funktional und bestimmungsgemäß zu nutzen. Es ist Ihnen untersagt, DIE WELT Digital, die mit DIE WELT Digital verbundenen Informationen oder Software sowie die über DIE WELT Digital beziehbaren bzw. darin enthaltenen Inhalte über das für die bestimmungsgemäße Nutzung erforderliche Maß hinausgehend zu vervielfältigen, sie zu bearbeiten, umzugestalten, zu veröffentlichen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen, zu verkaufen oder anderweitig zu verwerten. Es ist Ihnen ferner untersagt, DIE WELT Digital und/oder Inhalte zu vermieten, zu verpachten oder anderweitig zu übertragen oder an Dritte weiter zu geben.
Für ePaper gilt ergänzend: Die Nutzung der ePaper ist ausschließlich zu eigenen, nicht-kommerziellen Zwecken zulässig. Sofern Sie ePaper (auch) als PDF-Dokument herunterladen, dürfen Sie die Datei einmal auf dem genutzten Endgerät speichern, also eine entsprechende Vervielfältigung herstellen. Andere oder weitergehende Nutzungen und Verwertungen sind untersagt. Axel Springer räumt Ihnen solche Nutzungsrechte nicht ein. Daher ist es insbesondere unzulässig, zusätzliche Vervielfältigungen des ePaper herzustellen, das ePaper zu bearbeiten oder umzugestalten und das Ergebnis zu veröffentlichen oder zu verwerten, das ePaper an Dritte weiterzugeben oder anderweitig zu verbreiten, das ePaper öffentlich zugänglich zu machen oder es an Dritte zu senden. Dies betrifft auch die Nutzung in Intra- oder Extranets. Das Vorstehende gilt, vorbehaltlich der gesetzlichen Schranken des Urheberrechts, unabhängig vom Zweck der Nutzung oder Verwertung und unabhängig von der Form oder Verkörperung des ePaper zum betreffenden Zeitpunkt und zudem nicht nur für das ePaper insgesamt, sondern, vorbehaltlich der gesetzlichen Schranken des Urheberrechts, auch für alle einzelnen Artikel, Fotos und sonstige Einzelbestandteile sowie Teile hiervon, es sei denn, der Teil genießt für sich genommen keinen urheberrechtlichen oder sonstigen gesetzlichen Schutz. Axel Springer behält sich vor, das ePaper mit Ihrem Namen und Ihrer E-Mail-Adresse zu kennzeichnen. Zudem behält sich Axel Springer zum Schutz vor Missbrauch vor, das ePaper und einzelne Inhalte durch weitere Maßnahmen zu kennzeichnen, die für Sie nicht ohne weiteres erkennbar sind.
DIE WELT Digital und/oder die Inhalte genießen ferner unter anderem den Schutz des Urheberrechts und können zudem zugangskontrollierte Dienste darstellen. Es ist Ihnen untersagt, durch den Einsatz von Umgehungsvorrichtungen die für DIE WELT Digital und/oder die Inhalte vorgesehenen Zugangskontrolldienste zu umgehen oder andere Maßnahmen zu unternehmen, um DIE WELT Digital und/oder die Inhalte unerlaubt zu nutzen. Ihnen ist außerdem die Entfernung, Änderung oder Unkenntlichmachung des Urheberrechtsvermerks und der Vermerke zu Marken oder besonderem Schutz unterliegenden Rechten von Axel Springer und mit Axel Springer verbundener Unternehmen untersagt, die mit DIE WELT Digital und/oder den Inhalten verbunden bzw. in diesen enthalten sind oder auf die im Zusammenhang mit DIE WELT Digital und/oder den Inhalten oder durch diese zugegriffen werden kann. Sie haben bei der Nutzung von DIE WELT Digital und der Inhalte alle geltenden vertraglichen Regelungen mit Dritten (z.B. die Ihres Vertrags über mobile Datendienste, Plattformbetreiber etc.) zu beachten.
