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Wanderung, Flucht und Arbeit

aus: Wildcat 99, Winter 2016, Stand:20.12.2015

Der »Sommer der Migration« ist zu Ende. Während immer noch zahllose Initiativen die »Neubürger« unterstützen, Überleben und Feste organisieren, Sprachkurse geben und vieles mehr, versucht die Politik, diesen Schwung in sein Gegenteil zu verkehren, neue Grenzen zu errichten, soziale Verschlechterungen durchzusetzen, und die Flüchtlinge zur politischen Spaltung der Klasse zu benutzen, als Katalysator für eine sehr weitgehende gesellschaftliche Neuformierung.
In der Linken gibt es grob zwei Einschätzungen: die einen fassen die beeindruckende Selbstorganisation der Flucht und das Niederreißen von Grenzabsperrungen als »Autonomie der Migration«. Andere sehen Merkels Politik rein funktionalistisch: die Einwanderung komme dem Interesse des Kapitals an billiger, gut ausgebildeter und williger Arbeitskraft und an Beitragszahlern für die Rentenkassen entgegen.

In der Realität kommt beides zusammen. Mit ihrem Aufbruch in die nordeuropäischen Zentren versuchen viele Menschen, wieder zu Handelnden zu werden. Das Kapital will ihre Energien zur Neustrukturierung des Arbeitsmarkts nutzen und die hiesigen Klassenverhältnisse unter Druck setzen. [...] Das setzt aber die Kontrolle über die proletarischen Wanderungsbewegungen voraus, und diese ist den Herrschenden in den letzten Jahren zunehmend entglitten. Die letzten Stationen waren die Eskalation der »Flüchtlingskrise« in Griechenland Anfang 2015, Mitte Juli das Niederreißen der türkischen Grenzabsperrungen durch tausende Flüchtlinge nach den Kämpfen um die syrische Stadt Tal Abjad, der Flüchtlingsmarsch vom Budapester Hauptbahnhof in Richtung Österreich. Anfang September wurden die ankommenden Flüchtlinge in Wien, München und anderen Städten beklatscht. Das ist die andere Seite des staatlichen Kontrollverlusts und wäre Anfang der 1990er Jahre undenkbar gewesen. Drittens haben die Herrschenden keinerlei Plan zur »Bekämpfung der Fluchtursachen«; im Gegenteil: Das immer brutalere und destruktivere Vorgehen gegen Oppositionsbewegungen in immer mehr Regionen der Welt verschärft die gesellschaftlichen Widersprüche; Krisen und Kriege führen zum Zusammenbruch ganzer Regionen.
Die Wende der Merkel-Regierung im Sommer war gleichzeitig das Eingeständnis dieser Realität und der Versuch, wieder die Initiative zu erlangen. Dazu gehörte auch das Ausrufen einer »Willkommenskultur«. Nur indem aus monatelanger geduldiger Basisarbeit ein »Event« gemacht wurde, konnte danach auch versucht werden, sie zu drehen. Wir wollen im Folgenden den Zusammenhang zwischen Flucht und Arbeitsmigration in die BRD im europäischen Rahmen herausarbeiten. [weiter lesen]

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Zuwanderung und NSU: Neues vom Tiefen Staat

aus: Wildcat 99, Winter 2016

Wir veröffentlichen hier eine um die Buchbesprechungen gekürzte und überarbeitete Fassung des NSU-Artikels aus Wildcat 99. Dazu haben wir ein neues Vorwort geschrieben.

Der NSU-Komplex muss erst noch zerschlagen werden!

Ende 2011, nach dem Bekanntwerden des NSU, hätte die radikale Linke eine große politische Wirkung haben können. Die kapitalistischen Institutionen waren noch stark erschüttert von der globalen Krise. Radikale Staatskritik hätte die offenkundig gewordene staatliche Verstrickung in die faschistischen Morde aufgreifen können. Stattdessen verlängerte die Antifa-Position »der Verfassungsschutz hat versagt« die Medien-Strategie des VS. Sogar Aust/Laabs schreiben, die »Dämlichkeit der Behörden« sei nur »vorgetäuscht«. Angesichts mangelnder Radikalität der Antifaposition könnte es Aust erneut gelingen, wie bei der historischen Einordnung der Raf auch die Deutungshoheit über die Geschichte des NSU zu erringen. [weiter lesen]

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Südafrika: Studentenproteste

aus: Wildcat 99, Winter 2016

Die soziale Situation Südafrikas verschärft sich immer weiter. Zu den chronischen Problemen mit der Stromversorgung kommt eine massive Wasserknappheit, ausgelöst durch eine langanhaltende Dürre. Das hat zu starken Ernteausfällen geführt, zum ersten Mal seit sieben Jahren muss mehr Mais importiert werden, als exportiert wird. In Großstädten wie Johannesburg wird das Wasser inzwischen rationiert. Dazu kommt die wirtschaftliche Krise. Im Dezember wurde das Rating von Südafrika von Agenturen auf eine Stufe über Junk gesenkt, kurz danach entließ Staatspräsident Zuma in nur wenigen Tagen zweimal den Finanzminister, und die Börsenkurse stürzten dramatisch ab.

