IARKP (Österreich)

fb605-waffen.doc     fb605-waffen.pdf

 

Österreichs Waffen… morden mit in aller Welt 

Imperialistische Kriege stoppen – Kapital stürzen!

Arbeiter/innen aller Länder, vereinigt euch!   Arbeiter/innen aller Länder und unterdrückte Völker, vereinigt euch!   Mai 2016

 

Offiziell ist die Republik Österreich 60 Jah­re nach 1955 immer noch ein „neutrales Land“ – auch wenn die Regie­rung Verträge über eine „Gemeinsame Au­ßen- und Si­cherheitspolitik“ der EU mit den imperia­lis­tischen Groß­mäch­ten Frankreich, Deutsch­land, Großbritannien usw. unterzeichnet, gemeinsame Battle-Groups aufstellt, NATO-Partnerschafts-Ver­trä­ge abschließt und sich offen an Kriegs­vor­be­­reitung und Kriegen beteiligt. Etwa 1000 ös­ter­reichische Soldaten sind ständig in min­des­tens 15 Staaten im Einsatz, die meisten da­von in eigenen Bataillonen und Kompanien in Bosnien, Kosovo und Liba­non. Darüber hi­naus sind 1 bis 10 Soldaten derzeit in Kro­a­ti­en, Griechenland, Make­donien, Moldau, Geor­gi­en, Zypern, Mali, DR Kongo, Ghana West­sa­hara usw. im Ein­satz.

 

Aber Österreich hat auch eine traditionsrei­che Rüs­tungsindustrie, die u.a. schon in zwei Welt­kriegen riesige Gewinne machte und stän­dig modernisiert wurde, um im Ren­nen vorne zu bleiben; d.h. die österrei­chi­schen Waffen­ex­porteure mischen ganz vorne mit.

 

Österreich ist bei den sog. Klein- und Leicht­waf­fen (SALW) ein global player, wenn um Profitan­teile im Waffenexport gekämpft wird und ist mit ca. 8% Welt­marktanteil an fünfter Stelle zu finden. Die beiden be­rüchtigten Waffenfabriken heißen hier Glock(Deutsch-Wagram bei Wien) und Steyr-Mannlicher(Kleinraming und Steyr/OÖ).

Bei den Munitions­fabri­ken ist Hirtenberger(NÖ) der wichtigste österreichische Betrieb.

Die Schiebl-Drohne Camcopter S-100 (aus Wr. Neu­stadt) wurde be­kannt, als eine davon 2015 im Je­men-Krieg abge­schossen wur­de und weitere von der Kiewer Putsch-Regierung zur „Echtzeit-Über­wa­­chung“ in der Ost-Ukraine ein­gesetzt werden.

 

Wenn auf Demos immer wieder gerufen wird: „Österreichs Waffen, Österreichs Geld morden mit in aller Welt!“sollte nie vergessen werden, dass in den heutigen Kriegen und Bürgerkriegen ge­rade mit den sogenannten Klein- und Leicht­waf­fen (SALW) die meisten Menschen umge­bracht wer­den. Insbesondere geht es bei SALW um Ar­mee­sturm­gewehre (z.B. Steyr AUG, in Österreich besser bekannt unter dem Namen StG77) sowie Mi­li­tär- und Po­lizei-Pistolen (z.B. Glock 17). In den letzten 5 Jah­ren waren mehr als drei Viertel der exportierten Rüs­tungs­güter Schusswaffen (1 Mrd. €) und Fahrzeuge (800 Mill. €), weitere knapp 400 Mill. € machten Mu­ni­tion und Geschoße aus. (vgl. Standard, 19.1.16)

 

Allgemein bekannt werden österreichische Waffenex­por­te, wenn wieder einmal Steyr-Sturmgewehre z.B. bei IS/Daesh-Kriegern und Attentätern gefunden wer­den (2015) oder beim Krieg in Jemen auf beiden Sei­ten der Front, d.h. sowohl bei den saudi-arabischen als auch den Houti-Streikräften, auftauchen (Feb.2016).

Nach Angaben des Friedensforschungsinstituts SIPRI (das sich allerdings auf offizielle Angaben der öster­rei­chi­schen Bundesregierung bezieht) hat Österreich in den letzten 5 Jahren „größere konventionelle Waffen“ in 14 Länder geliefert. Die bedeutendsten Exporte gin­gen dabei an Kuweit (Pandur-Panzer), Libyen (Schie­bel-Drohne Camcopter S-100), Venezuela (Leicht­flug­zeug DA42MPP), Jordanien, Ghana, Nigeria, Thailand, sowie an EU-Staaten und die USA. (Wirtschaftsblatt, 27.2.16)

 

Laut österreichischer Verfassung dürfen Waffen weder an kriegsführende Staaten geliefert werden noch an Staa­ten, wo sie zur Unterdrückung von Menschrechten eingesetzt werden könnten. Abgesehen davon, dass die USA seit Jahrzehnten ununterbrochen irgendwo Krieg führt, werden in nahezu allen Staaten die Waffen auch zur Unterdrückung demokratischer Rechte eingesetzt – auch in Österreich, z.B. wenn die bewaffnete Polizei eine Antifa-Demo einkesselt oder auseinanderjagt (aber das ist ja nach bürgerlichem Recht keine „Men­schenrechtsverletzung“). Auch der Einsatz von Spio­na­ge-Drohnen über der Ostukraine ist nach bürgerlichem Recht (und OSZE-Diktion) weder „militärisch“ noch „men­schenrechtlich“ bedenklich.

 

Wenn österreichische Waffen an derzeit nichtkriegs­führende Staaten geliefert werden, heißt das natürlich nicht, dass mit diesen Waffen nicht in den nächsten Jah­ren Kriege geführt werden, entweder von den Em­pfän­gerländern selbst oder von Kräften, an die die Waf­fen weiter­ver­kauft werden – wozu werden denn sonst Waffen ange­schafft?! Das aktuellste Beispiel sind die in den 1980er Jahren „völlig rechtskonform“ nach Saudi-Arabien ge­lie­ferten Sturmgewehre Steyr AUG (Ar­mee-Universal-Gewehr) der oberösterreichischen Steyr-Daimler-Puch-AG. In den Jahren 2005 bis 2011 wur­den im Rahmen von us-amerikanischen und saudi-ara­bischen Ausbil­dungsprogrammen für die jemeni­ti­sche Armee einige Steyr-AUG geliefert und ab 2015 wur­den im jemeni­ti­schen Bürgerkrieg massenhaft wei­te­re Lieferungen per Fallschirm an die Verbündeten Sau­di-Arabiens über­geben. Das AUG ist in Jemen in­zwi­schen so massen­haft verfügbar, dass der Preis dort auf ca. 2500 US-Dol­lar gesunken ist und mit der Ka­lasch­nikow AK-47 konkurriert. (Presse, 26.2.16)

Weniger bekannt ist, dass Österreich in den letzten 5 Jah­ren der 8.-größte Waffenlieferant für Saudi-Arabien war und dorthin Schusswaffen und „Pan­ze­run­gen“ im Wert von 15,8 Mrd. Euro verkaufte. Au­ßer­dem wurden im Jahr 2010 nachweislich 9000 Gra­na­ten und andere „Bomben und Sprengkörper“ im Wert von 800.000 Eu­ro nach Saudi-Arabien geliefert. (Stan­dard, 19.1.16) An die Vereinigten Arabischen Emi­rate/ VAE und Ku­wait, die ebenfalls in den Nah­ost­kriegen und bei der Niederschlagung des „Ara­bi­schen Frühlings“ mas­siv mitmischen, wurden seit 2008 Mi­litärgüter im Wert von 130 Millionen bzw. 100 Mil­lio­nen Euro geliefert. Wäh­rend des „Arabischen Früh­lings“ marschierten am 14. März 2011 über 1000 Sol­da­ten aus Saudi-Arabien und 500 aus den VAE in Bah­rein ein, schossen auf die Demonstrant/innen und schlu­gen die Demokratiebewe­gung militärisch nieder. En­de 2014 wurden Splitter- und Blendgranaten von Rhein­metall in der saudi-arabi­schen Stadt Awamija ge­gen die schiitische Protestbe­we­gung eingesetzt, wobei fünf Demonstrant/innen starben. Soweit zum „Ex­port­ver­bot bei Verdacht auf mögliche Men­schen­rechts­ver­le­tzungen“.

 

Wie juristisch „dehnbar“ das Exportverbot im Kriegs­materialgesetz ist, zeigte sich wieder nach dem doku­men­tierten Abschuss einer österreichischen Schiebel-Drohne in Jemen im August 2015. Die Exportgeneh­mi­gung war aufgrund einer „Endverbleibserklärung“ er­folgt, in der die VAE unterschrieben hatten, dass die Schie­bel-Drohnen nur im zivilen Bereich verwendet wür­den… Ebenso „rechtskonform“ wurden noch vor wenigen Jahren österreichische AUG-A3 und SSG-08 Ge­wehre und andere Waffen nach Syrien geliefert, au­ßer­dem schon seit den 1980er Jah­ren an die Polizei SSG-69, die jetzt u.a. in den Händen von IS/Daesh ge­lan­det sind.

Wie die Granatwerfer der Firma Hirtenberg zu den af­ghanischen Taliban gelangten, wo sie 2010 gefunden wur­den, ist für die Erzeugerfirma angeblich „unerklär­lich“.

 

Die wichtigsten Rüstungsbetriebe Österreichs außer den schon oben genannten sind:

Rheinmetall MAN Military Vehicles, ein deutscher Rüstungsbetrieb mit 600 Beschäftigten in Wien.

Zu RheinmetallWaffe Munition gehört auch die Gra­na­ten­fabrikArgesin Schwanenstadt/OÖ.

Steyr-Daimler-Puch Spezialfahrzeuge in Wien-Sim­me­ringgehört zuGeneral Dynamics und erzeugt u.a. Pan­dur- und Ulan- Panzer.

Diamond Aircraftin Wr.Neustadt erzeugt Leicht­flug­zeuge, die z.B. in Israel von Aeronautics Defense Sys­tems zur Drohne Dominator II umgebaut werden.

Empl in Kaltenbach/Tirol erzeugt u.a. Militär­fahr­zeu­ge und „Anti-Demonstrationsfahrzeuge“;

Frequentisin Wien-Favoritenerzeugt u.a. Flugleit­sys­te­me und Netzwerke zur Luftverteidigung;

Voere in Kufstein erzeugt u.a. Präzisions- und Scharf­schü­tzengewehre

 

In der Wirtschaftskammer Österreich (wkö) gibt es eine eigene Abteilung für Waffenexportförderung unter dem Namen „Austrian Defense and Security Industry Group“, deutsch unter dem weniger verdächtigen Na­men: „Arge Sicherheit und Wirtschaft“.

