FSB (Geheimdienst)

**Federalnaja sluschba besopasnosti Rossijskoi Federazii (FSB)**
*Föderaler Dienst für Sicherheit der Russischen Föderation*

Gründung	3. April 1995
Land	Russische Föderation
Aufgabe der Behörde	Inlandsgeheimdienst
Aufsichtsbehörde	Innenministerium der Russischen Föderation
Hervorgegangen aus	KGB
Direktor	Alexander Bortnikow
Dienstsitz	Lubjanka, Moskau
Budget	geheim
Mitarbeiter	~ 250.000
Unterstelle Spezialeinheit	ALFA
Website	www.fsb.ru

Hauptquartier des FSB

Der FSB ist der Inlandsgeheimdienst der Russischen Föderation. Der russische Name Федеральная служба безопасности Российской Федерации Federalnaja sluschba besopasnosti Rossijskoi Federazii bedeutet „Föderaler Dienst für Sicherheit der Russischen Föderation“.

Dem FSB untersteht – mit Ausnahme der Auslandsspionage und des Föderalen Schutzdienstes – die gesamte Infrastruktur des ehemaligen KGB (Komitee für Staatssicherheit). Seine Aufgaben erstrecken sich vor allem auf den Staatsschutz, die Inlandsspionage und die Grenztruppen Russlands. Sitz der Organisation ist Moskau.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der FSB ist praktisch der Nachfolger des KGB, mit der Beschränkung auf Inlandsaufgaben. Während der KGB ein sowjetischer Geheimdienst war und sich auf die gesamte Sowjetunion erstreckte, ist der FSB nur in der Russischen Föderation tätig.

MSB – Interrepublikanischer Sicherheitsdienst[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 28. November 1991 unterschrieb Michail Gorbatschow in seiner Funktion als Präsident der UdSSR den Ukas „Über die Bestätigung der zeitweiligen Lage im Interrepublikanischen Sicherheitsdienst – MSB“ (Об утверждении Временного положения о Межреспубликанской службе безопасности – МСБ).

MB – Ministerium für Sicherheit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 19. Dezember 1991 unterzeichnete der russische Präsident Boris Jelzin eine Anweisung zur Gründung des Ministeriums für Sicherheit der Russischen Föderation – MB (Министерство безопасности Российской Федерации – МБ). Die korrekte Bezeichnung in der Langform ist „Ministerium für Sicherheit und innere Angelegenheiten der Russischen Föderation“ – MBWD (Министерство безопасности и внутренних дел РФ – МБВД).

Am 14. Januar 1992 annullierte das Verfassungsgericht der Russischen Föderation diese Anweisung wegen Nichtübereinstimmung mit der russischen Verfassung. Am 24. Januar wurde die Anweisung dann in endgültiger Form erlassen und trat in Kraft.

Die Sowjetunion löste sich am 25. Dezember 1991 auf. Jelzin gründete einen eigenen russischen Geheimdienst, der den existierenden sowjetischen Geheimdienst KGB beerbte. Er kämpfte in den Monaten vor der Auflösung der Sowjetunion auf russischer Seite gegen Gorbatschow, der die Interessen der Sowjetunion vertrat und letztendlich unterlag. Bereits im Juni 1991 hatte Jelzin die erste Präsidentschaftswahl Russlands gewonnen.

FSK – Föderaler Dienst für Gegenaufklärung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 21. Dezember 1993 unterschrieb Jelzin die Anweisung für die Auflösung des Ministeriums für Sicherheit (MB) und die Bildung des Föderalen Dienstes für Gegenaufklärung (Федеральна служба контрразведки – ФСК) – FSK. Der Dienst arbeitete mit dieser Bezeichnung von 1993 bis 1995 als Nachfolger des MB.^[1] Im August 1994 vereinbarten BND-Leiter Bernd Schmidbauer und der damalige FSK-Chef Sergei Stepaschin zusammenzuarbeiten. 1996 bat der FSK in einem Schreiben an das deutsche Justizministerium um Rechtshilfe im Zusammenhang mit dem Münchner Plutoniumschmuggel vom August 1994. Der FSK gab zu, dass die beschlagnahmten 363 Gramm Plutonium aus Obninsk, dem ältesten Kernkraftwerk der Welt (seit 1954), 80 Kilometer südwestlich von Moskau stammten.^[2]

FSB – Föderaler Sicherheitsdienst[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 3. April 1995 unterschrieb Jelzin das „Gesetz über die Organe des Föderalen Sicherheitsdienstes der Russischen Föderation“ (Закон об органах Федеральной службы безопасности в Российской Федерации) – FSB. Der FSB wurde somit zum Nachfolger des „Gegenspionage-Dienstes“ FSK.

Das Gesetz beschreibt die drei Hauptaufgaben des FSB:

Spionageabwehr (Paragraph 9)
Bekämpfung der Kriminalität (Paragraph 10)
Spionage/Aufklärung (Paragraph 11)

Die häufige Umbenennung der Geheimdienste hat schon seit 1918 in Russland eine lange Tradition und war mit dem stetigen Umbau der Organisationsstrukturen verbunden.

Ende Dezember 2007 berichtete der FSB, dass der britische Auslandsgeheimdienst Secret Intelligence Service (MI6) den ehemaligen russischen Geheimdienstler Wjatscheslaw Scharkow angeworben und mit der Beschaffung von Geheimdaten beauftragt hat. Scharkow habe sich allerdings im Juni 2007 freiwillig dem FSB gestellt und vier weitere MI6-Agenten enttarnt.

Im Juli 2010 unterzeichnete der russische Präsident Dmitri Anatoljewitsch Medwedew ein Gesetz zur Ausweitung des Mandats des FSB. Es reicht nun ein Verdacht auf ein mögliches Verbrechen, damit der FSB gegen Bürger ermitteln kann.^[3] Die Menschenrechtsbeauftrage der Regierung Ella Pamfilowa erklärte einen Tag nach Inkrafttreten des Gesetzes ihren Rücktritt. Sie hatte Medwedew aufgefordert, die Rechte des FSB nicht zu erweitern.^[4]

URPO[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Seit 1996 besteht eine Sonderabteilung im FSB, genannt Uprawlenije Rasrabotki Prestupnych Organisazi (URPO), deutsch: Direktion zur Infiltration krimineller Organisationen. Die Aufgabe dieser Sonderabteilung besteht darin, in kriminelle Strukturen einzudringen und die führenden Köpfe zu ermitteln. Die Abteilung hat eine Mannschaftsstärke von etwa 150.