3.4 Nicht gestattet ist eine private und/oder gewerbliche Vervielfältigung, Änderung, Verbreitung oder sonstiger Missbrauch von Computerprogrammen (einschließlich der App, die ein urheberrechtlich geschütztes Computerprogramm ist). Es ist Ihnen untersagt, Computerprogramme zu bearbeiten, zu verändern, anzupassen, zu übersetzen, davon abgeleitete Werke zu erstellen, sie zu dekompilieren, sie im Wege des Reverse Engineering rückzuentwickeln, zu disassemblieren oder anderweitig zu versuchen, an den Quellcode derselben zu gelangen, es sei denn, dies ist ausdrücklich gesetzlich gestattet. Durch die Zusendung oder das Herunterladen eines Quellcodes eines Computerprogrammes erwerben Sie keine Urheber- oder Eigentumsrechte.
3.5 DIE WELT Digital ermöglicht es Ihnen unter Umständen, selbst Inhalte hochzuladen und über Online-Dienste und/oder Apps von Axel Springer oder Dritten zugänglich zu machen (zum Beispiel Kommentare in Foren, Fotos, Videos). Dabei können auch Anwendungen und Dienste von Dritten zur Anwendungen kommen (wie z.B. die Kommentarfunktion "DISQUS"). Wenn Sie Inhalte zudem über Ihr mobiles Endgerät in die App einstellen, wird dieser ggf. auch im Online-Dienst von Axel Springer öffentlich zugänglich gemacht. Umgekehrt gilt: wenn Sie Inhalte über den Online-Dienst einstellen, wird dieser ggf. auch in der App öffentlich zugänglich gemacht.
DIE WELT Digital greift unter Umständen auch auf andere Inhalte Ihres Endgerätes zu und verändert diese, jedoch stets nur, soweit Sie dies ausdrücklich veranlassen. So können Sie durch das Scannen eines AR-Bildes automatisch Kalendereinträge, z.B. für ein dem AR-Bild zugewiesenes Event generieren. Wenn Sie Inhalte einstellen, ist es Ihnen untersagt, gesetzlich unzulässige Inhalte, insbesondere Inhalte gemäß § 4 Abs. 1 und 2 JMStV oder anderweitig verbotene oder diskriminierende Inhalte, zum Beispiel rassistische, den Holocaust leugnende, grob anstößige, pornografische oder Gewalt verherrlichende Äußerungen hochzuladen. Ferner sind Sie verpflichtet, Rechte Dritter zu beachten. Laden Sie über DIE WELT Digital Inhalte hoch, erklären Sie damit zugleich, Inhaber aller notwendigen Nutzungsrechte an diesen Inhalten und berechtigt zu sein, diese zu bearbeiten, zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich wiederzugeben und/oder wahrnehmbar zu machen. Beachten Sie deshalb bitte neben möglichen Urheberrechten Dritter bei Videos, Musik und Bildern auch das Recht am eigenen Bild etwaig abgebildeter Personen.
Sie räumen Axel Springer an den von Ihnen hochgeladenen oder anderweitig zur Verfügung gestellten Inhalten ein zeitlich und räumlich unbeschränktes, nicht-ausschließliches Nutzungsrecht ein, den Inhalt für und begrenzt auf die Zwecke der bestimmungsgemäßen Nutzung für DIE WELT Digital zu vervielfältigen, zu bearbeiten sowie bearbeitet oder unbearbeitet öffentlich zugänglich zu machen, zu senden und anderweitig zu verbreiten. Das Nutzungsrecht von Axel Springer umfasst auch das Recht zu einer werblichen Nutzung des Inhalts.
Sie stellen Axel Springer von Schäden und Ansprüchen aufgrund des Hochladens von unzulässigen Inhalten bzw. aufgrund der Verletzung von Rechten Dritter frei.
3.6 Axel Springer ist berechtigt, nach freiem Ermessen, insbesondere, aber nicht nur, aus den in Ziffer 3 genannten Gründen, von Ihnen hochgeladene Inhalte zu löschen und die Nutzung von DIE WELT Digital zu sperren.
3.7 Sie verpflichten sich, die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen zu beachten, an DIE WELT Digital ausgehende E-Mails und Abfragen mit größtmöglicher Sorgfalt auf Viren zu überprüfen, eventuelle Nutzernamen, Kenn- und Passwörter geheim zu halten, nicht weiter zu geben, keine Kenntnisnahme zu dulden oder zu ermöglichen und die erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit zu ergreifen sowie bei einem Missbrauch oder Verlust dieser Angaben oder einem entsprechenden Verdacht diese unverzüglich anzuzeigen.