 

Es sind auch, aber nicht vor allem österreichische Sol­daten und Söldner, die „in aller Welt morden“. Doch die österreichische Rüstungsindustrie beliefert kontinu­ier­lich solche Soldaten und Söldner in aller Welt. Zahl und Umfang der Kriege haben in den letzten Jahren welt­weit deutlich zugenommen. Österreichs Mitglied­schaft in der EU-GASP und in der NATO-Part­ner­schaft sind eine wichtige Grundlage für diese Kriegs­ge­winn­ler, die mit Waffenexporten an allen Fronten Ge­winne machen, egal wer den Krieg gewinnt.

 

Eine antimilitaristische Bewegung, die in der Ar­bei­ter/in­nenklasse gut verankert ist, kann sowohl Waf­fenexporte als auch Truppeneinsätze im Ausland be- und verhindern. Imperialistische Kriege können je­doch nur verhindert werden, wenn das Kapital in einer proletarischen Revolution von der politischen Macht ver­trieben wird. Denn es ist die Konkurrenz der Ban­ken und Konzerne, die immer wieder imperialistische Kriege hervorbringt.

 

Stoppt die Waffenexporte!

Krieg dem Krieg überall – bringt das Kapital zu Fall!

DOWNLOAD fb603-asyl.kultur.rassismus.doc     fb603-asyl.kultur.rassismus.pdf

Das Asylrecht ist abgeschafft.

Arbeiter/innen aller Länder, vereinigt euch!   Arbeiter/innen aller Länder und unterdrückte Völker, vereinigt euch! März 2016

Im Februar 2016 wurde das (ohnehin verstüm­mel­te) demokratische Asyl­recht von der Faymann-Re­gie­rung abgeschafft. Das Asylgesetz 2005, das auf der Genfer Flücht­lingskonvention 1951 beruht, die von 147 Staaten unterzeichnet wurde, ist seither in Ös­terreich totes Recht. Seit Februar 2016 gibt es in Österreich kei­nen Schutz mehr für „Men­schen, die gezwun­gen sind, ihr Land zu verlassen, um Zu­flucht vor Ver­folgung wegen ihrer Rasse, Re­ligion, Na­tionalität, politischen Überzeugung oder Zu­ge­hö­rigkeit zu einer bestimmten sozialen Grup­pe zu su­chen“. Und das in einer Situation mit „zu­neh­men­den Ein­satz von Krieg und Gewalt als Mit­tel zur Durchse­tzung einer Politik der Ver­fol­gung von Grup­pen, ge­gen die wegen ihrer Rasse, Re­ligion, Na­tionali­tät, Zugehörigkeit zu einer be­stimm­ten so­zialen Gruppe oder ihrer politischen Über­zeu­gung vorgegangen wird.“

(http://www.unhcr.at/mandat/genfer-fluechtlingskonvention.html)

Österreich war nicht das erste Land, das in der EU das Asylrecht praktisch abgeschafft hat, eini­ge Län­der der Visegrad-Gruppe (wie Ungarn) wa­ren beim Aufbau von Zäunen und Einsatz von Mi­li­tärs zur Flüchtlings­abwehr etwas schneller. Aber das im­perialistische Österreich ist hinsichtlich sei­ner öko­nomischen und poli­ti­schen Stellung in Ost- (und Südost-)Europa klar die Hegemonialmacht, de­ren Entscheidungen durchschlagend sind. Statt einer Aufnahme und Erstversorgung der Heimat­ver­trieben in Österreich zu gewährleisten, um das Asyl­verfahren einzuleiten, werden Flüchtlinge an der Grenze in Anhaltelager gesperrt, die vom Mili­tär kon­trolliert werden. Mit dieser aggressiven ös­ter­reichischen Politik werden auch jene reaktio­nä­ren Kräfte in allen Balkanstaaten gefördert und bestärkt, die in ihren Ländern – gegen die demo­kra­tische Volksbewegung – eine Militarisierung und weitgehende Schließung der Grenzen für Schutz­suchende betreiben.

 

Es ist dringend notwendig, dass möglichst viele fortschrittliche Menschen immer wieder auf die Stra­ße ge­hen und öffentlich diese reaktionäre Re­gie­­rungs­politik verurteilen. Es ist dringend not­wen­dig, dass sich Gruppen und Organisationen zu­sam­men­fin­den, um gemeinsam Demonstra­tio­nen des de­mo­kratischen Willens des Volkes durchzu­füh­ren, die den reaktionären Hetzern und der Re­gie­rungs­­poli­tik entgegentreten. Es ist dringend notwendig, eine breite Front basis­gewerk­schaft­li­cher, sozia­lis­ti­scher, revolutionärer und kommu­nisti­scher Organi­sa­tio­nen auf­zu­bauen, die durch Mas­sen­mobi­li­sie­run­gen aller Art Druck auf die Re­gierung ausübt, das Asylrecht in Österreich zu­min­dest in der (miesen, löchrigen und willkürlich in­terpre­tierba­ren) bisher beste­hen­den Version des Asyl­gesetz 2005 als rechts­gül­ti­ges und praktisches de­mokrati­sches Recht wieder einzuführen. Unser Weg ist die unbedingte Solida­ri­tät mit Arbei­ter/in­nen­­klas­se und Volksmassen in abhängigen Län­dern, ins­be­son­dere jenen, wo der österreichische und der EU-Imperialismus Mitver­ursacher für Not, Elend, Terror, Hunger und Krieg sind.

Unsere politische Orientierung in diesem demo­kra­tischen Kampf lautet zusammengefasst:

Demokratisches Asylrecht für alle vom Imperialismus und seinen Lakaien verfolgten und vertriebenen Menschen!

 ****

Die österreichische Leitkultur gilt verpflichtend für alle.

Es wird nicht „nur“ an allen Grenzen wieder scharf kon­trol­liert und zurückgewiesen (wie zu Zeiten des Kal­ten Kriegs), sondern auch im Inland fahren die Herr­schenden mit neuen Ge­schützen auf. Parallel zur massiven staat­li­chen Propa­gan­da für den Ausbau der „Festung EUropa“ gegen die Opfer der von Österreich und der EU verur­sach­ten Kriege (und der daraus entstehenden Massenflucht-Bewegung) werden die bereits im Land befindli­chen Flüchtlinge (und Mi­gran­t/innen) drangsaliert. Das Motto lautet: An­pas­sung an die europäischen Werte und die österreichische Kultur!

Aber was ist diese österreichische Kulturtradition? …dass Frauen und Kinder geschlagen und sexuell missbraucht wer­den? – das „dürfen“ bei uns nur „Fami­li­en­ober­häupter“, besoffene („weiße“) Männer, Pfarrer und Mön­che. …dass auffällige Nachbarn ver­na­dert werden? …dass statt offener Kritik eine hin­ter­fotzige Freundlichkeit und Hackl ins Kreuz übliche Umgangsformen sind? …dass Park­wächter und Securi­ties aller Art den Obdachlosen ihren Besitz weg­neh­men und in den Mist schmeißen? …dass bewaffnete Ordnungshüter jugendliche Einbrecher erschießen und „fremd aussehende“ Menschen terrorisie­ren und zum Krüppel schlagen? usw. Das alles gehört zur öster­rei­chi­schen Kulturtradition, ist zwar zum Teil ge­setzlich ver­boten, im Alltag aber weitgehend geduldet – solang Einheimische die Täter sind. Im Zusammenhang mit Anpassung von Flüchtlingen und Zuwander/innen an die „österreichischen Werte“ ist allerdings was anderes ge­meint:

Flüchtlinge und Migrant/innen müssen untereinander Deutsch reden (z.B. im Schulhof), sie dürfen „unsere Wei­ber“ nicht ansprechen, müssen sich beim Scheißen gefälligst auf die Klobrille hinsetzen, sie müssen in der Straßenbahn aufstehen, sollen nicht so ein Theater we­gen ein bissl Schweinefleisch in der Wurstsemmel ma­chen und vor allem müssen sie vor jeder Obrigkeit (und dazu gehören alle Einheimischen – denen man das ansieht!) ku­schen und tun was man ihnen sagt.

Das ist natürlich nicht Staatsrassismus! Weil Men­schen­rassen gibt es ja gar nicht, und wenn doch, dann sind alle gleich… Vor allen sind Moslems bekanntlich keine Ras­se. Aber diese rückständige, mittelalterliche Kultur aus dem Orient darf unser Land nicht überfluten!

Im letzten Jahr wurde von der herrschenden Kapitalisten­klasse bzw. ihren Parlamentsparteien eine wahre Flut von Gesetzen und Verordnungen verabschiedet, die sich vor­dergründig gegen „rückständige, uneuropäische Kultur­traditionen“ richten, in Wirklichkeit vor allem aber zur Spaltung der Arbeiter/innenklasse dienen. Das geschieht nicht nur in Österreich, sondern planmäßig in der ganzen EU (von Ungarn bis Schwe­den und England).

Noch vor 20 Jahren haben rassistische Hetzer oft mit Be­grif­fen wie „Umvolkung“, oder pseudowissen­schaft­licher mit „Verseuchung des Gen-pools“ um sich ge­schmissen. Die neue Hetzergeneration, sowohl in der FPÖ als auch bei neofaschistischen Gruppierungen wie den „Identi­tä­ren“ usw., beziehen sich – wie die Regie­rungsparteien auch – eher auf Kulturunterschiede, schwa­feln von der bedrohten „kulturelle Identität“ und ähnliches. Der klassi­sche, biologistische Rassismus aus dem 19. und 20 Jahr­hun­dert, der be­hauptete, dass es verschiedene Menschen­ras­sen gebe (bei denen Hautfarbe und Kör­per­bau mit be­stim­mten intellektuellen und charakter­lichen Ei­gen­schaf­ten zusammenhänge), hat sich in der politischen Ausein­an­dersetzung nicht mehr als wirk­sam erwiesen und ist mit dem Aussterben der letzten Hitler-Mitkämpfer als ge­sell­schaft­liche Strömung weit­gehend verschwunden.

Aber die Spaltung der Arbeiter/innen und Werktätigen nach angeblichen (stabilen) kulturellen Eigenheiten er­setzt heute den Rassismus und ist in seiner Wirkung kei­nes­wegs harmloser. Vielfach wird zusätzlich auf ei­ne formale Religionszugehörigkeit, z.B. betont Strache die Zugehörigkeit „der Serben“ zum Christentum, um Men­schen aus mehrheitlich islamischen Bevölkerungs­gruppen auszugrenzen.