In dieser Situation entwickelt sich seit Oktober die größte Studentenbewegung seit 1994, die auch international wahrgenommen wird. An allen größeren Universitäten gehen StudentInnen auf die Straße und fordern kostenloses Studium – gegen eine Ankündigung der Regierung, die Studiengebühren um zehn bis zwölf Prozent zu erhöhen. Die Studenten koordinieren sich landesweit und treffen sich auch immer wieder außerhalb der Unis. [weiter lesen]

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aus: Wildcat 99, Winter 2016

Ölpreis, Fracking, Banken – »die große Angst«

In der ersten Februarhälfte gab es Gerüchte, Chesapeake Energy, der nach eigenen Angaben zweitgrößte Erdgasproduzent der USA, sei pleite. Chesapeake ist auch einer der größten Fracker der USA. 2015 hatte der Konzern rund 15 Prozent seiner Arbeitsplätze abgebaut und allein im dritten Quartal einen Verlust von 4,7 Milliarden Dollar ausgewiesen. Laut FAZ sei »die große Angst« aber nicht, »dass Fracking-Unternehmen pleitegehen (und) es in dieser Branche zu einer Marktbereinigung kommt, sondern die Frage, ob die Banken viele Kredite an die Branche vergeben haben und deswegen selbst Schwierigkeiten bekommen könnten. Auch die Kurse vieler Bankaktien sind in den vergangenen Monaten merklich gefallen – sogar stärker als von vielen Energieunternehmen.«

Die Fracking-Industrie leidet; im letzten Halbjahr 2015 hatten mindestens 20 Firmen in den USA die Einleitung von Insolvenzverfahren beantragt. »Der Großteil der Kapitalentwertung steht noch aus« hatten wir aber in der Wildcat 99 vor anderthalb Monaten geschrieben. Die Branche klammerte sich an die Hoffnung, 2016 werde besser. Aber tatsächlich wurde es im Januar richtig schwierig. Am 18. Januar, nach dem Wegfall der Sanktionen gegen den Iran, rutschten die Ölpreise unter 30 Dollar. Der weltgrößte Bergbau-Multi BHP Billiton schrieb mehr als sieben Milliarden Dollar ab, die er durch Fracking in den USA einnehmen wollte; 2011 waren sie mit Investitionen von mehr als 20 Milliarden Dollar in den US-Markt für Schieferöl und -Gas eingestiegen. Anfang Februar meldete auch BP für 2015 ein Minus von 6,5 Milliarden Dollar, den höchsten Verlust seit 20 Jahren.[Artikel lesen]

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aus: Wildcat 99, Winter 2016

Potosí / Bolivien: Ende von etwas oder Beginn einer neuen Epoche?

Seit der Machtübernahme der Opposition in Argentinien und Venezuela diskutiert die Linke über das Ende der »Ära der Linksregierungen« in Lateinamerika. Die meisten versuchen dabei, Bilanz zu ziehen und abzuwägen, wohin die Reise geht. Raúl Zibechi aus Uruguay analysiert in seinem Text »La Centralidad del conflicto social« vom Januar 2016 die Lage ganz ähnlich wie wir: Die sozialen Konflikte haben sich in den letzten Jahren quer zur Einteilung in Länder mit »progressiven« versus »neoliberalen« Regierungen zugespitzt – und zwar über die seit Jahren bekannten Bewegungen (gegen Bergbauprojekte, Monokulturen und Infrastrukturprojekte) hinaus. Erste Symptome einer Krise, die vor allem die Lohnabhängigen betreffe, aufgrund von Arbeitslosigkeit, steigender Preise und einer Prekarisierung der Arbeit. Eine Krise, die schon bestehende Konflikte verändere und zu neuen Bewegungen führe. Die Kämpfe sind die wirkliche Grenze der »neuen Regierungen«.

Zibechi belegt seine These mit einem Überblick über neuere Kämpfe: Streiks der ArbeiterInnen im öffentlichen Dienst in Ecuador, eine neue Frauenbewegung in Argentinien, die Studentenbewegung in Paraguay, die einen Generalstreik nach sich zieht, an dem sich auch Bewegungen der urbanen Peripherien beteiligen; in Uruguay eine Bewegung gegen ein Streikverbot im Erziehungswesen; die Wiederbelebung der Studentenbewegung in Brasilien, die Widerhall in den Favelas findet (übrigens kämpfen dort immer wieder die AutoarbeiterInnen - durchaus mit Erfolg); die Solidarität mit den Verschwundenen in Mexiko... Seine Behauptung, die Bewegung in Potosi/Bolivien sei gegen den Extraktivismus gerichtet, mag objektiv stimmen – im folgenden Text gehen wir näher auf die inneren Widersprüche dieser Bewegung ein (vor dem Hintergrund der Krise des »Entwicklungsmodells Extraktivismus«).

Im Juni hatten wir in der Wildcat 98 die Frage aufgeworfen, was passiert, wenn den linken Regierungen Lateinamerikas die Einnahmen wegbrechen, weil die Rohstoffpreise fallen und es gleichzeitig zu neuen Kämpfen kommt. Dies wollen wir am Beispiel Boliviens konkretisieren. [Artikel lesen]

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aus: Wildcat 99, Winter 2016

Arbeiterkämpfe im Iran

Vorbemerkung

Die Kämpfe der ArbeiterInnen verstärkten sich im Januar und weiteten sich auf die Straße aus, wahrscheinlich auch angesichts des bevorstehenden iranischen Jahreswechsels, an dem die Mindestlohnhöhe für das nächste Jahr festgesetzt wird.