4. Technische Rahmenbedingungen
4.1 Um die Leistungen von DIE WELT Digital nutzen und insbesondere die App herunterladen und verwenden sowie ePaper (wenn und soweit angeboten) lesen und, wenn sie als PDF-Dokumente heruntergeladen wurden (diese Möglichkeit muss allerdings nicht angeboten werden), speichern zu können, müssen bei Ihnen bestimmte technische Mindestvoraussetzungen gegeben sein:
- Für den Online-Dienst: Eine marktübliche Internetverbindung und einen aktuellen Browser.
- Für ePaper: Neben den in Ziffer 4.1 genannten Voraussetzungen das Programm Adobe Reader der Adobe Systems Inc. in der jeweils aktuellen Version oder ein anderes Programm, das das Betrachten und Speichern von PDF-Dokumenten ermöglicht.
- Für die App: Die technischen Rahmenbedingungen für die Nutzung der App richten sich nach den im Downloadbereich der von Ihnen genutzten Plattform für mobile Endgeräte und Inhalte genannten Voraussetzungen. Für bestimmte Funktionen der App sind eine Registrierung und/oder der Erwerb von Inhalten im Wege von so genannten In-App-Käufen notwendig. Voraussetzung für die einwandfreie Nutzung der Apps und der Inhalte ist, dass Sie über kompatible Geräte und Software, insbesondere die kompatible Version des für die App vorgesehenen Betriebssystems, verfügen. Es wird empfohlen, die aktuellsten Versionen der erforderlichen Software zu nutzen. Auch regelmäßige Updates des mobilen Endgeräts können erforderlich sein. Die Nutzung der App erfordert außerdem einen Internetzugang. Es obliegt Ihnen, sich vor dem Erwerb der App und/oder eines Inhalts darüber zu informieren, ob die jeweilige von Ihnen verwendete Hard- und Software eine Nutzung der App und/oder der Inhalte ermöglicht.
4.2 Die Nutzung der kostenpflichtigen Angebote (Ziffer 5.4) wie auch der unter Ziffer 5.3 genannten kostenlosen Angeboten ist auf die Nutzung mit maximal fünf bestimmten Endgeräten (PCs, Notebooks, Tablets, Smartphones etc.) beschränkt. Axel Springer erfasst zu diesem Zweck jeweils ein Identitätsmerkmal der Endgeräte.
4.3 Beim Download und bei der Nutzung der App können Übertragungskosten Ihres Internet-Zugangsanbieters anfallen. Entsprechendes gilt in Bezug auf die Nutzung des Online-Dienstes.
5. Kostenlose Angebote / kostenpflichtige Abonnements / Zahlung
Axel Springer bietet kostenlose und kostenpflichtige Inhalte für DIE WELT Digital an.
5.1 DIE WELT Digital bietet die für jedermann kostenlosen Inhalte mit einer so genannten Bezahlschranke an. Dies bedeutet, dass Ihnen eine bestimmte Anzahl von Abrufen bestimmter Inhalte kostenlos möglich, dass aber beim Erreichen der jeweiligen Grenze der weitere Abruf nur noch bei Abschluss eines entsprechenden entgeltlichen Vertrages freigegeben ist.
5.2 Ebenfalls für sich genommen kostenlos ist der Download der App und deren Inbetriebnahme. Mit Blick auf die Rechte und Beschränkungen bei bzw. im Zusammenhang mit der App wird jedoch durch den Download und dessen Ermöglichen durch Axel Springer bzw. den Betreiber der Plattform ein Vertragsverhältnis mit Axel Springer über die Nutzung der App begründet.
5.3 Neben den jedem Nutzer der App und/oder des Online-Dienstes gegebenenfalls bzw. teilweise kostenlos verfügbaren Inhalte kann es unterschiedliche Konstellationen geben, in denen Axel Springer Inhalte bestimmten Nutzern im Rahmen von Vertragsverhältnissen auch jenseits der eigentlich anwendbaren Bezahlschranke kostenlos zur Verfügung stellt:
- Axel Springer bietet gegebenenfalls Einführungsangebote an. Diese können eine Laufzeit von einem Monat oder auch mehr haben.