Immer stärker werden Religionen zur Spaltung der Volks­massen eingesetzt, weil sie die Frustrierten auf ein besse­res „Jenseits“ (nach dem Tod) orientieren: Ab­gesehen von den jährlichen Millionen an die katho­li­sche Kirche wird z.B. auch das saudische religiöse Ver­hetzungszen­trum in Wien massiv aus Steuergeldern gefördert. Gleich­zei­tig nimmt aber das Islamgesetz direkt Einfluss auf die islamische Religion – alle ande­ren Re­ligionen in Öster­reich sind davon nicht betrof­fen. Der Islam ist ja das Opi­um der am meisten ge­knech­teten und ausgebeuteten Teile der Arbeiter/innen­klasse in Österreich; die islamische Re­ligion ist ein Zufluchtsort für viele Ausgebeutete, die an der österrei­chischen Realität und Lebensperspektive ver­zweifeln. Deshalb wurde dieses Opium-Kontrollgesetz ein­ge­führt …

Da es bei der spalterischen Hetze vor allem um „Kul­tur“ geht, ist es auch unerheblich, dass mehr als die Hälfte der in Wien lebenden angeblichen „Moslems“ zu keiner Mo­schee gehören und auch nie am Freitag in eine gehen … Aber trotzdem sind sie die Sündenböcke für alle mögli­chen Missstände im Kapitalismus – z.B. Schuld an der Ar­beitslosigkeit, der Kürzung der Sozial­leistungen, der Er­höhung der Tarife für Strom, Gas Wasser, Öffis und was sonst noch!

Es ist eine ernste und dringende Aufgabe für alle De­mo­krat/innen, nicht nur in solidarischer Kleinarbeit ver­schiedene Aktivitäten zur Unterstützung von Kriegsflüchtlingen und Heimatvertriebenen durch­zuführen. Es geht heute darum auch direkt den Hetzern und Spaltern entgegenzutreten. Diese übernehmen die Drecksarbeit für die Herrschenden, die in der Krise umso ungebremster die Ausbeutung und Ausplünde­rung steigern können, je uneiniger und verwirrter die Arbeiter/innenklasse und Volksmassen in Österreich sind.

Wenn wir eine wirkliche Veränderung und eine Über­windung der bestehenden kapitalistisch-imperialisti­schen Verhältnisse erreichen wollen, müssen wir heute gegen die vorgehen, die es der Regierung ermöglichen, immer mehr demokratische Rechte einzuengen, zu be­schneiden und abzuschaffen.

Jeder Angriff der Unterdrücker gegen unsere Kol­leg/in­nen ist ein Angriff auf uns alle!

Arbeiter/innen aller Länder, vereinigt euch!

 

fb603 Lohnsteuerreform.doc   fb603 Lohnsteuerreform.pdf

 

… bei 1100 bis 1600 Bruttolohn zahlst du ein Viertel, darüber gar ein Drittel an die Steuer!

Die Steuerfreigrenze von 11.000 € steuerpflichtigem Jahreseinkommen (d.h. nach Abzug der Sozialversicherungsbeiträge) wurde nicht erhöht. Dem entspricht ein Monatslohn von 1.107 € brutto oder eine Pension von 966 €. Gerade für Niedrigverdiener wäre eine deutliche Entlastung das Wichtigste an einer „sozialen“ Lohnsteuerreform gewesen. Aber statt die Steuerfreigrenze massiv zu erhöhen, wird sie faktisch gesenkt, denn wegen der Geldentwertung sind 11.000 € heute nicht mehr dasselbe wie 11.000 € im Jahr 2009. Den Niedrigstverdiener/innen bringt die „Reform“ gar nichts. Zwar wurde eine 25%-Stufe wurde neu eingeführt, um zu vermeiden, dass ab 11.000 € Jahreseinkommen die Lohnsteuer sofort auf 35% springt, aber diese Stufe gilt nur bis 18.000 € (entspricht 1.581 € monatlich), ab dort geht es mit 35% Steuersatz weiter.

 

Die von SPÖ und ÖGB viel bejubelte Lohnsteuerreform ist mit 1.Jänner 2016 in Kraft getreten und die meisten von uns, die über der Armutsgrenze leben, haben gegenüber Dezember mehr Lohn (netto) erhalten.

Wie schaut es aber bei den niedrigsten Einkommen aus? Viele Frauen können oft nur Teilzeitjobs annehmen und sind außerdem wegen Arbeitsunterbrechungen und Stellenwechsel in den berüchtigten „Frauenlohngruppen“ eingestuft, die weit unter dem statistischen Durchschnittslohn liegen.

Eine halbwegs „soziale“ Lohnsteuerreform müsste jedenfalls die Steuerfreigrenze drastisch anheben und die Progression vor allem für die niedrigen und auch mittlere Einkommen drastisch senken, sie aber zugleich für die hohen drastisch erhöhen. Die Lohnsteuerreform 2015 tut das gerade Gegenteil, ist also eine asoziale Reform. Trotzdem bringt sie für viele eine vorübergehende Entlastung (bis zur nächsten Lohn­erhöhung).

Seit der letzten Lohnsteuerreform 2009 (und auch vorher) wurden gerade bei den unteren Einkommen Jahr für Jahr alle Lohnerhöhungen durch die sogenannte kalte Progression real mehr als aufgefressen (du rückst in die nächsthöhere Steuerklasse vor, obwohl du dir vom erhöhten Lohn nicht mehr kaufen kannst als vorher). Die Ausbeutung durch das Kapital im Betrieb wird so durch die Ausplünderung über das Steuersystem fortgesetzt.

Während die Lohn- und Gehaltssumme zwischen 2009 und 2013 brutto nur um 14% stiegen, stieg das Lohnsteueraufkommen im selben Zeitraum um 24% – mit entsprechenden Folgen für das Netto. Die Lohnsteuerquote stieg dementsprechend von 13,7% im Jahr 2009 auf 14,9% 2013 und schätzungsweise 15,5% im Jahr 2015. Die Steuerreform 2015 tut also nichts anderes, als den Raubzug der letzten Jahre zu einem sehr geringen Teil für die nächsten ein, zwei Jahre etwas abzuschwächen.

Dazu kommt die Entwertung des Lohnes durch die Inflation: Die lächerlich geringen Lohnerhöhungen der letzten Jahre deckten für die niedrigeren Einkommensschichten, wo ja die Wirkung der Geldentwertung wesentlich größer ist als das, was im Verbraucherpreisindex, also der offiziellen Inflationsrate, zum Ausdruck kommt, nicht einmal die Geld- und Kaufkraftentwertung ab. Das alles zusammen – geringe Nominallohnerhöhungen (wenn überhaupt), Inflation und kalte Steuerprogression – führten eben zum Reallohnabbau der letzten Jahre für große Teile der Arbeiter/innenklasse und des Volkes.

Die kalte Progression geht natürlich nach einer kurzen Atempause unvermindert weiter. Genauso war es auch nach der Reform 2009 gewesen; nach Minuseinnahmen bei der Lohnsteuer von damals 1,4 Mrd. € im Jahr 2009 war bereits 2010 von der „Entlastung“ nicht mehr viel übrig und 2011 wurde das Aufkommen von vor der Reform sogar schon wieder um 0,5 Mrd. € überschritten; es folgte ein jahrelanger satter Anstieg (insgesamt um 25% !).

Diesmal wird es genauso kommen. Der staatliche Räuber brüstet sich damit, seinen Raubzug zwar fortzusetzen, aber für zwei Jahre etwas abzumildern.

Auch zielt die Reform bewusst nicht darauf ab, die Steuerlast der Arbeiter/innenklasse und speziell der Niedrigverdiener substantiell zu erleichtern. Die „Menschen“, die Faymann im Auge hat, sind vornehmlich die Besser- und vor allem die Best­verdiener. Die nachstehende Grafik zeigt: Wer z.B. 15.000 € steuerpflichtiges Jahreseinkommen hat wird um 300 € im Jahr entlastet, wer 20.000 bis 30.000 € verdient, und das sind die meisten, um vielleicht 800 €, wer 50.000 € verdient schon um 1.500 € und wer 120.000 € verdient um 2.200 €.

Von einer „sozialen“ Reform ist hier wirklich keine Spur. Müsste nicht dafür gesorgt werden, dass die Entlastung umso größer ist, je weniger du verdienst?

Übrigens: Die auf 5 Jahre befristet eingeführte „Millionärssteuer“ mit dem Spitzensteuersatz von 55% betrifft nur ein paar Dutzend Leute mit einem steuerpflichtigen Monatseinkommen über 80.000 €. Aber selbst wenn das etwas für die Steuereinnahmen brächte, könnten sich normale Arbeiter/innen oder Angestellte davon nichts abbeißen.

Die Lohnsteuer ist aber bei weitem nicht alles, was Arbeiter/innenklasse und Volk an Steuerausplünderung zu tragen haben. Wichtiger noch sind die indirekten Steuern, v.a. die Umsatzsteuern, über die kaum geredet wird. Die Steuerreform erhöht den begünstigten Mehrwertsteuersatz von 10 auf 13% z.B. in Gaststätten und Restaurants, Hotels und bei Tierfutter. Aber diese nominelle Mehrwertsteuererhöhung ist zweitrangig, viel maßgeblicher ist, dass sich das Mehrwertsteueraufkommen mit der Teuerung automatisch erhöht.

Was also bei der Lohnsteuer weniger wird, wird bei den indirekten Steuern mehr. Insgesamt soll die Mehrwertsteu­er 2016 gegenüber 2015 um 1,9 Mrd. € steigen. Steigen werden auch Tabaksteuer, Mineralölsteuer, KFZ-Steuer und Motorbezogene Versicherungssteuer, Versicherungssteuer usw. – alles zusammen um insgesamt 2,1 Mrd. €. Die viel gepriesene Lohnsteuerersparnis ist damit bereits heuer schon wieder fast futsch.

Die Segnungen der Lohnsteuerreform sind also erstens, soweit es sich um angebliche „4,9 Mrd. € direkt ins Börsel“ handelt, blanke Lüge. Tatsächlich geht es laut Budgetbericht 2016 nur um 2,5 Mrd. €. Zweitens werden damit die allein durch die Geldentwertung und die kalte Progression erlittenen Reallohnverluste der letzten Jahre bei weitem nicht „kompensiert“. Drittens schließlich – das sieht man gut an der obigen Grafik – wird sie „gegenfinanziert“ durch eine Erhöhung des sonstigen Massensteueraufkommens. Im Endeffekt hat die Reform nicht einmal im ersten Jahr eine nennenswerte positive Auswirkung auf die reale Kaufkraft.