Zeitgleich mit Rouhanis Reise durch Europa und den Milliarden-Verträgen mit der europäischen Industrie wurden übrigens im Iran die Pläne des Regimes bekannt, den Mindestlohn für Jugendliche abzuschaffen.

Am 15. Dezember hatten sich Arbeitslose auf der Suche nach Jobs vor der Bid Boland Gas-Raffinerie im Süden Irans versammelt. Die Polizei ging mit Tränengas und Schusswaffen gegen sie vor. Ein 40 Jahre alter Arbeitsloser (Morteza Faraj-Nia) wurde getötet, zwei Menschen verletzt und mehrere Personen festgenommen. An seinem Begräbnis nahmen etwa 7000 Menschen aus der Stadt Behbahan und den umliegenden Dörfern teil. Das erinnert an die blutige Niederschlagung der Kupferbergleute von Khatoon-abad in Shahr Babak im Januar 2004 (siehe Wildcat 74 Sommer 2005). Genau hier wurden letzte Woche (am 26. Januar) 28 Arbeiter festgenommen, die gegen die Entlassung von etwa 170 Kollegen demonstrierten.

Wie wir einleitend im aktuellen Heft schreiben, gelingt es nicht, in jedem einzelnen Artikel die Herausbildung der Weltarbeiterklasse nachzuzeichnen. Deshalb solltet Ihr auch den folgenden Artikel nicht als »Länderbericht«, sondern im Zusammenhang mit dem Schwerpunkt zur Weltarbeiterklasse in der Wildcat 98 lesen. Dort haben wir unsere Fragestellungen und Thesen ausführlich herausgearbeitet. »Die vielen Bewegungen seit Seattle, die Massenaufstände in Argentinien 2001, Iran 2009, Occupy Wallstreet usw.... haben eines in aller Schärfe klar gemacht: ein Umsturz der bestehenden Gesellschaftsordnung ist nur möglich, wenn sich die Arbeiter als Arbeiter am Aufstand beteiligen.« [Artikel lesen]

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Wildcat 99 ist erschienen!

Die AbonnentInnen sollten die Zeitung in den nächsten Tagen erhalten. Falls nicht: bitte meldet Euch! Alle anderen fragen bitte im Buchladen ihres Vertrauens nach – oder machen kurzerhand ein Abo.

Derweil könnt ihr hier schonmal einen Ausschnitt aus dem Block zur Weltarbeiterklasse lesen:

Weltarbeiterklasse

In der Wildcat 98 haben wir beschrieben, wie sich seit 2005 eine Weltarbeiterklasse herausbildet – in selbstständigen Kämpfen, die sich in der Krise zu einer weltweiten Streikwelle verdichtet haben. Die Tatsache dieser weltweiten Kampfwelle wird inzwischen breit zur Kenntnis genommen; nur eins von vielen Beispielen: Pluto Press hat eine Reihe »Wildcat: Workers' Movements and Global Capitalism« gestartet. Das sind sehr gute Nachrichten - deutlich wird aber auch die akademische Begrenztheit: Die These von Immanuel Ness, dem Autor von »Southern Insurgency« ist einfach: Die »Arbeiterbewegung« in Europa und Nordamerika sei besiegt, neue progressive Kämpfe nicht wahrscheinlich. Die Linke müsse also die Kämpfe der ArbeiterInnen im globalen Süden unterstützen. In den zwei zentralen Punkten praktische Perspektive (Was können wir hier tun?) und Interpretation der Fakten (Entstehung einer Weltarbeiterklasse) unterscheiden wir uns also deutlich. Genau diese Debatte gilt es nun zu führen! [weiter]

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Brief aus Paris im Ausnahmezustand, verfasst kurz nach den Anschlägen. Für die Übersetzung haben wir den Text leicht gekürzt. Eine aktualisierte Fassung wird in Wildcat 99 erscheinen, die Anfang Januar herauskommt.

Haben sie wirklich die Lage im Griff?

Die Attentate vom 13. November haben zuallererst die Schwäche eines Landes aufgezeigt, das sich in Sicherheit wähnte vor den Konsequenzen der Kriege, die sein Staat im Nahen Osten und in Afrika führt. Da die französischen Truppen seit gut 15 Jahren bombardieren und töten, musste man aber damit rechnen, dass eines Tages die Rechnung präsentiert würde. Ihr mörderischer Wahnsinn hindert die Terroristen nicht daran, nach einer gewissen Logik zu handeln; sie legten Wert darauf, ihren Geiseln, bevor sie viele von ihnen töteten, zu erklären, dass ihr Angriff eine Antwort auf die französischen Bombardements in Syrien und dem Irak ist und sie den Franzosen das gleiche antun wollten, was die Menschen unter den Bombardierungen des Westens erleiden.[weiter]

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aus Wildcat 98, Sommer 2015 mit einer aktuellen Vorbemerkung

Griechenland – Die Linke an der Regierung

Der linke Reformismus ist eine klare Verliererstrategie.