- Manchen Nutzern bietet Axel Springer einen sechsmonatigen (auch andere Zeiträume sind möglich), kostenlosen Zugang zu den oder bestimmten Teilen der Inhalte an, der durch ein drittes Unternehmen gesponsored ist.
Axel Springer ist nicht verpflichtet, solche kostenlosen Angebote anzubieten oder aufrecht zu unterhalten.
5.4 Kostenpflichtige Inhalte erhalten Sie bei Abschluss eines Abonnements oder Festbezugs. Abonnements werden geschlossen bzw. Festbezug wird beauftragt, indem Sie nach Registrierung bei myPass das gewünschte Produkt auswählen und sodann den mit "kaufen" beschriebenen Button betätigen und Axel Springer das so erklärte Angebot annimmt.
Dabei stellt die Darstellung der Produkte im Online-Shop kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "kaufen/zahlungspflichtig bestellen" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
Die Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt jeweils mit Abschluss der Bestellung. Bei Zahlung per Lastschrift erfolgt die Belastung Ihres Kontos innerhalb von fünf Arbeitstagen nach Abschluss der Bestellung. Die Freischaltung des Accounts erfolgt aber jeweils bereits mit Abschluss der Bestellung.
Unter Umständen benötigen Sie (z.B. bei manchen Apps) ein Benutzerkonto bei der für das Betriebssystem Ihres Endgeräts einschlägigen Plattform (wie z.B. iTunes), um Abonnements abschließen oder einen Festbezug beauftragen zu können. Die Einzelheiten können Sie den Nutzungsbedingungen der Plattform entnehmen.
5.5 Zur Bezahlung kostenpflichtiger Inhalte bietet Ihnen Axel Springer unterschiedliche Zahlungswege an. Dies sind je nach Endgerät:
- für IOS: Zahlung über iTunes
- für Google: Zahlung über Google Wallet
- für Androide Endgeräte, Blackberry sowie PCs und WAP: Zahlung über den Dienst von myPass (dort werden PayPal, Kreditkarte oder Lastschrift angeboten bzw. vermittelt).
Wenn die Abrechnung über Ihren Telefondienste-Anbieter erfolgt (z.B. Vodafone, Telekom), so kaufen Sie den Zugang zu unseren Inhalten direkt bei diesem.
5.6 Werden Zahlungsaktionen nicht durchgeführt oder solche rückbelastet, oder kommen Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nach, so ist Axel Springer vorbehaltlich weiterer Ansprüche berechtigt, Ihren Zugang zu sperren bis die offenen Forderungen ausgeglichen sind. Wir behalten uns das Recht vor, Dritte mit der Durchführung des Inkassos zu beauftragen.
6. Widerrufsrecht; Widerrufsbelehrungen
Alle Informationen darüber, ob Ihnen als Verbraucher ein gesetzliches Widerrufsrecht zusteht, sowie die entsprechenden Widerrufsbelehrungen finden Sie unter folgendem Link: "Widerrufsbelehrungen"
7. Laufzeiten und Kündigung
7.1 Abonnements laufen jeweils für die Dauer der angegebenen Vertragslaufzeit, beginnend mit dem Tag des Vertragsschlusses. Sofern nicht jeweils abweichend angegeben, verlängern sich Abonnements grundsätzlich automatisch um die Vertragslaufzeit, sofern sie nicht rechtzeitig unter Beachtung der jeweils angegebenen Kündigungsfrist gekündigt werden. Die automatische Verlängerung gilt auch im Falle von In-App-Käufen oder der Bezahlung von App-Abonnements über die von Ihnen genutzte Plattform (wie z.B. iTunes).
Sofern Sie die App und/oder die Inhalte über den iTunes App Store bezogen haben, können Sie Ihr Abonnement verwalten und die automatische Verlängerung deaktivieren, indem Sie unter "Einstellungen" die Option "Store" auswählen. Wählen Sie anschließend den Menüpunkt "Apple-ID" und "Apple-ID anzeigen" aus. Im sich öffnenden Fenster finden Sie unter "Abos" den Menüpunkt "Verwalten".