Die famose Reform hätte natürlich auch durch eine Erhöhung der tatsächlich bestehenden Kapitalistensteuern „gegen­finan­ziert“ werden können, speziell durch eine Erhöhung der Körperschaftssteuer (d.i. Einkommensteuer für Kapitalgesellschaften) entweder durch höheren offiziellen Steuersatz oder durch Beseitigung von Ausnahmen und Begünstigungen (Absetzbarkeit nicht konkret begründeter, sondern „bilanzbezogener“ Rücklagen, „Gruppenbesteuerung“, Verlustvortrag usw.) Aber das stand nicht einmal zur Debatte. Die Körperschaftssteuer liegt auf dem Papier bei 25%, in Wirklichkeit bei den Aktiengesellschaften in der jüngeren Vergangenheit stets unter 10%. 2016 wird sie laut Bud­getplanung nochmals von 6,6 auf 6,3 Mrd. € sinken – trotz des behaupteten „Wirtschaftsauf­schwungs“. Zugleich sieht die Steuerreform ein „Wirtschafts­paket“ von 200 Mio. € mit allerhand zusätzlichen Förderungen und Subventionen der Kapitalisten vor (Förderungen für Klein- und Mit­telbetriebe, Erhöhung der „Forschungsprämien“ von 10 auf 12%, zusätzliche steuerliche Begünstigung von „Mitarbeiterbeteiligungen“).

Die Arbeiter/in­nen- und volksfeindliche Struk­tur des Steuersystems besteht grundsätzlich einmal darin, dass sie die Finanzierung des Staates des Kapitals zum weitaus überwiegenden Teil auf die Volksmassen abwälzt. Die direkten und indirekten Massensteuern machen 2015 83% des Steueraufkommens aus. Dem stellen wir die Losung entgegen, dass sich die Kapitalisten ihren Staatsapparat selber zahlen, nicht aber die Arbeiter/innenklasse und andere Teile des Volkes selbst auch noch den Staat ihres Ausbeuters, Plünderers, Unterdrückers, kurzum ihres Klassenfeinds finanzieren müssen.

Diese Struktur besteht zweitens darin, dass der kapitalistische Profit der Kapitalgesellschaften nicht der „normalen“ Einkommensteuer unterliegt, sondern einem Körperschaftssteuersatz von 25%, der durch die sehr flexiblen „Gestaltungsmöglichkeiten“ systematisch auf unter 10% gesenkt wird. So kommt es, dass das Körperschaftssteuer­aufkommen seit einem Jahrzehnt kaum gestiegen ist, sondern immer um lächerliche 6 Mrd.€ schwankte.

Die Struktur besteht drittens im Übergewicht der indirekten Steuern. Die indirekten Steuern sind die hauptsächliche und zugleich am wenigsten unmittelbar wahrnehmbare Steuerkeule, denn sie stecken „unsichtbar“ in den Preisen. Sie machen einen deutlich größeren Teil der Massensteuern aus als die Lohnsteuer, werden aber genauso wie diese aus den Löhnen gezahlt. Ohne hier anzusetzen, bleibt alles Schall und Rauch. Würden – das ist nur eine fiktive Rechenoperation – die indirekten Massensteuern auf die Lohnsteuer umgelegt, würde diese sich – wenn ansonsten das bestehende Steuersystem unverändert bliebe – weit mehr als verdoppeln (genau gesagt um 135% steigen, wenn wir die Zahlen aus 2015 zugrunde legen). Das macht anschaulich, welches Ausmaß die Steuerausplünderung angenommen hat und dass der übergroße Teil der Steuerlast, mindestens 70 der 82 Mrd. € Gesamtsteueraufkommen in 2015, von Arbeiter/innenklasse und Volk getragen werden. In der Gestalt der indirekten Steuern wird der Klassencharakter dieser Steuern verdeckt: sie erscheinen als neutral („jeder zahlt das Gleiche“), obwohl natürlich ein Kapitalist oder sonstiger „Reicher“, der zehn oder hundert Mal mehr Einkommen hat als Arbeiter/innen, nicht zehn oder hundert Mal soviel konsumiert, sondern sich allenfalls mit der Kapitalertragssteuer herumschlagen wird müssen (wenn er nicht günstigere Wege der Steuerhinterziehung oder „Steuervermeidung“ findet).

 

Das Ziel der revolutionären Arbeiter/innenbewegung bestand immer und kann nur darin bestehen, der staatlichen Ausplünderung ebenso wie der Ausbeutung in Produktion und Lohnsystem entgegenzutreten, dafür radikale Losungen und „strategische“ Forderungen zu erheben und letztlich mit dem kapitalistischen Staatsapparat auch das kapitalistische Steuersystem zu zerschlagen.

Die Kapitalisten sollen sich ihren Staat selbst finanzieren! Daher:

Abschaffung aller indirekten Steuern und steuerähnlichen Abgaben!

Einführung einer massiv verstärkt progres­siven Einkommensteuer!

Vollständige Steuerfreiheit für Einkommen bis 1.600 € monatlich (d.h. bis zur Höhe eines zu erkämpfenden gesetzlichen Mindestlohns bzw. einer gesetzlichen Min­destpension)!

IA«RKP

Initiative für den Aufbau einer

Revolutionär-Kommunistischen Partei

Stiftgasse 8, A-1070 Wien, ia.rkp2017@yahoo.com

iarkp.wordpress.com

 

Proletarische Revolution

Revolutionär-kommunistische Zeitung in Österreich

prolrevol.wordpress.com

 

KOMAK-ML

Kommunistische Aktion – marxistisch-leninistisch

komakml@gmail.com

 

alle: Stiftgasse 8, A-1070 Wien,

(März 2016)

 

 

GEORGİ DİMİTROF’TAN

                       “AVUSTURYALI İŞÇİLERE MEKTUP”

(Mart /Nisan 1934)

I

Ancak 15 Ocak 1934’te Leipzig Hapishanesinde aldığım 07 Aralık 1933 tarihli bir mektup önünde duruyor. Bu, bugün Şubat-Olaylarından sonra dünya çapında meşhur olan Karl-Marks-Hof (Avlusu- avlulu binalar kompleksi – ÇN)’nun bir çalışma grubunun bir mektubudur. Mektubun içeriği şöyledir:

 

Karl-Marks-Hof                                                                                                             Viyana, 07 Aralık 1933

Sevgili Dimitrof yoldaş

Bizlerden birçokları adına sana en içten selamlarımızı yolluyoruz. Milyonlar senin cesur sözlerini kulak kabartarak dinliyorlar. Bu sözcüklerle milyonlara yeni güç veriyorsun. Mücadelen boşuna olmayacaktır; bu mücadele bizim de mücadelemizdir. Bilinçli proletaryanın büyük ordusu kenetlenmiş bir şekilde arkanda duruyor.

Yoldaş senden birkaç satır yazmanı rica ediyoruz.

Proleter özgürlük selamlarıyla

(Altında bir dizi imza)

 

Bu mektubun bana ulaştığı aynı gün sıkı polis sansürünü aşarak aşağıdaki kısa yanıtı yollamaya çalıştım:

“Sizin geçen yılın 07 Aralık tarihli dostça mektubunuzu bugün aldım ve onu büyük sevinç ve şükranla

         okudum. Mahkemedeki tutumun ile ilgili olarak sadece proleter yükümlülüğümü yerine getirmeye ve

       kahraman sınıfıma sonuna kadar sadık kalmaya çaba gösteriyorum.

                                                                                                      Kardeşçe mücadele selamlarımla.”

 

En azından bu kısa yanıtın gerçek alıcı adresine ulaşıp ulaşmadığını bilmiyorum.

Berlin’deki Göring Gizli Polisinin zindanlarında Alman faşist gazetelerinden Avusturyalı işçilerin kahramanca mücadelelerini öğrendiğimde Avusturyalı işçilerin bu mektubunu giderek yineleyerek okudum. Olayların gelişimini ve Avusturya proletaryası ile faşizm arasındaki silahlı mücadelenin akıbetini en derin heyecanla izledim. Sizin proleter kahramanlığımız içimi ölçülemez sevinçle doldurdu; Sosyal-demokrat önderliğin haince siyasetini derin nefretle öğrendim.

Hapishanedeki ağır koşullardan ve dava sırasındaki gerilimden dolayı hâlâ hasta bir şekilde Sovyetler Birliği’ne varışımdan sonra birinci konumda Avusturya olayları ve sadece Avusturyalı işçiler için değil, aynı zamanda tüm kapitalist ülkelerin işçileri için geçerli olan bunun tarihi derslerini ayrıntılı bir şekilde öğrenmek için çaba gösterdim.

Şimdi düşüncelerimi anlatmak ve bana yazan yoldaşlarla ve de tüm Avusturyalı savaşçılarla proleter dava için Avusturya olayları hakkında bazı fikirleri paylaşmak istiyorum.

Sözü geçen mektubu kaleme alanlardan kimlerin hayatta kaldıklarını bilmiyorum. Oysa hem yaşamda kalanlarla hem de mücadele içinde (şehit) düşen Avusturyalı savaşçılarla bugün her komünist işçi sınıfının ortak davası için mücadelenin yıkılamaz bağı ile bağlıdır.

Avusturya gericiliğin işçi sınıfı üzerindeki kanlı zaferini kutladığı bugün, bizler komünistler, işçiler savaşmış olanlar ve şimdi hâlâ savaşanlar kendimizi birbirimize daha yakın hissediyoruz. Binlerce katledilen işçiler, binlerce yaralılar ve zindana atılanlar, ülkenin bütünündeki dizginsiz terör, sadece Almanya’daki faşist rejim ile karşılaştırabilecek proletarya için zindan rejimi, bu, Dollfuß-hükümetinin cellat-çalışmasının bilançosudur. ⁽¹⁾

Burjuvazi, kadınlar ve çocuklarla birlikte işçilerin obüslerle topa tutulması emrini veren Dollfuß ve Frey gibi insanların kafalarına zafer taçları koyuyor.

Papa’nın elçisi bu cellatları kutsadı. Aynı zamanda sosyal-demokrasinin ödlek önderleri, onların silaha sarılmaması gerektiği; proletaryanın, sadece neredeyse 50-yıllık mücadelenin ekonomik ve siyasi kazanımlarını değil, aynı zamanda onların en temel varlığını da tehdit eden faşizmin kanlı genel saldırısına silah elde yanıt veren bir hata yaptığını eğitici bir tarzda işçilere öğretiyorlar.