Vorbemerkungen zum Griechenland-Artikel in Wildcat 98

Dass Syriza sechs Monate lang keine wichtigen Reformen angeschoben und sich ausschließlich auf die Verhandlungen mit der EU konzentriert hat, ohne dort einen Plan B zu haben, falls sich die andere Seite nicht bewegt, hat alle Beobachter fassungslos gemacht. Die 180°-Wende nach dem Ochi ist ein historischer Einschnitt. Kagarlitzky hält den »Zusammenbruch Syrizas und die Spaltung der Linken anhand der Haltung zur russisch-ukrainischen Krise« sogar für ähnlich bedeutend wie den »Zusammenbruch der Zweiten Internationale 1914«. Syriza hat den Weg, den andere sozialdemokratische Parteien in Jahrzehnten zurückgelegt haben, in zwei Jahren durchlaufen. Tsipras drückt nun Einschnitte durch, die keine Vorgängerregierung sich anzupacken traute. Es ist nicht das erste Mal, dass sozialdemokratische Regierungen soziale Grausamkeiten durchsetzen, die Konservative und Liberale nicht umsetzen könnten.

Der folgende Artikel zur Situation in Griechenland aus der aktuellen Wildcat ist schon über zwei Monate alt und von den sich überschlagenden Ereignisse etwas überholt. Er bietet aber einen guten Überblick über den Weg von Syriza an die Regierung und ihre ersten Monate. [weiter]

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Wildcat 98 ist erschienen!

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Streik in den US-Raffinerien

Wisconsin, Occupy und Ferguson in den USA, Yo soy 132 und die Bewegung gegen die Studentenmorde in Mexiko - in Nordamerika ist in der letzten Zeit einiges passiert. Jetzt streiken auch die ÖlarbeiterInnen in den USA. Wir finden den Streik wichtig, weil er sich um zentrale Punkte dreht, zB. gegen die Spaltung der ArbeiterInnen. Deshalb veröffentlichen wir hier eine kleine Vorarbeit zur Wildcat 98, die im Mai erscheinen soll. [weiter]

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gekürzt aus Wildcat 97, Winter 2014/2015

Bangladesch:

Kämpfe der Textilarbeiterinnen

2012 starben innerhalb weniger Monate bei Unfällen in drei Textilfabriken über 1500 Menschen.
Seitdem berichten auch die Medien in der BRD über die Arbeitsbedingungen in der globalen Textilindustrie, so z.B. während der Fußball-WM über die Produktionsbedingungen der Trikots. Dabei werden die Näherinnen oft als Opfer der skandalösen Ausbeutung präsentiert, als hilf- und machtlose Subjekte, die von einer starken Gewerkschaft organisiert werden müssten. Dabei haben gerade diese Textilarbeiterinnen in den letzten Jahren massenhaft gestreikt und höhere Löhne durchgesetzt... [weiter]

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Von Ferguson lernen...

Wir haben einen weiteren interessanten Beitrag zur Diskussion um die Bewegung gegen Polizeimorde in den USA übersetzt. Er wurde von Peter Gelderloos auf Counterpunch veröffentlicht.

Die Polizei und die Rolle der Linken

Ein junger Schwarzer wurde getötet; viele Menschen, die danach mutig genug waren, auf die Straße zu gehen, wurden verletzt und festgenommen; und die einzigen wirklichen Konsequenzen für die Polizei werden aus Veränderungen bestehen, die ihre Effektivität bei der Kontrolle von Nachrichten und Menschenmengen steigern sollen, wenn sie das nächste mal jemanden umbringt. Denn das ist, inmitten der ganzen albernen Kontroversen, eine Tatsache: Die Polizei wird töten, immer und immer wieder. Unverhältnismäßig viele ihrer Ziele werden junge Farbige sein und Transsexuelle, aber sie haben auch schon Ältere umgebracht, wie etwa John T. Williams, Bernard Monroe und John Adams, und auch Weiße. Die Rechte hat sich auf einige Fälle von weißen Jugendlichen gestürzt, die von Bullen getötet wurden, wie Dillon Taylor oder Joseph Jennings, um damit zu belegen, die Polizei sei nicht rassistisch, und die Frage auszublenden, wen es normalerweise trifft. [weiter...]

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Wildcat 97 ist erschienen!

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Zur Einstimmung der stark gekürzte Beitrag zu Ferguson aus dem Heft:

Ferguson ist überall

Als am 9. August 2014 ein weißer Polizist in Ferguson (Missouri) den 18-jährigen Afroamerikaner Michael Brown erschoss, gingen sofort Leute dagegen auf die Straße. Der Ausnahmezustand wurde verhängt und die Nationalgarde eingesetzt. Trotzdem haben die Leute seither nicht aufgehört, sich zu wehren und zu organisieren. Als am 24. November 2014 die Entscheidung der Geschworenenjury bekannt gegeben wurde, den verantwortlichen Bullen nicht anzuklagen, brachen in weit über 100 Städten der USA Unruhen aus. [weiter...]

