Mehringhof schon wieder durchsucht!


  Mehringhof schon wieder durchsucht!


“Wir sind doch nicht beim Verfassungsschutz…”

Zweite Durchsuchung des Mehringhofs im Zusammenhang mit RZ-Verfahren

In den Vormittags-Stunden des 30. Mai wurde in Berlin-Kreuzberg das Kulturzentrum Mehringhof erneut von der Polizei zweieinhalb Sunden lang durchsucht. Nachdem eine großangelegte Razzia mit einem tausendköpfigen Polizeiaufgebot im Dezember – von erheblichen Sachbeschädigungen abgesehen – völlig ergebnislos verlaufen war, mußte offenbar noch dringend irgendein Fund her. Zu diesem – einer augenscheinlich fast leeren, blauen Plastiktüte – führte die Beamten der Kronzeuge Tarek M. per aufwändiger Video-Übertragung. Die Beamten durchsuchten, aus der Ferne dirigiert von ihrem Kronzeugen, gezielt einen Nebenraum im zweiten Hinterhof. Anders als bei der eher auf moralische Wirkung angelegten Razzia im Dezember blieben diesmal die Projekträume im Mehringhof verschont. Ihren aufregenden Fund verstauten die Beamten gegen Mittag ohne besondere Sprengstoff-technische Sicherheitsvorkehrungen in einem zivilen Fahrzeug. Auf die argwöhnische Bemerkung eines Beobachters “Na, da sind ja jetzt schnell Spuren dran, wenn’s erstmal im Labor ist” antwortete ein Beamter mit hessischen Akzent: “Nein, bei uns net, wir sind bei der Polizei, wir sind net beim Verfassungsschutz.”

Quelle: http://www.umbruch-bildarchiv.de/bildarchiv/ereignis/rz000530.html

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Neuer Film vom Umbruch-Bildarchiv


  Neuer Film vom Umbruch-Bildarchiv


Das Umbruch-Bildarchiv hat einen neuen Film “6qm neue Heimat” veröffentlicht: “Wir würden gerne einen Film über einen Besuch im Flüchtlingsheim Biesenthalbei Bernau bekannter machen. Das war ein spannendes Wochenende, gemeinsam organisiert von 20 Jugendlichen aus Brandenburg, Jugendtreffs in Bernau, Bad Freienwalde und einigen Flüchtlingen im Heim. Der Film heißt: “6qm neue Heimat” und ist gerade fertig geworden. Die Idee ist, weitere dieser Initiativen zu organisieren.”

Schaut’s Euch mal an unter: http://www.umbruch-bildarchiv.de/video/6qmneueHeimat/cover.html

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Reclaim the streets am 24. Juni in Dissen


  Reclaim the streets am 24. Juni in Dissen


  RTS 24.6 Dissen Bhf ab 16 Uhr

Die linke ökologische Protestbewegung kommt trotz Seattle nicht an der Erkenntnis vorbei, daß mit direkten Aktionen und Demonstrationen derzeit keine Chancen bestehen, Meinungen zu gestalten und die HERRschenden Verhältnisse zu ändern. RTS bietet mehr als die Chance, nur “Nein” zu sagen. Ein “Nein” und eine Verweigerung, auch wenn sie sich nicht darauf reduziert, sein privates Glück im Mohrrübenzüchten auf´m Ökohof zu suchen oder aber bei den alljährlichen Berliner Maifestspielen in die Rolle des sog. erlebnisorientierten Jugendlichen hineingedrängt zu werden, reicht nicht aus.

Bei einer RTS gibt es kein zentrales Motto, was wir jetzt bitte schön geändert haben wollen. Die RTS besteht aus vielen Menschen, die alles mögliche ändern wollen, die dem Staat allerdings nur eines zeigen: “Mit uns müßt ihr immer rechnen, auch wenn ihr unseren Protest mit euren Polizeiknüppeln derzeit nur zum Tanzen zwingt. Die Zeiten werden ich ändern – und dann gehts ab!”

Integrationsfähigkeit? – Keine Chance!

Unseren Widerstand könnt ihr brechen – unseren Willen dazu niemals

RTS ist ein Freiraum

Eine RTS stellt einen Freiraum dar – einen Freiraum, Protest zu entwickeln, zu schärfen und zum Durchbruch zu verhelfen – quasi ein individuelles und kollektives Widerstandsexperimentierfeld (mit Straßenblockaden, Streetwalkings, Streetraves und allem, was ihr wollt). In diesem Sinne verstehen wir auch das Anti A 33 Hüttendorf als Freiraum. Und nicht umsonst machen wir die RTS am 24.6 genau da, wo das Hüttendorf 7 Jahre Widerstand ausprobierte. Die RTS 1997 in Dissen hat Spaß gemacht. Auch daran wollen wir anknüpfen. Egal, ob es die Straßen von Dissen oder das Hüttendorf im Holtfelder Busch ist.