Oysa mücadelesiz bir kapitülasyon Avusturya proletaryasını gericilikten kurtarır mıydı? Kesinlikle Hayır. Bununla gericilik daha küstah ve daha kendine güvenir hâle geldi.

Avusturya proletaryası sınıf olarak bizzat kendisinin prensiplerinden caymak istemedi. Ve haklı olarak. Bu proletarya, sosyal-demokrasinin ihanet ettiği Alman işçi sınıfının akıbetinin işkencecilerine kendisini mücadele etmeksizin boyun ederek teslim olmak istemedi. Avusturya proletaryasının silahlı mücadelesi, sadece Avusturya burjuvazisi için değil; aynı zamanda tüm ülkelerin burjuvazisi için de somut bir uyarıydı. Bu silahlı mücadele proletaryanın faşizmin egemenliğine asla katlanmayacağını gösterdi.

Hayır, Avusturya işçi sınıfının silahlı mücadelesi bir hata değildi. Hata, bu mücadelenin örgütlü olmayışı ve devrimci, Bolşevik tarzda yürütülmemiş olmasıydı.

Avusturyalı işçilerin Şubat-Mücadelesinin esas zaafı, onların (Avusturyalı işçilerin –ÇN) sosyal-demokrasinin zararlı nüfuzu nedeniyle, faşizmin saldırılarına karşı kendisini savunmanın yetmediği, bilakis onların silahlı direnişlerini burjuvazinin devrilmesi ve iktidarın proletarya tarafından ele geçirilmesi için bir mücadele dönüştürmek zorunda olduklarını kavramadıklarında yattı. Avusturya proletaryasının faşizme karşı silahlı direnişi gerçekten silahlı bir ayaklanmaya geçmedi. Esas hata burada bulunuyor.

Avusturya’da gericilik kazandı. Ama bu sadece geçici bir zaferdir. Bu zafer burjuvazinin gelecekteki yenilgisinin unsurlarını daha bugünden içinde barındırıyor. Avusturyalı işçiler için şimdi kuşkuya düşmemek, kendi sınıfının gücüne inancını kaybetmemek, bilakis tersine Şubat-Mücadelesinin derslerinden tüm gerekli siyasi ve örgütsel sonuçları, her şeyden önce sosyal-demokrasi ile ilgili olarak çıkarmak durumunda olmak önemlidir.

Yoldaşlar, Rusya’daki 1905 yılını düşünün! O zamanlar Çarlık Rus işçilerin kahramanca ayaklanmasını bastırmıştı. Oysa tam da bu ayaklanmanın muzaffer Ekim 1917 için tarihsel ön koşul olduğunu kim bilmez?1923 yılında Bulgar proletaryasının Eylül-Ayaklanması bastırılmıştı. Ama aynı 1905’te Rus proletaryası gibi Lenin’in önderliğinde onun ayaklanmasından tüm dersleri çıkararak ve bundan kendi davasına inancı almayı başardığı gibi Bulgar işçileri de bu ayaklanmasının kanlı bir şekilde bastırılmasından sonra başlarındaki Komünist Partisi ile birlikte ve Komünist Enternasyonal’in önderliğinde çok daha fazla güçleri çelikleştirdi; partisini sağlamlaştırdı ve bugün Bulgar faşizmini karşı boyun eğmez bir mücadeleyi yürütüyor. Bulgar proletaryası Eylül-Ayaklanmasının deneyimlerinden kendi zaaflarının köklerini, bolşevizmin teori ve pratiğinin doğruluğunu ayan-beyan tanıdı. Bulgar proletaryası ve illegaliteye zorlanan partisi bolşevizmin öğretisinden kendi faaliyeti ve mücadelesi için sarsılmaz temeli yaptı ve bu tarzla Eylül-Ayaklanması yenilgisini Bulgaristan’da proletaryanın devrimci hareketinin muzaffer gelişmesi için bir ön koşul hâline dönüştürdü. Bugün sınıf düşmanları bile, Bulgar proletaryası ve onun partisinin 1923 Eylül-Ayaklanmasının öncesinden çok daha güçlü olduğunu teslim ve kabul etmek zorundadır.

Avusturyalı işçiler bu tarihsel örneklerden temelli bir şekilde öğrenmek zorundadırlar. 1905’te Rusya’da ve 1923’de Bulgaristan’da olduğu gibi bugün Avusturya’da da mücadele eden işçilerin kanlı bir şekilde imha edilmesiyle proletarya ile burjuvazi arasında yaratılan aşılmayan uçurum proletaryanın gelecekteki zaferi için daha şimdiden ön koşullardan biridir

II

Otto Bauer ⁽²⁾ Avusturya’da bir felaketten söz etti. Evet, bir felaket vardır. Oysa tüm II. Enternasyonal’in, onun teorisi, siyaseti ve taktiğinin bir felaketi, burjuva-parlamenter demokrasi yoluyla kapitalizmin sosyalizme barışçıl, acısız geçişi sosyal-demokrat teorinin bir boşa çıkması; çürümekteki kapitalizmi yamamaya çalışan reformist bir politikanın başarısızlığa uğraması; proleter devrimi önlemeye yönelmiş bir taktiğin boşa çıkması.

Almanya Sosyal-demokrat Partisi’ninkinden sonra bu şimdiden iki felakettir. Diğer kapitalist ülkelerdeki sosyal-demokrat partiler hakeza felakete doğru gidiyorlar. Onun söylediği gibi ne güçlü sosyal-demokrasinin ne de büyük komünist partisinin iktidarın Hitler tarafından ele geçirilmesine karşı herhangi bir direniş gösteremediği Almanya’da Otto Bauer faşizm tarafından iktidarın ele geçirilmesinin kaçınılmazlığını kanıtlamak için boşuna Almanya’ya atıfta bulunuyor. Peki, komünist partisi önderliğinde kurulan Anti-faşist cepheye karşı Almanya Sosyal-demokrat Partisi uzun süre Severing, Zörgiebel, Grensinsky’lerin yardımı ile kanlı bir mücadele yürütmedi mi? Almanya Komünist Partisi’nin faşizme karşı bir Birleşik Cephe’nin yaratılması için, bunlar arasında Ocak 1933’te birleşik cephe için öneri de olmak üzere, birçok tekliflerini sabote etmedi mi? Almanya Komünist Partisi’nin bir genel grevin derhal ilan edilmesi önerisini ret etmedi ve komünist ve sosyal-demokrat işçilerin faşizme karşı ortak eylemini boşa çıkarmadı? Eğer Almanya Sosyal-demokrat Partisi böyle davranmasaydı, o zaman Alman proletaryası iktidarın faşistler tarafından ele geçirilmesini kesinlikle başarabilir ve Alman halkı kanlı faşist azgınca saldırıların kurbanı olmazdı. Ne yazık ki Almanya Komünist Partisi o zamanlar Almanya Sosyal-demokrat Partisi’nin sabotaj ve ihanetini aşmak ve Alman işçileri Hitler-çetelerine karşı açıktan silahlı mücadeleye sevk etmek için yeterli derecede güçlü değildi. Gerek Almanya’da gerekse şimdi de Avusturya’da faşizmin zaferinin bütünüyle sorumluluğunun sosyal-demokrasinin üzerinde olduğu ayan-beyandır.

Avusturya ve Almanya’daki olaylar sosyalizmin Sovyetler Birliği’nin muzaffer inşasının ışığında milyonlarca kitleler tarafından denenen sosyalizme giden her iki yol için deneyimleri temelinde şu anlama geliyor: Bir yanda Lenin ve Stalin’in partisinin yolu, Komünist Enternasyonal’in yolu; diğer yanda Avusturya ve Alman sosyal-demokrasisinin yolu, II. Enternasyonal’in yolu. Birinci yol, proleter devrimin yolu, şimdiden Sovyetler Birliği’nde işçi sınıfını ve onun önderliğinde köylülüğün esas kitlelerini sosyalizme götürdü. İkinci yol, burjuvaziyle uzlaşmanın yolu, İtalya’daki ⁽³⁾,Almanya’daki ⁽⁴⁾ ve Avusturya’daki olayların açıkça gösterdiği gibi, karşı-devrimin zaferine, faşizmin galebesine götürdü.

Bolşeviklerin güçlü eseri Sovyetler Birliği sarsılmaz bir kaya gibi duruyor: Burjuvazi ve büyük toprak sahipleri imha edildi; işçi sınıfının iktidarı kuruldu; güçlü bir Kızıl-İşçi-ve Köylülerin Ordusu ile birlikte güçlü bir proleter devlet yaratıldı; yeni, sosyalist bir ekonomik sistem inşa edildi; işsizlik ve kırdaki yoksullaşma giderildi; emekçi kitlelerin maddi ve kültürel seviyesi kent ve kırda sürekli olarak yükseliyor. Buna karşın Avusturya ve Almanya’da “demokratik sosyalizm”den hiçbir şey geriye kalmadı. Buralarda Dollfuß, Fey, Hitler, Göring gibi insanlar bütünüyle hüküm sürüyorlar; buralarda işçi sınıfının tüm hakları ellerinden alındı; silahlar burjuvazinin elinde; (Viyana’daki) Belediye Sarayı Heimwehr tarafından işgal edilmiş durumda; sosyal-demokrasi tarafından “sosyalizme barışçıl geçiş”ın sembolü olarak göklere çıkarılan Viyana Belediyesinin işçi evleri top ateşiyle yarısı tahrip edilmiş ve Avusturya proletaryasının elinden alınır durumda.

Oysa yoldaşlar 1918’de bütün bunlar sizin elinizdeydi. Silahlar sizin elinizdeydi; sizler işçi ve asker Sovyetleri oluşturmuştunuz. İki taraftan, Macaristan ve Bavyera, Sovyet(şura) cumhuriyetleri tarafından çevrilmiştiniz. Burjuvazi aklını yitirmişti: O (burjuvazi –ÇN) sizin 1917 Rus işçileri gibi kendi burjuvazinize davranabileceğinden korkuyordu. Sizin onların evlerine ve villalarına işçiler için el koyacağınızdan korkuyordu; ama bugün sizin işçi evlerinizi top ateşine tutuyor ve sizin evlerinizi sizin kadın ve çocuklarınızın katillerine dağıtıyor. O sizin onların tüm siyasi partilerini dağıtacağı ve yasaklayacağınızı bekledi; ama bugün o sizin örgütlerinizi yasaklıyor. O sizin tüm burjuva basını yasaklayacağınızı bekledi; ama bugün o sizinkileri yasaklıyor. O sizin Dollfuß, Fey, Starhemberg ve işçi sınıfının diğer cellatları gibi insanları hapishanelere tıkacağınızı bekledi; ama bugün o işçileri zindana atıyor ve devrimcileri idam ediyor.

