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Viktor Orbán im ORF-Interview
September 2015
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hat dem
ORF ein Exklusiv-Interview zur Flüchtlingskrise gegeben.
Ungarn setzt in dem Bereich weiter - wie auch
Australien - auf Abschreckung, denn die meisten sind Wirtschaftsmigranten. Es sei menschlich und moralisch nicht richtig, Flüchtlingen “falsche Hoffnungen” zu machen, sagte er in
Brüssel.
Deutschland hatte in der vergangenen Woche entschieden, Syrer nicht mehr in die EU-Ankunftsländer zurückzuschicken. Diese Regelung ist Teil des Dublin-Abkommens. Ungarn lässt mehrere Hundert
Flüchtlinge nicht weiterreisen.
“Es gibt eine Lösung: Wenn Deutschland sie wirklich eingeladen hat, sollte Deutschland ein Visum ausstellen, und wenn sie in Besitz eines Visums sind, werden wir sie gehen lassen. Aber ohne Visum und ohne Registrierung können wir niemanden durchlassen.”
Über die von
Frankreich und Deutschland erneut geforderte Quotenregelung wolle er nachdenken, sobald ihm ein Vorschlag vorliege, so Orbán. “Quoten bedeuten, dass wir denen, die nach
Europa kommen wollen, eine Lösung anbieten. Anstatt klar zu machen: Bitte riskieren Sie es nicht, kommen Sie nicht”.
Der rechtskonservative Ministerpräsident sagte zudem, er wolle “keine große Zahl Muslime” im
Land haben. Und sollten weitere Flüchtlinge versuchen, von
Kroatien aus ins Land zu kommen, werde Ungarn auch hier einen Zaun errichten.
Auch nach längeren Debatten in Brüssel ist Viktor Orbán nicht davon überzeugt, dass die gemeinsame EU-Einwanderungspolitik Ungarn zugute kommt. Für ihn ist nach wie vor erste Priorität, die Außengrenzen zu sichern. Alles andere kommt danach. EU-Parlamentspräsident
Martin Schulz forderte Orbán zur Solidarität auf.
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Deutschland und die Flüchtlinge - "Wie ein Hippie-Staat von Gefühlen geleitet" (Meine Meinung: Quotenweiberwirtschaft)
Der britische Politologe
Anthony Glees hat Deutschlands Vorgehen in der Flüchtlingskrise als "undemokratisch" kritisiert. In einem Radio-Interview sagte er,
Berlin habe sich mit der Entscheidung, die in Ungarn gestrandeten Migranten aufzunehmen, nicht an EU-Regeln gehalten. In Großbritannien herrsche der Eindruck, die Deutschen hätten den
Verstand verloren.
"Man mag über Ungarn denken, was man will. Aber wenn Deutschland sich nicht an die Regeln hält, fällt die ganze EU auseinander", sagte Glees. Deutschland gebe sich im
Moment als "Hippie-Staat, der nur von Gefühlen geleitet wird". Statt nur mit dem
Herz, müsse man auch mit dem Hirn handeln, forderte der Politologe - so wie es auch der britische Premierminister
David Cameron gefordert hatte.
Nach Glees' Worten gibt Deutschland Kennern des
Landes im Moment Rätsel auf. Während Großbritannien sich in
Syrien militärisch engagiere, um die Terrormiliz "Islamischer Staat" zu bekämpfen, halte sich Berlin heraus. Gleichzeitig sage die
Bundesregierung dann aber den verzweifelten Menschen in Syrien und im
Irak, sie sollten in die Bundesrepublik kommen. "Das scheint vielen Briten unsinnig. Viele meinen, die Deutschen hätten ihr Gehirn verloren." Er bedaure sehr, dass die Ereignisse der vergangenen Tage die Deutschen in Großbritannien "sehr unsympathisch" gemacht hätten.
http://www.deutschlandfunk.de/deutschland-und-die-fluechtlinge-wie-ein-hippie-staat-von.694.de
.html?dram:article_id=330441
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Viktor Orban im BILD-Interview
http://www.bild.de/politik/ausland/viktor-orban/darum-baut-ungarn-einen-zaun-gegen-fluechtlinge-42544402.bild.html
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Die Irrungen der Deutschen.
Václav Klaus kritisiert
Merkel.
http://www.welt.de/debatte/kommentare/article146615320/Merkel-erweist-Europa-einen-Baerendienst.html
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H. M. Broder über den blamablen Auftritt der Bundes-Kanzel an der Uni
Bern:
„Erstaunliche Naivität der Kanzlerin. Ist die "mächtigste"
Frau der
Welt überfordert?“
http://www.welt.de/debatte/henryk-m-broder/article146427223/Ist-die-maechtigste-Frau-der-Welt-ueberfordert.html
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- published: 09 Sep 2015
- views: 6577