Ertanzen wir uns unsere Freiräume!

  Reclaim the streets

RTS 24.6 Dissen Bhf ab 16 Uhr

No Pasaran – irgendwann & überall

PS: wir stellen 2 Soundsystems und die Werbung, den Rest macht ihr –

Ciao bis zum 24.6 in Dissen – die Anti A 33 Hüttis

Nach der RTS

Party im Hüttendorf

am 25.6. ab 15 Uhr im Hüttendorf Open Air.

Hüttendorf gegen die A 33
Stockkämper Str. 22a,
33829 Borgholzhausen
Tel +172/5603161, 05425/270

Spendenkonto: Kreisspk. Halle Westf. Ktonr.:6514384, BLZ 48051580

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Demonstration gegen Vermummungsverbot in Dänemark

Auch in Dänemark soll jetzt ein Vermummungsverbot auf Demonstrationen eingeführt werden. Das entsprechende Gesetz soll am heutigen Freitag (26. Mai 2000) verabschiedet werden.

Als Protest gegen diese Maßnahme wird es am morgigen Samstag eine Demonstration – natürlich Vermummt im schwarzen Block – geben.

Leute kommt alle vorbei!
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Keine Nazis im Schanzenviertel und auch nicht Anderswo


  Keine Nazis im Schanzenviertel und auch nicht Anderswo


Kein Naziaufmarsch im Schanzenviertel und auch nicht anderswo!

Nach Bergedorf, Barmbek und Elmshorn wollen Nazis am 4. Juni durch das Hamburger Schanzenviertel marschieren, so das neonazistische “Aktionsbüro Norddeutschland” in einer Pressemitteilung vom 8. Mai. Unter der Parole “Räumt die Rote Flora – kein Platz für gewalttätige Politbanden” haben die Rechten angekündigt sich am Sonntag den 4. Juni, 13 Uhr, an der Sternschanze versammeln zu wollen. Die Polizei hat den Eingang einer entsprechenden Anmeldung inzwischen bestätigt.

“Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!”

Staat und Justiz, so zeigt die Erfahrung insbesondere der letzten zwei Jahre, bewerten die Aufmärsche neonazistischer und nationalsozialistischer Parteien und Gruppen nicht selten als eine zulässige und schützenswerte Meinungsäußerung. Demgegenüber wissen wir uns hinter dem Motto der zur Zeit laufenden Unterschriftenaktion des DGB-Landesbezirkes Nord und stellen fest: “Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen. Wehrt Euch – jetzt”: (…) Wir erwarten von der Landesregierungen in Norddeutschland, dass sie mit allen rechtsstaatlichen Mitteln gegen die kriminellen Gewalttäter der rechten Szene vorgehen, z.B. Verbot von Aufmärschen. Dazu gehört auch ein Verbot aller bekannten gewalttätigen Neonazigruppen und ihrer Organisationen.”

Wir werden die von den Nazis beabsichtigte Einschüchterung und Bedrohung von Ausländerinnen und Ausländern, Antifaschistinnen und Antifaschisten, Linken und politisch Andersdenkenden weder im Schanzenviertel noch anderswo hinnehmen. Wir, das sind Anwohnerinnen und Anwohner sowie Mitglieder verschiedener Initiativen und Organisationen, die sich am vergangenen Montag auf Initiative der Roten Flora in einem ad-hoc-Komitee zusammengefunden und das folgende Vorgehen beschlossen haben:

Antifaschistinnen und Antifaschisten aus der Bürgerschaftsgruppe Regenbogen, der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/VVN-BdA, vom Linksruck-Netzwerk und ggf. weitere werden Kundgebungen in einem ‘Ring’ rund um das Schanzenviertel anmelden und vorbereiten. Über die Verteiler der beteiligten Gruppen wird zum nächsten Vorbereitungstreffen schriftlich eingeladen. Spätestens am 22. Mai wird dann eine genauere Einschätzung über die vermutliche Größe des geplanten Nazi-Aufmarsches und das polizeiliche Umgehen vorliegen. Wenn nötig, wird die jetzt anlaufende Mobilisierung dann über die Stadtgrenze Hamburgs hinaus ausgeweitet. (Pressemitteilung vom 15.5.2000)

Vorbereitungstreffen: Montag, 22. & 29. Mai, HWP (Uni Hamburg, Von-Melle-Park 9) Cafe “Knallhart”, 19.00 Uhr