Möchten Sie ein Abonnement kündigen, so können Sie dies außerdem immer schriftlich oder in Textform bei uns kündigen. Hat Axel Springer besondere, formlose Wege zur Vertragsbeendigung eingerichtet (z.B. ein entsprechendes Online-Formular im Modul "Mein Konto"), so können Sie die Kündigung auch auf diesem Wege wirksam erklären. Haben Sie den Zugang zu unseren Inhalten bei einem Telefondienstleister (z.B. Vodafone, Telekom) bestellt, so kündigen Sie bei diesem.
Zusätzlich gilt: Sofern Sie sich die Welt am Sonntag liefern lassen, können Sie diese jederzeit gemäß Ziffer 1.2 dieser AGB abbestellen.
7.2 Für kostenlose Einführungsangebote sowie gesponserte kostenlose Zugänge gelten: Endet die jeweilige Laufzeit des Angebots/Zugangs, endet die Verfügbarkeit der Inhalte, ohne dass eine Erklärung erforderlich ist und ohne dass eine weitere Vertragsbindung (etwa im Wege einer automatischen Verlängerung) entsteht. Gesponserte kostenlose Zugänge können, müssen aber nicht von Axel Springer verlängert werden.
7.3 Das Vertragsverhältnis über die Nutzung der App beginnt mit Download der App und läuft auf unbestimmte Zeit. Die Parteien können das Vertragsverhältnis grundsätzlich jederzeit ohne Frist kündigen. Besteht allerdings ein Abonnement, kann der Vertrag über die Nutzung der App erst zu dem Zeitpunkt gekündigt werden, zu dem auch das laufende Abonnement beendet werden kann. Mit Wirksamwerden der Kündigung erlischt das Recht auf die Nutzung der App. Sie haben die App zu deinstallieren und von Ihrem Gerät zu entfernen. Um diese Anwendung zu deinstallieren, nutzen Sie bitte den mit Ihrem Gerät gelieferten Anwendungs-Assistenten oder ziehen Sie Ihr Benutzerhandbuch zu Rate.
7.4 Die außerordentliche Kündigung ist beiden Parteien bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen unbenommen. Solche Kündigungen bedürfen stets der Schriftform.
7.5 Mit Wirksamwerden der Kündigung des betroffenen Abonnements bzw. der Vertragsverhältnisses über die Nutzung der App erlischt das Recht zur Nutzung der betroffenen Inhalte bzw. der App.
8. Besondere Regelungen für die Nutzung des Zusatzes "Spotify Premium"
8.1 Axel Springer bietet ggf. für einen begrenzten Zeitraum kostenpflichtige Abonnements für DIE WELT Digital zusammen mit dem Zusatz an, während der ersten Vertragsperiode (Mindestvertragslaufzeit des Abonnements) das Angebot Spotify Premium der Spotify AB ohne Aufpreis zu nutzen. Für die Nutzung des ggf. angebotenen Zusatzes gelten die nachstehenden Regelungen.
8.2 Um den Zusatz Spotify Premium nutzen zu können, müssen Sie Spotify Premium über eine hierzu von Axel Springer bereitgestellte Internetseite freischalten und sich bei Spotify registrieren. Mit der Registrierung schließen Sie eine gesonderte Nutzungsvereinbarung mit der Spotify AB ab.
8.3 Die Möglichkeit, Spotify Premium ohne Aufpreis zu nutzen, beginnt mit Abschluss des kostenpflichtigen Abonnements über das betreffende DIE WELT Digital Paket. Sie endet automatisch mit Ablauf der ersten Vertragsperiode für das DIE WELT Digital Abonnement. Axel Springer und Spotify bieten Ihnen ggf. an, das Spotify Premium Abonnement als eigenständiges, kostenpflichtiges Abonnement fortzuführen. Sie sind selbstverständlich nicht verpflichtet, ein solches Angebot anzunehmen. Die reguläre Beendigung der Nutzungsmöglichkeit für Spotify Premium hat keinen Einfluss auf den Bestand und den Preis Ihres DIE WELT Digital Abonnements.