Eğer Avusturya ve Alman proletaryası 1918’de Rus Bolşeviklerinin yolunu izleseydi, o zaman – ne Avusturya’da ne Almanya’da, ne Polonya’da ne de Balkanlar’da bugün faşizm olurdu. Ve burjuvazinin değil, bilakis işçi sınıfının Avrupa’da zaten çoktan durumun hâkimi olacağı her kuşkudan muaftır.

Oysa Fritz Adler ⁽⁵⁾ ile Otto Bauer’in başında bulunduğu Avusturya sosyal demokrasisi işçi sınıfını başka bir yola götürdüler. O (Avusturya sosyal-demokrasisi – ÇN) devrime karşı burjuvaziyle bir ittifak yaptı. O, Avusturyalı işçileri Rus işçi ve köylülerinin kahramanca mücadelesinin zorluklarıyla korkutmaya çalıştı; proletaryaya devrimsiz, kan dökülmeksizin – sadece seçim pusulaları ve parlamenter entrikalar yardımıyla – bir sosyalizmi vaat etti. İşçileri burjuvaziye karşı mücadeleye değil, bilakis burjuvazi için sadece devrimden kurtulmak için bir araç olan onunla cüzi miktarda, geçici tavizler temelinde Burgfrieden (Orta Çağda: Kale içindeki kamu güvenliği; partiler/taraflar arasındaki geçici barış –ÇN)’a götürdü. Siz yoldaşlar ne yazık ki bu yolun vahim sonuçları hakkında sizi ikna etmeye çalışan komünistlerin sesine kulak vermediniz. Gericiliğin önünde teslimiyet siyaseti ile işçi sınıfını ricattan ricata, yenilgiden yenilgiye sürükleyen sosyal-demokrat parti önderliğinin ihanetini yıllarca sineye çektiniz. Gericilik ve faşizm Sosyal-demokrat Partinin gözü önünde 15 yolun boyunca engellenmeksizin ve sistematik bir şekilde güçlerini örgütledi.

Diğer taraftan gericiliğin kendi güçlerini organize etmesi engellenebilir miydi? Avusturya faşizminin yolu kesilebilir miydi? Bu kuşkusuz mümkündü. Ama sadece devrimci mücadeleyle. Yoldaşlar, Schattendorf’tan faşist katillerin beraat etmesine yanıt olarak kitlelerin sokağa çıktığı 15 Temmuz 1927’yi hatırlayın. Bu, Avusturya’da sınıf mücadelesinde ve sınıfların güçler dengesinde bir dönüm noktası demekti. Burjuvazi o zamanlar proletarya üzerinde büyük bir üstünlük sağladı ve Avusturya’da faşist bir diktatörlüğün kurulması için hummalı bir hazırlığa başladı. Sosyal-demokrat Parti en azından mücadele iradesinin bir kıvılcımını korusaydı, o zaman Temmuz 1927-Hareketini proleter bir devrime dönüştürmesi ona kolay gelirdi.⁽⁶⁾ Ama onda bunun için bu cesaret eksik olsa bile o her halükârda faşizmin imha edilebilmesine şöyle ulaşabilirdi: Bunun için sadece işçileri alıkoymamak gerekliydi. Oysa sosyal-demokrasi Avusturya proletaryasının faşizme karşı bu güçlü eyleminin de altını oydu. 1927’de mühimmat deposundan     işçilerin silahlarını teslim etti; 1928’de faşistlere fabrikaların kapılarını açan Hüttenberg Anlaşmasını yaptı; o o zamanlar ordudan proleter unsurların temizlenmesini kolaylaştıran Ordudaki Disiplin hakkındaki Julius-Deutsch-Yasasının yaratıcısı idi; Heimwehr’in taleplerine uygun olan 08 Aralık 1929 tarihli Anayasa Reformuna onayını verdi; belediye başkanı Seitz vasıtasıyla 1930’da faşist yürüyüşlere izin veren ve komünistlerinkini yasaklayan o idi.

Sosyal-demokrasi evet, silah deposuna sahip idi; kendisine ait askeri örgütü (Schutzbund: Koruma Birliği –ÇN) vardı; arkasında Viyana nüfusunun üçte ikisi duruyordu. Avusturya’nın tümünde işçi sınıfı üzerinde neredeyse tek başına bir nüfuza sahipti. Buna karşın faşistler cezaya uğramaksızın onların gözü önünde işçileri peşi peşine katlettiler ve her keresinde sosyal-demokrasi pes etti ve sadece kendisinin gelecek cinayette burjuvaziyi “örgütlü işçi sınıfının gücü” ile terörü durdurmaya zorlayacağı ile tehdit etti. Ama Dollfuß, Fey gibiler ve Heimwehr huzur içinde işlerini yürütmeyi sürdürdüler – onlar böylesi sosyal-demokrat açıklamaların değerini biliyorlardı. Örgütlü işçilerin gücü sürekli pes etmekle gösterilmez.

III

Ve oysa eğer sizler, sosyal-demokrat işçiler kendilerinin teslimiyetçi ve bozguncu yönelimi ile mücadeleyi daha en başından demoralize eden sosyal-demokrat önderlerinin siyasetinin peşine takılmayı ret etseydiniz; eğer sizler komünistlerle birlikte zamanında mücadelenin örgütlenmesi ve önderliğini kendi ellerinize alsaydınız, Avusturya proletaryası daha Şubat 1934’de zafer kazanabilirdi.

Silahlı mücadele partinin genel politikasından kopuk bir eylem değildir. Sürekli boyun eğen, 15 yıllık süreç içinde işçilerden mücadeleden kaçmayı talep eden bir parti 24 saat içinde siyasi ve örgütsel olarak kendisini hiçbir şekilde bir silahlı mücadeleye uyduramaz.

Otto Bauer şimdi kendisinin “Avusturyalı İşçilerin Ayaklanması” broşüründe genel grevin başarısızlığından ahu vah ediyor/sızlanıyor. Peki, genel grevi sosyal-demokrasi mi hazırladı ki? Tersine sosyal-demokrat önderlik en başından itibaren, bilinen “dört madde”den (faşist anayasanın anayasaya aykırı olarak zorla kabul ettirilmesi, Sosyal-demokrat Partinin feshedilmesi, sendikaların feshedilmesi veya onların bürokratik sendikalara dönüştürülmesi, Viyana’ya bir hükümet komiserinin atanması) birinin gerçekleşmesi hâlinde işçilerin genel grev için bizzat kendilerinin inisiyatifi ele alacaklarını açıklayarak grevin sorumluluğunu burjuvazinin üstüne yıkmaya çalıştılar.

Ve Otto Bauer’in kendi broşüründe bizzat haklarında şöyle yazdığı işçiler bin kere haklıydı: “Fabrikalarda ve parti seksiyonlarında sabırsızların, mücadele ateşi ile kavrulanların, ileriye atılanların sesleri çoğaldı: Artık daha fazla beklemeyelim! Bu dört maddeden birisi gerçekleştiğinde biz artık mücadele edebilecek durumda olmayacağız. Mücadele edebilecek durumda olduğumuz sürece saldıralım! Aksi halde Almanya’daki yoldaşların başına gelenlerin aynısı bizim başımıza gelir.” (Otto Bauer, “Avusturyalı İşçilerin Ayaklanması”, s: 14)

Otto Bauer’in bizzat kendisi bugün, Sosyal-Demokrat Parti önderliğinin Şubat-günlerinde mücadeleye karşı olduğunu; oysa kendiliğinden mücadeleye başlayan işçileri artık durduramadıklarını teyit etti. Otto Bauer krizi hatırlatarak, demiryolcuların grevini boşa çıkaran ve bununla hükümete, Floridsdorf’lu (Viyana bir işçi semti – ÇN) işçiler kanlarını dökerken, taşradan topları ve askeri birlikleri nakil etme fırsatını engellenmeksizin veren demiryolcular fonksiyonerlerini haklı çıkarmak istiyor.

O (Otto Bauer) silahlı mücadelenin günü 15 Şubat’ta matbaa işçilerini grevi kesmeye ve yeniden işe geri dönmeye çağıran Matbaa İşçileri Birliği’nin sendika fonksiyonerlerini keza temize çıkarmaya çalışıyor.

Otto Bauer broşüründe, salt işçilerle birlikte mücadeleye gitmemek için sosyal-demokrat önderlerin kendilerini tutuklattıklarını anlatıyor. Tam da “mücadeleye katılmayan ve tıpkı diğer günlerdeki gibi pazartesi günü sendika sekretaryalarında, Viyana Belediye Sarayındaki dairelerinde, kendilerinin bölge, ilçe ve belediye ofislerinde oturanlar” (s: 3) tutuklandılar.

Evet, gerçekten böyle oldu. İşçi sınıfının hainleri her zaman böyle davranırlar. Ama Avusturya sosyal-demokrasisinin önderi, II. Enternasyonal’in sekreteri Fritz Adler, Avusturyalı işçiler elde silah mücadele ederken, utanmadan mücadeleden çok uzakta bulunan “kendisi güncel/gündemdeki işlerle meşgul olduğundan” onların mücadelesine katılamayacağını kamuoyu önünde açıklayan aynı kişi, kendilerini işçi önderleri adlandıran bu korkak mücadele kaçkınlarından çok daha iyi değildi.

Yoldaşlar böylesi firarcı/kaçkınlarla acaba mücadeleye gidilebilir mi? Oysa bunlar daha mücadeleden önce bir yenilgi yaygarası koparan, daha birinci kurşunda mücadele edenlerin saflarında panik yaratmaya çalışan insanlardır. Bu insanlar işçi sınıfının zaferini arzu etmiyorlar; onlar bu zaferden korkuyorlar. Onlar kendileri karşısında daha uysal olsunlar ve onlarla konuşabilsinler diye burjuvaziyi az biraz ürkütmek istiyorlar. Bundan dolayı önce işçileri alıkoyuyorlar ve sonra işçilerin eylemlerinin boyutunu sınırlamaya ve geniş kitleleri bundan dışlamaya bilinci olarak çalışıyorlar. Schutzbund’a mücadelede yardım etmek isteyen işçilere şunu söylediler: “Evlerinize gidin, gaz olduğu sürece yemeğinizi pişirin. Silahlı mücadele sizin davanız/işiniz değildir. Bu, Schutzbund’un davası/işidir.” Ve onlar mücadele etmek isteyen işçilere hiç silah vermediler.