Quelle: http://www.nadir.org

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Wagenplatz Kassel – Prozess um Schadensersatz


  Wagenplatz Kassel – Prozess um Schadensersatz


Am 27.11.1997 wurde auf Geheiß der Gesamthochschule Kassel der Wagenplatz K 18 geräumt. 200 Bullen räumten 15 BewohnerInnen kompromißlos vom Platz, obgleich die BewohnerInne seit einem Jahr über einen Ersatzplatz verhandeln wollten. Die Räumung war juristisch gesehen eine private durch die Gesamthochschule, die sich “Amtshilfe” durch die Polizei nahm. Es kam zu massiven Protsten vor dem Platz und gegenüber Einrichtungen der Hochschule. Gegen mindestens 17 Personen liefen Strafverfahren wegen Hausfriedensbruchs, Eingriffs in den Straßenverkehr, Rädelsführerschaft, Körperverletzung und “widerrechtlichem Pfandwechsel in gemeinschaftlicher Tatausübung” (als wir versuchten, die von Securities bewachten Wagen mit LKWs herauszuholen).

Seit über einem Jahr nun läuft ein Prozeß gegen zwei Menschen aus Kassel, die die Hochschule für BewohnerInnen hält. In dem Zivilverfahren werden die beiden auf 60.000.- Schadensersatz verklagt. Im ersten verhandlungstag im Oktober 1999 signalisierte die Richterin bereits, daß mindestens 10.000.- dieser Forderungen gerechtfertigt seien. Die Hochschule versucht diese Summe zu erhöhen, dafür steht nun ein neuer Prozeßtemin fest: Am 21. Juni um 10.00 Uhr im Landgericht in Kassel.

Wer oder welche mehr wissen will:

Kontakt über 0561/894702 oder per email andate [at] gmx [dot] de

Für jegliche Unterstützung sind wir sehr dankbar!

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Son paar alte Texte – nochmal zur Erinnerung…


  Son paar alte Texte – nochmal zur Erinnerung…


Liebe Leute

Das EKH (Gebäude im Besitz der KPÖ) wurde im Sommer 1990 von Menschen aus dem autonomen Spektrum und türkisch/kurdischen Gruppen besetzt.

Der kulturelle und politische Grundgedanke des Projektes Ernst Kirchweger Haus war und ist es, Raum für Widerstand gegen den Kapitalismus zu schaffen und ausserdem ein alternatives Lebensmodell nach aussen zu demonstrieren. Daher arbeitet niemand der im Haus tätigen Menschen für seinen/ihren persönlichen Profit sondern unentgeltlich. Das EKH wird von seinen BewohnerInnen selbständig verwaltet. Ein grosser Teil der Arbeit besteht in der Erhaltung der Infrastruktur als ein Ort der Diskussion und Information, die wir auch anderen politisch arbeitenden Projekten zur Verfügung stellen.

In diesem Zusammenhang etablierten sich in den letzten Jahren eigenständige Strukturen wie zum Beispiel: die ROSA ANTIFA WIEN, das TATBLATT (Zeitung), der Infoladen10 (Zeitungs- und Bücherverkauf und Zeitungsarchiv), ein kontinuierlicher Kommunikations und Veranstaltungsbetrieb (Solidaritätsveranstaltungen, Konzerte, Filme, Theater….), FOOD NOT BOMBS (gratis Volxküche) Unter anderem entstanden Projekte wie: das Volxtheater Favoriten, eine Fahrrad- und Metallwerkstatt, ein Proberaum und ein Tonstudio Es entwickelte sich ein, in seiner Vielfältigkeit einzigartiger, und deshalb notwendiger Freiraum für kulturelle, politische und künstlerische Aktivitäten.

Vor allem in der momentanen politischen Lage ist das Überleben des Projektes EKH auf die Unterstützung von solidarischen Menschen abhängig, da z.B unsere monatliche Programmzeitschrift durch eine Erhöung der Versandkosten(dank der Steuerrefom durch Schwarz-Blau) finanziell unmachbar wird. Von der politischen Hetzjagd ,die von Blau -Schwarz in nächster Zeit zu erwarten ist ,wird somit die staatliche Repression, ausgeführt von dem österreichischen Polizeiapparat,höchst wahrscheinlich auch uns betreffen ,wenn nicht sogar an erster Stelle:

