Berlin setzt auf Dialog mit Moskau Reaktionen auf russische Einreiseverbote 1.06.2015
Berlin setzt auf
Dialog mit
Moskau Reaktionen auf russische Einreiseverbote 1.06.
2015
Heute darüber das Berlin sich zu der Einreiseverbotsliste von Moskau geäußert hat. Die Liste beinhaltet 89 Eu-Diplomaten und Politiker die nicht mehr nach
Russland einreisen dürfen.
Trotz dieser Liste hat Berlink klar und deutlich gesagt man wolle die Gespräche zwischen Berlin und Moskau nicht abbrechen.
Auf genaueres gehe ich im
Video ein.
Die
Bundesregierung will trotz der Einreiseverbote für 89 EU-Politiker den Gesprächfaden mit Russland nicht abreißen lassen. Man stehe weiter miteinander in
Kontakt, hieß es. In Russland versteht man derweil die Empörung über das Verbot nicht.
Trotz der russischen Einreiseverbote für 89 Politiker und Diplomaten aus der EU will die Bundesregierung den Kontakt mit Moskau aufrechterhalten. "Wir sind mit der russischen Seite in diesem gesamten Themenfeld Ukraine-Krise nahezu täglich im Gespräch", sagte Regierungssprecher
Steffen Seibert. Damit versuchte er offenbar, die Unruhe, die das Einreiseverbot verursacht hat, ein wenig abzuschwächen. Alles laufe ja im Prinzip ganz normal weiter, so Seibert, auch wenn das Vorhaben sicher "kein Beitrag zur Entspannung" sei. Nur in einem
Punkt wird Seibert dann doch entschiedener. Man erwarte, dass die Arbeit des künftigen Europaberaters der Bundesregierung,
Uwe Corsepius, nicht behindert wird.
Was ist der
Grund für die Einreiseverbote?
Zudem wüsste man in Berlin ganz gerne, warum die Einreiseverbote ausgesprochen wurden. "Wenn man Rechtsmittel einlegen will, muss man wissen, warum man auf der Liste ist", sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes.
Neben dem bereits erwähnten Corsepius stehen aus
Deutschland unter anderem der CDU-Bundestagsabgeordnete Karl-Georg Wellmann, der Unionsvize im
Bundestag,
Michael Fuchs, und die Grünen-Politikerin
Rebecca Harms auf der Liste.
Moskau versteht die Aufregung nicht
In Russland dagegen findet man die Forderung nach einer Begründung für die Einreiseverbote "eine Absurdität". Schließlich, so Russlands Außenminister Sergej Lawrow, hätten diese Personen "aktiv einen
Staatsstreich unterstützt", nämlich in der
Ukraine. Und Vize-Außenminister Alexej Meschkow ergänzte: "Man darf die Vorgeschichte nicht vergessen", und bezog sich damit offenbar auf die Einreiseverbote, die die EU gegen Russen ausgesprochen hatte.
Erweiterung der Liste möglich
Zudem, so ergänzte der Vizeaußenminister, sei die Veröffentlichung der Liste ein Vertrauensbruch. Die Europäische
Union habe mehrfach um eine Übergabe der Liste gebeten, und Russland habe dem Wunsch vertraulich nachgegeben, sagte Meschkow. Die Veröffentlichung der Namen enttäusche Russland daher. Das russische Außenministerium schloss eine Erweiterung der Liste nicht aus. Sollten die EU und die
USA gegen weitere russische Bürger Einreiseverbote beschließen, werde Moskau ebenso handeln, sagte Sprecherin
Maria Sacharowa. Russland und der
Westen sollten aber den begonnenen konstruktiven Dialog im Ukraine-Konflikt fortsetzen.
Diesen Bericht habe ich von der tagesschau.de Website hier der
Link zum Beitrag:
http://www.tagesschau.de/ausland/einreiseverbote-reaktionen-101
.html