Avusturya işçi sınıfının bugün sosyal-demokrat önderlik cürmünün bedelini ödemek zorunda kaldığı ağır kayıplar / kurbanlar anımsandığında insan yüreğini acı ve acılık dolduruyor.

Devrimin bir neferi bilinciyle dolu olarak Karl-Marx-Hof’un şanlı savaşçılarının Linz’deki daha ilk kurşunda Heimwehr’in tarafına geçen Kärnten ve Vorarlberg’den sosyal-demokrat örgütler fonksiyonerlerini gibi aynı parti üyeleri oldukları olgusuna katlanamıyorum. Öylesine kahramanca mücadele eden kahramanlar olarak ölen sosyal-demokrat proletaryanın Otto Bauer, Fritz Adler, Deutsch ve Seitz gibi böylesine acınacak siyasi dar kafalı suç ortaklarına ve ödleklerine yıllarca sahip olduklarını insan tasavvur edemiyor / insanın havsalası almıyor.

Sizin silahlı mücadeleniz özünde Dollfuß tarafından zedelenen anayasayı yeniden yerleştirme/kurma için bir mücadeleydi. Bu mücadele bu çerçevenin dışına çıkmadı; kendisini iktidar uğruna bir mücadeleye dönüştürmedi. Oysa burjuvazinin parlamenter demokrasinin yöntemleri ile artık hükmetmek durumunda olmadığı ve onun faşizm yoluna girdiği kapitalizmin genel krizinin yüzyılında işçilerin mücadelesi için belirleyici sorun tarihsel olarak köhnemiş burjuva demokrasisinin yeniden kurulması değil, bilakis burjuvazinin devrilmesi için mücadele, proletarya diktatörlüğü için mücadeledir. Tek başına Sovyet iktidarı şiarı, geniş emekçi kitlelerine, mücadelecilerin saflarını sağlamca sıklaştırmaları ve mücadele eden işçiler ile proletaryanın ve köylülüğün tüm diğer kitleleri arasında kırılmaz bir bağın yaratılması bilincini getirdi. Avusturyalı işçiler sadece Sovyet iktidarı uğruna mücadeleyi hedef alsalardı, onların silahlı eylemi gerçekten silahlı bir ayaklanmaya dönüşebilirdi.

Evet, yoldaşlar sizin silahlı mücadeleniz ne yazık ki iktidar uğruna bir mücadele değildi ve bu nedenle Marks ve Lenin’in öğrettiği üzere gerçekten silahlı bir ayaklanma değildi. Bu hedefin – iktidarı ele geçirme – sizin silahlı mücadelenizde eksik olması olgusu sizin kahramanca eyleminizin esas zaafıdır.

Avusturyalı işçilerin mücadelelerinde silahlı direniş çerçevesi dışına çıkmaması durumu asla raslantısal değildir. Bu gerekli olarak Avusturya sosyal-demokrasisinin bütünüyle siyasi yöneliminden ortaya çıktı. “Biz şimdilik ne kapitalizmi ne de burjuvaziyi devirmek istiyoruz” – sosyal-demokrat önderlerin siyasi tezi böyleydi. Başka sözsüzlerle mevcut somut durumda bunun anlamı şuydu: siz mücadele içindeki işçiler düşmana saldırmaya izinli değilsiniz, sizlerin sadece belediye evlerini düşmana karşı savunmanız gereklidir. Böylesi bir yönelimde işçiler mücadele içinde inisiyatifi ellerinden yitirirler; bu inisiyatifi bütünüyle hasma terk ederler.

Sosyal-demokrat önderlerin bu yönelimden kendilerine rehber aldıkları işçilerin becerikliliği hangisiydi? Mücadeleciler fare kapanındaki gibi kendi evlerine kapanmış, birbirleri arasında bağlantı olmaksızın oturdular. Onlar (işçiler –ÇN) ne kendi evlerine giriş noktalarını ne de hasımların Karl-Marx-Hof gibi buralardan işçilerin böylesi mevzilerini engellenmeksizin topçu ateşine tutabildikleri yükseklikleri güvence altına aldılar. Evde kalınması ve Schutzbund’un mücadelesinin sonucunu beklemeleri direktifleri ile sosyal-demokrat önderler işçi semtlerinin sokaklarını hükümetin birliklerine terk ettiler; böylece bunlar engellenmeksizin hareket edebildiler. Hükümet birlikleri kendilerini savunan işçilerin üslerini birbiri ardı sıra ele geçirme olanağına sahip oldular. Buna karşın işçilerin bir saldırı taktiği hükümet birlikleri saflarında şaşkınlık getirir ve yalpalayan unsurları proletarya için kazanabilirdi.

Burjuvazi, işçilere karşı mücadele için özel nakliye araçlarına el koymakta, tutukluları rehine almakta tereddüt etmedi. Oysa Avusturya sosyal-demokrasisinin eğitiminden geçmiş olan mücadele eden işçiler ise özel mülkiyetin kutsallığına dokunup gıda maddelerine el koymak yerine aç kalmayı yeğlediler. Burjuvazinin saflarından rehineler almayı akıllarının ucundan bile geçirmediler. Otto Bauer ve Schutzbund’un önderi Julius Deutsch bu küçük burjuva yumuşaklığı bugün vatandaşlık erdemliliğinin emsal örneği olarak ortaya koyuyor. Rus işçileri o zamanlar aynı taktiği uygulasalardı, o zaman onların ensesinde kendi Dollfuß’ları hatta bu bile boza pişiriyor olacaklardı.

Sadece şunu düşünün: işçilerin nasıl bir kahramanlığı, nasıl bir kendini feda edici cesareti ve sosyal-demokrat önderler vasıtasıyla işçiler arasındaki nasıl bir kan gölü!

IV

Şimdi ne yapılmalıdır, yoldaşlar? Her şeyden önce 1918’den Şubat 1934’deki silahlı mücadeleye kadar kat edilen yolun temelli bir gözden geçirilmesi gereklidir. Sosyal-demokrat siyasetin bütünüyle iflasını yansıtarak bu mücadeleden çıkan dersleri kullanmak gereklidir. Bu ne kadar çabuk yapılırsa, sizin için bir o kadar daha iyidir ve tüm Avusturya işçi sınıfı için onun kesin zafer bir o kadar daha yakındır.

Bizzat kendisinin aynı zamanda tüm sosyal-demokrat parti önderliğinin cürmünü silmeye çalışan Bauer’in “Eleştirisi”nin tersine; sizlerin görüşüme göre sosyal-demokrat önderliğin işçileri zehirlediği bu görüşler sistemini en keskin, acımasız eleştiriye tabiye tutması gereklidir. Sizin sosyal-demokrat önderlik altında kat ettiğiniz yolu ele alın ve değerlendirin! Sosyal-demokrat basının ve sosyal-demokrat önderliğin bu yolun savunulmasına dair yazdıklarını ve konuştuklarını hatırlayın ve onların laflarını katı olgularla karşılaştırın. Aslında bizzat yazarın kendisine ve tüm sosyal-demokrat siyasete karşı bir iddianame olan Otto Bauer’in broşürünü eleştirel olarak değerlendirin. Diğer taraftan Komünist Enternasyonal’in bu 15 yıl boyunca size söylediklerini anımsayın. Ve sizler sınıfınıza bu ne kadar acı olursa olsun gerçeği söylemek zorundasınız.

Ve bu hakikat sizi, sosyal-demokratların değil, bilakis komünistlerin; II. Enternasyonal’in değil, bilakis Komünist Enternasyonal’in haklı olduğu kavrayışına götürecektir. Komünistler, Avusturya sosyal-demokrasisinin 1918-Devrimini yenilgiye götüreceğini söylediklerinde haklıydılar. Sosyal-demokrasi siyasetinin burjuva diktatörlüğünü sağlamlaştırmaya götürdüğü konusunda onlar sizleri uyardığında haklıydılar. Sosyal-demokrasinin kapitalizmin egemenliğini kurtardığını; onun sosyalizme götürmediğini size söylediklerinde haklıydılar. İşçilerin burjuvaziden mücadele ederek kopardığı tüm ekonomik, siyasi ve sosyal kazanımların, onların tüm komünal evlerin vs. sürekli olarak tehdit altında olduklarını, onun (burjuvazinin –ÇN) elinden iktidar alınmadıkça burjuvazinin bunları ellerinden alacaklarını söylediklerinde haklıydılar. İşçi sınıfının çıkarlarının savunulması burjuvazi ile uzlaşmalarla değil; bilakis sadece ona karşı amansız bir sınıf mücadelesi ile gerçekleşebileceğini söylediklerinde komünistler haklıydı.

Avusturya sosyal-demokrasisinin bugün siyasi olarak iflas ettiğini devamında kabul etmeyi gerçek sizi yükümlü kılar. Kendisine çok şeyler verilen ve hepsini kaybeden ve her şeyi kumarda kaptıran bir parti, böylesi bir parti artık var olma hakkına sahip değildir. Böylesi bir parti işçilerin bilincinde sadece nefreti hak ediyor. Sadece eğer Avusturya proletaryası sosyal-demokrasinin siyasi ve örgütsel nüfuzunun üstesinden gelirse, zafere götüren yeni yola, Dollfuß ve Fey, Heimwehr, faşizm üzerindeki zafere götüren yola, adım atabilir.

Yani yoldaşlar, burada Sosyal-demokrat Parti’den örgütsel bakımdan kopmak ve komünist işçilerle el ele Avusturya işçi sınıfının gerçek bir mücadele birliğini yaratmak söz konusudur. Bu mücadele birliği sadece devrimci mücadele temelinde mümkündür. Bu birlik işçi sınıfının güçlerini on misli arttıracak ve faşizmin ofansifini birçok misli zayıflatacak; proletaryanın köylülük üzerindeki devrimci nüfuzunu yükseltecek ve burjuvazi ve kapitalizme karşı muzaffer mücadele için, Sovyet iktidarı uğruna mücadele için ön koşulları yaratacaktır.