Das EKH stellt Wohnräume, für die in dem Haus aktiv tätigen Menschen und MigrantInnen aus aller Welt, zur Verfügung. Dazu zählen die Räumlichkeiten des Flughafen Sozialdienstes (Notunterkünfte für Flüchtlinge) dessen Aufgaben einerseits darin bestehen eine regelmäßige Rechtsberatung anzubieten und andererseits kurzzeitige, oder auch längerfristige Schlafplätze bereit zu stellen. Natürlich erfordert ein solches Projekt (ohne staatliche Subventionen ) einen hohen finanziellen Aufwand. Nachdem wir den völlig devastierten Theatersaal von der KPÖ übernommen und renoviert hatten, mußten wir diesen auch nach baupolizeilichen Vorgaben für die Betriebsstättengenehmigung adaptieren.Dies bedeutete für uns eine immense finanzielle Mehrfachbelastung, wodurch andere, für die BewohnerInnen und vorübergehend untergebrachten MigrantInnen, notwendige Instandhaltungsarbeiten wie z. B. die Sanierung des Heizsysthemes nicht mehr leistbar waren. Des weiteren haben wir selbstverständlich den Wohnbereich in dem die MigrantInnen untergebracht sind über einige Jahre mitgetragen. Dadurch hat sich in den letzten Jahren ein Schuldenberg von ca. 300.000,00 öS ( Betriebskosten, Heizung ) aufgetürmt. Wobei ausständige Betriebskosten eine Räumungsklage bedeuten, und daß dies auch wirklich exekutiert wird beweist die KPÖ zurzeit durch ihr juristisches Vorgehen gegen den türkischen Verein ATIGF. Auch die noch ausständigen Heizkosten des letzten Jahres bringen uns in eine prekäre Situation da die fehlende Wärme eine Bedrohung der Bausubstanz darstellt, was wiederrum erhöhte Kosten mit sich zieht.

Die finanzielle Situation stellt inzwischen eine ernsthafte Bedrohung des gesamten Projekts Ernst Kirchweger Haus dar.

Dieses Mail erreicht dich nun, da wir uns denken das, vor allem gerade jetzt ,die Existenz eines solchen Projektes wie dieses auch für dich eine politische Notwendigkeit darstellt. Darum bitten wir alle Menschen ,die sich in den vergangenen Monaten gegen Schwarz-Blau ausgesprochen haben, um finanzielle Unterstützung in Form einer Spende aber auch einer Soliveranstaltung um mit geballten Kräften weiterhin sinnvolle Alternativen dieser Regierung entgegen zu wirken. Am leichtesten sind wir am Donnerstag

von 18 – 20 Uhr unter der Telefonnummer 603 999 3 zu erreichen. (Wielandgasse 2-4, 1100 Wien, PF 173; email: ekh [at] swi [dot] priv [dot] at) Für die Überweisung von Spenden steht dir unsere Kontonummer PSK 00092042007, BLZ 60 000 zur Verfügung.

Mit solidarischen Grüssen Ernst Kirchweger Haus


KÖPI YEAH!!!

Die KÖPI ist ein exbesetztes Haus in Berlin – Mitte. Im Haus wohnen 35 (zum Teil sehr verschiedene ) Menschen und auf der Wagenburg daneben nochmal knapp 20; dazu noch jede Menge Hunde/Hündinnen. Außerdem ist die Køpi ein autonomes Kulturzentrum. Es gibt einen Konzertraum, eine Kneipe, einen Sport-, einen Kletterraum, Cocktailbar und Kino. Eine Menge Leute und Gruppen nutzen die Køpi als Kommunikationszentrum, Agitationsfläche und billige Spelunke. Diese brisante Mischung verschiedenerster Strömungen macht die Køpi als Freiraum so lebendig und unverzichtbar.

Wie wohl überall werden die Zeiten in Berlin auch nicht gerade besser und gerade deswegen ist eine ungebändigte Widerstandskultur wich-tig. Es gibt soviele Kämpfe zu kämpfen, es muß aufgeklärt und informiert werden, Kohle muß aufgetrieben werden und der Spaß darf selbstver-ständlich auch nicht zu kurz kommen. Dafür brauchen wir Räume; und diese müssen erkämpft / verteidigt werden.

Der “Eigentümer” der Køpi, Meiksner, ist bankrott. Das Haus wird im Auftrag der GläubigerInnen – Gemeinde vom Gericht zwangsverwaltet und soll verkauft werden – für 4 000 000 DM. Bei dem Preis ist die Nachfrage zur Zeit jedoch gering. Das ist zuerst mal gut für uns, aber bei dem Wucherpreis ist es zum auch für uns schwierig Vertragsent-würfe auszutüffteln. Dennoch versuchen wir mit der Hauptgläubigerin Commerzbank zu verhandeln. 2x versuchte die Commerzbank uns durch Zwangsversteigerungen zu verkaufen, was nicht zuletzt auch an unserem Widerstand scheiterte. Es gab einmal eine Demo mit 2000 und eine mit 1500 Leuten.