8.4 Wenn Sie ein DIE WELT Digital Abonnement mit dem Zusatz Spotify Premium abschließen, aber bereits Nutzer von Spotify Premium sind, bleibt ihr bestehendes Spotify Premium Abonnement unberührt. Eine Kostenerstattung findet nicht statt. Sie haben in diesem Fall jedoch die Möglichkeit, den Zusatz Spotify Premium auf einen Dritten zu übertragen, der dann an Ihrer Stelle Spotify Premium während der Laufzeit des Zusatzes nutzen kann.
9. Haftung / Gewährleistung / Freistellung
9.1 Kostenlose Nutzung von DIE WELT Digital und kostenlose Inhalte:
Sofern Ihnen DIE WELT Digital und/oder Inhalte kostenfrei zur Verfügung gestellt werden, haftet Axel Springer nach den gesetzlichen Regelungen für Schenkungen. Eine Gewährleistung für Mängel wird nicht übernommen. Die Leistungen auf DIE WELT Digital werden unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten und können jederzeit nach eigenem Ermessen geändert oder eingestellt werden.
9.2 Kostenpflichtige Nutzung von DIE WELT Digital und kostenpflichtige Inhalte:
Axel Springer haftet für Ihre Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, die Folge des Nichtvorhandenseins einer garantierten Beschaffenheit des Leistungsgegenstandes sind, die auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (so genannte Kardinalpflichten) beruhen, die Folge einer schuldhaften Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind, oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist, nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Kardinalpflichten sind solche vertragliche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet.
Bei Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung – soweit der Schaden lediglich auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und nicht Leib, Leben oder Gesundheit betrifft – beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen der Erbringung von Leistungen wie der vertragsgegenständlichen Leistungen typischerweise und vorsehbarerweise gerechnet werden muss.
Im Übrigen ist die Haftung – gleich aus welchem Rechtsgrund – sowohl gegenüber Axel Springer als auch gegenüber den Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von Axel Springer ausgeschlossen.
Resultieren Ihre Schäden aus dem Verlust von Daten, haftet Axel Springer dafür nicht, soweit die Schäden durch eine regelmäßige, vollständige und dem Wert der Daten angemessen häufige Sicherung aller relevanten Daten durch Sie vermieden worden wären.
9.3 Soweit nach der Natur der betreffenden Leistung Gewährleistungsansprüche bestehen können, gelten grundsätzlich die gesetzlichen Regelungen. Jedoch ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr verkürzt, soweit es nicht um Schadensersatzansprüche wegen Sachmängeln geht, die Folge des Nichtvorhandenseins einer garantierten Beschaffenheit des Leistungsgegenstandes sind, die Folge einer schuldhaften Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist.
9.4 Sie stellen Axel Springer, seine leitenden Angestellten, Vorstände, Gesellschafter, Beauftragten, Angestellten und gemäß § 15 AktG verbundenen Unternehmen von allen Ansprüchen Dritter frei und halten Axel Springer gegen beliebige Ansprüche Dritter schadlos, die aufgrund Ihres schuldhaften Verhaltens oder im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung von DIE WELT Digital und der Inhalte bzw. aufgrund der schuldhaften Verletzung dieser Nutzungsbedingungen oder gesetzlicher Regelungen entstehen bzw. sich unmittelbar oder mittelbar daraus ergeben.
10. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen
Axel Springer behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Eine Änderung dieser Nutzungsbedingungen, die Inhalt und Umfang der Kernnutzungsmöglichkeiten zu Ihrem Nachteil einschränkt oder neue Verpflichtungen für Sie begründet, ist unzulässig.
Axel Springer wird Ihnen die geänderten Bedingungen per E-Mail oder auf anderem Wege spätestens vier (4) Wochen vor ihrem Inkrafttreten bekanntgeben. Auf die Änderung dieser Nutzungsbedingungen wird ggf. auch in DIE WELT Digital hingewiesen.