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Die Wildcat 97 erscheint in wenigen Tagen! Hier ist ein stark gekürzter Vorabdruck eines Artikels über die Bewegung der Forconi in Italien:

Drei Tage Volksaufstand in Turin

Was ist am 9. Dezember 2013 passiert? Landesweit sollten selbstständige LKW-Fahrer, Bauern und Nahrungsmittelproduzenten sowie Selbstständige aller Art auf die Straße gehen. Aber außerhalb von Turin ist die Mobilisierung im Grunde gescheitert; es gab nur ein paar Straßenblockaden von LKW-Fahrern und ein paar Demos, auf denen vor allem Rechte waren. In Turin hingegen gab es eine wirkliche Erhebung. Sie war mehrdeutig, konfus, vom politischen Charakter her stark rechts ausgerichtet – aber es war ein realer Ausbruch. Eine ganze Welt der »kleinen Leute« – SchülerInnen aus Schulen der Randbezirke, die Ultras, Arbeitslose, Gelegenheitsarbeiter... »die Leute aus der Bar«, hat sich im Fahrwasser des Kampfs der MarkthändlerInnen mobilisiert, um die Regierung zu stürzen und ihre eigene Wut rauszulassen. Beim Sturm von 30 000 Menschen auf das Gebäude der Regionalverwaltung waren Leute der Fankurven aus den Turiner Außenbezirken in der ersten Reihe, koordiniert von den Ultras beider Clubs ( Juve und FC Turin ). Sie haben den Platz effizient gehalten und die Kontroll- und Repressionskräfte in die Krise gebracht, die sich jedoch unwillig zeigten, repressiv gegen Leute vorzugehen, in denen sie sich selbst wiedererkennen, und zwar eher noch vom Äußeren her als politisch. Im Grunde kommen sie aus derselben sozialen Schicht. [weiter...]

[Italienisches Orginal]

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aus: Wildcat 96, Frühling 2014

Aufstand in Bosnien

Die Transformation bedeutet für das Proletariat in Osteuropa Verarmung. Die Streiks und Proteste in Bulgarien und Rumänien und die vielen Kämpfe um nicht bezahlte Löhne in Kroatien und Serbien zeigen, dass die Leute das nicht mehr hinnehmen wollen. Mit dem Aufstand in Slowenien, dem »entwickelsten« ex-jugoslawischen Land und ehemaligen eu-Modellstaat, kam die Transformation an ihr Ende. Nun überwinden auch die Leute in Bosnien-Herzegowina ihr Nachkriegstrauma.

Hinter dem dreitägigen Aufstand im Februar steht eine Arbeiterklasse, die sich oft und auch im Krieg trotz der nationalistischen Propaganda internationalistisch und widerständig verhalten hat. Dass sich die Leute nicht mehr in Muslime (»Bosniaken«), Serben und Kroaten spalten lassen, ist für die eu, den iwf und die nationale Bourgeoisie eine ernsthafte Gefahr. [weiter...]

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aus: Wildcat 96, Frühling 2014

Beruf und Bewegung

Vor drei Jahren kam es zu einem kleinen Skandal, als die griechische Gruppe tptg mit einem offenen Brief bekannt machte, dass der Mitbegründer von Aufheben, John Drury, im Rahmen seiner akademischen Laufbahn in Crowd Control u.a. Workshops für Polizei und Militär leitet und bei ihnen als »Ideengeber« gilt. Er selber forscht über Massenpanik und Rettungsmaßnahmen. ... Der Verlauf der Debatte in der linkskommunistischen Szene Europas hat uns zunächst sprachlos gemacht. Die allermeisten winkten ab (»let‘s move on«) oder griffen diejenigen an, die die skandalösen Tatsachen öffentlich gemacht hatten.
Die heutigen Bewegungen machen wieder einen öffentlichen Raum auf, um über »Allgemeininteressen« zu debattieren. Aber dass sie ihre eigene soziale Situation nicht kritisieren, sondern eher ideologisieren (»wir sind alle prekär«), macht sie zahnlos. Das hat damit zu tun, dass alle diese Bewegungen »zwei Seelen« haben: Ein Teil ist jung und verfügt über hohe formale Qualifikationen, der andere Teil ist formal wenig qualifiziert und tendenziell von der Entwicklung »abgehängt«. In der Krise sind bei der individuellen »Berufswahl« und bei dem, was ich auf Arbeit zu schlucken bereit bin, alle Dämme gebrochen: Aus der Entgarantierung der Arbeitsverhältnisse folgt das viel größere Interesse am Beruf(lichen Fortkommen). Oft klammern sich Leute dann an Jobs, obwohl sie ihnen zuwider sind. [weiter...]

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aus: Wildcat 95, Winter 2013/2014

Faschos in Griechenland: Von der Straße ins Parlament und zurück

Seit dem Ende der Miltärdiktatur wurden faschistische Kräfte vom Staat benutzt, um gegen DemonstrantInnen und Proteste vorzugehen. Seit der Krise hatte sich dieser Zusammenarbeit verstärkt, dadurch ist die Goldene Morgenröte innerhalb fünf Jahren von einer militanten Nazibande zur parlamentarischen Kraft aufgestiegen. Nach dem Mord an dem HipHopper und linken Aktivisten Pavlos Fyssas wurde sie vom Staat wieder zurechtgestutzt. [weiter...]

[english version]

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Was passiert in Bosnien?

Über die aktuellen Ereignisse in Bosnien haben wir den folgenden Artikel aus den Insurgent Notes übersetzt. Er wurde von einem kroatischen Genossen am 11. Februar geschrieben. In der Wildcat 96 werden wir das Thema vertiefen.

Seit Beginn der jüngsten Auseinandersetzungen in Bosnien wurde ich von vielen westlichen Genossen gefragt, was eigentlich gerade passiert und welchen Charakter die Bewegung hat. Anfangs wollte ich nichts zu Bosnien sagen, da ich nicht genug Informationen habe, um eine tiefergehenden Analyse zu leisten. Dieser Artikel ist deshalb eher eine kurze Einschätzung. Also, was ist los in Bosnien ? [weiter...]