Wir werden auch weiterhin für den Erhalt des Autonomen Kulturzen-trums KÖPI kämpfen – Berlin für Bullen & Bonzen? – Von wegen, nicht mit uns!!!

Für eine schöne Welt ohne Herrschaft und Bullshit!

Es wird gewiß noch weitere Køpi Aktionen geben, haltet euch auf dem laufenden:

http://squat.net

KÖPI, Köpenickerstr. 137, D-10179 Berlin

[squat!net]


Jubiläumsparty Bauwagenplatz Göttingen


  Jubiläumsparty Bauwagenplatz Göttingen


ganz wichtig: Der Termin für unsere Jubiläums-Party hat sich geändert!!!

Neuer Termin: 27./28. Mai 2000

  Vorläufiges Programm:
  • samstags:
    • 19 Uhr Vokü
    • danach zeigen wir ein Film über das “Grenzcamp `99”
    • 21 Uhr Konzert
    • anschliessend Party wenn es dunkel wird gibt es noch eine Feuershow
  • sonntags:
    • ab 12 Uhr Brunch
    • nachmittags gibt es eine Tauschbörse, also bringt alle tolle Sachen mit zum Tauschen für alle kleinen Gäste wird es einen “Kinderwagen” geben mit Spiel, Spass und Spannung

Jede Menge gute Laune dürft Ihr gerne mitbringen.

Also, kommt vorbei. Wir freuen uns zusammen mit Euch unser 5-Jähriges zu feiern, eigentlich sind es ja schon 7 Jahre.

Bis die Tage, Euer Wagenplatz Göttingen


Polizei verhaftete am 1. Mai flaschenwerfenden Kollegen


  Polizei verhaftete am 1. Mai flaschenwerfenden Kollegen


Unter den 400 Personen, die die Polizei am 1. Mai insgesamt festgenommen hat, haben die Beamten auch einen Kollegen antreffen müssen. Der Polizist aus Leipzig war am Tag der Arbeit privat in Kreuzberg, während dort die “Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration” durch den Kiez zog. Kurz nach Beginn der Straßenschlacht auf dem Oranienplatz soll er eine Sektflasche geworfen haben. Er wurde von Kollegen im Dienst festgenommen und blieb die Nacht über in Haft.

Die Staatsanwaltschaft wirft ihm nun schweren Landfriedensbruch vor. Bei der Vernehmung habe er den Flaschenwurf auf einen Wasserwerfer zugegeben. Zuvor sei er nach eigenen Angaben bei einem Polizeieinsatz geschlagen worden.

(aus der Taz vom 5.5.2000)

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Der 1. Mai – ein Grund für schärfere Gesetze?


  Der 1. Mai – ein Grund für schärfere Gesetze?


Einer muss lügen. Erst sagt Berlins Polizeipräsident, er habe nicht genug Beamte, um am 1. Mai die NPD-Demo in Hellersdorf zu schützen. Deshalb verbietet er sie. Dann sagt sein Chef, Innensenator Werthebach, dass man doch noch “Optionen” für mehr Personal aus anderen Bundesländern habe – für den Fall, dass Verwaltungsrichter die NPD marschieren lassen. Und nun teilt das Bundesinnenministerium mit, dass Berlin auch 10 000 Bundesgrenzschützer bekommen hätte. Aber Werthebach habe eben nur 1 100 Mann für den 1. Mai angefordert.

Das hinterlässt nicht gerade den vertrauenswürdigen Eindruck, den man gerne von seiner Polizei hätte. Wurden womöglich aus taktischem Kalkül nicht mehr Beamte angefordert? Wollte man einerseits die NPD-Demo verbieten und andererseits dem Bund ein Zeichen geben: Seht her, Berlin braucht mehr Geld für seine Sicherheit? Wenn es so wäre, dann würde sich eine Erklärung anbieten, weshalb die Polizeiführung am Freitag Plakate von Autonomen zeigte und sagte, dass noch vor keinem 1. Mai so offen zur Gewalt aufgerufen worden sei. Denn damit und mit der Ankündigung, bewusst auf Stärke setzen zu wollen, heizt die Polizei die Stimmung eher an. Sie tut dies hoffentlich unabsichtlich. Und nicht, um am 2. Mai einen weiteren Grund zu haben, der Bundesregierung sagen zu können: Wir brauchen mehr Geld und schärfere Gesetze.

Ein Kommentar von Peter Brock