Widersprechen Sie der Geltung der geänderten Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von vier (4) Wochen nach Zugang der Benachrichtigung über die Änderung dieser Nutzungsbedingungen, so gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als von Ihnen akzeptiert. Axel Springer ist verpflichtet, Sie in unserer Benachrichtigung über die Änderung dieser Nutzungsbedingungen auf die Rechtsfolgen Ihres Schweigens gesondert hinzuweisen. Widersprechen Sie, haben sowohl Sie als auch Axel Springer das Recht, mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
11. Datenschutz
Es gelten die Bestimmungen unserer Datenschutzerklärungen.
12. Verwendung der bei der Registrierung angegebenen E-Mail-Adresse
Wir sind berechtigt, die E-Mail-Adresse, die Sie bei Ihrer Registrierung oder später im Zuge der Vertragsdurchführung angegeben haben, zur Direktwerbung für andere eigene ähnliche Waren oder Dienstleistungen zu nutzen sowie zu Ihrer Information über bestehende Abonnements sowie generell DIE WELT zu verwenden.
Falls Sie jedoch keine solche Direktwerbung mehr erhalten möchten, können Sie der entsprechenden Verwendung der E-Mail-Adresse jederzeit schriftlich oder in Textform an digital@welt.de widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.
Hiervon unabhängig können Sie sich an vielen Stellen für den Erhalt von Newslettern und/oder Werbung anmelden. In diesem Fall verwenden wir die von Ihnen angegebenen Kontaktdaten zu dem entsprechenden Zweck. Selbstverständlich ist die Abmeldung von Newslettern bzw. der Widerruf von Einwilligungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft möglich.
13. Sonstiges
13.1 Anwendbares Recht. Auf die vorliegenden Nutzungsbedingungen findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des deutschen und europäischen Kollisionsrechts Anwendung, wobei zwingende Regelungen des Verbraucherschutzes jedoch stets der Rechtswahl vorgehen.
13.2 Gerichtsstand. Für Kaufleute (im Sinne des HGB), Stiftungen oder Körperschaften des öffentlichen Rechts ist Berlin der ausschließliche Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten, die aus oder aufgrund der Nutzung von DIE WELT Digital und/oder der Inhalte oder der vorliegenden Nutzungsbedingungen entstehen.
13.3 Salvatorische Klausel: Ist eine der vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam oder lückenhaft, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.
13.4 Nutzung von Diensten Dritter: Über die Nutzung von Diensten Dritter, die auf den Apps oder Online Diensten beworben werden oder zu denen der Zugang vermittelt wird, kommen Vertragsverhältnisse ausschließlich zwischen Ihnen und dem anbietenden Dritten zustande. Es gelten dann auch die jeweiligen Nutzungsbedingungen der jeweiligen Dritten. Axel Springer übernimmt hierfür keinerlei Haftung oder Gewährleistung.
13.5 Vertragstext und Vertragssprache. Axel Springer sieht auf der Grundlage dieser AGB keine gesonderten Vertragstexte vor. Der Inhalt der mit Axel Springer geschlossenen Vereinbarungen folgt daher aus diesen AGB zusammen mit der Identität von Axel Springer und Ihnen als Vertragsparteien sowie dem Gegenstand der geschlossenen Vereinbarungen. Axel Springer speichert insofern nicht "den Vertragstext" speziell zu Ihrer Person. Sie können jedoch, wenn Sie im Web-Dienst angemeldet sind, sehen, welche laufenden Abonnements Sie besitzen.
13.6 Ergänzende Geltung der AGB Dritter bei Nutzung der App. Wenn Sie die App nutzen, gelten ergänzend zu diesen Nutzungsbedingungen die Bedingungen der Drittplattform, über die Sie die App bezogen haben (zum Beispiel Apple iTunes Store, Google Play, RIME und/oder Vodafone bzw. Telekom, soweit Sie den Zugang zu unseren Inhalten über einen Telefondienstleister bezogen haben). Im Falle von Widersprüchen gehen diese Nutzungsbedingungen den Bedingungen der Plattform vor. Die App und/oder die Inhalte können kostenlos oder kostenpflichtig sein. Ist eine App oder ein Inhalt kostenpflichtig, wird Ihnen der aktuell gültige Preis in der jeweiligen Verkaufsplattform und im Falle von In-App-Käufen in der App angezeigt. Für die Inhalte unserer Plattform ist die Drittplattform nicht verantwortlich.
Stand: 2. September 2016