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aus: Wildcat 95, Winter 2013/2014

Dead End: »Mahalla« und die Demokratie

Mit aktuellem Nachtrag vom 1. Februar 2014.

Zwei Jahre lang war der Tahrir-Platz Symbol des Aufbruchs aus Erstarrung und Krise. Der Militärputsch vom Sommer 2013 beendete diese Phase. Mit den hunderten von Toten sind viele Illusionen und Hoffnungen begraben worden. Wesentliche Teile des liberalen Milieus haben staatliche Massaker und Massenverhaftungen zur »Verteidigung der Demokratie« akzeptiert. Auch die Hoffnung auf eine staatliche Lösung der sozialen Misere ging verloren; die letzten Erben des Nasserismus und Hoffnungsträger der Gewerkschaftsbewegung sitzen nun am (Katzen-)Tisch der Militärs. Ihre vagen Reformversprechen werden von ihren Aufrufen zu Ruhe, Ordnung und Arbeitsbereitschaft übertönt.

In der zugespitzten gesellschaftlichen Situation gibt es zurzeit keinen Spielraum für Partizipation, also Teilhabe. Die Bewegung wird neue Fragen nach gesellschaftlicher Umwälzung und Organisation von Macht stellen und neue Antworten finden müssen. Dabei spielen die MigrantInnen eine zentrale Rolle. [weiter...]

[english version]

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aus: Wildcat 95, Winter 2013/2014

Autoindustrie – Kämpfe & Klassenspaltung

Im letzten Autoartikel äußerten wir die vage Hoffnung, dass die Abwehrkämpfe im Westen mit den offensiven im Osten zusammenkommen könnten. Obwohl es in den letzten eineinhalb Jahren weltweit vermehrt zu Aktionen und Streiks in und um die Auto- und Zulieferfabriken kam, ist das bisher nicht eingetreten. Gekämpft wird vor dem Hintergrund der Polarisierung der Autokonzerne in »Gewinner« und »Verlierer«, sowie betriebsinterner Spaltungen. Eine Ausnahme blilden die Streiks in der südafrikanischen Autoindustrie und bei Dacia in Rumänien. Auch die serbischen Fiat-ArbeiterInnen konnten in der neuen Fabrik in Kragujevac sehr rasch Lohnerhöhungen durchsetzen. [weiter...]

[english version] [Dossier: Auto]

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aus: Wildcat 95, Winter 2013/2014

Aus Anlass der Abschiebung von über hunderttausend ÄthiopierInnen aus Saudi Arabien in weniger als einem Monat veröffentlichen wir den zweiten Teil des Ägyptenartikels aus der aktuellen Wildcat.

Migrantenunruhen in Saudi-Arabien

Die Gesellschaften im arabischen Raum und dem Mittleren Osten sind seit 60 Jahren untrennbar über die Arbeitsmigration mit den wohlhabenden Ölförderstaaten (Persischer Golf und Libyen) und den Handelsmetropolen in der Levante verbunden. Jede Krise und jeder Krieg in dieser Region führte zu gewaltigen Wanderungsbewegungen. Nicht als »Kollateralschaden« außenpolitischer Auseinandersetzungen, sondern als Kern des Krieges der herrschenden Klasse(n) gegen die migrantischen ArbeiterInnen. Der Fortbestand dieser Ordnung hängt an einer feudalistisch anmutenden Spaltung zwischen einer einheimischen Ober- und einer ausländischen Unterschicht. [weiter...]

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Wildcat 95 ist erschienen!

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aus: Wildcat 95, Winter 2013/2014

Zehn Thesen
gegen die Forderung nach einem Mindesteinkommen

Die Forderung von Linken nach einem garantierten Mindesteinkommen scheint mit guten Argumenten nicht tot zu kriegen sein. Ein informativer Artikel dazu erschien aktuell in der jungen Welt. Wir argumentieren in der Wildcat seit über drei Jahrzehnten gegen das Mindesteinkommen und haben im aktuellen Heft unsere Überlegungen dazu nochmal knapp zusammengefasst. [weiter...]

[italienische Version]

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aus: Wildcat 94, Frühling 2013

Slowenien: Das Ende der Transformation

mit Update vom 2.11.2013.

Wilde Streiks und Proteste im EU-Modellstaat

Seit Ausbruch der globalen Krise hat sich die soziale Situation in Osteuropa verschärft. In vielen Ländern protestieren die Menschen gegen die Sparpolitik und gegen die Eliten. Die Arbeiterklasse hat das Warten auf ein versprochenes Paradies durch »Transformation« satt, die seit zwei Jahrzehnten als Dauerbegründung für immer neue Wellen der Verarmung dient.¹ Kürzlich stürzte die Regierung in Bulgarien. Schon 2011 fragte ein Paper: »Ist der Balkan ein neues Maghreb?«² Als stille Ausnahme erschien bis zuletzt Slowenien, das mit seinen zwei Millionen EinwohnerInnen bisher nicht mit wütenden Arbeiter- und Straßenprotesten aufgefallen war. Nun aber sind diese auch im ehemaligen EU-Modellstaat angekommen. Wie in Ägypten und Tunesien bereitete eine Welle von Arbeiterkämpfen die Revolte auf der Straße vor. Sie markiert das endgültige Scheitern der »Transformation«.[...]