Avusturya işçi sınıfının devrimci birliği için en büyük tehlike bugün Avusturya sosyal-demokrasisini yeni bir yaşama uyandırmayı, yeni “sol” bir programın temelinde bile olsa, onu kurtarmayı denemek olurdu. Böylesi çabalardan Avusturya işçi hareketinin ayrışmasından başka bir şey çıkmazdı. Sizin saflarınızda hâlâ 15 yıl boyunca sosyal demokrasinin siyasetini “sola doğru düzeltmeye” çalışmaktan başka bir şey yapmamış insanlar var. Sonuçları ortadadır!

Daha az korkunç olmayan bir yanılgı, eğer sosyal-demokrasiden Dollfuß-faşizmine karşı mücadele içinde düş kırıklığına uğrayan işçiler, Hitler-faşizminde bur dayanak arama düşüncesine varırlarsa, olurdu. Avusturyalı milliyetçi-sosyalistler (Naziler –ÇN) Avusturya proletaryasının silahlı mücadelesinde işçi katillerinin yanında yer aldılar. Onlar bugün kahverengi leş akbabalarına benzer bir şekilde muharebe meydanının üzerinde turlarını atıyorlar ve sosyal –demokrasiden hayal kırıklığına uğramış ve yol ayrımında bulunan Avusturyalı işçileri Hitler-faşizmine kazanmak için demagojik bir şekilde proletaryanın kurban ve acılarını kullanmaya çalışıyorlar.

Biz komünistler Avusturya işçi sınıfının yakın geleceğine inançla doluyuz. Proletaryanın tüm dünyadaki nihai zaferinden kesinlikle eminiz. Bu sarsılmaz ikna olmuşluk Leipzig davası sırasında, aynı Karl-Marx-Hof-savaşçılarının ölümün gözünün içine baktıkları gibi, azgın düşmanın doğrudan gözünün içine bakmakta bana güç verdi. Faşizmin beraberinde getirdiği yangınların, köleliğin, sefaletin görüntüsü arkasında doğuda dünya proletaryasının güçlü kalesi – Sovyetler Birliği’ni – görüyoruz. İnsanlığın sosyalizme doğru tarihsel gelişmesini durdurabilecek hiçbir güç yoktur. Bir muharebe sona erdi, savaşçılar ölülerini sayıyorlar; ama onlar yıkılmadı. Büyük proleter ordu sonal zafere doğru, ileriye doğru yürümeyi sürdürüyor.

Belki sosyal-demokrat işçiler, yoldaşlar burada ortaya konulan düşünceleri üstlenmeniz size zor görünüyor. Oysa bu mektubun geçmişi eleştirel olarak değerlendirmenizde ve buna uygun sonuçları çıkarmanızda size yardımcı olmasını ümit ediyorum. Eğer her halükârda bu mektupta bütünüyle berrak olmayan bir şeyler varsa veya kuşku duyuluyorsa, bu hâlde bunları bana bildirişeniz sevinirim.

Moskova, Hastane

Mart 1934                                                                                              Georgi Dimitrof

 

Birinci mektubun yazarlarından birinin 2 Mart 1934 tarihli aşağıdaki mektup Mart sonunda elime geçtiğinde bu satırları yazmış bulunuyordum:

Sevgili Dimitrof yoldaş,

Sen ve de diğer yoldaşların Popof ve Tanef’in kahverengi cehennemi terk ettiklerini ve şimdi Sovyetler Birliği’nde bulunduğunuzu sevinçle öğrendim. Böylesi kahraman savaşçılara saflarımızda ihtiyacımız olduğundan binlerce proleter yüreklerine su serpildi. Böylelerine sahip olmasaydık, o zaman Avusturya işçi sınıfının ihanet vasıtasıyla böylesine rezil bir yenilgiye mazur kalmak zorunda olmak durumuna gelmezdik. Bu bizim için kanlı bir ders idi. Bu biz için 1905 Rus yılıdır. Ve bizim Sovyetik bir Avusturya’yı ilan etmemiz ve Rusya’ya kardeş elini uzatmamız ve birlikte içinde sadece proleterlerin yaşayabileceği yeni bir devlet kurabilmemizin o kadar uzun sürmemesini umut etmek istiyoruz. Gerçek bir işçi devleti. ⁽⁷⁾

Sevgili Dimitrof yoldaş, bizler artık kötümser hâle geldiğimizden senin Rusya’da olduğunu gerçekten de

görmemiz için bize birkaç satır yazmanı senden rica ediyoruz.

Mücadeleci Selamlarla

 

Evet, yoldaşlar, haklısınız. Eğer sizler gerçekten Bolşevik mücadele yürütseydiniz, o zaman sizin kahra-

manca mücadelenizin başka bir sonucu olurdu. Oysa böylesi savaşçılar ancak burjuvaziye karşı amansız

sınıf mücadelesinde yetişebilir. Ama sosyal-demokrasi böyle bir mücadele yürütmedi; tersine Otto Bauer

ve Fritz Adler bu mücadeleyi boşa çıkardılar. Ancak devrimci Birleşik Cephenin faşizme karşı kesintisiz

mücadelesi içinde yeni, cesur, çelikleşmiş savaşçılar yaratılır. Ancak Marks, Engels, Lenin, Stalin bayrağı altında yeni Bolşevik önderler yaratılacak ve Avusturya proletaryası onun zafer için kahramanca mücadelesinde eksik bulunan – güçlü bir Bolşevik partiye – nihayet kavuşacaktır.

Nisan 1934                                                                                     Georgi Dimitrof

 

Dimitrof Seçme Eserler, cilt 1, S: 577-593 (Almanca)

Dimitrof, Eserleri, (Bulgarca), cilt 9, S: 396-415

DİP NOTLAR:

     ⁽¹⁾   Burada, basın ve toplanma özgürlüğünün kaldırıldığı, parlamentonun ve “Schutzbund”un (Koruma Birliği –ÇN), silahlı sosyal-demokrat bir örgüt, 01 Nisan 1933’de feshedildiği ve Komünist Partisi’nin (aynı yılın 26 Mayıs’ında) yasaklandığı Avusturya’daki faşist “otoriter idare sistemi”nin uygulamaya konmasına atıfta bulunuyor.

1933 ve 1934 yılları Avusturya’nın İtalyan faşizmi ile Avusturyalı Milliyetçi Sosyalistler taraftarlarının kesin iktidar mücadelelerini sahnesiydi. Dollfuß-hükümeti milliyetçi-sosyalist partiyi yasakladı ve işçi hareketini imha etmeye koyuldu. “Heimwehr” (Vatanı Koruma –ÇN)’in faşist çeteleri 12 Şubat 1934’de “Arbeiterheime” [İşçi Yurtları –ÇN] (sosyal-demokrat örgütlerin merkezleri) işgal etmeye başladılar. Viyana, Linz ve ülkenin diğer bölgelerinde üç gün süren adamakıllı silahlı çatışmalar meydana geldi. İllegal Komünist Partisi işçileri genel greve ve silahlı mücadeleye çağırdı. Lakin sosyal-demokrat önderler halk kitlelerinin harekete geçirilmesini ret ettiler; genel grevin ilan edilmesini sabote ettiler ve böylece onu boşa çıkardılar.

     ⁽²⁾ Otto Bauer (1882-1938) – Avusturya Sosyal-Demokrat Partisi ve II. Enternasyonal’in önderlerinden biri. Birin ci Dünya Savaşından sonra dışişleri bakanı.

     ⁽³⁾ Burada işçiler Milano, Cenova ve Torino’da fabrikaları işgal ettiklerinde Eylül 1920’deki grev mücadeleleri kast edildi. Sosyalist sendika (CGİL)’in yönetimi Liberal Partinin Solları ile bir uzlaşma yapmaya ve işçileri işgal edilmiş fabrikaları çark etmeye zorlamaya koştu.

     ⁽⁴⁾ Burada 150.000 işçinin Ebert-Hükümetine karşı yürümek için sokağa çıktığı Ocak 1919’daki Berlin olaylarına atıfta bulunuyor. Kentin tüm işletmeleri genel greve katıldı. Bağımsız Sosyal-demokratlar işçi haini Ebert ile pazarlık görüşmelerine başladılar. Bu imparatorluk savunma bakanı olarak sosyal-şovenist Noske’ye gönüllü silahlı çeteleri kullanmaya ve proletaryanın eylemini engellemeye fırsat verdi. Bunlar Karl Liebknecht ve Rosa Luksemburg’un katledildiği günlerdi.

     ⁽⁵⁾ Friedrich Adler – Avusturya Sosyal-demokrat Partisi’nin fonksiyoneri ve II. Enternasyonal üyesi.

   ⁽⁶⁾ 15 Şubat 1927’de Viyanalı işçiler, taşradaki bir işçi yürüyüşü üzerine ateş açan ve birçok işçiye öldürmüş olan faşistlerin provokatif bir şekilde beraat etmesine yanıt olarak kitlesel bir yürüyüş örgütledi. Polis yürüyüşçülerin üzerine ateş etti; işçiler polis karakollarına ve adalet bakanlığına saldırdılar. Sokak mücadelelerinde yaklaşık 140 işçi öldü ve 1.500’ün üzerinde işçi yaralandı. Sosyal-demokrat önderler silahlanmak isteyen işçilerin taleplerini göz ardı ettiler ve onların mücadelesini boşa çıkardılar. Komünist Partisi olaylara belirleyici bir şekilde nüfuz etmek için çok zayıftı.

⁽⁷⁾ Burada bir yanılgıya düştünüz. Siz doğal olarak proleter diktatörlüğün bir devleti olan Sovyet devletini kast ediyorsunuz. Ama onun içinde yalnız işçiler değil, aynı zamanda proletaryanın önderliğinde sosyalizmi inşa eden tüm emekçiler yaşıyor. (G. Dimitrof’un notu)

 

[AMLP’nin 2007 yılında Şubat 1934 Mücadelelerinin Başlamasının 73. yıldönümü ve AMLP’nin 40. Doğum Günü vesilesiyle yeniden yayınladığı 12 ŞUBAT 1934’ÜN DEVRİMCİ DERSLERİ adlı broşürü sayfa 30 – 44’den Türkçeye bizim çevirimiz.]

 

   [Yukarda Avusturya’daki iki devrimci grup İA RKP ve KOMAK-ML’in Avusturya cumhuriyet döneminin

     ilk işçi ayaklanmasının gerçekleştiği 12 Şubat 1934-olayları hakkında yazdığı bildirinin Türkçe çevirisini

   ve o zamanlar Komünist Enternasyonal’in başkanı Georgi Dimitrof’un konu ile ilgili “Avusturyalı İşçile-

   re Mektubu”nun Türkçe çevirisini bilgilerinize sunuyoruz. ]

Şubat 2016   Avusturya’dan Ydi-Çağrı Okuru