Letzte Überarbeitung: 2. Februar 2016
Für Nutzer mit Wohnsitz in Deutschland:
1. Dir gehören alle Inhalte und Informationen, die du auf Facebook postest. Du kannst mithilfe deiner Einstellungen für Privatsphäre und Apps kontrollieren, wie diese geteilt werden. Ziffer 2.1. wird ersetzt durch: Klarstellend wird erläutert, dass Facebook, die Facebook-Dienste und andere Begriffe in Ziffer 17 definiert sind. Für Inhalte, die durch Rechte am geistigen Eigentum geschützt sind, wie Fotos und Videos (IP-Inhalte), erteilst du uns ausdrücklich nachfolgende Genehmigung, vorbehaltlich deiner Einstellungen für Privatsphäre und Apps: Du gewährst uns eine nicht-exklusive, übertragbare, unterlizenzierbare, weltweite Lizenz für die Nutzung jedweder IP-Inhalte, die du auf Facebook postest (IP-Lizenz). Diese IP-Lizenz dient nur dem Zweck die Facebook-Dienste bereit zu stellen und endet, wenn du deine IP-Inhalte oder dein Konto löschst; es sei denn, deine Inhalte wurden mit anderen geteilt und diese haben die Inhalte nicht gelöscht.
2. Ziffer 9 wird ersetzt durch: Unser Ziel ist es Werbe¬anzeigen nicht nur für Werbetreibende sondern auch für die Nutzer wertvoll zu gestalten. Damit dies möglich ist, erklärst du dich mit Folgendem einverstanden:
Abweichend von Ziffer 13 treten Änderungen 30 Tage nach dem Datum in Kraft, an dem wir über die geplanten Änderungen informiert haben. Wenn du die Änderungen nicht akzeptieren möchtest, musst du dein Konto löschen, und wenn du dies nicht tust, gilt das als Annahme der Änderungen. Wir werden dich in unserer die Änderungen ankündigenden E-Mail auf diese 30-Tages-Frist und ihre Bedeutung besonders hinweisen.
4. Ziffer 14 wird ersetzt durch: Unser Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine Partei gegen Verpflichtungen aus dieser Erklärung, gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder die Datenschutzrichtlinien verstößt, und der kündigenden Partei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann. Eine Kündigung aus wichtigem Grund ist nur innerhalb einer angemessenen Frist nach Kenntniserlangung möglich.
Besteht der wichtige Grund in der Verletzung einer Pflicht aus dieser Erklärung, ist die Kündigung erst nach erfolglosem Ablauf einer zur Abhilfe bestimmten Pflicht oder nach erfolgloser Abmahnung zulässig. Einer Abhilfefrist bedarf es jedoch nicht, wenn die andere Seite die Erfüllung ihrer Verpflichtungen ernsthaft und endgültig verweigert oder besondere Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen eine sofortige Kündigung rechtfertigen.
In allen diesen Fällen behalten die folgenden Bestimmungen ihre Gültigkeit: 2.2, 2.4, 3-5, 9.3, 10, 11, und 14-18.
5. Ziffer 15.1 wird ersetzt durch: Diese Erklärung unterliegt deutschem Recht.
6. Ziffer 15.3 wird ersetzt durch: Wir sind ausschließlich wie folgt haftbar: Wir haften unbeschränkt gemäß den gesetzlichen Bestimmungen (i) für Schäden die aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit entstehen; (ii) bei Vorsatz; (iii) bei grober Fahrlässigkeit; und (iv) gemäß dem Produkthaftungsgesetz. Ohne dass dies das Vorstehende einschränkt haften wir für leichte Fahrlässigkeit nur im Falle der Verletzung einer „wesentlichen“ Pflicht aus diesem Vertrag. „Wesentliche“ Pflichten in diesem Sinne sind Pflichten, die für die Erfüllung des Vertrags nötig sind, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks in Frage stellen würde, und auf deren Einhaltung du daher regelmäßig vertrauen darfst. In diesen Fällen ist die Haftung beschränkt auf typische und vorhersehbare Schäden; in sonstigen Fällen besteht keine Haftung für leichte Fahrlässigkeit.
2. Ziffer 9 wird ersetzt durch: Unser Ziel ist es Werbe¬anzeigen nicht nur für Werbetreibende sondern auch für die Nutzer wertvoll zu gestalten. Damit dies möglich ist, erklärst du dich mit Folgendem einverstanden:
- Du erteilst uns die Erlaubnis, sofern du in den Privatsphäre-Einstellungen nichts anderes festgelegt hast, deinen Namen und dein Profilbild für kommerzielle, gesponsorte oder verwandte Inhalte (wie z. B. einer Marke, die dir gefällt), die von uns zur Verfügung gestellt oder gestaltet werden, einzusetzen.
Abweichend von Ziffer 13 treten Änderungen 30 Tage nach dem Datum in Kraft, an dem wir über die geplanten Änderungen informiert haben. Wenn du die Änderungen nicht akzeptieren möchtest, musst du dein Konto löschen, und wenn du dies nicht tust, gilt das als Annahme der Änderungen. Wir werden dich in unserer die Änderungen ankündigenden E-Mail auf diese 30-Tages-Frist und ihre Bedeutung besonders hinweisen.
4. Ziffer 14 wird ersetzt durch: Unser Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine Partei gegen Verpflichtungen aus dieser Erklärung, gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder die Datenschutzrichtlinien verstößt, und der kündigenden Partei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann. Eine Kündigung aus wichtigem Grund ist nur innerhalb einer angemessenen Frist nach Kenntniserlangung möglich.
Besteht der wichtige Grund in der Verletzung einer Pflicht aus dieser Erklärung, ist die Kündigung erst nach erfolglosem Ablauf einer zur Abhilfe bestimmten Pflicht oder nach erfolgloser Abmahnung zulässig. Einer Abhilfefrist bedarf es jedoch nicht, wenn die andere Seite die Erfüllung ihrer Verpflichtungen ernsthaft und endgültig verweigert oder besondere Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen eine sofortige Kündigung rechtfertigen.
In allen diesen Fällen behalten die folgenden Bestimmungen ihre Gültigkeit: 2.2, 2.4, 3-5, 9.3, 10, 11, und 14-18.
5. Ziffer 15.1 wird ersetzt durch: Diese Erklärung unterliegt deutschem Recht.
6. Ziffer 15.3 wird ersetzt durch: Wir sind ausschließlich wie folgt haftbar: Wir haften unbeschränkt gemäß den gesetzlichen Bestimmungen (i) für Schäden die aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit entstehen; (ii) bei Vorsatz; (iii) bei grober Fahrlässigkeit; und (iv) gemäß dem Produkthaftungsgesetz. Ohne dass dies das Vorstehende einschränkt haften wir für leichte Fahrlässigkeit nur im Falle der Verletzung einer „wesentlichen“ Pflicht aus diesem Vertrag. „Wesentliche“ Pflichten in diesem Sinne sind Pflichten, die für die Erfüllung des Vertrags nötig sind, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks in Frage stellen würde, und auf deren Einhaltung du daher regelmäßig vertrauen darfst. In diesen Fällen ist die Haftung beschränkt auf typische und vorhersehbare Schäden; in sonstigen Fällen besteht keine Haftung für leichte Fahrlässigkeit.