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Unsere Thesen aus dem 30-seitigen Schwerpunkt zu Kapitalismus und Verkehr in Wildcat 94

Umschlagspunkte

Wir haben eine jahrzehntelange Zunahme des Verkehrs gehabt. Und wir erleben seit mindestens zwanzig Jahren, dass diese Zunahme unsere Arbeitsbedingungen verschlechtert – und so etwas wie »Arbeiterklasse« immer unsichtbarer macht.

Nun aber legen Security-Leute Flughäfen lahm, in den USA streiken die Walmart-Arbeiterinnen und die HafenarbeiterInnen blockieren die Häfen an der Westküste, sogar der Unfall der Costa Concordia vor einem Jahr machte die »Massenarbeit« im Bauch der Luxusschiffe deutlich – was ist los? Revival der Arbeiterklasse? Überall kämpfendes Proletariat? Historische Trendwende? [...]

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Wildcat 94 ist erschienen!

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stark gekürzte Version des gleichnamigen Artikels in der Wildcat 94, die Ende März erscheint

»Es dürfen keine Geheimnisse bekannt werden, die das Handeln des Staates beeinträchtigen«

Zwischenstand zum NSU-Komplex

Die Morde des NSU waren nur möglich, weil Teile des Staatsapparats ihnen geholfen haben. Aber wie hängen diese »Teile« zusammen? Wie hoch reicht die Befehlskette beim Vertuschen?
Das folgende baut auf den beiden Artikeln in Wildcat 92 und 93 auf und versucht, diese Fragen zu beantworten. Dazu schlagen wir den Bogen von den in der »Asyldebatte« sozialisierten Faschos, über die Verbindungen ins Söldnerwesen und die Privatisierung der Kriegführung bis zum Tiefen Staat und den Stay behind-Strukturen der NATO. [weiter...]

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In den letzten Monaten haben migrantische TransportarbeiterInnen in Norditalien in harten Streiks eine deutliche Verbesserung ihrer Arbeits- und Lebensbedingungen erkämpft. Sie sind gewöhnlich nicht direkt beim Unternehmen beschäftigt, sondern arbeiten dort über Subunternehmer, die als »Kooperativen« angemeldet sind. Diese Organisationsform öffnet der Ausbeutung Tür und Tor, für die Arbeiter gibt es keinerlei soziale Sicherheit, wenig Lohn und keine festen Arbeitszeiten. Wenn es Probleme gibt, wechselt die Firmierung, und die Arbeiter bleiben auf ihren Forderungen sitzen. Bekannt geworden ist seit Oktober 2012 vor allem der Streik im größten europäischen Lager von IKEA in der Nähe von Piacenza, u.a. deshalb, weil viele Linke und Leute aus sozialen Zentren die ArbeiterInnen bei der Blockade unterstützt haben. Diese UnterstützerInnen und die GenossInnen, die das folgende Interview gemacht haben, sind der Ansicht, dass dieser Kampf »Teil eines regelrechten Kampfzyklus von Logistik-ArbeiterInnen ist«.

Wir haben den Artikel von Anna Curcio und Gigi Roggero, der am 11. Januar in il manifesto erschien, übersetzt. Das Original und weitere Informationen findet Ihr bei uninomade.

english version

»Revolution« in den Logistik-Zentren

Mohamed Arafat, ein seit zehn Jahren in Italien lebender Immigrant aus Ägypten, hat den Kampf der ausländischen und italienischen ArbeiterInnen gegen die Ausbeutung im Warenverteilzentrum Piacenza organisiert. Und er hat gewonnen. »200 Euro im Monat für acht Stunden Arbeit am Tag. Solche Sklavenzustände hatten wir vor sechs Jahren. Dann haben wir angefangen zu kämpfen. Daran haben sich in den letzten Monaten auch die entlassenen und dann wieder eingestellten IKEA-ArbeiterInnen beteiligt.«

Man könnte Mohamed Arafat, der seit sechs Jahren bei TNT arbeitet und eine wichtige Bezugsperson im Warenverteilzentrum Piacenza ist, als Kampfavantgarde bezeichnen. Ein Jahr zuvor war er nach seinem Studienabschluss in Sozialarbeit aus Ägypten nach Italien gekommen, hatte in einer Orangenfabrik in Sizilien gearbeitet und war von dort nach Piacenza gekommen. Er ist nicht ausgewandert, um dem Elend zu entfliehen: «Mein Vater ist Ingenieur und meine Mutter Lehrerin. Als ich mit der Uni fertig war, wollte ich mein eigenes Leben beginnen und andere Menschen und andere Sprachen kennenlernen: Ich dachte, hier wäre das Paradies. Aber nach ein paar Monaten war ich kurz davor, nach Ägypten zurückzugehen. In Süditalien habe ich brutale Ausbeutung und Hunger kennengelernt, da macht der Chef, was er will. Und im Norden ist es nicht anders – siehe TNT: Du kommst, um acht Stunden zu arbeiten, und nach zwei Stunden schicken sie dich nach Hause; am Ende hast du einen Lohn von 200 bis 300 Euro. Das ist nicht das Europa, das wir erwartet hatten, als wir auf eigenes Risiko unser Land verließen.« [weiter...]

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Kurzfassung eines Artikels aus Wildcat 93

Krise der Autogesellschaft

Der Absatz in Europa sinkt massiv. Die Wachstumsraten in China gehen zurück. Die Krise auch der deutschen »Oberklasse-Hersteller« wird immer deutlicher. VW hält die Passat-Produktion an, Audi entlässt LeiharbeiterInnen, Daimler streicht Schichten, und erste Insolvenzmeldungen machen die Runde (ITC in Siegen).
Derweil zeichnet sich eine weltweite Kampfwelle ab, in der auch AutoarbeiterInnen mitmischen, China, Indien, Südafrika... selbst in Russland gab es im Frühjahr erste Arbeiterunruhen in Zulieferbetrieben von Faurecia und Benteler (VW-Zulieferer). Auch hier bei uns gibt es erste Anfänge von Widerstand. Beim von Schließung betroffenen Iveco-Werk in Weisweil bei Freiburg haben ArbeiterInnen die Tore blockiert und verhindert, dass Maschinen abtransportiert werden.
Was, wenn wir wieder lernen, unsere Ausbeuter zu hassen? [weiter ...]

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Wildcat 93 ist erschienen!

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Vorabdruck aus Wildcat 93, Herbst 2012

Buchbesprechung

David Graeber: Schulden. Die ersten 5000 Jahre

Kein Interesse außer dem, zu atmen

Das vorliegende Buch eines anarchistischen Ethnologen wurde von der Frankfurter Allgemeine Zeitung begeistert besprochen, von der amerikanischen Financial-Times-Redakteurin (und studierten Ethnologin) Gillian Tett mehrfach abgefeiert und erntete ganz allgemein zustimmendes Nicken im Kulturteil der seriösen bürgerlichen Presse. Es fragt sich, warum das eigentlich so ist, denn Graeber vermeidet ganz bewusst die üblichen Abkürzungen, mit denen linke Polemik für Liberale verdaulich gemacht wird: Das Buch ist weder eine von schwacher Analyse begleitete Auflistung von moralischen Aufregern noch eine akademische Abhandlung, die einen taktvollen Bogen um die sozialen Widersprüche der Gegenwart machen würde. Graebers beeindruckender Kenntnisreichtum hat nichts von der positivistischen Art der peer-reviewten Geisteswissenschaften und aus jeder Zeile spricht seine Feindschaft gegen den Kapitalismus oder wenigsten gegen die ihn nach seiner Wahrnehmung umgebende Gesellschaftsordnung, was vielleicht nicht ganz dasselbe ist. [weiter...]

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Stahlarbeiterstreik in Griechenland – Aktuell

Die Geschäftsleitung des Stahlwerks hat sich angesichts einer langen Zeit des Nichtstuns zum Gegenangriff entschlossen.
Viele Arbeiter hatten sich, hauptsächlich auf facebook-Seiten, schon gefragt, ob es überhaupt noch Sinn ergäbe, einen bereits seit sechs Monaten laufenden Streik weiterzuführen, da der Boss sich anscheinend nicht auf Verhandlungen einlassen wollte und jegliche Zusammenkunft auf die Zeit nach den Wahlen vom 6. Mai verschoben hatte. In der Woche vor den Wahlen hatte eine Gruppe Streikbrecher eine gerichtliche Verfügung beantragt, sie wollten Maßnahmen zum Schutz vor dem Gewerkschaftskomitee, da dieses sie an ihrem 'freien Zutritt zur Arbeitsstelle' hindere. [weiter...]

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Kurzfassung eines Artikels aus Wildcat 92

Staatsnazis
Heimatschutz

Als im November 2011 die Mordserie des »Nationalsozialistischen Untergrunds« an die Öffentlichkeit kam, sahen bürgerliche Kommentare darin »die größte Schande der Republik seit ihrem Bestehen« (Minkmar, s.u.); einige linke Zeitschriften wie ak und AIB sahen ein »Versagen« der Geheimdienste. Die bürgerliche Interpretation ist radikaler (sie sieht das Übel bei Regierung und Staat). Wie wäre die hilflose linke Kritik zu überwinden, die den Geheimdienst »demokratisieren« – oder sogar abschaffen – will und auf staatliches Durchgreifen gegen Nazis setzt? [weiter...]

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Kurzfassung eines Artikels aus Wildcat 92

Krise in Europa – Rückkehr des Klassenkampfs?

Die soziale und ökonomische Situation in Europa hat sich in den letzten zwei Jahren stark auseinander entwickelt. Während in der Peripherie die Krise(npolitik) massiv wütet, strotzen Bundesregierung und ihre Medien von Selbstbewusstsein: Deutschland sei stärker aus der Krise rausgekommen als reingegangen; »Europa spricht jetzt Deutsch« sagte CDU-Generalsekretär Kauder. Mit diesem imperialistischen Gepolter wollen sie uns einreden, dass »Deutschland« davon kommt. In Wirklichkeit ist es eine Klassenfrage: für die Reichen, die Unternehmer und die Banken war der Krisenverlauf bisher tatsächlich V-förmig, für den Rest – auch in der BRD! – ist die Krise L-förmig: Grundnahrungsmittel und Energie sind stark im Preis gestiegen, kommunale Dienstleistungen werden gestrichen, immer mehr Leiharbeit, Tarifabschlüsse unter der offiziellen Inflationsrate, usw. [weiter...]

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[ältere Texte und Meldungen...]